Loserin Barley von der Loser-Partei SPD

Vermutlich wird kaum noch bestritten, dass die SPD eine Loser-Partei ist. Eine Partei, die
mehr als 50 % an Zustimmung verloren hat, kann wohl kaum anders als eine Verlierer-
Partei bezeichnet werden. Ursache hierfür könnten auch Politiker/innen dieser Partei sein,
die vor allem unverständlich bis abschreckend agieren. Eine dieser Politikerinnen könnte
Barley (SPD) sein, die kaum als EU-Spitzenkandidatin der SPD gewählt, anscheinend
nichts Besseres wusste, als mit ihrem kümmerlichen EU-SPD-Haufen wiederholt zu
versuchen, eine Kommissionspräsidentin v. d. Leyen durch gezielte Agitation in der
zweitgrößten EU-Fraktion zu verhindern. Das wirkt um so befremdlicher, als Barley
einträchtig mit v. d. Leyen in der Merkel-Regierung wirkte. Bekanntlich ging dies in
die Hose, selbst ihre eigene EU-Parteigruppierung konnte sie nicht überzeugen. Allerdings
könnte dies aber den Niedergang der SPD noch einmal erklären.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...waehlbar-16281032.html

Die sozialdemokratische Vizepräsidentin des EU-Parlaments spricht sich abermals gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin aus. Die CDU-Politikerin habe mit ihren Plänen zur Europapolitik inhaltlich nicht überzeugt – etwa beim Thema Rechtsstaatlichkeit.
 

die Interessen von Sami A., dem mutmaßlichen Leibwächter von Osama bin Ladens. Das Rechts-
empfinden der Bevölkerung darf nach Barley nicht entscheidend sein. Allerdings könnte die
Bevölkerung nach solchen Aussagen den Eindruck gewinnen, dass das Rechtsempfinden
eines Islamisten bei Barley höheres Gewicht genießt als das Rechtsempfinden der Bevölkerung.
Oder könnte die Bevölkerung sogar argwöhnen, dass die Justizministerin ihr eigenen Rechts-
empfinden über das der Bevölkerung stellt, da der tunesische Justizminister bereits zugesichert
hatte, dass Sami A. in Tunesien keine Folter droht.

www.berlinertageszeitung.de/politik/...entscheidend-sein.html

"Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein, das ist genau der Punkt", sagte Barley nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die SPD-Politikerin bezog sich damit auf Äußerungen von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). Reul hatte den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster kritisiert, dass der unter umstrittenen Umständen nach Tunesien abgeschobene mutmaßliche Islamist Sami A. nach Deutschland zurückzuholen sei.

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Sami_A.

Dort sei Sami A. in einem von Osama bin Laden betriebenen Ausbildungslager der al-Qaida militärisch und ideologisch gedrillt worden und im Anschluss sogar in die Leibgarde von Osama bin Laden aufgerückt. In diesem Lager sei A. u. a. mit Ramzi Binalshibh zusammengetroffen, der als einer der Planer und Organisatoren der Terroranschläge am 11. September 2001 gilt, und sei von diesem besonders herzlich begrüßt worden.
 

Quelle: Siehe # 3

Die Pflicht zur Rückholung von Sami A. wurde nach tunesischer Zusicherung, dass Sami A.
in Tunesien keine Folter in Tunesien droht, gerichtlich wieder aufgehoben, sodass sich
nach äußerem Anschein doch das Rechtsempfinden der Bevölkerung durchgesetzt hat.

 

Aber natürlich hat die SPD immer Recht, das Ganze ist nur ein Vermittlungsproblem,
ein kleines Missverständnis, das sich bald auflösen wird. Die SPD betreibt natürlich
keine bizarre Politik, sondern viele Wähler haben ein verzerrtes Weltbild, das die
SPD zurechtrücken wird. Wie gesagt, alles nur ein Vermittlungsproblem.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/dimap.htm

  CDU/CSU SPD GRÜNE FDP LINKE AfD Sonstige   Befragte Zeitraum
    CDU/CSU SPD GRÜNE FDP LINKE AfD Sonstige   Befragte Zeitraum

01.08.2019   26 % 12 % 26 % 8 % 7 % 14 % 7 %   1.503 29.07.–31.07.
25.07.2019   26 % 13 % 26 % 9 % 8 % 12 % 6 %   1.046 22.07.–24.07.

 

Aber da hat sie doch recht.
Man sollte das schon profis entscheiden lassen.
Stellt euch mal vor, das afd-land sachsen
Würde rechtsempfinden des volkes berücksichtigen.
Dann wäre unsere freiheit verraten.
...und ich würde persönlich ausm baumarkt
Ein paar säcke sand kaufen und meinen teil
Dazu beitragen,
Dass die mauer wieder hochgezogen wird.

Frau ganz groß zu sein. Nur: In diesem konkreten Einzelfall hatte die Bevölkerung ein besseres
Rechtsempfinden als die Ministerin. Das sagt doch schon einiges aus über die Qualität dieser
Frau als Justizministerin.  

NICHT...!