"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !
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Eröffnet am: | 18.09.20 19:59 | von: Leonardo da. | Anzahl Beiträge: | 30.127 |
Neuester Beitrag: | 07.05.25 22:16 | von: pfeifenlümme. | Leser gesamt: | 5.216.524 |
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Zeitpunkt: 07.05.25 11:25
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verbreitung von Desinformationen
Zeitpunkt: 07.05.25 11:25
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Kommentar: Verbreitung von Desinformationen
https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/radio/...m-bundestag-100.amp
Nur dumm, dass inzwischen in der Bundesrepublik Deutschland die AfD die zweitstärkste Partei geworden ist, nach einigen Wahlprognosen ist sie sogar die stärkste Partei. inzwischen.
Was soll nun werden?
Will man die möglicherweise stärkste Partei in Deutschland verbieten?
Nichts ist unmöglich, so klang mal der Slogan von Toyota.
https://www.rnd.de/wirtschaft/...n-ab-ODK2664RY5H75PDFEG5OXJNSQA.html
Wie war das ... wenn sich die Inflation abschwächt, dann sinken die Preise ?
Aber ansonsten hat das RND schon recht, Grünen-Wähler sind überwiegend sehr gut situiert:
"Mehr als die Hälfte der Grünen-Wählerschaft (53,3 Prozent) hat ein hohes Bildungsniveau. 44 Prozent der Menschen, die angaben, die Grünen wählen zu wollen, verfügen über ein monatliches Haushaltseinkommen von mehr als 3.500 Euro. "
Da kümmert man sich wohl nicht so sehr um die Probleme der unteren Einkommensklassen ... übrigens dieses hohe Bildungsniveau, sind das Ingenieure oder vielleicht doch eher "Völkerrechtler*Innen" ?
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Die intensive Überwachung der AfD läuft doch, nur ist nicht öffentlich bekannt, welchen konkreten Anschuldigungen zu dem Urteil des gesicherten Rechtsextremismus geführt haben.
Aber was solls.
Der Vorwurf des gesicherten Rechtsextremismus bezogen auf die gesamte AfD wird keinen Erfolg bringen. Im Gegenteil. Nun gehen die Protestwähler erst recht auf die Palme und die AfD wird zusätzlich gewinnen.
Ob es heute ein schwarzer Tag der Demokratie ist?
Nö.
Es wir ein guter Tag werden.
Mit der Keule auf Wildscheinjagd gehen, wie Obelix uns es schon vormachte, erhöht die sportlichem Aktivitäten des Jägers und sorgen für sein persönliches Wohlbefinden.
Was will man mehr?
Auch der fehlgeleitete Beamte, der bislang AfD Mitglied gewesen ist, muss nun zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zurückfinden.
" Verfassungsschutz bewertet die AfD als rechtsextremistische Partei. Das hat weitreichende Folgen bis in die untersten Parteigliederungen."
"Damit darf die Behörde die AfD mit Geheimdienstmethoden umfassender kontrollieren."
Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Bisher galt das nur für einzelne Landesverbände. Damit darf die Behörde die AfD mit Geheimdienstmethoden umfassender kontrollieren. Die AfD will jetzt juristisch dagegen vorgehen.
https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/...sextrem-gesichert-100.amp
Ansonsten Entlassung und Streichung der Ansprüche!
"Auch der fehlgeleitete Beamte, der bislang AfD Mitglied gewesen ist, muss nun zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zurückfinden."
Die Chance auf Änderung seiner fehlgeleiteten Einstellung sollte man ihm doch noch zubilligen.
Dienstrechtliche Konsequenzen treten mit der neuen Einstufung nicht direkt in Kraft. Beamte werden also nicht automatisch für ihre bloße Mitgliedschaft entlassen und anderweitig belangt. Allerdings kann die Zugehörigkeit zu einer rechtsextremistischen Partei Zweifel an der Verfassungstreue begründen. Durch die neue Einstufung wird dieser Schritt erleichtert."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...eimitgliedern.html
"Die Gründe teilte die Behörde aber mit: Die Einstufung erfolge "aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei". "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar", teilte die Sicherheitsbehörde mit. Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen."Konkret betrachtet die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern als nicht gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes", heißt es in der Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes. Zum Ausdruck komme dieses Verständnis in Äußerungen teils hochrangiger Parteimitglieder.
Quent: "In der Tradition des Nationalsozialismus"Bei der Frage, warum die AfD als rechtsextremistisch eingestuft wird, drehe es sich im Wesentlichen immer um drei Prinzipien, sagt der Rechtsextremismusforscher Mathias Quent im Interview mit tagesschau24. "Das ist der Verstoß gegen das Menschenwürde-Prinzip. Das sieht man an abwertenden Äußerungen, an Verächtlichmachung, an Pauschalisierung, insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund und gegen Muslima und Muslime. Das ist der Verstoß gegen das Demokratie-Prinzip, die Verachtung des Staates und seiner Institutionen beispielsweise. Und das Rechtsstaatsprinzip."In der Meldung des Verfassungsschutzes sei besonders der "völkische Nationalismus" der AfD hervorgehoben worden. "Also die Vorstellung, dass Zugehörigkeit zu Deutschland nur aufgrund von ethnischer Abstammung hergestellt werden kann." Das sei das, wofür der Rechtsextremismus in der Tradition des Nationalsozialismus stehe.
Gutachten bezieht sich auf zahlreiche Beispiele..."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...extremismus-100.html