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Eröffnet am: | 18.02.20 14:20 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 61 |
Neuester Beitrag: | 18.02.20 21:06 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 2.182 |
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Zeitpunkt: 20.02.20 11:03
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Kommentar: Unterstellung
Versammlungsrecht
Zitat: " 26.09.2019
§ Leitsätze:
Einzelfall einer Bezeichnung des AfD-Politikers Björn Höcke als „Faschist“ im Rahmen des Kundgebungsthemas einer angemeldeten Versammlung, in welchem diese Bezeichnung vom Gericht nach Prüfung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren als vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt angesehen worden ist, weil die Auseinandersetzung in der Sache und nicht die Diffamierung der Person im Vordergrund gestanden hat." Zitatende
Quelle: http://www.thovg.thueringen.de/webthfj/...einingen&entscheidungen
Es ging in dem BESCHLUSS um die Möglichkeit, eine Gegendemonstration, bei Nennung Faschist Höcke untersagen bzw. unterbrechen zu können, nicht, um ein GerichtsURTEIL, jemand, hier Höcke, Faschist nennen zu dürfen.
Zehn Kästen Bier?
Und wenn Du ihm das sagst, und wenn ein Höcke dagegen vorgeht, wird es möglicherweise auch ein Gerichtsurteil geben.
Aber die hier wieder und wieder vorgebrachten "Gerichtsurteile" beziehen sich auf ein mögliches Demonstrationsverbot und nicht auf ein Urteil gegen Höcke.
Aber wenn der Mainstream lange genug darauf rumreitet, auf einem Beschluß, wird halt ein Urteil draus. Und alle sollen das glauben.
Ich denke, daß das nicht die einzigen Halbwahrheiten sind, die dem Volk "ins Auge gestreut" werden. Und wer das als normal ansieht, der hat sein Leben aus seiner Hand gegeben.
und zu #44 - BEWEISE ihmdoch das Gegenteil.
https://www.ariva.de/forum/...p;page_size=25&page=0&type=last
Dass Rubens ein Vielposter ist, ist hier doch allgemein bekannt.
Aber bitte versteh doch auch, dass er sich mit seinen Textbausteinen wirklich viel Mühe gegeben hat und das rechtfertigt es doch sicher, dass er hier mit immer den gleichen Themen rüberkommt.
Z.Zt. bastelt er sicher grade an dem Thema "Röttgen" rum!
;-)
Merkel macht in Südafrika die Ansage, dass die Wahl des Ministerpräsidenten umgehend rückgängig
gemacht werden muss, also einer demokratischen Wahl.
Mancher unbeeinflusster Beobachter mag da denken: Wieso das denn. Regiert jetzt Putin oder
Honecker in Deutschland? Sind wir jetzt Bananenrepublik, wo alles nach der Pfeife einer einzigen
Person läuft?
Karl Lagerfeld
https://www.berliner-zeitung.de/...-ihre-fluechtlingspolitik-li.65151
Lagerfeld sagte am Samstagabend in einer Sendung mit dem bekannten Showmaster Thierry Ardisson beim Sender C8: „Man kann nicht, selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, Millionen Juden töten, um danach Millionen ihrer schlimmsten Feinde kommen zu lassen.“ Der Modedesigner hatte zuvor auf die Frage von Ardisson, ob Merkel einen großen Fehler gemacht habe, mit den Worten „Meiner Meinung nach ja“ reagiert.
Werbung für Asyl in Deutschland.
Erst nach einer Werbung für Asyl in Deutschland weltweit im Internet in 32 verschiedenenen
Sprachen unter Merkel sind scheinbar Hunderttausende ungeprüft nach Deutschland gekommen
und halten sich zum großen Teil im Hartz 4 - System auf. 2014 Werbung im Internet, 2015 hier
angekommen und 2018 vorwiegend in Hartz 4.
D. h. es müssen jetzt nicht nur die immensen Kosten der Demographie, sondern auch
die enormen Kosten der Einwanderung in die Sozialsysteme gestemmt werden. Aufgrund
der gigantischen Arbeitslosigkeit auch nach 4 Jahren droht langfristig eine finanzielle und
soziale Katastrophe.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...obte-Asylland-Germany.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/...wanderung-in-Hartz-IV.html
völlig aus der Luft gegriffen. Frau kann die Ereignisse zur demokratischen Wahl in Thüringen
nämlich so sehen (siehe # 57)
SPD erpresst CDU, dass Groko beendet wird, wenn Kemmerich Ministerpräsident in Thüringen
bleibt. Merkel (CDU) erpresst Lindner, dass die CDU alle Koalitionen mit der FDP kündigt,
wenn Kemmerich nicht zurücktritt. Lindner erpresst Kemmerich persönlich zum Rücktritt mit
der Drohung, dass Lindner selbst vom Posten des Parteivorsitzenden der FDP zurücktreten
wird, wenn Kemmerich nicht vom Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen zurücktritt. Die
SPD droht und erpresst die CDU, dass Groko von der SPD aufgekündigt wird, wenn Merkel nicht
Kanzlerin bleibt (und der SPD die entsprechenden Wünsche erfüllt). Jedenfalls stellt sich das so dar
nach den Informationen, die mir zur Verfügung stehen. Merkel macht eine kurze Ansage aus
Südafrika: Demokratische Wahl rückgängig machen! Befehl wird umgehend ausgeführt. Alle
Parteien finden das vollkommen in Ordnung, ausgenommen die AfD. Sind wir jetzt in Russland?