Löschung

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...en-netzdg-15632476.html

„Zensur in ihrer schlimmsten Form“, so nennt der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. „Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen. Konkret hat es dazu geführt, dass sich mein Verhalten in den sozialen Netzwerken total verändert hat. Denn bei jedem Posting habe ich mich gefragt, ob es nicht dem Gesetz zum Opfer fällt.“  

Zensur ausgekommen! Zensur ist immer ein Zeichen dafür, dass die Regierung nicht überzeugen
kann oder will. Unter Merkel hat die Demokratie einen gewaltigen Rückschritt gemacht,
denn Meinungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Grundrechten. Nach Ansicht der Hausjuristen
des Bundestages verstößt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen das Grundgesetz und
gegen europäisches Recht (siehe RR Hausjuristen) und ist deshalb verfassungswidrig. Aufgrund
der 2/3-Mehrheit interessierte das damals jedoch den Justizminister Maas nicht. Anscheinend
nahm man damals aufgrund der Mehrheitsverhältnisse bewusst einen Machtmissbrauch
in Kauf.  

 

Vielleicht wird das einige erstaunen. Da kann man nur sagen: Selbst schuld, wenn man nur den
Geruch unter der eigenen Käseglocke kennt.

https://www.handelsblatt.com/politik/...2480-UWgTXhRfUAdgiYBhIiQG-ap6

Deutschland als Vorbild – für Russlands Zensur
Das russische Parlament will soziale Netzwerke und Messenger stärker überwachen. Die Regierung orientiert sich dabei explizit am „guten Nachbarn“ Deutschland. Hier gibt es die entsprechenden Gesetze schon.  

den Aufstand geprobt haben, hat sich allmählich die Erkenntnis durchsetzt, dass alles wo Bürger drauf steht mit Vorsicht zu genießen ist. Zudem haben die Mächtigen völlig unterschätzt, dass nach dem Versagen der Medien eine neue vierte Gewalt entstanden ist.  

Hast du dir den Artikel durchgelesen? Wann ja, dann tust du mir richtig leid. Denn du hast ihn nicht verstanden. Oder du hast ihn verstanden und stellst diesen in einem völlig falschen Licht dar.  

aber vielleicht du nicht. Zwischen den Zeilen wird deutlich, dass der Mann enorm unter
Druck steht und sich deshalb noch sehr vorsichtig ausgedrückt hat.  

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/...er-wurden-a-690278.html

In Bezug auf das, was AP hier "Zensur" nennt, liegt die Bundesrepublik weltweit auf Platz zwei. In Europa ist sie in der Statistik weitgehend isoliert: Allein Italien, Spanien und Großbritannien haben noch erwähnenswerte Begehrlichkeiten, ansonsten verlangt Deutschland mehr Eingriffe von Google als der gesamte Rest des Kontinents.  

ohne anschließend Repressionen erfahren zu müssen ? Also ich meine wenn man eine Meinung hat, die dem Mainstream nicht entspricht. Ich denke nicht.  

gekommen und die Repressionsmöglichkeiten sind damit erheblich verschärft.