Löschung

Nach EXPRESS-Informationen geht das Bundesinnenministerium derzeit davon aus, dass 150 gefährliche Personen aus dem extremistischen bzw. terroristischen Spektrum ausreisepflichtig sind. ...
Das Ergebnis: Die Zahl der Gefährder wurde auf 573 hochkorrigiert, die der so genannten relevanten Personen auf 360 taxiert. Gefährder sind Personen, dienen die Behörden jederzeit Anschläge zutrauen und unter Beobachtung stehen. Als relevant gilt eine Person, wenn sie sich in dem Spektrum „die Rolle einer Führungsperson, eines Unterstützers/Logistikers oder eines Akteurs“ übernimmt.

Insgesamt gebe es unter diesen Personen 370 ohne EU-Pass, wovon etwa 40 Prozent eigentlich das Land verlassen müssten. Bei über 60 Gefährdern liegen wie im Falle des Tunesiers Amri abgelehnte Asylanträge vor.

– Quelle: http://www.express.de/25673402 ©2017

 

hohen Prozentsatz um “Deutsche“ handelt.  

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige gegen einen türkischen Elternrat wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg Malik Karabulut soll die Deutschen laut NDR vergangenen Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft haben.

„Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt“, wird Karabulut zitiert. „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“  ...

 

" Erläuterungen der Staatsanwaltschaft

Die Begründung der Anklagebehörde: Der Straftatbestand der Volksverhetzung (Paragraf 130 Strafgesetzbuch) zielt auf einzelne Teile der Bevölkerung ab, die sich nach politischen, nationalen, ethnischen, rassischen, religiösen, weltanschaulichen, sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Merkmalen unterscheiden lassen.

"Es muss sich um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt", sagt Frombach. "Und hier ist es ja gerade nicht der Fall."

"Alle Deutschen" sind nach Ansicht der Hamburger Staatsanwaltschaft demnach keine solche Gruppe. Im führenden Strafgesetzbuch-Kommentar des BGH-Richters Thomas Fischer steht dazu: "Dass dies auch die Bevölkerungsmehrheit sein könnte, erscheint zweifelhaft." Fischer stützt damit tendenziell die Position der Staatsanwaltschaft. Das bedeutet aber auch: Die Rechtslage ist hier unklar, der Bundesgerichtshof hat diese Frage noch nicht entschieden, und es gibt in der Rechtswissenschaft auch die gegenteilige Auffassung. "

Du kannst dann ja mal die Türken als Ganzes auch so bezeichnen!

Merkels Migrantenproblem explodiert gerade:

„Die Zahlen des Wissenschaftlichen Diensts aus vier unterschiedlichen Bundesländern zeigen: Wenn man die Kosten auf alle Bundesländer hochrechnet, werden 2016 wohl rund 23 Milliarden Euro für Migranten und Flüchtlinge aufgewendet worden sein“, sagte Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer ...

 

der Regierungs-Wahl-Michl glaubt fest und hörig an Wahl- Märchen wie:

..die Renten werden steigen & die Steuerlast für geringere & mittlere Einkommen wird sinken (Stichwort: "kalte Progression") Desweiteren steht keine Erhöhung der MWST an und der Soli soll bald ganz entfallen..

sodale.. das liese sich natürlich noch beliebig fortsetzen..
wie z.B. der Wehr-Etat soll ja auch nich groß steigen und der Soli wird bald ganz abgeschafft..

.. ja Mutti schafft das alles, aber natürlich erst nach der Wahl.. wetten?

Klingt wie als ob zwei Wörter gemischt wurden.

Hunderasse und Hundekot  

warum heist es dann "Volksverhetzung" und nicht Gruppenverhetzung??
Aber vermutlich wird der Staatsanwalt schon recht haben, beim Deutschen Volk ragt keine Gruppe  aus der Masse hervor... Alles ein Einheitsgemenge.  

Der Hotelgast (47) hatte gegen 8.45 Uhr sein Gepäck hinter Fahrer- und Beifahrersitz seines Autos gestellt.

Als er losfahren wollte, klopften zwei Männer an die Fensterscheibe. Beide verwickelten das Opfer in ein Gespräch. Zu spät bemerkte der Hotelgast, dass ein dritter Mann dabei die Aktentasche aus dem Auto nahm. Sofort flüchtete das Trio. ...

http://www.express.de/koeln/...--wer-kennt-die-beiden-diebe--26176072

 

 

...Wie mehrere britische Medien – unter anderem der „Independent“ und die „International Business Times“ – berichten, soll es sich bei dem Angreifer um Abu Izzadeen (42) handeln. Der ist als Hassprediger bekannt und hatte bereits angekündigt, als Selbstmordattentäter sterben zu wollen. Den Behörden war er bereits wegen seiner Kontakte in die Islamisten-Szene bekannt. – Quelle: http://www.express.de/26242806 ©2017

 

... EXPRESS, 02.03.2017, 06:49 Uhr: http://www.express.de/koeln/...se-rolle-spielte-ein-sombrero-25947236 ...

 

In meinem Wahllokal hatten alle Wahlhelfer "Migrationshintergrund" !

Bei der Landtagswahl in NRW ist es zu Fehlern bei der Auszählung gekommen.

• Alle Parteien waren betroffen, die AfD aber offenbar besonders häufig.
• Nun sollen alle Stimmbezirke unter die Lupe genommen werden. Auch die Polizei ermittelt.  ...
  

 

"Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien. Das ist gerade in dieser aufgeladenen Zeit sehr ärgerlich", sagte (Landeswahlleiter) Dunkel .

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/...se-pruefen-aid-1.6837298  

betroffen, die anderen Parteien komischerweise weniger.

Ist klar der Fall, oder?