"Liliputiner"

Schröder in Russland


Kanzler als "Mini-Putin"

Gerhard Schröder gratuliert seinem Freund Wladimir Putin Geburtstag


| 08.10.05 |
Mitten im Koalitionspoker hat Bundeskanzler Schröder den autoritär herrschenden Kreml-Chef besucht – Kritiker spekulieren über dunkle Geschäfte.


Von Boris Reitschuster, Moskau

„Schenk Dich doch selber Deiner Freundin in einem Packerl“, sang einst Ludwig Hirsch. Wenn man „Freundin“ mit „Duz-Freund“ und „Packerl“ mit „Flugzeug“ ersetzt, könnte man glauben, Gerhard Schröder (SPD) habe sich die Worte des Wiener Liedermachers zu Herzen genommen: Der Bundeskanzler flog am Freitag zum 53. Geburtstag seines Duzfreundes Wladimir Putin in dessen Geburtsstadt Sankt Petersburg.


Das böse Wort „Abschied“

Dass der Kanzler mitten im Koalitionspoker seinen Platz auf der Kommandobrücke in Berlin gegen die Geburtstagstafel im fernen Russland tauschte, rechnete ihm der Jubilar hoch an: Der Besuch Schröders sei für ihn das schönste Geschenk, sagte Putin. Etwas Wehmut schien mitzuklingen, und das böse Wort Abschied lag in der Luft.


„Putinisierung Schröders“

Tatsächlich hat das Band zwischen Putin und Schröder eine Enge erreicht, die weit über übliche Politik-Freundschaften hinausgeht. In dem Kreml-Chef und dem Kanzler scheinen sich zwei Seelenverwandte gefunden haben. «Mini-Putin“ nennen russische Oppositionelle den Kanzler spöttisch in lautmalerischer Anspielung auf das Wort „Liliputaner“. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ spricht von einer „Putinisierung Schröders“.


So ungewöhnlich der Vergleich auf den ersten Blick scheint – so unabweislich ist, dass sich der autokratisch herrschende Putin und der immer selbstherrlichere Schröder in vielem ähnlich geworden sind: Auf Kritik reagieren sie extrem dünnheutig und sehen dahinter gerne feindliche Verschwörung und bösartige „Kampagnen“. Mit Fragen lassen sie sicherheitshalber oft nur handverlesene Journalisten zu Wort kommen. Beide setzen nach Ansicht ihrer Kritiker mehr auf die Show als auf politische Inhalte.


Munteres Manipulieren

Achtung vor demokratischen Prinzipien scheint beider Sache nicht: Putin hat die Opposition mundtot gemacht und manipuliert munter Parteien und öffentliche Meinung. Gerhard Schröder erklärte sich am 18. September zum Wahlsieger und ignorierte schlicht, dass die Gegenseite 450 000 Stimmen mehr erhalten hatte. Auch die Idee, die Geschäftsordnung des Bundestages so zu ändern, dass die Union nicht mehr stärkste Fraktion ist, hätte von Putins „Polit-Technologen“ stammen können.


Polen sprechen von „Putin-Schröder-Pakt“

Im Ausland sorgt die Freundschaft der beiden für viel Unmut. In Polen ist gar von einem „Putin-Schröder-Pakt“ die Rede, in böser Anspielung auf den Molotow-Ribbentropp-Pakt. Auch die russische Opposition findet für Schröder kaum ein gutes Wort. „Putin hat beim KGB gelernt, westliche Politiker anzuwerben und zu verpflichten. Schröder war sein Meisterstück“, sagt der Direktor des Institutes für strategische Forschungen, Andrej Piontkowski.


„Nützliche Idioten“

Den Kreml-Kritiker erinnert Schröders Schmusekurs mit Moskau gar an böse Worte des Revolutionsführers Lenin: Der bezeichnete einst westliche Politiker, die die Bolschewiken blauäugig unterstützten, „als nützliche bourgeoise Idioten“.


Hartnäckig hält sich in Moskau das Gerücht, die Freundschaft zwischen Kanzler und Präsident entspringe nicht nur Seelenverwandtschaft, sondern auch schnöder Mammon sei im Spiel. So ist die Rede von einem millionenschweren Berater-Posten im russischen Gas-Geschäft, mit dem der Kreml-Chef seinem Duzfreund den Abschied aus dem Kanzleramt vergolden könnte.


Dunkle Geschäfte

Noch weiter geht Putins Intim-Feind Leonid Newslin, Geschäftspartner des inhaftierten Ex-Yukos-Chefs Michail Chodorkowski. Wenn der Bundeskanzler aktiv unterstützte, dass Russland bei der Zerschlagung des Yukos-Konzerns das Recht mit Füßen trete, sei das nur damit zu erklären, dass Schröder geschäftliche Interessen mit Putin verbinden, sagte der Yukos-Mehrheitseigner FOCUS Online im israelischen Exil: „Ich gehe davon aus, dass hier dunkle Geschäfte ans Licht kommen werden, wenn Schröder aus dem Amt scheidet“.


Verrohte Sitten

Solche Spekulationen sind durch nichts zu belegen. Eindeutig ist allerdings der fahle Beigeschmack, den Schröders ständige Blankoschecks für Putins autoritären Kurs haben. Der Geburtstagsbesuch sei die letzte Chance für Schröder, endlich Klartext zu reden in Sachen Demokratie und Menschenrechte, forderte für die Unionsfraktion im Bundestag Hermann Gröhe.


Ob der Kanzler tatsächlich kritische Worte anschlug, ist zu bezweifeln – und wird wohl kaum in Erfahrung zu bringen sein. Schon vor dem Treffen ließen die beiden Duzfreunde ankündigen, dass sie eine Tradition fortsetzen wollen, die in Moskau alt, in demokratischen Systemen aber unschicklich ist: Keine Fragen der Presse zu beantworten.


http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20079



MfG
kiiwii
 

Blick hinter die Kulissen
Medienkampagne: An der Initiative „Du bist Deutschland“ beteiligen sich auch sonderbare Zeitgenossen / Deftige Liedtexte und Antifa-Flugblätter
Holger Wartz

Die neue deutsche Aufbruchstimmung kommt mit dem seichten Klaviergeklimper aus dem US-Streifen „Forrest Gump“ in die deutschen Wohnzimmer. Katarina Witt, Harald Schmidt, Oliver Kahn und 27 andere Prominente machen in „Deutschlands größter Sozialmarketing-Kampagne“ gute Miene zu ihrem Vaterland. Selbst der Rap-Künstler Savas Yurderi, bekannt als „Kool Savas“, sinniert in dem zweiminütigen Werbespot, daß man über seinen besten Freund (in diesem Falle ist das „Deutschland“) nicht „meckern“, sondern die Hand reichen soll. Kool Savas gibt sich sonst lieber als medienfreundlicher Verbal-Rebell und ruft: „Lutsch meinen Schwanz“.

Die Medienkampagne „Du bist Deutschland“, die nicht an Superlativen spart, läuft seit dem 26. September (JF 41/05). In 40 Zeitschriften und acht überregionalen Zeitungen werden großformatige Anzeigen geschaltet, elf TV-Sender stellen Werbezeit zur Verfügung, in 343 Orten in ganz Deutschland werden 1.866 Kinos mit dem Werbefilm versorgt, 2.326 Plakatwände wurden angemietet. Insgesamt, so die Verantwortlichen stolz, mache das ganze ein „Mediavolumen von mehr als 30 Millionen Euro aus“.

Trotz der gewichtige Zahlenbilanz klingen die Erklärungen der Macher luftig-leicht: „Deutschland redet sich selbst schlecht. Dagegen wollen wir einen Impuls setzen und eisnen Bewußtseinswandel für mehr Selbstvertrauen und Motivation anstoßen“, sagt Bernd Kundrun, Vorstandsvorsitzender von Gruner + Jahr, bei der Projektvorstellung. „Wir müssen Schluß machen mit Unsicherheit und Verzagtheit. Wir wollen die Menschen motivieren, ihr Selbstbewußtsein stärken und jeden Einzelnen daran erinnern, daß sein Beitrag für dieses Land wichtig ist“, ergänzte der Leiter des ZDF-Hauptstadtbüros Berlin, Peter Frey.

Wer glaubt, es gehe hierbei darum, einen neuen Patriotismus für die Deutschen zu entdecken, der hat sich allerdings geirrt, daran läßt auch der Werbefilm keinen Zweifel: Einmal werden Antifa-Flugblätter durch die Luft gewirbelt, und kurz darauf posiert der Mannheimer Popsänger Xavier Naidoo ausgerechnet vor dem umstrittenen Holocaust-Mahnmal in Berlin. Naidoo geht sonst mit der Formation Brothers Keepers auf Tour, deren Texte ein etwas anderes Deutschland-Bild vermitteln: „Aus ist’s mit der Reinheit. Für Nazis gibt es mein Beileid. Schwarze, Weiße und Kanaken sind die neue Deutsche Einheit!“

Es lohnt also ein Blick hinter die Kulissen von „Du bist Deutschland“. Dort sind nicht etwa Motivationskünstler am Werk, sondern einschlägige und finanzkräftige Organisationen des Bundes. So empfiehlt „Du bist Deutschland“ auf seiner Internetseite die Initiative „Gesicht zeigen!“, eine vom ehemaligen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye ins Leben gerufene Organisation. Deren Konzept ist einfach und wirkungsvoll. Zuerst suggeriert sie, in Deutschland könnten vor allem Ausländer, aber auch Linke angesichts der rechten Bedrohung nicht mehr sicher leben, um dann als „Gegengift“ das Konzept der multikulturellen Gesellschaft anzubieten. Hierzu müsse man sich namentlich einreihen in die Front gegen den „braunen Mob“, Gesicht zeigen eben.

Allein das Gründungsmanifest liest sich wie der Auftakt eines Horrorfilms: „Viel zu lange schon vergiften rechte Gewalttäter die Atmosphäre im Land. Sie knüppeln nieder, was sie nicht leiden können. Sie schlagen blind und betrunken drauflos, doch manchmal auch gezielt und nüchtern. Manche verstehen sich politisch, doch oft sind sie nur von dumpfem Haß beherrscht.“ Und weiter: „Seit Jahrzehnten leben Millionen Menschen, die aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, hier bei uns und mit uns. (…) Es werden noch viele dazukommen. Die Welt ist offen – und Deutschland ist weltoffen. So, wie wir das Recht haben und wahrnehmen, uns in anderen Ländern niederzulassen, so haben auch Menschen aus anderen Teilen der Welt das Recht, bei uns zu leben. Wir sind auf diese neuen Bürger, die nicht in Deutschland geboren sind, angewiesen, wenn wir ein sicheres, wohlhabendes Land bleiben wollen.“

Eine andere große und von der Bundesregierung installierte Organisation, die mit der Initiative zusammenarbeitet, ist das „Bündnis für Demokratie und Toleranz: Gegen Rassismus und Gewalt“. Das im Jahr 2000 gegründete Bündnis dient vor allem als Koordinierungs- und auch Alimentierungsstelle für unzählige linke Initiativen. So wird dort eine Initiative als besonders vorbildlich gelobt, die „Schöner leben ohne Nazis“-T-Shirts herstellt und über das Internet verkauft.

Auch die „private Initiative“ „Zusammen gegen Rechts im Internet“ wird empfohlen. Überhaupt gehört es fast bei allen Initiativen zum guten Ton, sich „gegen Rechts“ zu positionieren, nie aber gegen Rechtsextremismus oder gar gegen Linksextremismus zu argumentieren. Auch schwul-lesbische Gruppen wie „Lambda“ gehören dazu. Letztlich entsteht der Eindruck, als fördere das „Bündnis für Demokratie“ vor allem das eigene rot-grüne politische Vorfeld.

Das Bündnis fungiert zudem als Mammutorganisation und quasi als Umschlagplatz für Millionen an Fördergeldern für linke und „antifaschistische“ Organisationen. Für das Aktionsprogramm hat der Bund seit 2001 bislang 163 Millionen Euro Fördergelder bereitgestellt, bis 2006 sollen es 192 Millionen Euro werden, teilte das Bundesfamilienministerium auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.

Dagegen klingen selbst die 30 Millionen für „Du bist Deutschland“ wie Peanuts. Letztendlich ist es der Steuerzahler, der diese Programme finanziert. Doch darüber spricht man weder bei den Initiativen noch bei „Du bist Deutschland“ gerne. „Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte“, heißt es im Manifest der „Sozialkampagne“ – fast klingt es wie eine Rechtfertigung der horrenden Ausgaben für die rot-grüne Stammklientel.

Die hinter der Kampagne stehende Koalition aus 25 großen Medienunternehmen wird bis ins Frühjahr die Deutschen mit Werbefilmen und Plakaten konfrontieren, damit es zu einem „Ruck“ kommt. Wohin dieser Ruck allerdings gehen soll, ist mehr als unklar. Ein Blick hinter die Kulissen schafft Abhilfe.

 

das schlimmste daran ist, es werden nationale gefühle mißbraucht und falsch dargestellt.

schwerstkriminelle rapper wie naidoo, oder gerhirnweichspüler wie gottschalk in einem boot.

volksverblödung wie unter den kommunisten der sbz, aber bei den gehirnweichgespülten westdeutschen scheint solcher unfug ja zu fruchten.


 

jawoll!  

leider mußt du dich wohl als erstes opfer betrachten.


deutschnational wäre doch viel cooler, alter.  

Diese blöde Kampagne ist doch voll daneben, mit Duo bist Deutschland...  

Ist schlichtweg zu Kotzen  

 

Und zwar, weil wieder keine vernünftige Quellenangabe dabei war.
Übrigens  - es heißt "eben" und nicht "ebend".
Man sollte annehmen, dass du (als echter Arier) der deutschen Sprache mächtig bist.  

...die reformierte Neue Deutsche Herrenrasse.

Da zählen frühere Sekundärtugenden (Disziplin, Zähigkeit, Treue, Rechtschreibung) nicht mehr so viel, sondern wurden durch neue (sehr kurze Haare, weisse Schnürsenkel, Baumschulabschluss, Alkoholpegel) ersetzt.

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Absoluter Neuling

geschichtsunterricht ist das eine, die wahrheit oftmals eine andere.
war in meck/pomm und es gab nur einen,
der bei diesem lehrer je eine 1+ in der mündl. prüfung bekam.
(http://www.ariva.de/board/197085 #228)

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378852,00.html

BELASTETER ABGEORDNETER Linkspartei-Mann arbeitete für die Stasi Lutz Heilmann, frisch gewählter Abgeordneter der Linkspartei.PDS, hat offenbar Erinnerungslücken: Auf seiner Website gibt er an, er habe von 1985 bis 1990 Wehrdienst geleistet. Tatsächlich war er hauptamtlich bei der Staatssicherheit. Hamburg - In den nach dem Fall der Mauer von Bürgerrechtlern gesicherten Gehaltslisten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ist Heilmann 1989 als hauptamtlicher Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes registriert. Nach Aktenlage war er in der Hauptabteilung Personenschutz tätig, die für die Sicherung und Versorgung der Partei- und Staatsführung zuständig war. Eine Verwechslung mit einer anderen Person gleichen Namens ist ausgeschlossen: Sowohl das in den MfS-Unterlagen vermerkte Geburtsdatum, der 7. September 1966, als auch der Meldeort, Zittau in Sachsen, stimmen mit den Daten im Lebenslauf des Bundestagsneulings überein. Vom SPIEGEL konfrontiert, gab Heilmann seine MfS-Tätigkeit gestern zu. Er habe aber seine Lübecker Genossen vor seiner Kandidatur informiert und so "die entsprechenden Regelungen der Linkspartei" erfüllt. Ein Sprecher der Bundespartei erklärte, er sehe in dem Vorgang "kein großes Problem". Heilmann ist der erste hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter, der jetzt als Abgeordneter im Deutschen Bundestag sitzt.

GENOSSE oder PARTEIGENOSSE alles eine SOßE!

sicher wird dieser spiegeltext gelöscht!


linke "MEINUNGSFREIHEIT" ebend!  



na da sind wir mal gespannt, welche begründung jetzt herhalten muß, um die wahrheit zu knechten.

schon krass, daß spiegelartikel gelöscht werden......tja wie die alten sungen so zwitschern auch die jungen, partei oh entschuldigung genossen.
   

 

Es geht doch. Scheinbar bist du lernfähig. Sollte da tatsächlich noch ein Fünkchen Hoffnung sein?
Aber "ebend" hättest du im zweiten Anlauf doch wenigstens korrigieren können, oder?!  

...irgendwie macht er auch den Lafontaine



Schröder will da raus


Bundeskanzler Gerhard Schröder zieht sich offenbar aus der aktiven Politik zurück. Er widersetzt sich dem Drängen vielen Parteifreunde, in einer herausgehobenen Rolle in das angestrebte gemeinsame Kabinett mit der Union einzutreten.


In der Sitzung der SPD-Führung am Montag zu dem Egebnis der Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU drängten zahlreiche Sozialdemokraten Schröder dazu, Vize-Kanzler zu werden oder eine andere herausgehobene Stellung in der großen Koalition zu übernehmen. Der thüringische Landesvorsitzende Christoph Matschie berichtete, viele hätten "deutlich gemacht: Gerhard, du musst jetzt. Es wäre schön, wenn du zur Verfügung stündest".


Schröder habe aber keine Angaben zu seinen Zukunftsplänen gemacht und betont, dass er sich zu nichts zwingen lassen werde. Er habe es sich nochmals verbeten, als Verhandlungsmasse betrachtet zu werden.


Müntefering bestätigt Rückzugsabsicht

SPD-Parteichef Franz Müntefering bestätigte am Abend, dass Schröder angedeutet habe, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Im Sender RTL sagte Müntefering auf die Frage, ob Schröder in der Vorstandssitzung gesagt habe, sein Lebensweg sehe anders aus, als in einem Kabinett mit der designierten Unions-Kanzlerin Angela Merkel zusammenzuarbeiten: "Er hat es so gesagt, ja." Schröder sei offensichtlich bemüht gewesen, eine weitere Diskussion zu unterbinden. Im ZDF betonte Müntefering, dass über die Zukunft Schröders in den Gremien nicht gesprochen worden sei.


Nach der Präsidiumssitzung hatte Müntefering gesagt, Personalentscheidungen seien nicht getroffen worden. Mehrere Sitzungsteilnehmer seien aber "voller Sympathie" für den Vorschlag gewesen, Schröder möge ein Regierungsamt übernehmen.


In SPD-Kreisen wurde am Montag jedoch fest damit gerechnet, dass Schröder von der politischen Bühne abtritt. Er sei maßgeblich für das positive Wahlergebnis der SPD verantwortlich und habe damit den Sozialdemokraten die weitere Regierungsbeteiligung ermöglicht. Der Abschied zum jetzigen Zeitpunkt sei ebenso nachvollziehbar wie Schröders Motive, hieß es in den Kreisen.


Dennoch wird Schröder an den nun folgenden Koalitionsverhandlungen mit der Union teilnehmen. Schröder war sieben Jahre lang Regierungschef an der Spitze der rot-grünen Koalition. Im vergangenen Jahr hatte er das Amt des SPD-Vorsitzenden an Müntefering abgegeben.


ftd.de, 21:59 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland



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kiiwii