Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

'  Lawfare ist der Gebrauch von Rechtssystemen und Institutionen, um einen Gegner zu schädigen oder zu delegitimieren oder oder um eine Person davon abzuhalten, von ihren gesetzlichen Rechten Gebrauch zu machen. .[1][2][3][4]     ..... Der Begriff ist eine Wortverschmelzung... aus den Wörtern
" LAW/Gesetz " und "WARFARE/ Kriegsführung ".
"Das westliche Rechtssystem ist übermäßig rational geworden und behandelt Personen wie Objekte"
im Vergleich zum so genannten " Common Law ", das mehr auf Menschlichkeit und Intuition basiert.
Dunlap definiert Lawfare als
"den Gebrauch des Gesetzes als eine Kriegswaffe", .. "eine Methode der Kriegsführung, bei der das Recht als Mittel zur Erreichung eines militärischen Ziels eingesetzt wird"[6].
Dunlap betrachtet Lawfare als „zynische Manipulation der Rechtsstaatlichkeit und der humanitären Werte, die sie vertritt“.[6]   https://en.wikipedia.org/wiki/Lawfare

 

Nur um das nochmal festzuhalten: Die unter Zuhilfenahme auch brachialer Methoden durchgeführte illegale völkische Siedelei in der Westbank ist nichts was man irgendwie gutheissen könnte. Und das wird ja auch ausserhalb des nationalistischen bzw ultraorthodoxen Spektrums in Israel selbst von niemanden auf der Welt gutgeheissen. Die palästinensische Mehrheitsbevölkerung hat sich jedoch dafür entschieden, dass ihnen der eliminatorische Antisemitismus und der damit verbundene Märtyrerkult über alles geht und allemal wichtiger ist als das kleinkarierte Gezänk um einen winzigen Flecken Land. Die antikoloniale Attitude ist etwas, mit dem man die linke antisemitische Internationale bespielen kann, aber nichts was im Islamofaschismus irgendwie ernst gemeint wäre.  

April 15, 2024
Zeugen und medizinische Beamte sagten, israelische Truppen hätten das Feuer eröffnet und fünf  getötet, unter den Scharen vertriebener Bewohner, die versuchten, zu Fuß zu ihren Häusern in der verwüsteten  Gegend zurückzukehren.
Das israelische Militär hat Palästinenser erneut gewarnt, nicht in den Norden des Gazastreifens zurückzukehren
https://abcnews.go.com/International/wireStory/...-war-torn-109233432
'Israel sagt, es hat im Krieg mehr als 12.000 Kämpfer getötet, hat aber keine Beweise vorgelegt, um diese Behauptung zu belegen.'  

nichts was man irgendwie gutheissen könnte.

Was daran völkisch sein soll ist mir schleierhaft. Die jüdischen Siedler stammen aus allen möglichen Völker. Ihr Vorhaben ist primär religiös und nationalistisch.

Im Gaza hat Israel, zum Teil mit  militärischer Gewalt, die eigenen Siedler entfernt und den Gaza in vollkommen eigene Verwaltung entlassen. Seitdem hat es dauernd unter Terror aus dem Gaza leiden müssen, bis zum 7. Oktober 2023, an dem es höhere Verluste hatte wie die USA durch arabischen Terror jemals seit dem 2. Weltkrieg (proportional) akkumuliert. Die Reaktionen der USA sind bekannt. Und das soll sich Israel weiter gefallen lassen? Nur weil sie mehrheitlich Juden sind? Und wie ist es jetzt mit den Geiseln? Sind sie unwichtig geworden?

Aus der Westbank gab es einen derartigen massiven Überfall nicht u.A. weil die Siedler eine Entwicklung wie im Gaza verhindern würden. Viele Israelis sind deshalb froh, dass es die Siedler gibt, weit mehr als noch vor Jahren. Sie hatten noch nie eine so große Unterstützung über Parteigrenzen hinaus.

Und egal was hier formaljuristisch rum geschwurbelt wird, auch der Gaza wird diese Kolonialisierung erleben. Entweder durch eine militärische  Besetzung mit Verwaltung aus eine multinationalen Koalition oder, wenn diese sich nicht findet, durch das israelische Militär und jüdische Siedler.

Ein palästinensisch-iranisches Aufmarschgebiet im Sinne einer 2-Staatenlösung wird es nicht geben.  

'Aus der Westbank gab es einen derartigen massiven Überfall nicht u.A. weil die Siedler eine Entwicklung wie im Gaza verhindern würden. Viele Israelis sind deshalb froh, dass es die Siedler gibt, weit mehr als noch vor Jahren'

Israel hält die Westbank seit dem 67'er Krieg  besetzt und übt dort die militärische Kontrolle aus. DAS ist der Grund eine Entwicklung wie in Gaza weitestgehend ausschliessen zu können. Die Siedler haben sich im Windschatten der Besetzung sukzessive eingenistet und tragen dazu bei diese zu legitimieren, weshalb sie vom israelischen Staat  trotz notorischer Rechtsbrüche bei der Landnahme regelmässig im nachhinein legalisiert werden.  

'Was daran völkisch sein soll ist mir schleierhaft. Die jüdischen Siedler stammen aus allen möglichen Völker. Ihr Vorhaben ist primär religiös und nationalistisch.'

Das 'Volk' als ethnisch homogenes Kollektiv ist eine soziale Konstruktion weil es sowas in freier Natur nicht gibt. Eben deshalb braucht es zu seiner Konstituierung zumindest initial die gewaltsame Exklusion von denen die nicht dazu gehören sollen. Ein ' Volk' besteht demnach aus Leuten mit Volk im Kopf, ganz gleich welche verschlungenen migrantischen Wege die eigene Abstammungs-geschichte tatsächlich aufweist. Die völkischen Siedler von der West Bank bilden idS gerade keine Ausnahme.  

sehr stark über die Zeit. Momentan ist sie wieder wesentlich erhöht. In "ruhigen" Zeiten ist sie manchmal sehr dünn und da stehen die Palästinenser eben unter Beobachtung von den Siedler. So konnte schon öfters vor wachsenden Waffenlagern, sogar in Moscheen gewarnt werden und die Armee dann die Lage bereinigen.

Manche meinen sogar die Palästinenser in Ostjerusalem wären im recht wenn sie dort die legalen jüdischen Siedler ablehnen. Dabei hätte nach ursprünglichem UNO-Vorhaben das britische Mandatsgebiet in 3 Teile zerfallen sollen: Israel, Palästina und Jerusalem. Im Krieg mit der Ausrufung des Staates Israel änderte sich dann etliches:

Der Krieg endete mit einem eindeutigen militärischen Sieg Israels. Dieses schloss 1949 unter Vermittlung der UN Waffenstillstandsverträge mit seinen arabischen Kriegsgegnern ab. Nur der Irak zog seine Truppen ohne Vertrag zurück. In diesen Abkommen wurden Waffenstillstandslinien geschaffen, die etwa 75 Prozent des vormaligen Mandatsgebiets Israel überließen und das israelische Territorium im Vergleich mit dem UN-Teilungsplan um ein Drittel vergrößerten. Ein Streifen an der Südküste, der sich von Gaza bis zur ägyptischen Grenze erstreckte (Gazastreifen), kam unter ägyptische Verwaltung. Das östliche Palästina ging als Westjordanland an Jordanien. Jerusalem wurde zwischen Israel (Westjerusalem) und Jordanien (Ostjerusalem) aufgeteilt. Viele Staaten erkannten die Teilung Jerusalems offiziell nicht an.
https://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinakrieg

Jerusalem wechselte also faktisch mehrmals den Besitzer und ist inzwischen von Israel ganz annektiert. Die sogenannten Siedler siedeln mehrheitlich in (Ost-) Jerusalem. In der Westbank sind es im wesentlichen vorgeschobene Posten wobei anzumerken bleibt, dass schon vor der Staatsgründung von Israel es jüdische Gemeinden auf der Westbank gab wo dann später Palästinenser versuchten diese zu vertreiben, auch ein Grund für die Siedlungen in der Westbank. Die Geschichte vom britischen Un-Mandat hat eben eine lange Geschichte an irrsinnigen Aktionen der Palästinenser die immer nach Hinten los gingen. So hat die Neuansiedlung von radikalen Juden in der Westbank in Hebron begonnen als Rache auf den 1929 begangenes palästinensisches Massaker an jüdischen Einwohnern Hebrons.

Zu Glauben man käme mit herbei gedichteten formaljuristischen Argumenten weiter muss man schon Bearbock heißen. Über die Jahrzehnte hat sich die Lage der Palästinenser durch eigenes Verschulden laufend verschlechtert und ihr Territorium laufend verkleinert. Auch die jetzige Terroraktion der Hamas wird dazu führen dass sich der Gaza mindestens um einen Sicherheitsstreifen verkleinert egal was irgendwelche oft israelfeindliche politische Couchpotatoes in Europa, den USA oder der UNO diskutieren.

Ein gutes Beispiel dazu ist das Schrumpfen des Deutschen Reiches über die Jahrzehnte.  Alles was man tut hat eben Folgen. Es hat auch keinen interessiert ob Deutschland die Gebietsverluste anerkannt hat oder sonst irgendwelche Vereine.

 

Ost-Jerusalem
Der politische Status Ostjerusalems und die Siedlungsproblematik sind weiterhin ein zentraler Punkt des Nahostkonflikts (Jerusalemfrage).  
Ost-Jerusalem
https://de.wikipedia.org/wiki/Ostjerusalem

' Israel hatte den Ostteil der Stadt 1980 annektiert. Die Annexion wird international nicht anerkannt.'
https://www.dw.com/de/erinnerung-an-annexion-ost-jerusalems/a-57902722
'Erst im Mai war es zu schweren Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern in Ost-Jerusalem gekommen. Die Krawalle mündeten in eine elftägige Gewalteskalation zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas. Dabei wurden mehr als 270 Menschen getötet, die meisten der Opfer waren Palästinenser.'

 

"Semitische Völker oder Semiten ist ein veralteter Begriff
für eine ethnische, kulturelle oder rassische Gruppe[2][3][4][5], die mit Völkern des Nahen Ostens in Verbindung gebracht wird, einschließlich Arabern, Juden, Akkadiern und Phöniziern.

Die Terminologie ist heute außerhalb der Gruppierung "semitische Sprachen"  in der Linguistik[6][7][8] weitgehend ungebräuchlich."

https://en.wikipedia.org/wiki/Semitic_people
Semitic languages
https://en.wikipedia.org/wiki/Semitic_languages

 

.........................................
Ein Pakt mit dem Teufel
Jeder, der sich hinsetzt, um Abu Mazens vollständige Doktorarbeit zu lesen, wäre gut beraten, vorher eine kräftige Dosis an Medikamenten gegen Übelkeit zu nehmen.
................„Die Schlussfolgerung, zu der der Autor kommt, ist, dass der Holocaust an den Juden ein gemeinsames Projekt der Nazis und der zionistischen Bewegung war, die er so verachtet.
......................................
https://www.israelhayom.com/2024/04/12/...sertation-revealed-in-full/  

https://youtu.be/PDrKz_cFk6s?si=BJpuKBU_sA9z1duv
 

Israelische Siedler stürmen Dorf im Westjordanland und setzen Autos und Häuser in Brand
https://edition.cnn.com/2024/04/12/middleeast/...lers-intl/index.html
Bei den jüngsten Terroranschlägen israelischer Siedler wurden vier zivile Palästinenser, darunter ein Kind, getötet, 75 weitere verletzt, von denen sich 14 in kritischem Zustand befinden, und Dutzende Häuser und Autos im Westjordanland niedergebrannt.
In den meisten Fällen griffen die Siedler in Anwesenheit und Unterstützung der israelischen Armee an.
8:36 AM · Apr 17, 2024

https://twitter.com/MustafaBarghou1/status/1780485435417899348  

vorherige Besitzer war .... Jordanien und vorher ... die Briten.

Und angeblich ist die Annexion nicht anerkannt. Kleiner Hinweis: derartige Anerkennungen finden nie formal sondern immer nur faktisch statt und bei so einer Frage interessieren offensichtlich "kleine Fürstentümer" wie die USA anscheinend nicht? Seit Mai 2018 befindet sich die US-Botschaft in Jerusalem und damit haben die USA faktisch Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkannt und damit den oft geschwurbelten Zweistaatenlösungen mit einem geteilten Jerusalem ein Absage erteilt. Die Palästinenser haben inzwischen auch eine Hauptstadt. Nennt sich Doha!  

'Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel
und den besetzten Gebieten.'

'Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind.'

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/...e-gebiete/2263564  

Israel wird beschuldigt, die Arbeit an illegalen Siedlungen seit Beginn des Gaza-Krieges intensiviert zu haben
April 17, 2024
https://www.arabnews.com/node/2494831/middle-east

'Israel eroberte im Sechstagekrieg 1967 Ost-Jerusalem von Jordanien und annektierte es später in einem Schritt, der von der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wurde. Das Völkerrecht verbietet die dauerhafte Besiedlung militärisch besetzter Gebiete.
Diese Expansion stellt die Möglichkeit eines palästinensischen Staates in Frage und belastet die Beziehungen Israels zur internationalen Gemeinschaft, einschließlich der Biden-Regierung.'  

Das Totalversagen von Veranwortlichen angesichts einer ANGEKÜNDIGTEN Flutkatastrophe hat kein juristisches Nachspiel: 'Fast drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal in Rheinland-Pfalz mit 135 Toten hat die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungen eingestellt. Damit werden weder der frühere Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), noch ein weiteres Mitglied des damaligen Krisenstabs angeklagt'

Wasser drückt die Wände ein. Die Ahr-Flut reißt zwölf Bewohner mit Behinderungen im Lebenshilfehaus in Sinzig in den Tod. Ein Jahr nach der Tragödie: Wäre das Unglück vermeidbar gewesen?

https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/...welle-feuerwehr-100.html

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/...katastrophe-100.html

Vor dem Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal haben zahlreiche Experten ausgesagt. Der Deutsche Wetterdienst machte klar, dass frühzeitig eindeutige Warnungen vorlagen.

Urlaub ist irgentwie auch wichtich  

2 hr 5 min ago   Mindestens 10 Mitglieder der Familie Ayyad, darunter fünf Kinder im Alter zwischen drei und 16 Jahren, wurden bei einem nächtlichen Luftangriff auf ein Wohnviertel in Rafah im südlichen Gazastreifen getötet, wie das örtliche Krankenhaus mitteilte.  .......
                              ' Intensivierte Gewalt durch israelische Truppen oder Siedler im Westjordanland hat seit dem 7. Oktober mehr als 1.200 Menschen, darunter 600 Kinder, aus ländlichen Hirtengemeinschaften vertrieben, so HRW. Mindestens 17 Palästinenser wurden getötet und 400 verwundet, während Palästinenser seit dem 7. Oktober sieben Siedler im Westjordanland getötet haben, so die UN.'

7 hr 13 min ago „Heimtückische Kampagne“ zur Beendigung der UNRWA-Operationen läuft, sagt Chef gegenüber dem UN-Sicherheitsrat
.. der Organisation werde „die Erlaubnis verweigert, ... Hilfe zu liefern und Leben zu retten“
.https://edition.cnn.com/middleeast/live-news/...s-04-18-24/index.html  

11 min ago
Die israelischen Streitkräfte bestätigten gegenüber CNN, dass sie am Dienstag einen Luftangriff auf das Flüchtlingslager Al-Maghazi in Gaza durchgeführt haben, bei dem 14 Menschen, darunter acht Kinder, getötet wurden.  ....
"Die IDF haben ein Terrorziel in Maghazi angegriffen", sagte der Sprecher. "Uns ist nichts über die BDA (Battle Damage Assessment) bekannt, von der behauptet wird, dass sie stattgefunden hat." ....
1 hr 6 min ago
Israelische Angriffe in Gaza haben seit Mittwoch mindestens 71 Palästinenser getötet. Das Neueste vom Tage
https://edition.cnn.com/middleeast/live-news/...s-04-18-24/index.html
 

Besuch des ehemaligen israelischen Premierministers an der UMich  inmitten von Pro-Palästina-Protesten online verlegt
https://www.michigandaily.com/news/government/...-palestine-protests/
... bei der Durchsicht der Ticketliste vor der Veranstaltung stellte FOG fest, dass 200 dieser Tickets Namen trugen, auf denen Dinge wie "Unalive Zionists", "Nazi Zionists" und "Israel Hitler" standen.

Mit diesem Wissen meldete FOG* dies der Universität und Bennetts Sicherheitsdienst,
was schließlich dazu führte, dass die Veranstaltung online verlegt wurde.   ..............

*Facts on the Ground an der University of Michigan (FOG at Michigan) ist eine Studentengruppe..  

I was asked about “Zionist colonialism”, so here’s the history of Jews and Zionism in 3 minutes:
3:47 PM · Apr 18, 2024
https://twitter.com/naftalibennett/status/1780956275167412708




 

"Die Ironie hier: Sie fordern "das Recht auf Rückkehr" für Menschen, die dort vor 3000 Jahren gelebt haben, und verweigern das gleiche Recht für Menschen, die immer noch die Schlüssel zu ihren Häusern haben"
 

'Sie fordern "das Recht auf Rückkehr" für Menschen, die dort vor 3000 Jahren gelebt haben, und verweigern das gleiche Recht für Menschen, die immer noch die Schlüssel zu ihren Häusern haben'

Juden werden seit 3000 Jahren mit einer glaubwürdigen Vernichtungsandrohung konfrontiert einfach nur weil sie Juden sind. Israel ist der Ort oder sollte der Ort sein, an dem sie vor einer genozidalen Verfolgung sicher sein können weil sie selbst dort das Sagen haben, während sie überall sonst nur eine auf den alles andere als garantierten Good Will gesellschaftlicher Mehrheiten angewiesene Minderheit bilden und gebildet haben.

Unbestrittene Speerspitze dieser Vernichtungsandrohung sind heutzutage die palästinensischen Araber, die sich in ihren punktuell auch wahrgemachten genozidalen Phantasien gleichzeitig als Auftragnehmer islamofaschistischer Staaten wie der antikolonialen Linken inszenieren. Antisemiten fordern nun, dass ausgerechnet diese Bevölkerungsgruppe entweder in Israel selbst integriert werden soll mit der Aussicht, dort dann eine Bevölkerungsmehrheit erreichen zu können oder in einem eigenen Staat Tür an Tür mit Israel unkontrolliert die nächsten genozidalen Feldzüge vorbereiten kann. Es wäre suizidal für israelische Juden sich darauf einzulassen.  

..........
Mit seinem vermeintlichen Nachweis einer Rassenverwandtschaft zwischen Juden und Hethitern wollte er vor allem aufzeigen, dass die Juden – wie jedes andere Volk auch – anthropologisch gesehen eine 'Mischung' darstellten und mithin die Behauptung der Antisemiten, es gebe so etwas wie eine jüdische Rasse, gegenstandslos sei.27'

Herkunfts- und Wanderungsnarrative  in historisch archäologischen Interpretationen des Vorderen Orients um 1900
https://www.waxmann.com/...load&id_artikel=ART100028&uid=frei  

... will weder eine Einstaaten- noch eine Zweistaatenlösung. Die faschistische Wunschvorstellung der israelischen Siedler und auch Netanyahus (zeigt seine Politik) ist entweder eine immerwährende Apartheid der Palästinenser in Westbank und Gaza unter israelischer Kontrolle oder noch besser deren komplette Vertreibung in die umliegenden Nachbarländer und somit ein überwiegend nur von Juden besiedeltes Groß-Israel vom Fluß bis zum Meer.

Die gewünschte Vertreibung der Palästinenser wurde auch schon für den Gazastreifen von einigen der rechtsradikalen Zionisten in der israelischen Regierung nach den Bombardierungen und dem Einmarsch der israelischen Armee ganz offen kommuniziert. Nur machen bei einer solchen Vertreibung weder die USA, noch die EU (inkl. D.)  und schon gar nicht die arabischen Nachbarländer mit. Dies können sich die rechtsradikalen Zionisten also völlig abschminken und eine israelische Besetzung der Palästinensergebiete mit Apartheid der Bevölkerung wird auch nicht ewig funktionieren. Da eine Nazi-Lösung sicher ebenfalls nicht in Frage kommt, erzähl doch mal, Fill, was wirklich für das Gebiet auf Dauer möglich, praktikabel und nachhaltig ist.