Irreparabler Geisteszustand der Sozis?
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 13.10.03 09:33 | ||||
Eröffnet am: | 10.10.03 14:09 | von: mikelandau | Anzahl Beiträge: | 31 |
Neuester Beitrag: | 13.10.03 09:33 | von: bilanz | Leser gesamt: | 4.398 |
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Zuerst vernichten die Sozis mit der miserabelsten Wirtschaftspolitik, die wir in Deutschland je hatten, tausende von Betrieben die Lehrlinge ausgebildet haben...und dann will man den Rest der übrig gebliebenen Firmen noch zusätzlich bestrafen!
Ich frage mich wirklich, welcher Film bei denen in der Birne läuft!
Müntefering droht mit Ausbildungsabgabe | |
veröffentlicht am 10.10.03 - 12:53 Uhr |
Sollen diese Firmen, die händeringend Auszubildene suchen, aber keine finden, auch die Abgabe zahlen? Zuzutrauen ist das den Sozis natürlich.
Rekordarbeitslosigkeit, Rekordstaatsverschuldung, Rekordabgaben für die Bürger. Was Deutschland jetzt am dringendsten braucht, ist ein kräftiges Wirtschaftswachstum
Müntefering plant Wirtschaftswachstum per Gesetz
Berlin (rpo). Nachdem gestern bekannt geworden war, dass nach Schätzung des IFO-Instituts auch 2004 ein Nullwachstumsjahr wird, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering der Wirtschaft offen mit einer Konjunkturmangelabgabe gedroht.
des modernsten Chipwerkes.
Jetzt da sie in die Gewinnzone kommen wollen sie in die Schweiz.
In der Schweiz ist der Steuersatz niedrieger da der Staat so gut wie keine Suventionen zahlt.
Verfehlte Wirtschaftspolitik oder Abzocke der Firmen auf hohem Niveau.
Wenn die Subventionen gestrichen würden würde der Steuersatz sinken und wir wären
steurlich auf dem durchschnittlichen Niveau in Europa.
Aber das ist gegen die CDU und die Industrielobby nicht zu machen.
Mikel weiter schön die Blödzeitung lesen den das bildet.
Aber von Wirtschaftlichen Zusammenhängen hast du soviel Ahnung wie ein Nilpferd vom Bergsteigen.
Die größte Industrielobby in den letzten vier Jahren waren die Sozis...schön den Mittelstand kaputt gemacht und der Industrie die größten Steuergeschenke seit bestehen der Bundesrepublik gemacht!
ich glaube, du solltest dich mal besser informieren..
Nach Florida-Rolf jetzt Infineon-Ulli!
Degussa haben es genauso gemacht und viele weitere werden dem "guten Beispiel" folgen.
Ich fordere eine Bildzeitungskampagne gegen diese Subventionsbetrüger und Steuerflüchtlinge!
Swiss alleine hat vom Staat 2'500.00 Millionen Schweizer Franken erhalten!
Auch die Landwirtschaft wird hoch subventioniert. Es gibt noch andere Subventionen.
Die Schweiz spart andernorts, der Bürger muss mehr Eigenverantwortung tragen!
@mikelandu unter der Regierung Kohl wurde der amtierende Bundeskanzler von der Industrie bestochen(Kirch) um an Geld zu kommen.
Von Stoiber wollen wir in dem Zusammenhang mal gar nicht anfangen.
Du hast nur Behauptungen und Allgemeinplätze,typysch Bildzeitungsleser,was ich vermisse
sind Fakten und Zahlen.
"@mikelandu unter der Regierung Kohl wurde der amtierende Bundeskanzler von der Industrie bestochen(Kirch) um an Geld zu kommen."
Du hast nur Behauptungen und Allgemeinplätze,typysch Bildzeitungsleser,was ich vermisse
sind Fakten und Zahlen.
Stoiber + Kirch
Es rächt sich insbesondere, dass die unter Aufsicht der Staatsregierung stehende Bayerische Landesbank noch zu einem Zeitpunkt Kredite an Kirch vergeben hat, an dem sich private Institute bereits zurückgezogen haben. Noch 2001 wurden an die 500 Millionen Euro Kredit vergeben. Die wiederholten Krisen der vergangenen Jahre hat die Kirchgruppe nur überleben können dank der Hilfe Edmund Stoibers und der CSU-Staatsregierung.
Genug Fakten und Tatsachen?
Es kommt auch noch die Bergbauernhilfe und anderes dazu.
Es stimmt der Bund,die Kantone und die Gemeinden zahlen keine Subventionen an die Industrie.
Wir haben ein anderes Steuerrecht als Deutschland, dieses macht nebst der Infrastruktur gewisse Gegenden wie Zürich, Zug und der Kanton Schwyz attraktiver.
Andererseits gibt es Gemeinden, die zuziehenden Unternehmen während höchsten 5 Jahren Steuererleichterungen geben um für diese als Standort attraktiv zu sein.
Bischen Bildzeitung Bischen Saufen und dann an den Stammtischen rumgölen.
Trotzdem ein schöne Wochende!
ich habe diesen Thread mit einer persönlichen Meinung eröffnet, dazu Stellung zu nehmen, steht jedem frei. Ich habe keinen Board-Teilnehmer persönlich beleidigt.
Aber dann kam dein Kommentar:
"Mikel weiter schön die Blödzeitung lesen den das bildet.
Aber von Wirtschaftlichen Zusammenhängen hast du soviel Ahnung wie ein Nilpferd vom Bergsteigen."
Also satyr, wer braucht hier den Spiegel?
Dann melde ich mich noch einmal.
Bis dann schöne Grüsse aus Zürich.
Gib's zu: Das hast Du selbst zusammengeschrieben.
"Müntefering plant Wirtschaftswachstum per Gesetz" - so etwas kann doch nicht einmal einem Planwirtschaftler einfallen. Oder bin ich nur naiv? :-)
Ich weiß noch ziemlich sicher ,daß die Schweiz am wenigsten ausgibt.
Aber davon abgesehen wäre es in Deutschland nötig diese 24 Milliarden Subventionen
zu streichen und dafür die Steuern zu senken das käme dem Mittelstand als größtem Arbeitsplatzbeschaffer zu gute.
Aber das wird wohl kaum passieren.
Von Dietmar Henning
http://www.wsws.org/de/2002/aug2002/steu-a27.shtml
SPD und Grüne verdankten ihren Wahlerfolg vor vier Jahren nicht zuletzt der weitverbreiteten Empörung über die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums durch die Regierung Kohl.
Diese hatte während ihrer 16-jährigen Regentschaft die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander klaffen lassen. Die SPD geißelte damals die wachsende Verarmung großer Teile der Bevölkerung und versprach mehr soziale Gerechtigkeit.
Am Ende der Legislaturperiode sieht die soziale Bilanz der rot-grünen Bundesregierung vernichtend aus. Sie hat die Umverteilungspolitik ihrer konservativen Vorgängerregierung nicht nur fortgesetzt, sondern eindeutig verschlimmert. Nicht nur die Massenarbeitslosigkeit steigt, auch die Armut hat - vor allem bei kinderreichen Familien und Alleinerziehenden - deutlich zugenommen.
Dies ist zum einen die Folge von direkten Einsparungen bei den Sozialausgaben, von Gesundheits- und Rentenreform, zum andern das Ergebnis einer Steuerreform, die auf direktem und indirektem Wege zu Lasten der Ärmsten geht und den großen Konzerne Milliardenbeträge in die Kassen spült.
Einbruch der Steuereinnahmen
1999 verabschiedete die Bundesregierung das "größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik" (Finanzminister Hans Eichel). Das Sparvolumen von 15 Mrd. Euro ging zu rund einem Drittel auf Kosten der Erwerbslosen. Im Juli 2000 folgte das "Gesetz zur Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung" (Steuersenkungsgesetz), das den großen Kapitalgesellschaften einen beispiellosen Entlastungsschub brachte. Eichel bezeichnete es als "Meilenstein in der Finanzpolitik".
Zentraler Punkt des Steuergesetzes ist die Senkung der Einkommensteuer. Der Spitzensteuersatz für private Einkünfte, der schon einmal bei 56 Prozent lag und 1998 immer noch 53 Prozent betrug, wird bis zum Jahr 2005 auf 42 Prozent sinken. Ein Einkommensmillionär kann dadurch jährlich über 100.000 Euro an Steuern sparen.
Das Gesetz sieht auch Steuererleichterungen für Geringverdiener vor, doch diese werden durch die Erhöhung zahlreicher indirekter Massensteuern konterkariert, wie etwa die Einführung der Ökosteuer, die insbesondere die Benzin- und Heizölpreise ansteigen ließ, sowie die Erhöhung der Tabak- und der Versicherungssteuer.
Am stärksten treffen aber die Auswirkungen der Einkommens- und Unternehmenssteuerreformen in den Städten die arbeitende Bevölkerung. Denn es sind diese Steuern, mit denen sich die Kommunen - die Städte und Gemeinden finanzieren -, also das Leben vor Ort organisieren. Allein die Einnahmen aus der Einkommensteuer werden für die Kommunen bis zum Jahr 2005 um 14 Prozent oder rund 25 Milliarden Euro sinken. Noch dramatischer sehen die Einnahmeeinbrüche der Städte und Gemeinden bei der Körperschafts- und der Gewerbesteuer aus.
Die Körperschaftssteuer (die Einkommenssteuer der Kapital- und Aktiengesellschaften) sinkt von 40 auf 25 Prozent. Hinzu kommen neue Regelungen, die es vielen Unternehmen ermöglichen, den Steuersatz auf Null zu drücken. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel kommentiert die Änderungen bei der Körperschaftssteuer mit den Worten: "Steuerschlupflöcher wurden gestopft und Scheunentore geöffnet." Das hat zu einer absurden Situation geführt. Deutschlands Großkonzerne zahlen nicht nur keine Steuern, sondern erhalten auch noch Steuern aus vergangenen Jahren zurück.
Einerseits ließ die Regierung den Unternehmen die Möglichkeit, die in früheren Jahren zu den damals geltenden höheren Steuersätzen verbuchten Gewinne als Dividende mit den nun geltenden niedrigeren Sätzen auszuschütten und die Differenz der vermeintlich zu viel gezahlten Steuern zurückzufordern. Andererseits behielt Finanzminister Eichel auch die 1994 eingeführte Regelung bei, dass Verluste früherer Jahre ohne jede Zeitbegrenzung gegen neue Gewinne verrechnet werden dürfen, ganz gleich wann und wo sie entstanden.
Dies hat dazu geführt, dass etwa der Bayer-Konzern, anstatt Steuern zu zahlen, im vergangenen Jahr 250 Millionen Euro erstattet bekam. Die Deutsche Telekom strich auf dem gleichen Weg 1,4 Milliarden, der Stromgigant RWE 800 Millionen und Vodafone-Mannesmann ebenfalls eine halbe Milliarde Euro ein.
Insgesamt fielen die Gesamteinnahmen aus der Körperschaftssteuer im Jahr 2001 ins Negative. Statt wie im Jahr zuvor 23 Milliarden Euro einzunehmen, mussten die Länderfinanzbehörden Milliarden auszahlen. Das Land Hessen hat allein in der ersten Jahreshälfte 2 Milliarden Euro Körperschaftssteuer an Banken und Versicherungen ausgezahlt, Bayern im gleichen Zeitraum eine halbe Milliarde. "Entsprechend den in den Bilanzen gebunkerten einst höher versteuerten Gewinnrücklagen und den,Verlustvorträgen' können die Konzerne in den kommenden Jahren noch einmal über 240 Milliarden Euro geltend machen, schätzen Experten des Eichel-Ministeriums", schreibt Der Spiegel.
Zudem sinken die Einnahmen der Städte und Gemeinden aus der Gewerbesteuer. Diese Gemeindesteuer - der Bund und die Länder werden durch eine Umlage an der Gewerbesteuer beteiligt - ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben.
Die Gewerbesteuer wurde zwar nicht direkt geändert. Doch da bei ihr ausschließlich der Gewinn besteuert wird, ist sie sehr konjunkturabhängig. Weiter gefasste Bemessungsgrundlagen wurden 1979 (Lohnsummensteuer) von der Bundesregierung unter Helmut Schmidt (SPD) und 1994 (Gewerbekapitalsteuer) von der unter Helmut Kohl (CDU) abgeschafft. 1994 wurde auch die Verrechnung von Gewinnen und Verlusten innerhalb eines Großkonzerns erleichtert. Unter dem Druck der Wirtschaftskrise machen die deutschen Konzerne zunehmend von dieser Regelung Gebrauch.
Für Schlagzeilen sorgte beispielsweise die Situation in Schwäbisch Hall. Die gleichnamige Bausparkasse hat Beteiligungsverluste aus der DZ-Bank in Frankfurt (Main) mit eigenen Gewinnen verrechnen können. Die Folge ist der Einbruch der Gewerbesteuer allein in dieser Stadt um 50 Millionen Euro auf 9 Millionen Euro. Aber auch andere Städte, vorzugsweise Standorte internationaler Aktiengesellschaften, haben Millionen-Einbußen. In Leverkusen und Krefeld etwa, wo der Bayer-Konzern Produktionswerke unterhält, sind die Gewerbesteuereinnahmen 2001 um 65 bzw. 50 Prozent eingebrochen. Insgesamt verringerten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im letzten Jahr um 9 Prozent, in diesem Jahr liegt sie bislang erneut mit 13,6 Prozent im Minus.
Die sozialen Folgen der Einnahmeverluste
Diese durch die rot-grüne Steuerreform und die Wirtschaftskrise ausgelösten Einnahmedefizite werden mittels der Kommunen unmittelbar an die Bevölkerung weitergereicht. Die Stadt- und Gemeinderäte sparen, wo sie nur können. Kaum eine Stadt ist von drastischen Kürzungen ausgenommen, zum Beispiel bei der Sozialhilfe, der Jugendhilfe (Kindergärten, Hilfen zur Erziehung, Jugendzentren) und bei den Ausgaben der Schulträger (u. a. die Aufrechterhaltung der Schulen, die Lern- und Lehrmittelausstattung, das Angebot schulischer Ganztagsangebote usw.).
In München wurde ein Baustopp für alle geplanten Projekte verhängt, von der Kinderkrippe bis zum Altenheim. In Gelsenkirchen, dem Sitz des Energiekonzerns E.on, sollen zwölf Kinderspielplätze geschlossen werden. Andere Städte sparen beim Umweltschutz oder bei der Denkmalpflege.
Gleichzeitig werden die Gebühren kommunaler Dienste und Angebote (Bibliotheken, Theater, Museen, Schwimmbäder, Müllabfuhr, usw.) erhöht. So kostet beispielsweise ein Besuch im Freibad des ärmsten Berliner Stadtteils Kreuzberg, in dem jede vierte Familie als arm gilt, für einen Erwachsenen inzwischen vier Euro. Kommunale Leistungen hingegen werden eingeschränkt. Sport- und Kulturangebote werden beschnitten, die Finanzierung für Beratungs- und Hilfsangebote für behinderte, ältere, obdachlose, drogensüchtige und ausländische Menschen gekürzt oder ganz gestrichen.
Angesichts der bereits jetzt desolaten sozialen Lage der Sozialhilfeempfänger, Arbeitslosen, kinderreichen Familien, Jugendlichen und Pflegebedürftigen, der katastrophalen Situation in den Schulen und Kindergärten, der mangelnden kulturellen Einrichtungen und Freizeitangebote bedeuten die Auswirkungen der Steuerreform die Organisierung einer gesellschaftlichen Katastrophe. Leben ohne Not, vom angenehmen Leben gar nicht zu sprechen, können nur noch die Reichen.
Als Reaktion auf den seit Jahren stattfindenden Einbruch der Steuereinnahmen haben die Politiker der Städte und Gemeinden in den letzten Jahren wichtige kommunale Bereiche wie die Abfallwirtschaft, die Energieversorgung, den öffentlichen Personennahverkehr, die Beschäftigungsförderung, Schwimmbäder, Theater, usw. privatisiert. Für die Bevölkerung bedeutete dies vor allem erhöhte Preise, Gebühren und Abgaben. Bei den Beschäftigten führt es zu gesteigerter Arbeitshetze, Entlassungen und Sozialabbau.
Die Bundesregierung hat inzwischen eine "Kommission Gemeindefinanzreform" einberufen, in der die Probleme der Kommunen diskutiert und Lösungsvorschläge ausgearbeitet werden sollen. Doch eine Entlastung der Kommunen ist offensichtlich nicht vorgesehen. So heißt es im Auftrag der Kommission wörtlich: "Dabei hat die Kommission auf die Vermeidung von Aufkommens- bzw. Lastenverschiebungen zwischen dem Bund auf der einen und Ländern und Kommunen auf der anderen Seite zu achten."
Experten befürchten, dass mit dieser Kommission, die bezeichnenderweise unter der gemeinsamen Leitung des Finanz- und Arbeitsministers tagt, der Weg zur Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe geebnet werden soll, was weitere Kosten für die Kommunen, die per Gesetz die Sozialhilfe finanzieren müssen, zur Folge hätte und weitere Kürzungen im sozialen Bereich nach sich ziehen würde.
Das Steuersenkungsgesetz der Bundesregierung hat durch die chronische Unterfinanzierung insbesondere auf der kommunalen Ebene das Zurückfahren aller sozialen Aktivitäten bewirkt. Es hat eine in der Nachkriegsgeschichte in ihren Ausmaßen einmalige, selbst von konservativen Regierungen bislang nicht erreichte Umverteilung von unten nach oben ausgelöst. Es hat darüber hinaus eine Verringerung der örtlichen Daseinsvorsorge mit allen entsprechenden negativen Auswirkungen auf sozial schwache Bevölkerungsgruppen (Kinderreiche, Migranten, alte Menschen usw.) zur Folge.
Im Bundestagswahlkampf sind sich alle Parteien einig, diese sozialen Probleme nicht zur Sprache zu bringen. Denn alle Parteien sind - ungeachtet ihrer zeitweiligen sozialen Demagogie - entschlossen, diese unsoziale Politik nach den Wahlen fortzusetzen und zu intensivieren.
http://www.wsws.org/de/2002/aug2002/steu-a27.shtml
Ist doch ganz einfach oder ?
Scheinbar war auch von diesem Florida Rolf das Gespräch. Hierzu kann ich nur sagen, dass wir in der Schweiz auch viele solcher Sozialschmarotzer haben. Das geht dann bei uns über die IV (Invalidenversicherung). Diese wird zum einem grossen Teil von Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien und anderen Oststaaten bezogen. Mit rund 2000 Franken IV lässt sichs in diesen Staaten gut leben. Die Versicherung wird und muss nämlich dorthin überwiesen werden, wenn der Empfänger nicht mehr bei uns leben will.
Dieses Gesetz ist bei uns auch ein Krebsübel und wird nun geändert werden.
Zu den Industrie-Subventionen, ich habe die 600 Millionen Franken nicht gefunden und ich denke, wenn es in der Sendung ausgesprochen worden ist, so hat sich der Reporter den Mund ganz schön voll genommen. Journalisten - und dies stelle ich bei Monitor immer wieder fest, neigen ganz klar hin zu Uebertreibungen!
Ich verstehe, dass sich der Bürger in Deutschland darüber ärgert, dass Unternehmen, die hohe Subventionen bekommen haben ins Ausland abwandern. Hier ist der Gesetzgeber in der Pflicht, entweder diese Subventionen zu streichen, oder aber dafür zu sorgen, dass solche Firmen, diese Gelder dem Staat zurück geben müssen.
Ich persönlich bin generell gegen Subventionen der Wirtschaft. Wir haben bei uns grosse Subventionen in der Landwirtschaft und da vor allem für die Bergbauern. Dies kann ich noch einigermassen verstehen. Der Bergbauer ist auch ein Landschaftsgärtner und da haben wir dann ja alle etwas davon. Die Bauern im Thal bekommen auch Gelder und dem kann ich wiederum zustimmen - es ist gut, dass wir im Gegensatz zur EU Tierfabriken fast nicht kennen.
Zum Standort Schweiz: Es sind nicht die Steuern alleine die sehr viele Firmen, darunter auch aus den USA (ebay oder Zimmer USA neueste Beispiele), dazu bewegt ihre Konzern- oder Europa-Zentralen oder aber High-Tech Produktionen hierhin zu verlegen.
Die Schweizer Universitäten geniessen international einen hervorragenden Ruf und hier vor allem die ETH Zürich, die schon manchen späteren Nobelpreisträger hervorgebracht hat.
Der Standort liegt auch mitten in Europa, die Lebensqualität ist hoch, das Land ist sicher und die Umwelt intakt.
Ich will nicht in Showinissmus machen - aber die Schweiz ist kulturell ein interessantes Land. Wo in Europa hat man 4 Landessprachen mit 4 verschiedenen Kulturen?
Das ist schon einzigartig und das Schöne ist, wir kommen miteinander aus.
Sprachen in der Schweiz:
Deutsch: Die Sprache des Wau Wau-ich beiss Dich!
Französisch: Die Sprache der Liebe!
Italienisch: Die Sprache der Musik!
Romanisch: Die Sprache des rauhen Berglers!
Unser Land ist also auch eine kleine EU, nur hat es weniger Probleme.
Die politischen Verhältnisse in der Schweiz sind sehr stabil, unsere Banken sind international sehr gut aufgestellt und haben ihre Hausaufgaben gemacht. Die Nationalbank betreibt eine sehr umsichtige und unabhängige Geldpolitik. Dementsprechend ist der Franken auch eine der stabilsten Währungen.
Sicher das Bankgeheimnis ist attraktiv für Ausländer, aber hier profitieren auch wir Schweizer davon.
Die Gewerkschaften haben nicht die gleiche Stellung wie bei Euch.
Was sicher auch wichtig ist, wir bezahlen in der Schweiz viel weniger Sozialabgaben, man nimmt dem Bürger nicht soviel ab wie Deutschland dies tut. Der Bürger muss mehr Eigenverantwortung tragen.
Unsere Unternehmen müssen sich zum Beispiel nicht an den Kosten des Gesundheitswesen (Krankenkasse) beteiligen.
Das Rentenmodell, hat ja Schröder und andere deutsche Politiker gesagt, könnte für Deutschland wegweisend sein. Wir gehen nicht mit 60- sondern mit 65-Jahren in Pension.
Der Beamtenstatus ist abgeschafft worden.
Die Schweizer arbeiten durchschnittlich 200 Stunden mehr im Jahr als die Deutschen dies tun.
Es gäbe natürlich noch andere Gründe anzuführen. Tatsache ist, dass Grossbritanien und die Schweiz die attraktivsten Plätze für international operierende Firmen sind.
Feriengeld kenn man hier nur von Euch. Weihnachtsgeld - hier ist es dem Unternehmer freigestellt er kann das mit seinen Angestellten aushandeln.
Ich habe die Schweiz jetzt rosig beschrieben, aber wir setzen uns ja über Standort-Vorteile auseinander. Da spielen ausser den Steuern und da bin ich mir ganz sicher auch andere Dinge eine ganz wesentliche Rolle!
satyr es hat mir Spass gemacht, sachlich mit Dir zu diskutieren und
wenn es einem manchmal schwer fällt in diesem Board, so schaue ich immer gerne wieder hinein.
Schönes und sonniges Wochende aus Zürich
bilanz.