Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren

Eigentlich geht es beim EU-Afrika-Gipfel um die Reduzierung der Zuwanderung aus Afrika. Das Ergebnis des Gipfels ist jetzt schon klar. Es wird sich nichts ändern, außer dass es mehr Geld von der EU geben wird, welches letztlich bei den korrupten “Eliten” Afrikas landen wird.
http://www.sueddeutsche.de/politik/...erbrot-und-wegschauen-1.2718660

Lesenswert allerdings der Beitrag von Ex-Diplomat Volker Seitz, auch in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, zur verfehlten Entwicklungshilfepolitik der Bundesrepublik und der EU:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/...etz-nicht-mitleid/  

http://www.welt.de/politik/deutschland/...ern-Grenzschliessungen.html

Österreich: Internes Papier warnt vor Gefahr für Innere Sicherheit
22.09.2015  
http://www.br.de/nachrichten/...linge-oesterreich-sicherheit-100.html

"Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit durch die massive Bindung des Polizeipersonals zur Abwicklung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen." Insgesamt drohten eine Überforderung der Asyl-und Versorgungssysteme. Zudem, so heißt es in dem Papier, das dem Bayerischen Rundfunk vorliegt, drohe eine "Gefahr interethnischer und interreligiöser Konflikte unter den Migranten" bis hin zu einer "Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen".....
 

http://www.br.de/nachrichten/...ere-spd-kritik-reaktion-union100.html
Nachdem Innenminister de Maizière heftig von der SPD kritisiert wurde, springen ihm nun Unionspolitiker bei. Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag meint, man solle die Vorschläge des Ministers zum Status syrischer Flüchtlinge sofort umsetzen.....
 

http://www.abendzeitung-muenchen.de/...83-4744-8217-7f20151ee15d.html

Es werde "sehr viel Zeit und Mühe kosten, die Flüchtlinge auf das Niveau zu bringen, das man in Deutschland als Arbeitnehmer mitbringen muss, um eine Beschäftigung zu finden", sagte Dekkers der "Welt am Sonntag". Der Staat werde das über Jahre hinweg subventionieren müssen."Bis die große Mehrheit der Asylsuchenden wirklich unabhängig von staatlicher Hilfe sein wird und ihr eigenes Einkommen verdient, werden mindestens 15 Jahre vergehen",...  

in Österreich
http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/...erbayern-120.html

Am Samstag sind laut Bundespolizei 4.427 Flüchtlinge an den niederbayerischen Grenzübergängen angekommen. Der Passauer Oberbürgermeister geht davon aus, dass diese Situation noch lange anhalten wird. Österreich zählte am Freitag rund 6.800 Flüchtlinge.Die meisten von ihnen seien bereits weitergereist, hieß es. Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) setzen unter anderem Sonderzüge ein. Am Samstag warteten zwischenzeitlich noch rund 800 Menschen in der Notunterkunft bei Spielfeld auf ihre Weiterreise.... Bis auf Weiteres würden täglich zwischen 9 und 23.30 Uhr sechs Sonderzüge die Flüchtlinge von Passau in andere Städte bringen....
 

Angela Merkels Flüchtlingspolitik bedeutet den Verzicht auf die wichtigsten Gestaltungsmittel der Politik. Mit ihrem Vorgehen nimmt die Bundeskanzlerin das Ende des Westens vorweg.
01.11.2015, von JOCHEN BUCHSTEINER, LONDON
http://www.faz.net/aktuell/politik/...fft-den-westen-ab-13884814.html

"Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ In diesem lapidar klingenden Satz der Bundeskanzlerin stecken eine verblüffende Kapitulation und zugleich ein kühner Aufbruch. Er enthält den Verzicht auf die wichtigsten Gestaltungsmittel der Politik – die Kontrolle über das Staatsgebiet und das Staatsvolk. In seiner Totalität bedeutet er, dass das Deutschland, das wir kennen, vergehen wird...Länder wie Großbritannien oder Dänemark kommen  ihrer Verantwortung nach, indem sie einen kleinen Teil der Flüchtlinge ins Land lassen. Sie haben Sorge, ihre Gesellschaften zu überfordern, und finden es vernünftiger, die UN-Lager in Grenznähe zu Syrien besser auszustatten.....

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/...sboot-als-tarnung-13900640.html

...Laut der Sonntagsausgabe von „La Repubblica“ wurde der Mann, ein Mitglied einer islamistischen Terrororganisation, in sein Heimatland zurückgeschickt. Der 38-Jährige sei bereits am 4. Oktober zusammen mit mehr als 200 anderen Flüchtlingen von der Marine auf dem Mittelmeer gerettet und auf die Insel Lampedusa gebracht worden....  

Kurzfassung: die Mieten werden im preiswerten Segment stark steigen,
niedrige Standards im Erwerbsleben ...Forderungen nach Aussetzung des Mindestlohns kommen schon, der Industrieverband warnt vor sozialem Sprengstoff, Flüchtlinge werden sehr lange von öffentlichen Zuwendungen abhängig sein, finanziert über höhere Steuern...bis sich ein selbsternannter Volkstribun findet, der das für sich ausschlachtet nur eine Frage der Zeit

http://www.welt.de/wirtschaft/article148559942/...iale-Frage-neu.html  

wie lange man das hier noch offen posten darf.

der Bund der deutschen Kriminalbeamten fordert, die Bevölkerung über das erhöhte Risiko aufzuklären.Jetzt doktert die Politik an den Symptomen herum ohne die Ursachen zu bekämpfen.....(lächerliche 20 Millionen will Deutschland für Flüchtlingslager in Jordanien aufbringen bei über  2 Millionen Flüchtlingen)

Braunschweig z.B. hat ein riesiges Problem mit der Erstaufnahmeunterkunft, hier sollten 500 leben, jetzt sind es 3000. Eigentumsdelkte, Einbrüche,Ladendiebstähle, eine SOKO wurde eingerichtet, man hat im dreistelligen Bereich Täter erfasst.Es sind keine Kriegsflüchtlinge sondern  Georgier , Afrikaner, Balkan in der Regel Leute, die schon in ihren Heimatländern aufgefallen waren. Die Georgier schon länger , man spricht von organisierter Kriminalität und von der Russenmafia...

http://www.welt.de/politik/deutschland/...ge-werden-straffaellig.html  

Stefan Aust u.a. http://www.welt.de/politik/deutschland/...-eines-Staatsversagens.html

...Regeln des Asylrechts werden nicht mehr befolgt. Denn unsere Grenzen sind nicht mehr

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.welt.de/politik/deutschland/...-eines-Staatsversagens.html

 

in der Flüchtlingskrise. Niemand hat einen Überblick wieviele noch kommen, nirgendwo gibt es einen Plan. Es geht drunter und drüber in der Koalition, Woche für Woche, Tag für Tag. Das Asylmassnahmenpaket wurde bis zur Belanglosigkeit verwässert. es wurde eine heile Welt vorgegaukelt. Seit Freitag beschäftigt sich die Regierung vor allem mit sich selbst statt mit der Krisenbewältigung.....

http://www.welt.de/debatte/kommentare/...allem-eines-tun-fuehren.html

langsam denkt man Neuwahlen im März generell wären eine Erleichterung, bis dahin hat die AfD über 10% , die FDP kommt wieder rein und man könnte den blöden Gabriel abservieren  

von Stefan Aust
wenn die letzte Turnhalle voll ist, werden das alle begreifen...Die Bundeskanzlerin hat sich offensichtlich auf ihrer Linie des Weglächelns aller Gefahren eingegraben un dist nur noch von Jasagern umgeben....
http://www.welt.de/debatte/kommentare/...t-vor-der-Verantwortung.html

die Funkegruppe schiesst offenbar jetzt aus vollen Rohren    

man kann nur hoffen, dass die Rechten hier keinen allzu großen Zulauf bekommen. Was aber unsere obere Heeresleitungen gerade tut beschleunigt diesen Trend.  

http://www.welt.de/politik/deutschland/...nden-Fluechtlingskrise.html  

an die bayrische Grenze leichter Rückgang , am Wochenede zuvor waren es noch 16000
. Schwerpunkt war erneut der Raum Passau. Dort kamen am Samstag 4490 Menschen über die Grenzen, am Sonntag 4044. "Die meisten  Notquartiere haben wieder Aufnahmekapazitäten", sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Freyung am Montagmorgen.

http://www.focus.de/politik/ausland/...erische-grenze_id_5072862.html

na klar, die leiten die ja jetzt umgehend weiter in andere Länder
 

Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Begrenzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge wird vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt. "Wir müssen den Familiennachzug begrenzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, der "Bild". "Unsere Kapazitäten sind endlich." Zum Vorschlag von de Maizière, Flüchtlingen aus Syrien lediglich den sogenannten subsidiären Schutz, aber kein Asyl zu gewähren, sagte Landsberg: "Das ist keine dumme Idee."Deutsche Sicherheitsbehörden rechnen dem "Bild"-Bericht zufolge mit vier bis acht Familiennachzüglern je Flüchtling...Die meisten kämen aus Lagern in der Türkei, in Jordanien oder im Libanon. "Dort ist es nicht schön, aber politisch verfolgt wird dort niemand",..

http://www.focus.de/politik/ausland/...utz-fuer-syrer_id_5072216.html

Wir können nicht jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treiben
http://www.focus.de/politik/videos/...hs-dorf-treiben_id_5072407.html
 

tut mir leid. .. :(

Nix passt was er macht. ..  

Interessantes Forum.

Ich empfehle aber, daß differenzieren nicht zu vergessen. Heißt, keine Schwarz-Weiß-Malerei. Mittlerweile spalten sich hier deutsche Familien, weil die Medien so polarisiert sind, daß die Leute nur noch "dafür" oder "dagegen" sind.

Und zur Zeit gut zusehen - Politik machtlos. Und noch schlimmer - die Herrschaften sind grottenschlechte Schauspieler mit süßsaurer Mine zum verlorenen Spiel. Wie du bemerkt hattest, den überwiegend jungen Männern wird es langsam "langweilig" und sie müssen nun auch hier der Realität ins Auge blicken. Einerseits Behördenbeton, andererseits verärgerte Bürger oder kein Job. Man nehme dazu eine Prise Platzmangel im Heim, ein paar andere Religionen, Bildungsmangel und knappe Ressourcen - und Peng! Würde uns aber nicht anders gehen...

Tja, und die Naivität weicht auch langsam der Nüchternheit und in München am Hauptbahnhof hat es sich scheinbar ausgewunken...

Aber solange ich was zum Spenden habe, spende ich. Der Winter steht vor der Tür.  

http://www.welt.de/politik/deutschland/...-eines-Staatsversagens.html

Es ist mehr als unglaublich wie unsere Politiker offenen Auges in die Flüchtlingskrise geraten sind , es gab ja schon Ende 2014 Warnungen, im März der Chef von Frontex und erst am 18.Juni bittet Merkel zum Gipfel, die Mittel werden von 500 Millionen auf eine Milliarde erhöht und De Maiziere wird zum tragischen Held : Anfang Juli, kurz vor der Sommerpause des Bundestags, äußert er sich intern im kleinen Kreis ausgesprochen kritisch zur Flüchtlingspolitik seiner Regierung. Offiziell trägt er den Kurs der Kanzlerin mit, und Merkel hält an ihrem Kurs fest. Was treibt sie? Ist es die Angst vor Bildern von verzweifelten Flüchtlingen.Schlechte Bilder zu vermeiden wird wird oberstes Ziel deutscher Staatskunst.......

ich habe es wieder hochgeholt, weil der Ablauf der ganzen Geschichte so unglaublich klingt, emotionelle Entscheidungen und schlicht an der Rechtslage vorbei. Man kann doch nicht darauf beharren, sie kommen trotzdem und wir werden das schaffen...
Der Punkt ist jetzt längst vorbei
bei N24 steigt der Anteil der Leute die AFD wählen wollen inzwischen auf 75%, nicht dass ich das für real halte, aber ein Warnzeichen ist es sicher


 

im IM : in dem auf die geltende Rechtslage in vier Punkten gepocht wird. Gleich im ersten Satz wird auf Paragraf 18, Abs. 2, Nr. 1 des geltenden Asylverfahrensgesetzes hingewiesen: Einem Asylsuchenden, der aus einem sicheren Drittstaat einreist, ist die Einreise zu verweigern. Und weiter: Die deutschen Grenzbehörden seien verpflichtet, unberechtigte Personen zurückzuweisen. Entgegenstehende Weisungen seien rechtswidrig und strafbar.Macht sich also die Kanzlerin, indem sie das Recht außer Kraft setzt, strafbar? Kann eine Bundeskanzlerin, die den Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, einfach sagen, nö, das machen wir jetzt mal anders?

http://www.welt.de/politik/deutschland/...-eines-Staatsversagens.html  

er verteidigt die von De Maiziere geforderte Einschränkung des Familiennachzugs für Syrer. Zehn Wochen lang hat er zugesehen und nichts gesagt. Jetzt sagte er im ARD Interview: Unsere Aufnahmekapazität ist nicht unbegrenzt und er sagte, dass wir diese Botschaft klar in die Welt senden müssen....

http://www.welt.de/politik/deutschland/...ertere-Linie-der-Union.html  

http://www.focus.de/politik/deutschland/...trauen-aus_id_5073105.html

...Allerdings zeigte sich in der Vergangenheit immer wieder, dass Merkels Vertrauen auch schnell erlöschen kann...  

soviel zu spenden wie er mag, ist sicher ein schönes Gefühl, gibt einem sowas wie Sinnstiftung im Leben.

Ich war gestern mit einem alten Bekannten zusammen, der ganz konkret helfen wollte, zum Lageso ging und Kinder betreute. Er hat das viermal gemacht und dann klar gesagt, dass es sinnlos sei, man könne nicht Erziehungsfehler wie Machogebaren von Jungen auf diese Weise ändern. Und es gäbe so viele junge Männer hier, die auch helfen könnten, das müsse nicht er mit seinen 78 Jahren sein...


Im übrigen ist doch wohl klar, dass dieser Thread deutlich kritisch ist gegen die unvorstellbare Zahl von Flüchtlingen, die auch keineswegs weniger werden, wie Altmaier noch vor wenigen Tagen versicherte. Die Kommunen protestieren, der Städtetag protestiert und jetzt auch die Ministerpräsidenten von Hessen,Sachsen und Sachsen Anhalt ....
das Protesttheater das die SPD nun vollführt, wird sie nicht lange durchhalten können , die Zahlen sprechen dagegen...



 

....Derzeit seien etwa 8000 Menschen in Hamburg ausreisepflichtig. "In der jetzigen angespannten Situation muss deren Abschiebung sofort durchgeführt werden", so Heintze. "Für alles andere haben die Hamburger kein Verständnis mehr." .."Wir sollten ernsthaft prüfen, die Kooperation mit Rot-Grün so lange zu beenden, bis sich etwas ändert."

http://www.abendblatt.de/hamburg/article206553129/...nfrontation.html