Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren

In dem Artikel der NY-Times (s.u.) wird die Flüchtlingswelle sozusagen als höhere Gewalt dargestellt. Das würde unsere Politiker entlasten. Leider ist es nicht so.

Die Ursachen sind klar identifizierbar:

- Destabilisierung des Nahen Ostens durch USA/NATO, angefangen vom Angriffskrieg gegen den Irak

- massive Kürzung der Zuschüsse zu den Flüchtlingslagern rund um Syrien durch die EU/D

- Einladungspolitik von Frau Merkel. Die Einladung wurde ständig wiederholt. Es handelt sich also nicht um einen Ausrutscher, sondern wurde systematisch betrieben.


Den sog. "Klimawandel" sehe ich als Ideologie an. Das Klima erwärmt sich seit ein paar hundert Jahren, bereits vor der Industrialisierung. Das hat nichts mit CO2 zu tun. Seit etwa 15 Jahren findet keine weitere Erwärmung mehr statt. Hauptursache der Klimaschwankungen sind Änderungen der Sonnenintensität. Das wurde von Astronomen eindeutig bewiesen. CO2 hat als Spurengas nur 0,04% Anteil an der Luft und ist nicht für den "Klimawandel" verantwortlich. Schwere Dürren hat es schon immer in Afrika gegeben, lange bevor vom Klimawandel die Rede war.


http://www.nytimes.com/2015/11/01/world/europe/...tml?src=me&_r=1  

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat angesichts des wachsenden Flüchtlingsstroms aus Afghanistan vor einem international tätigen Schleppernetzwerk gewarnt. Bei seinen Analysen der Vorgänge auf den Fluchtrouten habe der deutsche Auslandsgeheimdienst in Afghanistan „eine hochprofessionelle Schleuserstruktur ausgemacht, deren Netzwerk über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht....Für alle aktuellen Krisenherde wie auch Syrien, Irak, Libyen, Jemen und Somalia gelte: „Clans, Milizen und Terrorgruppen sind die Profiteure der Stunde.“ .....

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...rnetzwerk-13890618.html  

Vorstandsmitglied Volker Rentsch :Merkel hat die Realität nicht mehr im Blick
Interview mit der Welt..die Kanzlerin hat die deutschen und europäischen Gesetze ohne Not ausser Kraft gesetzt...wir brauchen Zuwanderung von Fachkräften, laut Arbeitsministerin Nahles höchstens 10% der Flüchtlinge...die Luft für Merkel wird täglich dünner...

http://www.welt.de/politik/deutschland/...et-nicht-mehr-im-Blick.html  

Nach dem Flüchtlingsgipfel dringt der Städte- und Gemeindebund auf ein rasches Ende des Streits zwischen Union und SPD. Wichtig sei, dass endlich gehandelt werde. Die Kommunen geraten an die Belastungsgrenze.Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, zeigte sich am Montag enttäuscht über den Ausgang des Koalitionsgipfels zum Thema Flüchtlinge. Die Städte und Gemeinden "erwarten nicht Streit, sondern entschlossenes gemeinsames Handeln", sagte er dem Sender MDR Info. Das könne er bisher kaum erkennen."Wir haben alle keine Zeit mehr","Wenn täglich 10.000 Menschen kommen, dann bringt das natürlich die Städte und Gemeinden an ihre Leistungsgrenze.Wir erwarten  entschlossenes Handeln." Ziel müsse es sein, ein "konkretes Maßnahmenpaket mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen" zu schnüren........
http://www.n-tv.de/politik/...ruck-auf-Koalition-article16261766.html
 

Zwischen Anfang des Jahres und Ende September stellten nur 1115 Menschen einen Asylantrag in Tschechien, ähnlich viele wie im gesamten Vorjahr. Überraschend ist dies nicht. Die Regierung in Prag betreibt eine eiserne Abschreckungspolitik. Das wirkt...Nach ihrer Ankunft werden die Zuwanderer in einem der vier Aufnahmelager festgehalten "Wenn wir alle aufnehmen und durchreisen ließen, ohne uns um die Sicherheit zu kümmern, dann würde ich nicht Innenminister sein wollen", sagt Sozialdemokrat Chovanec.....Hilfsorganisationen kritisierten die "Haftbedingungen", freiwillige Helfer erhielten nur eingeschränkten Zugang.

http://www.n-tv.de/politik/...k-auf-Fluechtlinge-article16256811.html  

Ex-Präsident Vaclav Klaus sagte der Zeitung "Lidove noviny": "Ihr Versagen ist schlicht und einfach unübersehbar – sie ist eine Schönwetter-Politikerin." Klaus fordert ein landesweites Referendum über die Aufnahme von Migranten. Ministerpräsident Boshulav Sobotka hält dies für unnötig." Ich bin gegen Quoten, die Regierung ist gegen Quoten, das Parlament ist gegen Quoten…,

http://www.n-tv.de/politik/...k-auf-Fluechtlinge-article16256811.html  

Am Lageso kleben die Abzock-Vermieter ihre Flyer. Angeblich bieten sie Flüchtlingen ohne Dach über dem Kopf einen Platz in einer Notunterkunft an. Die B.Z.-Reporter haben den Test gemacht: Hilfe sieht wohl anders aus.
Das Lageso zahlt für die Unterbringung von Flüchtlingen bis zu 50 Euro pro Person und Nacht, macht bei einer vierköpfigen Familie monatlich 5600 Euro. Bei der Vermietung dürfen jedoch keine beengten Wohnverhältnisse entstehen. Ist die Wohnung mit vier Personen belegt, müssen ihnen laut Lageso drei Wohnräume und mindestens 65 Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung stehen.BZ hat den Test in Neukölln gemacht...

http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/...lin-fluechtlinge-abzocken  

es kommt an seine Grenzen
Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) will in Zukunft Flüchtlinge aus der Hauptstadt in Brandenburg unterbringen. "Irgendwann werden wir an Grenzen geraten", ....
Czaja appellierte an Brandenburg, Berlin zu helfen. Man müsse man zu einer gemeinsamen Lösung kommen, und Flüchtlinge aus Berlin auch in leerstehenden Gebäuden in Brandenburg unterbringen. In den ostdeutschen Bundesländern stünden eine Million Wohnungen leer.In diesem Jahr hat Berlin laut Czaja bereits rund 52.000 Flüchtlinge aufgenommen. Pro Tag kämen derzeit etwa 600 bis 700 neue Asylbewerber nach Berlin. ...
http://www.morgenpost.de/berlin/article206508529/...nzen-geraten.html

und die illegalen Unregistrierten aus dem ruhigen Brandenburg, die da nicht bleiben?

 

zwischen Deutschland und Österreich. Es könnte militärische Konflikte im Balkan geben, wenn die Grenzen entlang der Balkanroute geschlossen würden

https://euobserver.com/migration/130937

....Merkel made it clear that she sees transit zones as a political alternative to closing the border with Austria, something she is reluctant to do as it would unravel one of the European Union's signature achievements: border-free travel.

Yet, the refugee flow must be slowed for Germany, whose municipalities and local government can barely provide enough beds for the daily arrival of 10,000-12,000 people.Other countries along the migration route, however, are not interested in slowing the flow, out of fear that the migrants would remain...She warned of military conflicts in the Balkans if the borders along the migrant route to Germany were to be closed......  

um an der Grenze zu helfen.20 Offiziere werden folgen...
https://euobserver.com/tickers/130932  

der euobserver Link funktioniert hier nicht bei ariva oder Mozilla  

....Diejenigen, die keine Papiere oder kaum eine Bleibeperspektive hatten, kommen in eine Transitzone. Damit sind sie nicht verhaftet im klassischen Sinne, denn sie können sich ja frei bewegen. Allerdings nur in eine Richtung: dahin zurück, wo sie hergekommen waren. In diesen Transitzonen wird innerhalb von höchstens 48 Stunden ein Asylverfahren eröffnet und schnell eine Entscheidung gefällt, ob der Bewerber einreisen darf oder nicht. Dann bleiben noch zwei Wochen Zeit für ein Einspruchsverfahren, anschließend ist der Vorgang beendet......
Die Botschaft ist völlig klar: Asylbewerber mit geringen Aussichten, in Deutschland zu bleiben, werden an der Grenze kurz festgehalten und anschließend nach Hause geschickt, lange bevor sie von Würzburg, Weimar oder Wuppertal auch nur die Ortseingangsschilder gesehen haben......
Streitpunkt ist jetzt ,dass die SPD keine Haftzonen will, sie will den Eindruck erwecken, heldenhaft gg CDU/CSU zu kämpfen,Gabriel verbreitet seine Empörung auf allen Kanälen, auch auf Twitter: „Es ist eine Zumutung für die SPD, dass sie mit der Symbolpolitik von Transitzonen dazu beitragen soll, dass CDU und CSU sich wieder verstehen.“
Dabei sind sie inhaltlich gar nicht so weit entfernt von einander.....

http://www.faz.net/aktuell/politik/...ntPagedArticle=true#pageIndex_2  

http://www.faz.net/aktuell/politik/...-grenzschliessung-13890531.html

Merkel auf CDU-Tagung in Darmstadt....Sie wolle nicht schwarzmalen. Aber es gehe schneller als man denke, dass aus Streit Handgreiflichkeiten und daraus dann Entwicklungen würden, die niemand wolle. Unklar blieb, zwischen welchen Parteien genau sie militärische Auseinandersetzungen befürchtet. Es lässt sich aber vermuten, dass sie auf die jüngste verbale Eskalation zwischen Slowenien und Kroatien bezüglich des Verhaltens kroatischer Polizisten an der Grenze anspielte.....

Es gab aber auch in Darmstadt Kritik: „Die Bevölkerung erwartet ein Signal von der Regierung, dass die Kapazitäten erschöpft sind und wir keine weiteren Flüchtlingsströme aufnehmen können“, sagte etwa eine Konferenz-Teilnehmerin....

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Am Hauptbahnhof kamen dort am ganzen Wochenende insgesamt nur etwa 150 Personen an. Aber die relative Ruhe am Hauptbahnhof ist trügerisch. Vergangene Woche trafen in der Stadt so viele Neuankömmlinge an wie im August: 400 bis 500 täglich, so die Regierung von Oberbayern (ROB). ...
Alle Neuankommenden durchlaufen das Ankunftszentrum an der Maria-Probst-Straße im Euro-Industriepark. Die Flüchtlinge werden dort binnen 24 Stunden versorgt, untersucht, registriert und dann bundesweit weiterverteilt...
Doch die 400 bis 500 Menschen, die täglich dort eintreffen, werden wegen der aktuellen Lage kaum noch bundesweit verteilt – sondern fast nur noch innerhalb Oberbayerns. Die bundesweite Verteilung laufe derzeit ja über Passau, heißt es. Auch auf München entfällt ein Gutteil, den die Regierung von Oberbayern in der Bayernkaserne unterbringen muss.München muss wöchentlich aktuell rund 480 Asylsuchende aus der Erstaufnahme in Gemeinschafts- oder dezentrale Unterkünfte übernehmen, sobald deren Asylverfahren läuft. Dazu werden stadtweit im Eiltempo Leichtbauhallen und Container aufgestellt, Bürogebäude umgerüstet, Festbauten errichtet......Bis Jahresende, so die Prognose, dürften in München an die 20.000 Menschen leben, die ihr Asylverfahren abwarten.... Passaus OB Dupper zufolge soll seine Stadt beim Weitertransport entlastet werden, indem „ein Pendelverkehr über den Münchner Hauptbahnhof stark erhöht“ werde.

http://www.merkur.de/lokales/muenchen/...wird-wieder-eng-5727554.html

link funktioniert hier nicht  

geht doch aber nicht über google hier  

Wie kann man den Flüchtlingen helfen, ohne die bestehenden Sozialsysteme zu stark zu belasten? Eine Lösung wären eigene Sozialsysteme, die von freiwilligen Beiträgen alimentiert werden. ...Wir schlagen europaweite eigene Sozialsysteme für Flüchtlinge (Social Security Net for Refugees, kurz SSNR) vor, die durch freiwillige Steuern, Abgaben und voll steuerabzugsfähige Spenden der Bürger sowie durch Einzahlungen der Geflüchteten gespeist werden. Damit ein SSNR genügend gross ist, um die notwendigen Ausgaben zu tätigen, soll eine Mindesteinnahme durch freiwillige Einzahlungen festgelegt werden. Wird diese Geldsumme nicht erreicht, werden die Beiträge den Einzahlern zurückerstattet......
http://www.nzz.ch/wirtschaft/...lsysteme-fuer-fluechtlinge-1.18639768  

http://www.n-tv.de/politik/...tueck-von-Assad-ab-article16274101.html

Russland steht offenbar nicht mehr zweifelsfrei an der Seite des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Es sei nicht entscheidend für die Regierung in Moskau, dass Assad in Syrien an der Macht bleibe, teilte das russische Außenministerium der Agentur RIA zufolge mit. "Wir sagen nicht, dass Assad bleiben oder gehen soll", sagte eine Ministeriumssprecherin.....

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/...ngserfolg-in-Wien-
Doch am Ende einigten sie sich überraschend auf einen Grundkonsens. „Das ist der Beginn eines neuen diplomatischen Prozesses“, verkündete US-Außenminister John Kerry. ..Neben ihm nahmen auch der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow und der UN-Sonderbeauftragte der UNO, Staffan de Mistura, Platz. Zeichen einer neuen internationalen Entschlossenheit, den Krieg in Syrien nach viereinhalb Jahren und mehr als einer Viertelmillion Toten endlich zu stoppen.De Mistura bekommt dabei eine besondere, fast unlösbare Aufgabe: Er soll einen Friedensprozess zwischen der zersplitterten syrischen Opposition und der Regierung von Bashar al-Assad in Gang bringen und Wahlen organisieren. Das ist einer von neun Punkten, auf die sich die 19 teils verfeindeten Mitglieder der Syrien-Kontaktgruppe verständigten. Mit dieser gemeinsamen Erklärung hätte niemand so rasch gerechnet. Sie ist die eigentliche Sensation des Wiener Treffens.....Die wichtigste Streitfrage klammerten sie aus dem Dokument aus: die zukünftige Rolle von Syriens Präsident Bashar al-Assad......

 

Ungeachtet der Hoffnung auf eine Einigung in der Koalition plant Bayern eine Klage gegen den Bund. Der frühere Verfassungsrichter di Fabio soll eine mögliche Klage ausarbeiten. Solche Gutachten münden häufig in eine Klageschrift......
Unterdessen drängen weiter tausende Flüchtlinge nach Bayern. Insgesamt warteten am Mittwochmorgen an den drei niederbayerischen Grenzübergängen rund 3000 Menschen auf ihre Einreise nach Deutschland, am Dienstag waren es etwa 2500 gewesen.....

http://www.faz.net/aktuell/politik/...ge-gegen-bund-vor-13892792.html
 

7.07 Uhr: Der Chef des EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri rechnet mit einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen in der EU. In einem "Bild"-Interview sagte Leggeri, der Höhepunkt des Flüchtlingsstroms sei "noch nicht Überschritten". Zugleich forderte er die EU-Staaten auf irreguläre Zuwanderer ohne Anspruch auf Asyl "notfalls zu inhaftieren", um ihre Rückführung in die Heimatländer zu gewährleisten.

http://www.focus.de/politik/ausland/...-haft-moeglich_id_5061162.html  

....Wegen eines seit Montag andauernden Streiks der Seeleute fielen am Mittwoch - am dritten Tag in Folge - alle Fährüberfahrten aus.Deshalb konnten keine Flüchtlinge von den Inseln zum Festland gebracht werden. Am späten Dienstagabend kam es zu Demonstrationen verzweifelter Migranten, die nach Westeuropa weiterwollen. „Athen, Athen!“, skandierten sie und forderten, aus Lesbos abgeholt zu werden, wie das griechische Fernsehen zeigte.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...den-aegaeisinseln-13893043.html  

http://www.sueddeutsche.de/panorama/...uechtlingsunterkunft-1.2721968

Dem Nachrichtenportal s:hz.de zufolge wurde der mutmaßliche Täter festgenommen. Das Opfer soll seit vergangenem Jahr in der Einrichtung gelebt haben.  

...Die Bundespolizei geht mit einer groß angelegten Razzia in Baden-Württemberg und zwei weiteren Bundesländern gegen international organisierte Schleuserbanden vor. Schwerpunkt der am Mittwochmorgen gestarteten Durchsuchungen sei Nordrhein-Westfalen, aber auch in Niedersachsen und im Südwesten gebe es Aktionen, bestätigte eine Sprecherin der Bundespolizei in Sankt Augustin bei Bonn.
"In Niedersachsen haben gegen 6:00 Uhr Durchsuchungen in Hildesheim und Osnabrück sowie in Lengede im Landkreis Peine begonnen"...

http://www.sueddeutsche.de/politik/...azzia-gegen-schleuser-1.2721675
Bei den Verdächtigen soll es sich nach Informationen der Bild-Zeitung um libanesische Großfamilien handeln.

 

in den nächsten beiden Jahren
Tariq Hayat who is cited as a Pakistani spokesman by the news agency says that the repatriation plan is Okayed by all stakeholders and will go to cabinet for approval this week.
Hayat has told VOA that the proposed plan does not seek “extension or settlement” of the Afghan population in Pakistan beyond the December 31 deadline...at the end of that period they will all be out of here (Pakistan),” he said, adding that the plan ensures Afghan refugees return to country with “dignity” in an organized manner....

http://www.khaama.com/...expel-afghan-refugees-in-next-two-years-4077  

Am Mittwochabend sollten 70 Migranten aus Pakistan aus Griechenland ausgewiesen werden. Sie hätten keinen Anspruch auf ein Asyl in der Europäischen Union, berichtete die griechische Presse. Den Flug von Athen in die pakistanische Hauptstadt Islamabad finanziert die EU. via FAZ

http://www.ekathimerini.com/203109/article/...s-undocumented-migrants  

Kurzfristig sind die Herausforderungen dagegen gewaltig. "Höchstens fünf Prozent der Asylbewerber können aufgrund ihrer sprachlichen und beruflichen Kenntnisse zeitnah in Ausbildung oder Arbeit integriert werden", erklärt Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt. Erfahrungen zeigen, dass 90 Prozent nach zwei Jahren immer noch arbeitslos sind. Obwohl der Bedarf groß ist: Allein in der Gastronomie sind deutschlandweit derzeit rund 7.000 Lehrstellen unbesetzt, 40.000 waren es branchenübergreifend im Jahr 2014. Tendenz steigend.

Theoretisch können Asylbewerber und Geduldete drei Monate nach ihrem Antrag eine Arbeit aufnehmen.Zum einen haben bis zu 80 Prozent der Flüchtlinge laut Bundesagentur für Arbeit keinen Berufs- oder Schulabschluss, der deutschen Standards genügt. Ein weiteres Problem sind mangelnde Sprachkenntnisse.

http://web.de/magazine/politik/...tslose-hartz-iv-empfaenger-31041474