Ich mag die CSU...
Heute kann man auch schon Mikroplasik in Nahrungsmitteln und im menschlichen Körper nachweisen.....und tut nichts. Verbieten wäre im jetzigen Stadium der Mikroplastik-Nutzung wahrscheinlich noch sehr einfach, zumal sich noch kein vitaler Nutzen von Mikroplastik für die Menschheit erkennen läßt.
Vielleicht sind heutzutage Lobbyverbände viel mächtiger als damals und unsere Politiker zu sehr mit der "eigenen Nabelschau" beschäftigt.
Kurz vor der Wahl des CDU Parteivorsitzenden hat AKK den wichtigen Satz geäußert, dass man zukünftig die Notwendigkeit eines Doppelpasses für in Deutschland geborene Türken neu überdenken sollte und hat dabei sicherlich den rechten Unionsflügel umgarnt, um die Wahl gegen Merz knapp gewinnen zu können.
Jetzt nach ihrer Bestätigung im Amt ist eine ihrer ersten wichtigen politischen Amtshandlungen einen Deal mit der SPD auszuhandeln, der vorsieht alle IS-Kämpfer mit Türkisch-Deutschem Doppelpass die sich in Gewahrsam (der Kurden oder Amerikaner ) befinden oder sich sonstwo ergeben haben, unter die Fittiche des deutschen Rechts und Sozial-Netzes zu stellen!
Uns wird es so verkauft als würden Doppelpass-IS-Kämpfer nicht mehr ins Land gelassen.
So ein Programm zur Répatriation und Résozialisation von (mutmaßlichen) Kriegsverbrechern wird wohl mindestens aus folgenden Kostenpositionen zusammengesetzt sein:
Menschenwürdige Kleidung, Schuhe und Hygieneartikel
Flug nach Deutschland mit polizeilicher Begleitung
Kosten für Rechtsbeistände
Reisekosten für Zeugenbefragungen nach Syrien, Türkei oder Irak
Gefängnisaufenthalt (mehrere Jahre oder auch garnicht)
Kosten für psychologische Betreuung und Résozialisationsmaßnahmen
Finanzielle Grundsicherung für 30 Jahre
Zusatzkosten für besondere soziale Ausgaben, wie Heirat, Geburt, Beschneidungszeremonien, etc.
Miete für 30 Jahre
Miet-Nebenkosten für 30 Jahre
Kindergeld
Krankenversicherung für 40 Jahre
Übersetzungsdienste, Rechtsgutachten
Kosten für Seniorenheim und Altenpflege für 10 Jahre
Beerdigungskosten
Sowie zusätzliche Kosten, die nicht nur einem (mutmaßlichen) Kriegsverbrecher zugeordnet werden können, wie:
Zusätzliche Kriminalbeamte, Polizisten und Verfassungsschützer, Sozialhelfer
Zusätzliche Frauenhäuser
Zusätzlich verstärkte Sicherungsinfrastruktur um zukünftige Selbstmordattentate zu begrenzen.
Ich würde mich nicht wundern, wenn jeder einzelne dieser fürsorglich umsorgten (mutmaßlichen) Kriegsverbrechermit türkischer Nationalität den deutschen Steuerzahler in den nächsten 30 Jahren 20 Millionen Euro kosten wird.
Wir haben auch von den öffentlichen Nachrichtensendern eilfertig die Erklärung zu hören bekommen, dass man als Regierung rechtlich gar nicht anders kann, weil gesetzliche Maßnahmen nicht rückwirkend gelten dürfen.
Diese rechtliche Prinzipienfestigkeit hätten sich Millionen von Dieselfahrern auch von ihrer Regierung gewünscht, die für ordentlich zugelassene Fahrzeuge jetzt ein Fahrverbot erhalten haben.
Wenn nur jedes Dieselfahrzeug einen durchschnittlichen Wertverlust (des Wiederverkaufswerts) von 5000 Euro beklagen würde, dann würden beispielsweise 20 Millionen Dieselfahrzeuge einen Wertverlust von 100 Milliarden Euro Bruttosozialprodukt (in einem Jahr) bedeuten.
Also liebe CDU mit AKK,
wenn ich als Messlatte meine Wahlentscheidung den Treueeid heranziehe, also die Floskel mit ……..Schaden vom deutschen Volk abwenden…, dann darf ich Euch nicht wählen.
Die erste kleine Probe habt Ihr leider nicht bestanden.
Ich mag zwar die AFD nicht besonders wegen ihrer dümmlichen Europapolitik, aber…..
....es ist sowieso egal, wen ich im konservativen Lager wähle.
Die SPD wird nicht mehr mit der CDU koalieren.
LINKE, Grüne und SPD kommen nur auf etwa 42 % der Sitze.
Rechnerisch kann es nach heutigen Stand (Sonntagsfrage) nur zu einer zukünftigen Regierungskoalition von AFD, CDU/CSU und FDP kommen.
Vielleicht wird eine Partei nur die Kanzlerin mitwählen, aber sonst von Fall zu Fall unabhängig stimmen.
