Es langt Schäuble


Seite 1 von 1
Neuester Beitrag: 13.07.07 09:56
Eröffnet am:12.07.07 19:50von: ottifantAnzahl Beiträge:11
Neuester Beitrag:13.07.07 09:56von: SchueLeser gesamt:1.446
Forum:Talk Leser heute:2
Bewertet mit:
10


 

21368 Postings, 8286 Tage ottifantEs langt Schäuble

 
  
    #1
10
12.07.07 19:50
Schäuble will BKA-Befugnisse deutlich ausweiten
Innere Sicherheit Terrorismus

Berlin (dpa) - Innenminister Wolfgang Schäuble will die Befugnisse des Bundeskriminalamts im Anti-Terror-Kampf deutlich ausweiten. Wie die Berliner «Tageszeitung» unter Berufung auf den ihr vorliegenden Entwurf der Novelle des BKA- Gesetzes berichtete, sollen BKA-Beamte künftig präventiv Wohnungen verwanzen können. Dabei soll ein Lauschangriff unter Nutzung eines so genannten Richterbandes auch dann möglich sein, wenn eventuell Privatgespräche geführt werden. Das gewonnene Material soll demnach von einem Richter gesichtet werden.
www.tz-online.de

 

13436 Postings, 8660 Tage blindfishder gehört echt abgesetzt - und zwar sofort...

 
  
    #2
4
12.07.07 19:52

21368 Postings, 8286 Tage ottifantBevor er noch mehr Blödsinn anstellt?

 
  
    #3
12.07.07 19:53

8584 Postings, 8361 Tage RheumaxDer is schon arm dran

 
  
    #4
4
13.07.07 09:30
Erst ins Mark geschossen - und dann ins Hirn ge..äh..dingsbumst..  

5501 Postings, 8140 Tage teppichein einziger anschlag wie in london oder madrid...

 
  
    #5
4
13.07.07 09:34
würde reichen - und ihr würdet euch ganz anders anhören...

ihr würdet schreien nach mehr sicherheit und kontrolle und die schuldigen in der politik suchen, die schärfere kontrollen verhindert haben...

hoffentlich bleibt uns das erspart...  

867 Postings, 6129 Tage TequilamanWo bleiben die Rücktrittsforderungen der FDP usw.

 
  
    #6
1
13.07.07 09:34
es ist doch Aufgabe der Opposition den Rücktritt zu fordern wenn eine Regierung, oder ein Minister sich gegen die eigene Bevölkerung wendet und den REchtsstaat bedroht bzw. abschaffen will.

Die Linke müsste nur sehr konsequent protestieren umd zu zeigen, wir wollen keine neue Stasi unter Schäuble  

13436 Postings, 8660 Tage blindfishso ein unsinn, teppich...

 
  
    #7
3
13.07.07 09:36
es entsteht durch diese maßnahmen keine zusätzliche sicherheit...  

19240 Postings, 6283 Tage RPM1974Haben wir für die RAF die Grundrechte ausser Kraft gesetzt? o.T.

 
  
    #8
1
13.07.07 09:39

12104 Postings, 8016 Tage bernsteinim morgenmagazin heute in der ard

 
  
    #9
3
13.07.07 09:40
äußerte wiefelspütz (spd)sich so,das die spd sich wohl der onlineüberwachung
sich der union annähern würde.differenzen sollen jetzt in einer expertenrunde
gelöst werden.  

13436 Postings, 8660 Tage blindfishhätten die menschen was gelernt...

 
  
    #10
2
13.07.07 09:43
aus dem dritten reich, dann würde jetzt ein aufschrei durchs land gehen - so aber muß sich geschichte wohl mal wieder wiederholen...  

143 Postings, 9014 Tage Schue@teppich

 
  
    #11
6
13.07.07 09:56
Schwaschsinn. Durch Einschränkung UNSERER Rechte und Freiheiten entsteht nciht mehr Sicherheit, denn WIR sind NICHT die Terroristen. Der ganze Scheiß geht doch von der Annahme aus, das wir es mit in Deutschland lebenden Terroristen zu tuen haben. Schonmal mit dem Gedanken gespielt das manche dieser Terroristen vielleicht gar nicht hier wohnen sondern irgendwo im Ausland, z.B. Afghanistan, Iraq usw?

Wenn die Bürger unter Generalverdacht stehen, Verdachtsmomente schon als "zur Tötung ausreichend" diskutiert werden und die im Gesetzt verankerte Unschuldsvermutung bald nur noch in alten Filmen Erwähnung findet, dann läuft etwas gewaltig falsch.

Es gibt ein Buch das sehr eindrucksvoll beschreibt wie Herr Schäuble sich wohl unsere Zukunft wünscht, nennt sich 1984 und ist heute aktueller als jeh zuvor.
 

   Antwort einfügen - nach oben