Eklat in Hessen: Koch spielt auf Judensterne an
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 12.12.02 23:07 | ||||
Eröffnet am: | 12.12.02 22:19 | von: Peet | Anzahl Beiträge: | 12 |
Neuester Beitrag: | 12.12.02 23:07 | von: anarch. | Leser gesamt: | 2.400 |
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Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat mit einem Vergleich zur Nazi-Zeit eine Welle des Protestes ausgelöst. Koch griff am Donnerstag im Wiesbadener Landtag den Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, an. Bsirske habe in der Debatte um die Vermögensteuer „Namen von Menschen mit einer neuen Form von Stern an der Brust“ genannt.
Später entschuldigte sich Koch für die Anspielung auf die Judensterne in der NS-Zeit. „Das war vergaloppiert“, sagte er. Der Zentralrat der Juden in Deutschland, SPD und Grüne warfen Koch vor, den Holocaust zu verharmlosen.
Bsirske hatte mehrfach Namen von Vermögenden genannt, zuletzt auf einer Kundgebung am Mittwoch in Berlin – darüber empörte sich Hessens Regierungschef Koch in einer Debatte über die Vermögensteuer. Nach der Aussage Kochs kam es im Landtag zu Tumulten. Die Parlamentssitzung wurde unterbrochen und der Ältestenrat einberufen.
Im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates bedauerte Koch seine Worte. Er habe nicht die Absicht gehabt, Bsirske in die Nähe der Nationalsozialisten zu bringen. Koch blieb aber bei der inhaltlichen Kritik, dass Menschen in der Debatte um die Vermögensteuer nicht stigmatisiert werden dürften.
Ver.di-Sprecher Herman Zoller sagte, mit einer Entschuldigung sei die „schlimme Ungeheuerlichkeit“ Kochs nicht aus der Welt. Zoller fügte hinzu: „Sollte Koch auch nur einen Funken von Anstand haben, müsste er zurücktreten.“
Auch der Zentralrat der Juden ist mit der Entschuldigung unzufrieden. Zentralratspräsident Paul Spiegel hielt Koch vor, die Opfer des Nazi-Regimes „unerträglich“ beleidigt zu haben. Es bleibe auch nach der Entschuldigung ein „sehr bitterer Nachgeschmack“, weil Koch „so etwas“ überhaupt durch den Kopf gehen konnte. Zentralratsvize Michel Friedman fügte hinzu, von jungen Leuten werde verlangt, im Geschichtsunterricht die einmalige Dimension der Judenverfolgung zu lernen. Anscheinend brauche Koch „Nachhilfeunterricht“.
Heftige Proteste kamen auch von SPD und Grünen in Berlin. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz warf Koch vor, das Schicksal jüdischer Menschen in Deutschland zu bagatellisieren. Besonders bedrückend sei der Vergleich auch deshalb, weil noch erinnerlich sei, dass die Hessen-CDU zur Tarnung von Schwarzgeld Einnahmen als jüdische Vermächtnisse ausgegeben habe. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer forderte Koch zum Rücktritt auf. Bütikofer sprach in Anspielung auf Kochs Eigenwerbung vom „brutalstmöglichen Aufklärer“ in der hessischen CDU-Spendenaffäre von einer „brutalstmöglichen Entgleisung“ Kochs.
Die Bundes-CDU mahnte, die Entschuldigung Kochs anzunehmen. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte: „Roland Koch hat die Sache klargestellt. Das sollte man akzeptieren.“
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bye peet
Der Koch? Ich habe seinen Satz so verstanden, dass er sich ausdrücklich dagegen wehrt, dass Minderheiten öffentlich gebrandmarkt werden. Dagegen ist doch für alle demokratischen Bürger nichts Anstößiges zu entdecken, oder? Dass er als bildlichen Vergleich den Stern benutzt hat, war zwar historisch etwas ungeschickt, aber eine finstere Ideologie da hineinzudeuten, ist wirklich schon dreist naiv.
Für alle, die jetzt Kochs Rücktritt fordern: Ich hätte einen Vorschlag für dessen Nachfolger als MP, nämlich einen hessischen CDU-Parteifreund von Koch. Sein Name lautet
Michel Friedman!
"Mit dieser Entgleisung wollte Herr Koch von innenpolitischen Schwächen ablenken. Das kennen wir bereits von einem kleinen Österreicher, der in Deutschland auf diese Art und Weise die Macht ergriff!"
wenn die früher genauso eine gewaltige Fresse hatten, dann fange ich langsam an zu verstehen, wie das alles passieren konnte.
... abfinden, daß sich die Zeiten ändern und heute eine andere Generation das sagen hat, die sowohl aus israelischer wie deutscher Sicht toleranter mit Begrifflichkeiten umgeht.