Ein schmarotzender Bundespräsident?
Seite 1 von 48 Neuester Beitrag: 08.07.17 13:43 | ||||
Eröffnet am: | 20.12.11 16:12 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 2.177 |
Neuester Beitrag: | 08.07.17 13:43 | von: Nathan Sem. | Leser gesamt: | 62.104 |
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hingezogen fühlt und anscheinend gerne zu ihnen gehören möchte. Auf dem Amts-
wege hat er sich sozusagen einige der höchsten Pensionsanwartschaften und Gehalts-
klassen "erarbeitet". Merkwürdigerweise konnte er sich trotzdem nur ein popeliges
Einfamilienhäuschen leisten und das auch nur auf Kredit, genauer gesagt auf
Privatkredit, weil das billiger ist. Anscheinend lässt er sich auch im Urlaub aushalten
und verbringt diesen kostengünstig bei Unternehmerfamilien. Durch seine Stellung
als früherer Ministerpräsident und als Bundespräsident ist er möglicherweise auch für
die Reichen interessant, so dass sie sich seine Anwesenheit gefallen lassen. Wulff
hat sich ob seiner Wichtigkeit auch bemüßigt gefühlt ein Buch zu schreiben:
Besser mit der Wahrheit (oder so ähnlich), das ebenfalls von einem Unternehmer
gesponsort worden ist. Man könnte auf den Gedanken kommen, Wulff sei der
Präsident der Reichen und Schönen. Aber ab und zu hält er auch Reden an das
Volk, in denen es auch um Moral geht. Besonders aufrüttelnd sind diese Reden
ja nicht, eher einschläfernd. Aber das ist auch nicht so wichtig, denn Wulff hat
seine Endgehaltsklasse frühzeitig erreicht. Aber irgendwie sind sind seine Unter-
nehmer mit ihm nicht so ganz zufrieden. Denn wie ist es anders zu erklären,
dass sie so viel über ihn verlautbaren lassen. Ist er ihnen ein zu billiger Bundes-
präsident?
Ermittlungen wegen Bestechlichkeit Zeugin widerspricht Wulff
08.12.2012 · Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren Sprecher Christian Wulffs, Olaf Glaeseker, gibt es nach Informationen der F.A.S. eine neue Zeugin. Deren Aussage könnte auch Konsequenzen für eine strafrechtliche Verantwortung des ehemaligen Bundespräsidenten haben.
Von Thomas Gutschker
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Glaeseker erhebt schwere Vorwuerfe gegen Ex-Praesident Wulff © dapd
Juni 2010: Christian Wulff, damals Ministerpräsident Niedersachsens mit seinem Regierungssprecher Olaf Glaeseker
Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren Sprecher Christian Wulffs, Olaf Glaeseker, gibt es eine neue Zeugin. Sie widerspricht Wulffs Aussage bei der Staatsanwaltschaft Hannover in mehreren Punkten. Die Zeugin sagt, sie habe während eines Urlaubs im Frühjahr 2010 erlebt, wie Olaf Glaeseker und der Eventmanager Manfred Schmidt nacheinander vom Mobiltelefon Glaesekers aus mit Wulff telefonierten. Eine weitere Quelle bestätigte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) den Vorgang. Es sei aus der Gesprächssituation erkennbar gewesen, dass Glaeseker mit Schmidt seinen Urlaub verbringe.
Wulff hatte bei seiner Vernehmung Ende Juni angegeben, er habe während der Urlaube seines Sprechers „null Kontakt“ zu diesem gehabt. Es sei „grundsätzlich zu keiner Kommunikation zwischen uns“ gekommen. Er habe von den Gratisurlauben Glaesekers bei Schmidt bis zu dem Medienberichten darüber nichts gewusst, sagte Wulff. Er erinnerte sich lediglich vage daran, dass Glaeseker einmal von einem privaten Treffen mit Schmidt in Barcelona berichtet habe. Wulff gab an, er habe „keinerlei private Kontakte zu Manfred Schmidt“ gehabt.
09.12.2012 · Ein Ministerpräsident hatte kein Geld für Partys, seine Beamten verstanden nichts davon. Dann kam ein Eventmanager und fädelte alles ein. Es war schön - zu schön, um wahr zu sein.
Von Thomas Gutschker
http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-der-graue-wulff-11986674.html
Handelsblatt:
"[...] er will seine vollständige Unschuld bewiesen haben, verlangt einen sauberen Freispruch. Das ist das gute Recht jedes Bürgers in Deutschland – auch eines Ex-Bundespräsidenten.http://www.focus.de/politik/deutschland/...he-justiz_aid_1159261.html
Er hat ein Recht darauf einen Freispruch zu verlangen, aber nicht darauf, ihn zu erhalten. Er hat nur den Versuch frei, das Gericht von seiner Unschuld zu überzeugen.
Süddeutsche Zeitung:
"[...] er ist kein Bundespräsident mehr. Anders als bei Emmely kann aber kein Arbeitsgericht ihn wieder an seinen Arbeitsplatz zurücksetzen."Aber er bekommt sein volles Gehalt weiter ausbezahlt, sowie Büro, Chauffeur, Auto gestellt, bis zum Lebensende. Das ist alles andere als üblich nach einer Kündigung. Insofern hinkt der Vergleich sichtlich.
Rheinische Post:
Dass er es vorzog, zu reden und dabei das Kreuz durchzudrücken, verlieh ihm plötzlich eine mannhaft-menschliche Würde, an der es in der teilweise piefigen Endphase seiner Präsidentschaft leider gefehlt hat.Das "Verdienstkreuz" erhielt er aber nicht in Anerkennung seiner Leistungen als Politiker, sondern mühelos als Amtsinsigne des Präsidenten bei Amtsantritt, der wohl maßgeblich darauf zurückzuführen war, dass Merkel sich eines Konkurrenten entledigen wollte. Der einzige Wulff, der jemals das Bundesverdienstkreuz wegen seiner Leistungen bekommen hat, heißt "Wulff Plinke" und ist Wirtschaftswissenschaftler.
Vertreter des so genannten "Andenpakts" der Union haben sich am Sonntagabend heimlich in Berlin getroffen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung in ihrer Dienstagausgabe und zeigt dort auch Fotos des Treffens. Auf Einladung des früheren Verkehrsministers Matthias Wissmann traf sich die Runde von knapp 20 Teilnehmern demnach in den Räumen des Verbands der Autoindustrie, dem Wissmann vorsteht.http://www.focus.de/politik/deutschland/...in-berlin_aid_1162440.html
Ein Thema der abendlichen Aussprache war nach Informationen der Zeitung der Stand der laufenden Koalitionsverhandlungen. Mit dabei waren unter anderem Ex-Bundespräsident Christian Wulff, EU-Energiekommissar Günther Oettinger, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Amtsvorgänger Roland Koch. Außerdem anwesend: der EU-Abgeordnete Elmar Brok, Wirtschaftsratschef Kurt Lauk, Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder, Saarlands Ex-Ministerpräsident Peter Müller und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz.
Also entweder hat der Verband der Autoindustrie nichts von diesem Treffen, dann veruntreut Wissmann dessen Budget und missbraucht jedenfalls dessen Namen, oder aber der Verband bekommt eine Gegenleistung von den Teilnehmern, dann sind diese korrupt. Ich tendiere zur zweiten Auslegung.
Auch zu dessen Ehefrau Maria Furtwängler gebe es einen dienstlichen Bezug, da sie als "Tatort"-Kommissarin in Niedersachsen vor der Kamera stehe. Als Regierungschef seien diese Kontakte eine seiner Aufgaben.http://www.faz.net/aktuell/...entlasten-christian-wulff-12696119.html
Der Ministerpräsident von Niedersachsen muss auf das Oktoberfest in München, um sich mit einer Schauspielerin "dienstlich" dort zu treffen, weil sie manchmal bei einem "Tatort" mitspielt, der in Niedersachsen gedreht wird. Geht es noch bescheuerter? Denen ist echt keine Ausrede zu peinlich.
In Wahrheit hätten die Ermittlungsbehörden große Rücksicht auf die speziellen Belange des Ex-Staatsoberhaupts genommen. Die Hausdurchsuchung sei sogar im ausdrücklichen Einverständnis Wulffs erfolgt. "Ich war da nicht gegen Ihren Willen", sagt der Staatsanwalt und berichtet, wie er gemeinsam mit dem zurückgetretenen Präsidenten den Zeitpunkt der Razzia festgelegt habe, um die zu erwartende Medienberichterstattung auszubremsen.http://www.welt.de/politik/deutschland/...abe-ich-nie-gezweifelt.html
Wulff habe angerufen und gesagt: "Die Luft ist rein." Die Ermittler könnten jetzt kommen. Erst dann seien die Beamten angerückt. Angesichts der jüngsten Debatten im Fall Edathy ein bemerkenswerter Vorgang.
Doch damit hörte das Ungemacht nicht auf: Vor Lugners Loge kam es auch noch zu einem Handgemenge. Ein offenkundig betrunkener Ballgast hatte den Johannes B. Kerner angepöbelt, als der Moderator die Loge von Lugner verließ. "Wer hat ihr Ticket bezahlt? Erklären Sie sich! Sie sind der neue Wulff!", warf der Mann dem Moderator nach Angaben der Nachrichtenagentur APA an den Kopf. Kerner versuchte den Mann zu beruhigen, der warf aber ein Sektglas nach ihm. Daraufhin schlug ein Begleiters Kerners den Mann mit der Faust ins Gesicht und verletzte ihn erheblich.http://www.abendblatt.de/vermischtes/...er-Schlaegerei-um-Kerner.html
Christian Wulff ist nicht wegen juristischer Verfehlungen in die Kritik geraten. "Der gute Mensch von Osnabrück" hat vielmehr seine eigenen Maßstäbe verfehlt, schreibt der langjährige Wulff-Beobachter Hugo Müller Vogghttp://www.cicero.de/berliner-republik/...ssstaeben-gescheitert/57130
Keine Woche ist seit dem Freispruch von Christian Wulff vergangen. Am Mittwoch legte die Staatsanwaltschaft Hannover Revision gegen das Urteil ein. Ob der Fall neu aufgerollt wird, soll nun der Bundesgerichtshof entscheiden.http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...spruch-ein-12832297.html
Die Staatsanwaltschaft Hannover handelt nur konsequent, wenn sie innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist von einer Woche Revision gegen das Wulff freisprechende Urteil des Landgerichts Hannover einlegt. Wulff selbst hätte gegen eine Verurteilung auch das Rechtsmittel der Revision an seiner Seite gehabt.http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/fricke/...nt_id_3665236.html
Es können nur Rechtsfehler des Verfahrens und in dem noch abzufassenden Urteil gerügt werden. Der Bundesgerichtshof wird wohl entscheiden müssen, ob alle Beweismittel vom Gericht ausgeschöpft wurden, die Ablehnung von Beweisanträgen rechtens war, oder das Urteil "vorschnell" erging.
Mal sehen ob Focus zu extrem ist, um auf Ariva gelesen werden zu dürfen. Der zitierte Text stammt von einem Prof. Dr. Ernst Fricke.
http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/fricke/...nt_id_3665236.html
"Guten Abend Herr Diekmann", mit diesen Worten begann die verhängnisvolle Mailbox-Nachricht des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff an den "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann. Kurze Zeit später trat Wulff zurück. Nun ist jene Nachricht in einem Museum zu hören.http://www.focus.de/politik/deutschland/...-nachricht_id_4322443.html