Eichel zeitweise ohne Bewußtsein...

es siehst bleibt dein geheimnis, der/die feiertage sind
vielleicht auch motivation - oder willst du gehirnlose und vorallem
lustlose arbeiter - im übrigen kannst ja nach weissrussland gehen - die
arbeiten rund um die uhr für den teuro/dollar - wachstum zweistellig - wenns sein muss
gruß E8
 

Guter Einwurf bzgl. der Pfandbriefe deinerseits. Ich hoffe nur, dass der Eichel jede Menge Zinsabschlagsteuer zahlen muss. Er sollte bei jeder Überweisung an das Finanzamt das große Kotzen bekommen.    

diese totengräber deutschlands müssen weg.

homoehen und gleichstellungen von angeblichen nachteilen dieser clientel, ist wichtiger als nationale identität.

eichel sollte noch moabit gehen, wo auch die ganze anderer bande hingehört!


servus
proxy  

Eichel kratzt zehn Milliarden zusammen
Finanzminister kündigt Nullrunde für Beamte an - Pensionsansprüche werden verkauft
von Cornelia Wolber


Berlin -  Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat am Donnerstag sein angekündigtes Sparpaket vorgestellt. Die Maßnahmen haben ein Volumen von zehn Mrd. Euro. Dadurch sollen konjunkturell bedingte Steuermindereinnahmen und Mehrausgaben für den Arbeitsmarkt im Etat 2005 ausgeglichen und das Staatsdefizit unter die erlaubten drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt werden. Zuvor hatte die Steuerschätzung ergeben, daß der Staat in diesem und dem kommenden Jahr 4,8 Mrd. Euro weniger einnimmt, als im Mai vorhersagt. Den Großteil muß der Bund verkraften.


Im einzelnen plant Eichel:


- Der Tag der deutschen Einheit wird künftig immer sonntags gefeiert. Dadurch würde der Staat zwei Mrd. Euro einnehmen.


- Zwei Mrd. Euro soll eine Nullrunde im öffentlichen Dienst bringen.


- 5,5 Mrd. will der Minister über den Verkauf von Pensionsverpflichtungen von Post und Telekom erlösen. Dabei geht es um Ansprüche des Bundes an die Unternehmen, die sich an den Kosten der Pensionen einstiger Beamter beteiligen müssen. Diese Beitragsforderungen sollen in mehreren Tranchen am Kapitalmarkt verkauft werden. Langfristig summieren sich die Verpflichtungen der Unternehmen auf 18 Milliarden Euro. Diesen Betrag wird Eichel jedoch nicht erzielen, da er die Forderung mit Risikoabschlag verkaufen muß.


All diese Maßnahmen helfen Eichel das Staatsdefizit 2005 unter drei Prozent zu drücken.


-Weil sich die Finanzlage im laufenden Etat aber besser als erwartet entwickelt, will Eichel zudem geplante Privatisierungen im Wert von einer Mrd. Euro auf 2005 verschieben. Damit erhöhen sich die Privatisierungserlöse fürs kommende Jahr auf mehr als 15 Mrd. Euro. - Die sogenannte globale Minderausgabe wird von 1,3 Mrd. auf 2,3 Mrd. Euro erhöht. Dabei handelt es sich um Sparverpflichtungen, die noch nicht mit konkreten Maßnahmen belegt sind. Die zusätzliche Milliarde wird prozentual auf die Ressorts verteilt.


Diese Maßnahmen werden von Brüssel nicht als "defizitmindernd" anerkannt, sind aber nötig, um die Finanzierungslücken zu schließen. Laut Steuerschätzung büßt der Bund im Vergleich zur Maischätzung in diesem Jahr 2,3 und im kommenden Jahr 3,5 Mrd. Euro an Steuern ein. Hauptursache sind rückläufige Einnahmen aus der Tabak- und Mineralölsteuer. Abstriche wurden auch beim Bundesbankgewinn gemacht. Statt 3,5 Mrd. Euro rechnet Eichel jetzt nur noch mit zwei Mrd. Euro.


Den Mindereinnahmen stehen Mehrausgaben für den Arbeitsmarkt von drei Mrd. Euro gegenüber. Allein der Kompromiß im Streit um die Hartz-IV-Reform kostet den Bund 2,2 Mrd. Zudem verlangt die Bundesagentur für Arbeit nun einen Zuschuß von vier Mrd., geplant waren 3,5 Mrd.


Die Opposition übte scharfe Kritik. "Eichel betreibt eine schäbige Politik zu Lasten künftiger Generationen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Union, Dietrich Austermann. Kommenden Donnerstag wir der Etatentwurf vom zuständigen Ausschuß abschließend beraten.


Artikel erschienen am Fr, 5. November 2004


servus
proxy  

eigentlich bevor er seine Schwachsinnsparolen an die Öffentlichkeit weitergibt? Oder- warum hinterfragt sein Chef Schröder dessen Vorschläge nicht entsprechend?

Weil beide nur noch Flickschusterei betreiben!

Gestern Abend auf NT-V machten sich die gefragten Experten über unsere beiden Helden lustig, ja sie machten sie sogar lächerlich. Respekt!

Übrigens H.Eichel und H.Schröder am ersten Sonntag im Oktober ist bereits Erntedankfest! Könntet ihr nicht den 2. oder 3. Sonntag im Oktober dafür hernehmen?  

was hat der Theo eigentlich besser gemacht?  

04. November 2004 Im Bundesfinanzministerium herrscht die nackte Not. Die prognostizierten Einnahmen werden um etwa ein Prozent nach unten korrigiert - und schon ist der Minister gezwungen, eine Notmaßnahme nach der anderen zu ergreifen. Sinnbild der Verzweiflung ist die geplante Aufgabe des festen Nationalfeiertags, obwohl der ökonomische Effekt im statistischen Unschärfebereich liegt.

Nun rächt sich, daß die Finanzplanung auf zu optimistischen Annahmen gebaut war. Wo er konnte, hat der Bund schon kräftig zugelangt. Doch gerade die Tabaksteuer und die Mineralölsteuer belegen, was passiert, wenn die Steuerschraube überdreht wird: Die Einnahmen brechen ein. Der von Eichel präferierte weitere Abbau von Steuervergünstigungen ist nicht gegen den Bundesrat durchzusetzen, wo die Union am längeren Hebel sitzt.

Hans Eichel verkauft daher, was nur zu verscherbeln ist: Bundesbeteiligungen, Rußland-Forderungen und nun Verpflichtungen von Telekom und Post. Wenn derartige Forderungen vorzeitig zu Geld gemacht werden, fallen Einnahmen in späteren Jahren weg. Eichel entlastet damit seinen Haushalt 2005 auf Kosten der nachfolgenden Generation, die ohnehin die Lasten des demographischen Wandels zu stemmen und die beängstigend gestiegene Staatsschuld zu bedienen hat. Mit Nachhaltigkeit hat das nichts, mit verbrannter Erde um so mehr zu tun.

Text: mas. / Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.11.2004, Nr. 259 / Seite 15  

"...Zu den Maßnahmen, die der Bund ohne die Länder durchsetzen kann, gehört die heftig umstrittene Verschiebung des Nationalfeiertags. Das kann er beschließen, ebenso einen Wegfall des 1. Mai als Feiertag, was aber für Rot-Grün nicht in Frage kommt. Eichel nannte die Abschaffung des Tags der Arbeit eine »einseitige Maßnahme gegen die Arbeitnehmerschaft«. Dass Kalenderproduktionen, in denen der 3. Oktober als Feiertag verzeichnet ist, wieder eingestampft werden müssten, nimmt Eichel ebenso in Kauf wie die Tatsache, dass der »DDR-Feiertag der Republik« eine Wiederkehr feiern könnte. Dann nämlich, wenn der erste Sonntag im Monat ein 7. Oktober ist. Das wäre schon 2007 der Fall."

www.thueringer-allgemeine.de/
04.11.2004   dpa  

abgestimmt werden wurde, bekäme das wahrscheinlich noch eine mehrheit. die verblödung der massen hier steht der in usa in nichts nach.

so, 500, nun ist aber genug  

Unter diesem Motto läuft in der SPD der 3.Oktober.

Mich wundert gar nix mehr, jetzt behalten die den 3. Oktober doch als Feiertag.

Eigentlich müsste "D" noch viel mehr im Arsch sein, bei diesen Regierungsamateuren!

Ich fasse es nicht mehr ...