Merkels gelungener Start


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Neuester Beitrag: 29.10.02 23:05
Eröffnet am:29.10.02 20:22von: modAnzahl Beiträge:45
Neuester Beitrag:29.10.02 23:05von: foscaLeser gesamt:3.348
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25196 Postings, 8557 Tage modMerkels gelungener Start

 
  
    #1
3
29.10.02 20:22
Aus der FTD vom 30.10.2002

Leitartikel: Merkels gelungener Start

Ein wenig erinnerte die Aussprache zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die rhetorischen Glanzzeiten des Bundestags in den 70er Jahren. Wenn man diesen Eindruck hatte, lag das nicht etwa an dem Bundeskanzler, sondern an der neuen Oppositionsführerin Angela Merkel.

In ihrer gelungenen Einstandsrede mischte sie Leichtigkeit und Härte, Charisma und Charme. Es war ihr anzumerken, dass sie sich in der neuen Rolle wohl fühlt - ganz im Gegensatz zu Edmund Stoiber in seiner Funktion als Kanzlerkandidat.

Für den Bundeskanzler und den von Angela Merkel am Dienstag heftig kritisierten Außenminister Joschka Fischer wird das Regieren in den nächsten Jahren härter. Ihre Mehrheit ist klein, und die Interessen der Koalition sind nicht mehr so homogen wie vor vier Jahren. Die Wirtschaftspolitik droht zu scheitern. Dazu kommt, dass CDU und CSU mit Merkel jetzt eine viel effektivere Oppositionsführerin haben als in den vergangenen Jahren.

Die Bundestagswahl hat die Union aus zwei Gründen verloren: Sie hat den falschen der beiden Kandidaten ins Rennen geschickt, und sie hat sich nie richtig als Oppositionspartei verstanden. Den zweiten Fehler hat sie jetzt korrigiert. Für den ersten hat sie noch ein paar Jahre Zeit.

Angela Merkel ist jetzt in einer ähnlichen Position wie Helmut Kohl Ende der 70er Jahre: Beide unterstützten zunächst loyal den CSU-Chef als Kanzlerkandidaten und beanspruchten nach dessen Wahlniederlage die unumstrittene Führung von Partei und Fraktion. Merkel hat am Dienstag den Startschuss abgegeben - für den langen Weg zurück an die Macht.

© 2002 Financial Times Deutschland

URL des Artikels:     http://www.ftd.de/pw/de/1035734078316.html
 
 
19 Postings ausgeblendet.
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7149 Postings, 8750 Tage Levkeich komme auch gerade aus dem Keller o. T.

 
  
    #21
29.10.02 20:58

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IVergiss die Kretins. Butter bei die Fische. o. T.

 
  
    #22
29.10.02 20:58

25196 Postings, 8557 Tage modDas liest morgen der "kleine Mann" in der Bildungs

 
  
    #23
29.10.02 21:02
      zeitung:

Merkel watscht
schlappen Schröder ab


Nächster Finanz-Hammer: Rot-Grün will noch mehr streichen
Hier ist der Kanzler-Song


Ein schlapper Kanzler unter Druck. Er erklärt, rechtfertigt – und beißt in Richtung Opposition. Merkel kontert brutal und fast durchweg polemisch. Fast jeder Satz ein Treffer.

Als Gerhard Schröder ans Rednerpult trat, war ihm die Anspannung deutlich anzumerken. Die Kritik der letzten Wochen – sie ist nicht spurlos an ihm vorbei gegangen. Und so begann er schnell, sich zu rechtfertigen und um Verständnis zu werben – nüchtern, wenig visionär.

Die wichtigste Aufgabe dieser Regierung sei die größte Arbeitsmarkt-Reform der deutschen Geschichte. Seine Analyse: zu viele Arbeitslose, zu viel Schwarzarbeit, zu viele offene Stellen.

Schröder bekannte sich klar zu den Vorschlägen der Hartz-Kommission: Sie sollen bedingungslos umgesetzt werden und das Korsett der Reformen in weltwirtschaftlich schwieriger Situation bilden. Einschnitte ins Sozialsystem seien nicht zu vermeiden. Er will dabei am Ziel der Null-Verschuldung festhalten und appellierte an die Deutschen, Verantwortung im Staat zu übernehmen.

Merkel fühlte sich in ihrer neuen Rolle sichtlich wohl. Ihre Rede – ein Feuerwerk. Ihre große Show – Konzepte, wie die Opposition es besser machen würde, hatte sie aber nicht.

Der Kanzler hielt sich dagegen – ganz staatstragend – eng an die Pläne der Regierung.

Er will mehr für den Nachwuchs tun: Allen soll eine erstklassige Ausbildung garantiert werden. Deutschland solle in zehn Jahren wieder zu den besten Bildungsnationen gehören.

Schröder kündigte auch eine Reform des Gesundheitssystems an.

Noch einmal betonte der Kanzler: Militäraktionen gegen den Irak seien vermeidbar. Doch trotz der Verstimmungen der vergangenen Wochen: die deutsch-amerikanische Beziehungen seien „von prinzipiellem Rang“.

Mehrfach giftete Schröder in Richtung CDU und FDP. Seine Reaktion auf Zwischenrufe aus den Oppositionsbänken gleich zu Beginn: „Sie saßen da. Sie sitzen da. Und Sie werden dort sitzen bleiben.“(ben)
http://www.bild.t-online.de/?toc=/news/toc/...egierung/regierung.html

 

4690 Postings, 8595 Tage proxicomi@ecki

 
  
    #24
1
29.10.02 21:07
dein schrei nach alternativen, scheint ja mehr resignation über diese regierung zu sein ,als symphatie.
das hört sich so an, als sei jeder ukas von schröder richtig, so als wenn es von gott gegeben sei und wir von glück reden können, keine weiteren steuern aufgebrummt zu bekommen.
auf alle fälle ist die opposition nicht in der bringepflicht, es gibt bessere möglichkeiten, als wirtschafts-abwürgende steuern einzuführen.

schulden zu machen ist doch auch nicht so verwerflich, wenn man sie dann bedienen kann(konjunktur-programm), aber wer schon mit wirtschaftlichen zusammenhängen auf dem kriegsfuß steht, hat hier keine chance.
auch die milchmädchenrechnung, hohe steuern=reformen ist doch ein abbild von unfähigkeit, hier wird doch der konsum für die nächsten jahre abgewürgt. so fehlen die entsprechenden impulse für einen aufschwung oder für "reformen".
westerwelle wird leider recht behalten.

gruß
proxi
 

25196 Postings, 8557 Tage modDas meint das Blatt der Superschwarzen *g*

 
  
    #25
29.10.02 21:08
Angriffslustige Antwort...

Realitätsverlust, Täuschung und Vertuschung: Mit Verve attackiert Oppositionsführerin Angela Merkel den Kanzler. Und in ihrer Fraktion verschafft sie sich Respekt

Von Hans-Jürgen Leersch

Das erste Kompliment kommt vom bürgerlichen Nachbarn: FDP-Chef Guido Westerwelle bescheinigt Angela Merkel, "eine außergewöhnlich bemerkenswerte Rede".
Die CDU-Chefin konnte gestern im Bundestag als frisch gebackene Oppositionsführerin eine erstaunliche Premiere feiern. Rhetorisch weit besser als der schlapp wirkende Kanzler Gerhard Schröder, setzte sie nicht nur dem rot-grünen Lager heftig zu, sondern erwarb sich weitere Sympathien in den eigenen Reihen. Aber es war auch ein leichtes Spiel für die im langen Rock angetretene erste Frau der Opposition - angesichts der klaffenden Lücke zwischen den Wahlversprechen und den Ergebnissen der Koalitionsvereinbarung.

Und Schröders Achillesferse der gebrochenen Wahlversprechen ist denn auch für Frau Merkel der rote Faden für ihre Rede, die sie mit einem Satz aus dem Bibel beginnt. Als sie gehört habe, wie salbungsvoll Schröder die hehren Ziele seiner Regierungspolitik aufgelistet habe, da sei ihr der Satz aus dem Johannes-Evangelium eingefallen: Mein Reich ist nicht von dieser Welt. Frau Merkel: "Und ich füge hinzu, Ihre Wahrnehmung der Realität, Herr Bundeskanzler, Ihre Regierungserklärung ist auch nicht von dieser Welt."

Schon der erste Schuss trifft, auch wenn Schröder wie fast während der ganzen Zeit auf der Regierungsbank lacht und Außenminister Joschka Fischer mit den Fingern auf der Tischbank trommelt. Der Koalitionsvertrag, fährt Frau Merkel dann fort, sei ein Dokument der "Enttäuschung, der Täuschung und der Vertuschung". Aus den eigenen Reihen bekommt die Oppositionsführerin jetzt immer öfter Beifall, Schröder lacht weiter.

"Die Wahrheit ist konkret, Genosse", ruft Frau Merkel Schröder zu, dessen Regierungserklärung sich über weite Strecken in nebulösen und wolkigen Ankündigungen erschöpft hatte. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos wird Schröder später dafür als "Gerhard Nebel" titulieren - in Anspielung auf Willy Brandt, der wegen seiner visionären Art in Bonn oft als "Willy Wolke" verspottet wurde. Doch Schröder hat keine Visionen wie Brandt zu verkünden, was der Opposition Angriffsflächen bietet. Frau Merkel hat ihren Widersacher analysiert: "Sie wollen vielleicht irgendwie dieses Land von Ereignis zu Ereignis bringen. Aber die Fähigkeiten, es zum Wohle der Menschen zu führen und die schöpferischen Kräfte in diesem Land zu wecken, die haben Sie nicht. Die haben Sie nicht, weil sie keine Idee haben."

Mit eigenen Ideen hält sich die Oppositionsführerin allerdings auch zurück. Nur einmal streift sie die eigene Strategie, die wohl darin bestehen soll, die Union als Wächter und nicht als Blockierer im Bundesrat darzustellen. Der Grüne Fischer weidet sich später genussvoll an dieser offenen Flanke - getreu dem alten Grundsatz, dass Angriff immer noch die beste Verteidigung ist. Frau Merkel stellt vielmehr die rot-grünen Schwierigkeiten in den Vordergrund. Mit dem Personal beginnt sie. Das Kabinett habe ein gemeinsames Lebensalter von über 800 Jahren: "So alt waren Aufbruch und Erneuerung selten in Deutschland", sagt sie unter Anspielung auf den Titel der Koalitionsvereinbarung.

Schröder hatte ein Mal in seiner Rede versucht, ein großes Wort zu prägen, indem er einen Satz von John F. Kennedy weiterentwickelte: "Fragen wir uns, was jede und jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann, dass es geht", hatte Schröder gesagt. Der Konter kommt sofort. Schröder sei wohl der "Kennedy-Verschnitt aus Hannover", höhnt Frau Merkel und fragt, was mit "es" gemeint sein könnte. Sei "es" etwa im September 2001 Schröders "uneingeschränkte Solidarität" mit den USA gewesen und im September 2002 dann der "deutsche Weg" des Kanzlers? Politik ohne Grundsätze, das sei doch Schröders Botschaft. Frau Merkels Appell: "Hätten Sie doch die Finger von Kennedy gelassen." Das größte Problem bei Schröder sei doch: "Man weiß nicht, wo es hingeht." Und sie fordert eine "Rückkehr des Politischen gegen die Verwaltung des Augenblicks".

Mit den sachlichen Ergebnissen des 88 Seiten starken Koalitionsvertrags geht es weiter. "Rot-Grün macht arm", so das Fazit der Oppositionsführerin. Familien mit zwei Kindern und einem Jahreseinkommen von rund 30 000 Euro würden durch die Koalitionsvereinbarung mit rund 200 Euro monatlich belastet. Und deshalb sei es ganz klar, dass auf der Bank rechts neben ihr keine Regierung der Erneuerung sitze. "Sie sind eine Regierung der Verteuerung."

Die Arbeitslosigkeit werde weiter steigen, befürchtet Frau Merkel, und das Gesundheitssystem schlucke Geld wie ein Pillensüchtiger die Pillen. Sie reibt sich auch am neuen Minister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD): "Der Superminister wird zum Super-GAU für die Bundesrepublik Deutschland." Mit dem Gerede von der Erblast der letzten bürgerlichen Koalition komme die Regierung nicht weiter: "Die Probleme von heute können Sie nicht mehr der imaginären Erblast von 16 Jahren Helmut Kohl in die Schuhe schieben." Schröder trage schwer an einer Erblast, aber es sei die rot-grüne Erblast von vier Jahren.

Den Vorwurf der Wählertäuschung wiederholt Frau Merkel in der Außenpolitik. Bis heute gebe die Regierung keine Antwort, wie sie sich verhalten wolle, wenn der Irak Israel angreife. Auch sei der Verbleib deutscher Spürpanzer in Kuwait ungeklärt. Die Koalition dürfe sich beim Nato-Gipfel "nicht aus dem Kreis der Nato-Verbündeten stehlen", warnt sie.

Lange nach der Rede gibt es ein zweites Lob, indirekt, aber eindrucksvoll. Friedrich Merz, der von Merkel geschasste Ex-Fraktionschef, empört sich in einer persönlichen Erklärung, dass Fischer die Fraktionsvorsitzende Merkel "in unflätiger Weise" beschimpft habe. Die Führungsfrage in der Union, das hat jeder im Plenum verstanden, ist jetzt beantwortet - zu Gunsten von Angela Merkel.

 

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IUnd: Auch eine eigene Meinung? o. T.

 
  
    #26
29.10.02 21:10

25196 Postings, 8557 Tage mod proxicomi hat das angesprochen, was keiner

 
  
    #27
1
29.10.02 21:15
aus dem rot-grünen Lager - ausser Karlchen -
begreifen will.
Ca. 500.000 weniger Arbeitslose lösen alle Haushalts-
und Sozialkassenprobleme.
Wie erreiche ich dieses Ziel?
Karlchen hat es wiederholt angesprochen, ohne Resonanz.
proxi deutet es wiederholt an.
Und genau das war das 100-Tage-Programm von Stoiber
und das Wahlprogramm der FDP.
Aber keiner liest so etwas und nur wenige verstehen es,
mangels ökonomischen Sachverstands seitens Rot-Grün.  

25196 Postings, 8557 Tage modKarlchen,

 
  
    #28
29.10.02 21:19
unter Ökonomen gibt es da nur
graduelle Differenzen.
Das Entscheidene ist die Methodik der
Problemlösung, die Dir nicht unbekannt sein dürfte.
Meinungen und Emotionen sind dabei nur wenig hilfreich.
 

51345 Postings, 8682 Tage eckiBin wieder da. :-)

 
  
    #29
29.10.02 21:34
Also hat sie anscheind wirklich keine Alternative zu bieten gehabt.

@proxi:
Du hast recht, ich bin auch nicht zufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Das ist kein großer Wurf. Leider zeigt nur sehe ich niemand, der in der Sache eine alternative hat.

Karlchen hat ein paar Punkte gebracht, die Union aber eben offensichtlich nicht.

Also ehrlich: Das wäre z.B. eine bedenkswerte Alternative, wenn die Merkel gesagt hätte: Weg mit Maastricht, wir wären nochmal für 20 mrd extra Schulden und dafür runter mit den Steuern, da, da und da. Und dann bauen wir noch extra 500km Autobahn usw. usf. An sowas könnte man sich dann echt reiben und es für besser oder schlechter halten. Aber diese Konzepte muß eben Merkel bringen und nicht Karlchen oder ich.

Grüße
ecki  

2504 Postings, 8897 Tage foscaKann man wirklich nur noch mit dem Kopf schuetteln

 
  
    #30
29.10.02 22:02
Wahrscheinlich kriegt mod heute auch nen Gruenen in diesem Thread, wenn er nichts schreibt.
Mit 500 000 weniger Arbeitslosen loest man alle Haushalts -und Sozialkassenprobleme. Wirklich ein guter Witz. Da klafft ein Loch von ueber 14 Milliarden. Das bescheidene Hartzkonzept wird fuer die Umsetzung auch nochmals 10 Milliarden Euro verschlingen und diese Summen zahlt man also an 500 000 Arbeitslose aus?
Also bekommt jeder Einzelne 24 000 000 000 / 500 000 Euro. Dann sollte ich mich wohl auch mal arbeitslos melden. Immerhin ein Nettoeinkommen von an die 10 000 Mark im Monat.  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IJetzt kriegt Ariva mit seiner Bewertung ein....

 
  
    #31
29.10.02 22:16
massives Problem. Das kann nicht so durchgehen.  

25196 Postings, 8557 Tage modfosca, wende Dich an Prof. Dr. Rolf Peffekoven,

 
  
    #32
29.10.02 22:26
ehemaliges Mitglied des Sachverständigenrates,
der diese Zahlen auch am letzten Sonntag in
"Christansen" belegt hat.
Sicher liegt auch nur ein Missverständnis deinerseits vor.
Dein Posting signalisiert dies.
http://wiwi.uni-mainz.de/vwl/peffekoven/pfad.htm
 

25196 Postings, 8557 Tage modKarlchen,

 
  
    #33
29.10.02 22:27
bist Du etwa "Erbsenzähler"? ;-))
Viele Grüsse
mod  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_I@mod: Nicht auf Autoritäten verlassen.

 
  
    #34
29.10.02 22:29
Der Peffekoven kann theoretisch wenig überzeugen - und der ist sogar bei der nicht gerade intelligenten Christiansen ziemlich blass geblieben.

Forget it.  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IIch doch nich. Aber wenn sich ein Konzept nicht..

 
  
    #35
29.10.02 22:31
bewährt, dann muss man über was Neues nachdenken. Und das: Ratz-Fatz.  

25196 Postings, 8557 Tage mod@Karlchen,

 
  
    #36
29.10.02 22:32
Soziologen wissen auch wenig.
Viele Grüsse
mod  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IOOch - ich bin bescheiden. Es geht mir nicht um ..

 
  
    #37
29.10.02 22:36
irgendwelche Titel, sondern darum, was vernünftig ist.  

2504 Postings, 8897 Tage foscaÄh, was

 
  
    #38
29.10.02 22:41
ich meine, was signalisiert mein Beitrag?
Ich signalisiere mal  was in diesem Beitrag:

1001001000100110100101111111011100101111

Als kleine Hilfe, das ist ISO 646 mit paraty bit.
Fuer den eventuellen Schwarzen haette ich dann aber gern eine Begruendung.  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IIm übrigen reicht es mir, wenn ich jede...

 
  
    #39
29.10.02 22:42
Woche mindestens dreimal in den Zeitungen stehe. Letze Woche: Die Welt, Berliner Zeitung, The Economist und und (diverse Hörfunk- und Fernsehsender).  

51345 Postings, 8682 Tage eckiAber Karlchen

 
  
    #40
29.10.02 22:53
Trägst du etwas dicke auf? Butter bei die Fische heißt das doch. Sonst kann man dich doch kaum mehr ernst nehmen.

Bist du die etwas die wiedergeburt vom ollen Marx? ;-)

Grüße
ecki  

2504 Postings, 8897 Tage fosca110000100010001110101011

 
  
    #41
29.10.02 22:54
10010111110011100010111111001111100011100010110101001111001011111­0011101100111010100111  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_I@Ecki: nö, iss so. o. T.

 
  
    #42
29.10.02 22:56

2504 Postings, 8897 Tage foscaKarlchen

 
  
    #43
29.10.02 22:59
Pipi ist im Chat.  

21799 Postings, 8885 Tage Karlchen_IWollter mich verkuppeln? o. T.

 
  
    #44
29.10.02 23:04

2504 Postings, 8897 Tage fosca

 
  
    #45
29.10.02 23:05
ab in den Chat ;)  

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