Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland


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Neuester Beitrag: 23.09.21 11:42
Eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 47.773
Neuester Beitrag: 23.09.21 11:42 von: Lucky79 Leser gesamt: 3.637.003
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19756 Postings, 4408 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    #1
76
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
46748 Postings ausgeblendet.
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46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtDie Grünen sind vor allem eins:

 
  
    #46750
4
23.09.21 08:44

Lobby-Verein für Windenergie und Solarenergie. Das zeigt sich auch darin, dass die
ehemalige Vorsitzende der Grünen, Peter, abgewandert ist zum Lobby-Verein BEE.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...r-wird-lobbyistin-1.3877945

Simone Peter wird Lobbyistin
Als Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie widmet sich Simone Peter ihren Lieblingsthemen Energiewende und Klimaschutz.


 

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79Es ist überwiegend die heutige Jugend...

 
  
    #46751
8
23.09.21 08:46
die zuhause 20° im Kinderzimmer haben will...
ständig einen Computer laufen... WLan immer an...
alle paar Wochen ein neues Kleidungsteil...
und schick essen... Elterntaxi natürlich im SUV...

Was solls...

Ich trug die Kleider meines größeren Bruders...
im Winter konnten wir nicht viel heizen...
im Sommer liefen wir Kinder barfuß...
Wir "Minten" auch keine BitCoins...

Aber die Wahrnehmungen sind verschoben...
es ist ein politischer Meinungskampf, der da von Greta u. Neubauer ausgetragen wird.
Mehr nicht...

Es fehlt nur noch, dass sie eine direkte Wahlempfehlung für die Grünen skandieren...  :-)  

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtAufgrund der politischen Lobby-Vernetzung

 
  
    #46752
3
23.09.21 08:50
bestehen gute Chancen, dass es den Grünen gelingen könnte, Wälder in Deutschland mit
Windparks und Zufahrtsstraßen zu durchlöchern wie Schweizer Käse, damit Angriffs-
flächen für Wind und Schädlinge zu schaffen und gefährdete Tierarten endgültig
auszurotten.  

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79Nie war es leichter...

 
  
    #46753
7
23.09.21 08:51
über die Coronaimpfung anders Denkende in eine Schublade zu stecken....

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAOI4XL?li=BBqgbZL

Spannend wie dieser Einzelfall von Politik u. Presse instrumentalisiert wird.

Wem das nicht auffällt...

Klar, bei den Querdenkern sind allerlei skurile Gruppen...
Alternative Ökofanaten... Verschwörungstheoretiker, auch Reichsbürger...
und andere, die ihre Stunde gekommen sehen...

Aber deswegen alle Menschen, die kritisch etwas gegenüber stehen, in eine Schublade
mit einem womöglich betrunkenen, verwirrten Gewalttäter zu stecken...
finde ich schändlich.

Diese Menschen sind bei Querdenken... weil ihnen ein Ort für ihre Sorgen u. Nöte fehlt...
eine Ohr... jemand der zuhört... der ihre Ängste ernst nimmt...
ihnen Freiraum lässt und sie nicht in die Enge treibt...

Ein normaler Diskurs ist leider nicht mehr möglich.  

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79#46754 Lobby getrieben...

 
  
    #46754
3
23.09.21 08:53
im übrigen beäugt doch mal die Vorhaben der Grünen...
und seht, was sie genau vorhaben...

NIX davon erscheint mir nachhaltig.  

9176 Postings, 4172 Tage mannilueDas treibt doch die Wähler

 
  
    #46755
5
23.09.21 08:56
joo.. das haben die prima hinbekommen....

Die CDU im Umfragetief und dann:

Keine Lohnfortzahlung für Umgeimpfte!

Joo das treibt die Wähler doch.... in die Arme anderer Parteien....

und im Nebensatz: Die Pandemie wird Anfang 2022 beendet sein....
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/...4e16-83d1-52cbb8dca83e

also... Lohnfortzahlens ende = 1. 11.2021  
Ende Pandemie ( geplant [ hüstel]) Anfang 2022

also..wegen der paar Monate verschreckt man tausende an Wählern.

Von mir aus !

Wahlergebnis CDU 17%

Man meckert immer wieder über Merkel.... ja.. zu recht.. aber ein Spahn wäre noch viel schlimmer !

Berlin kommt mir immer mehr vor wie ein Dilettantenstadel

Nur... das Schauspiel ist nicht zum Lachen geeignet.... besonders für die Zuschauer wirds unerträglich.
 

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtSchon bald

 
  
    #46756
5
23.09.21 09:01

könnten Grüne eine Ernergiekrise auslösen, da Windenergie eine minderwertige Energie ist,
die zeitweise nicht zur Verfügung steht (windstill) und zu anderen Zeiten im Überfluss
(muss dann verschenkt werden oder für Abnahme sogar bezahlt werden). Strombedarf
wächst rasant auch wegen Elektromobilität. Gleichzeitig wollen vor allem die Grünen jedoch
die letzten AKWs abschalten und den fehlenden Strom sich im Ausland besorgen. Das ist
jedoch eine Milchmädchenrechnung, da im Ausland ebenfalls gigantischer zusätzlicher
Strombedarf, so dass der fehlende Strombedarf gar nicht gedeckt werden kann und
eine Energiekrise eintritt mit Abwanderung von Unternehmen.

 

10119 Postings, 5600 Tage deluxxeIn Abzock-Deutschland undenkbar!!

 
  
    #46757
6
23.09.21 09:03
Wechselkennzeichen - nur einmal KfZ-Steuer

"In Österreich ist es möglich, bis zu drei Fahrzeuge derselben Fahrzeugklasse (Motorrad, Kraftwagen [Pkw und Lkw], Sonderkraftfahrzeuge und Anhänger) unter einem einzigen Kraftfahrzeugkennzeichen zur Zulassung anzumelden. Für jedes der gemeinsam zugelassenen Fahrzeuge wird eine eigene Zulassungsbescheinigung ausgefertigt.

Die Kfz-Steuer und die Kfz-Haftpflichtversicherung richtet sich nach dem Fahrzeug, das in die jeweils teuerste Kategorie fällt. Eine etwaige Autobahnvignette musste bis 2017 hingegen für jedes Fahrzeug separat erworben werden. Mit Einführung der digitalen Vignette 2018 entfiel der mehrfache Kauf."

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wechselkennzeichen  

46357 Postings, 4985 Tage Rubensrembrandt# 58 Vermutlich

 
  
    #46758
2
23.09.21 09:13
wird die drohende Energiekrise von den Grünen als Druckmittel genutzt, um bald noch
hemmungsloser auf die Wälder einzuholzen für ihre mittelalterliche Energiegewinnung
über Windmühlen.  

9176 Postings, 4172 Tage mannilueMerkel und Merkel 2.0

 
  
    #46759
7
23.09.21 09:14
Ja..die beiden sagten offen und ehrlich:
WIR wollen mit den Taliban sprechen.
WIR unterstützen die mit hunderten an Mio €€€€€€ aus dem Steuersäckle.

Taliban... waren das nicht die, die Kinder haben Männer köpfen lassen und das dann auch gefilmt haben?

Taliban... sind das nicht die.. die sich Sklaven gehalten haben?

Taliban..sind das nicht die.. die diese Frauen..wenn sie ihrer überdrüssig wurden.. weiterverkauft haben???

Taliban... sind das nicht die.. für die Frauen keine " richtigen" Menschen sind..und deshalb weniger Rechte haben/ bekommen?

Taliban..sind das nicht die.. die " wir" 20 Jahre land am Hindukush bekämpft haben und dafür Mrd an €€€ ausgegeben haben???

Taliban.....sind das nicht die Extremisten.... die den Islam eben extrem streng auslegen???

Taliban.... unterstützen die nicht den weltweiten Terror.....gegen " Ungläubige"???


Sorry... alles nicht sooooo gravierend..als das man NICHT mit denen reden sollte.....

Oder??? Also.. nee.... darüber kann man ja mal sprechen.......

Viel viel schlimmer ist es... wenn man anders denkt..als eben Merkel und Merkel 2.0 ( Laschet)
dann ist man nämlich bei der AfD... ist zwar ein Deutscher..
hat noch niemanden geköpft.... Frauen sind gleichberechtigt.... etc etc etc..
aber dieses ander Denken... also.... nee das geht ja nun gar nicht....

schon alleine die Vorstellung.. mit soo einem zu reden..

igitttt igittt igittt

Also.. dann doch lieber Taliban  und das deutsche Steuergeld als Geschenk gleich dabeihaben....
damit die Taliban ja auch Ihre Vorstellung vom Islam beser umsetzen können.....

Und dann wundert man und frau sich.. warum die Umfragwerte fallen.....

Echt jetzt???

Bei uns sagte man dazu: schwer von Kape..oder auch mit dem Klammerbeutel gepudert....

Und.. wie heißt es im Amtseid:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,

Man kann nur hoffen.. das Michel das alles auch zuwider findet und der Spuk am 26.9. endet..
und dass das deutsche Steuergeld dort bleibt wo es hingehört

In Deutschland.

 

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtMaßnahmen

 
  
    #46760
4
23.09.21 09:29

der Grünen sind reine Show, in der Realität sogar Schwachsinn.
Beispiel Hamburg: Bei einer beabsichtigten Heizungsumstellung von Öl auf Gas,
ist frau auch zur Solarenergie gezwungen, selbst wenn das Dach durch Bäume verschattet
wird. So kommen zu der Heizungsumstellung von ca. 30 000 (tlw. gefördert) noch
15 000 hinzu und die Kosten für die Zwangseinschaltung eines Energieberaters, ca.
weitere 1000, und weitere Wartezeiten. Bei diesem Grünen-Schwachsinn werden
sich viele eher überlegen, wie sie Ölheizung weiter betreiben können, statt
umzustellen.

 

2456 Postings, 331 Tage Lionell09:14

 
  
    #46761
3
23.09.21 09:41
Ja,
man kann Themen sowohl gut als auch schlechtreden...
Vorweg mal,jede Gewalttat ist eine Gewalttat zuviel..
Wenn man allerdings das Gelabere u,Gesulze eines Herrn Prantl anhört,
dann sind Taten von Migranten meistens eine Traumatisierung oder ein "psychischer Ausnahmezustand"
Nur leider hilft das den Betroffenen Toten u.Verletzten nicht viel
Der Fehler liegt darin,es fehlt eindeutig eine Überprüfung jedes Einzelnen...
Deutschland braucht keine Gewalttäter,wir haben selbst genug davon-siehe den Mörder von Idar-Oberstein....  

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtNeuigkeiten

 
  
    #46762
2
23.09.21 09:45

Eskin will vmtl. Ministerin werden. Was ist schlimmer: Ein nicht so pupolärer Kanzler mit
einer kompeten Mannschaft oder ein Kanzler, der auf Bürgerlichkeit macht, mit
einem Horrorkabinell, in dem vor allem Linke oder sogar Linksradikale sitzen?

https://www.welt.de/politik/bundestagswahl/...sel-Das-ist-Voodoo.html

Saskia Esken wird im Wahlkampf von der Union als rotes Gespenst gehandelt, das umgeht. Die SPD-Chefin will ihren Posten nach der Wahl nicht an Olaf Scholz abgeben – und schließt nicht aus, ein Ministeramt zu übernehmen. Was künftige Ausgaben angeht, ist sie großzügig.

 

10119 Postings, 5600 Tage deluxxeManipulationen im Verborgenen

 
  
    #46763
5
23.09.21 09:50
Joana Cotar gestern in der Sendung bei ProSieben.

Heute von ProSieben ohne Kommentar schon vorsorglich auf Twitter geblockt.

https://m.facebook.com/..._composer=0&m_entstream_source=timeline

Genauso so fühlt sich DDR an.  

69145 Postings, 8001 Tage KickyNordstream 2 ist fertig und Gaspreise steigen

 
  
    #46764
4
23.09.21 09:53
der Grünen Abgeornete bei der EU warnt vor Investitionsruine
https://www.nzz.ch/wirtschaft/...die-neusten-entwicklungen-ld.1483495

" Auch wenn Gaspipeline jetzt gebaut sei, müsse sie noch die Erfordernisse des europäischen Rechts erfüllen, betonte Bütikofer. So gebe es etwa das Prinzip des sogenannten Unbundlings (Deutsch: Entflechtung). Dieses besage, dass Gasproduktion und Infrastruktur zur Lieferung nicht in einer Hand liegen dürfe, um Monopole zu verhindern. Das habe Gazprom bisher für die Pipeline nicht vorgenommen. Zudem müssten laut europäischem Energierecht auch Dritte das Recht haben, in die Pipeline einzuspeisen, wofür Gazprom noch keine Lösung gefunden habe..."

es gab dazu ein Urteil des OLG Düsseldorf, das diese Auffassung betätigt
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/...entur-gericht-urteil-101.html

nun heisst es bei Oilprice.com  https://oilprice.com/Energy/Energy-General/...as-Export-Monopoly.html
dass die Prozedur der EU-genehmigung mindestens noch 3 Monate braucht
und das Problem mit der Bündelung ,dass Gazprom nicht mehr als 50% durch die Röhre jagen dürfe, könnte gelöst werden, indem man Rosneft gestattet, die Rohre mitzunützen. Was Rosneft offenbar schon länger anstrebt

ist das noch zu fassen?
wir alle werden unter den gestiegenen Heizprisen leiden-und die EU macht auf Bürokratie, obwohl jeder weiss, die Leitung ist fertig ,-und braucht nochmal 3 Monate zur Genehmigung?
natürlich wird Moskau Rosneft beteiligen !
aber dann kommen schon wieder Polen und Litauen, die haben ja inzwischen Häfen mit EU-Geldern gebaut für Flüssiges Gas aus USA
und wie immer die Ukraine ,man weiss kaum mehr, wie oft Merkel deswegen in Kiew war
aber nun steht fest,dass Deutschland dringend die Energie aus Russland braucht
das wiss sogar Scholz ....  

69145 Postings, 8001 Tage Kickymassenhafte Impfung gefährdet Hochrisikogruppe

 
  
    #46765
2
23.09.21 10:12
sagt der Erfinder der mRna-Technologie Malone  hier im Video Interview mit Jimmy Dore
https://youtu.be/K4obw7bdEVg

Nach Malone ist die massenhafte Impfung auch eine Frage der Ethik. Denn durch den übermäßigen Gebrauch der Impfung bei Personen, für die keine oder nur sehr geringe Gefahren bestehen, wird dem Virus durch Selektion die Immunflucht ermöglicht. Die gentechnischen Präparate präsentieren dem Immunsystem bekanntlich nur das Spike-Protein, das noch dazu modifiziert wurde um eine stärkere Immunantwort zu erzielen. Aber eben nur eine sehr schmale Immunantwort, der die Viren durch Selektion entkommen können.
Malone zieht die Analogie zu der präventiven und übermäßigen Verwendung von Antibiotika in der Massentierhaltung, durch die resistente Superbakterien entstehen, die dann Menschen gefährden.
Bei der Impfung gegen Viren funktioniert das genauso. Durch den massenhaften Einsatz der Impfstoffe bei Menschen, die ohnehin nicht gefährdet sind, wird die Entwicklung von resistenten, immunflüchtigen Virenstämmen gefördert. Völlig ignoriert wird dabei, dass die Immunität nach natürlicher Infektion 20-mal wirksamer ist als die durch Impfung. Sie verhindert wesentlich sicherer die Infektion als die Impfung, sagt auch Malone.
Ältere Menschen und solche mit Grunderkrankungen wie insbesondere Fettleibigkeit, Bluthochdruck und anderen können ein wesentlich höheres Risiko haben. Begegnen sie nun einem immunflüchtigen Virus, so ist der einzige Schutz, den sie hätten, nämlich durch die Impfung, durchlöchert und unwirksam. Also: Jene Menschen, die den Impfstoff am meisten brauchen, verlieren durch die massenhafte Impfung den Schutz.

Dass die natürliche Immunität der bessere Schutz ist, wird übrigens durch eine Studie des Lajolla-Instituts betätigt
Immunological memory to SARS-CoV-2 assessed for up to 8 months after infection
https://www.science.org/doi/full/10.1126/science.abf4063

(speziell f.suevi,die danach suchte )  

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtEsken als Ministerin?

 
  
    #46766
3
23.09.21 10:24

https://www.n-tv.de/politik/...schen-Sozialismus-article21501894.html

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat in einem Interview ihre Vision dargelegt. Dabei bekannte sie sich ausdrücklich zum "demokratischen Sozialismus". Dieser sei "eine positive gesellschaftliche Vision", sagte sie dem "Spiegel". Als mögliche Instrumente nannte sie auch Enteignungen oder Vergesellschaftungen von Unternehmen.

 

46357 Postings, 4985 Tage RubensrembrandtDa kann frau nur fragen:

 
  
    #46767
2
23.09.21 10:25
Kommt mit Esken der Elektro-Trabbi?  

5806 Postings, 5832 Tage AriaariHunderte Wahlbenachrichtigungen zurückgehalten

 
  
    #46768
4
23.09.21 10:32
Die Kripo hat in Schleswig (Kreis Schleswig-Flensburg) die Wohnung eines Postboten durchsucht; interne Ermittlungen bei der Post hatten ergeben, dass der Mann 650 bis 700 Wahlbenachrichtigungen im Bereich der Ortschaften Borgwedel und Stexwig nicht zugestellt hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ngen-nicht-zu.html  

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79#46768 das sind demokratiegefährdende Vorgänge..

 
  
    #46769
1
23.09.21 11:06
die hier relativ harmlos in Form von nichtzugestellten Briefen erscheinen...
aber in ihrer Wirkung ein fatales Ausmaß darstellen.

Ermittelt hier der Staatsschutz...?

... das wäre nämlich angebracht.
 

2456 Postings, 331 Tage LionellNach Merkel???

 
  
    #46770
2
23.09.21 11:24
Merkel u.Groko war für unser Land nicht gut
Ich erwarte kaum besserung,egal wer regiert

Schade um unser Land


 

3550 Postings, 1561 Tage 1 SilberlockeKein Lohnersatz für ungeimpfte

 
  
    #46771
1
23.09.21 11:26

2456 Postings, 331 Tage LionellDas ist Deutschland 2021

 
  
    #46772
23.09.21 11:29
Ausstellung eines Personalausweises
4 Wochen Wartezeit
1 Passbild
Heiratsurkunde
37€


Seit Neuestem wird bei uns auch eine Heiratsurkunde verlangt?
Warum?

Komisch-bei Fremden die ohne Dokumente oder Pässe reinkommen,erfolgt unbürokratisch eine Legimitation


Ps.Wulf,Gauck,Steinmeier-Wortlaut-Der Islamismus gehört zu Deutschland!!!

Meine Frage: Wie lange und seit wann?

Warum muss ich immer an Herrn Sarrazin denken??  

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79#46771 eine Stimme der Vernunft...

 
  
    #46773
23.09.21 11:35
Ich würde am Sonntag bei der Wahl....
einfach richtig wählen.  :-)  

53023 Postings, 2677 Tage Lucky79Die Welle der Geimpften...

 
  
    #46774
23.09.21 11:42
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/...-AAOHSes?li=BBqg6Q9

Was ist nun gefährlicher...???

Ich fordere ein weiteres Testen, wenn auch auf normalem Niveau..
um ein Screening zu haben...
sonst wirds ein Blindflug... nach Spahns Art.

 

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