Deutschland muss weitere 500k Flüchtlinge aufnehme

 

offensichtlich hat hier der Autor von n.tv die bessere Quelle, da hier mehr ins Detail gegangen wird. Was "Zeit" und Co anbelangt, hat man das Thema aufgegriffen, sich aber über Details bzw. Verhandlungsgrundlagen nicht geäußert. Wer nix Konkretes sagt, der braucht auch nicht zu dementieren.

Erdogan hat hier gute Karten: Er kann sie ja auch alle Flüchtlinge mit einmal losschicken.  

man wird ihnen nicht mehr helfen;
1.Europa wird dicht gemacht, die Frage ob wir bereits die Grenze des Möglichen an Aufnahne und Hilfe gegeben haben kann insoweit unbeantwortet bleiben.
2. Aus den Augen aus dem Sinn, es ist doch egal, ob die Flüchtlinge in ihren Krisengebieten bleiben, sich dort einen halbwegs sicheren Rückzugort suchen, oder ob sie im Elend irgendeines nordafrikanischen Landes oder der Türkei dahinvegitieren.  

wir waren Papst
Wir waren Mutti










































Wir waren Deutschland  

 

Mutti aber oooch  

der ERDOGAN

Heute 500.000 Flüchtlinge ab nach Deutschland + Mrd Hilfe + kein Visum für Türkische Bürger

Nächstes Jahr das doppelte,


sonst einfach mal paar hundert tausend Syrer in Richtung Deutschland losschicken.


Genial dieser ERDOGAN

 

ist es eben NICHT egal. Die Welle hat ihre eigene Wirkung und Dynamik. Das wird natürlich die Politik nicht auf ewig ändern. Aber was Syrien/Irak angeht, hat sich der Handlungsdruck deutlich erhöht.
Dass die Menschheit oder gar die Politik "für immer" aus irgendwas lernt, das ist zu viel verlangt. Das wird niemals passieren...
(Sieht man schon alleine daran, wie heute mit der EU umgesprungen wird im Bewusstsein der Leute. Für das Nachkriegseuropa war das - trotz aller Mühen und Schwächen - ein Wahnsinnsfortschritt, dass sich nach Jahrhunderten permanenter kontinentaler Kriege endlich mal auf verbindliche Kooperation geeinigt wird. Aber: aus den Augen, aus dem Sinn. Geschichtsbewusstsein hat eine geringe Halbwertzeit.)

umgehen. Siehe 32.

BarCode , Dabei geht es nicht um Europa oder die Flüchtlinge,
da ist Merkel ganz emotionslos.

Im ersten Schritt tritt sie geradezu gütig auf, vereinnahmt die Hälfte der Bevölkerung für sich mit diesem Großmut, der durch nichts einzulösen ist,
sie weiß aber in diesem Augenblick bereits , dass sie auch das andere Lager zufriedenstellen muß, halt durch die jetzt beschlossene Restriktion des Asylrechts.
Am Ende wird sie den Friedensnobelpreis erhalten, aber auch die soziale Situation Tausender Menschen verschlechtern,
wahrscheinlich war Nobelpreisträger Obama Vorbild für solch zynisches doppeldeutiges Verhalten.  

dass sich die soziale Lage für die 100.000den von Flüchtlingen, die es bis hierher geschafft haben, verschlechtert hat. Also gibt es auch (m.E. sogar vor allem) Gewinner. Und sie hat zunächst schlicht die Realität anerkannt, dass der Zustrom sowieso erstmal nicht aufzuhalten ist. Dass ihr dabei ein paar zu euphorische Sätze entwichen sind, die die Aufbruchstimmung in den Lagern befördert hat, war eher untypisch für sie.
Dass man auf die sich durch die schiere Masse dramatisierenden Geschichte am Ende auch reagieren muss, beweist auch nur wieder ihren Realitätssinn.
Sie macht Politik von der Hand in den Mund. Wie alle. Das ist keine "Doppelstrategie". Das ist schlicht reaktive Politik.
Ich hab gelernt, dass wirklich proaktive Politik so gut wie unmöglich ist, weil schlicht nicht durchsetzbar. Es gibt wenige Sternstunden, in denen mal einer einen Glücksgriff tut mit längerfristig anhaltender positiver Wirkung. In der Regel geht es um kurzfristige Lösungen. Und dann mal sehen was kommt.
Der Alltag der Politik und der Geschichte insgesamt verläuft m.E. nunmal so: in Wellen, in Pendelbewegungen mit überschießenden Ausschlägen und als Krisenmanagement.

zwar aus dem Bauch heraus, aber halt bezogen auf ihren eigenen Nutzen bzgl. ihrem Ansehen in der Bevölkerung und  der Staatengemeinschaft und dem Machterhalt in ihrer Partei.
Sie hat halt ein gutes Gespür für ihren Eigennutz.

Und natürlich verschlechtert sich die Flüchtlingslage, "von Flüchtlingen, die es bis hierher geschafft haben, verschlechtert hat. Also gibt es auch (m.E. sogar vor allem) Gewinner. ", wer es bis jetzt nicht geschafft hat, dem wird nicht mehr geholfen.
 

Asylanten in Deutschland geben!

Denn alle die aus Eu Ländern kommen, haben kein anrecht mehr drauf in D Asyl zu beanrragen. Warum wird diese festgeschriebene Regelunge denn nicht durch gesetzt?
Weil Merkel einmal sagte, man nehmen die Leute aus Ungarn auf, soll D nun alle leute von überall nehmen?

Also ich meine, wir müssen den Asylanten das weniger schön und bequem machen, es darf ihnen nicht besser gehen, als in den Lagern in anderen Ländern.  

Wenn sich die Regierung nicht mehr an die geltenden Gesetze hält, muss man einen solchen Staat wohl so bezeichnen.

Daher verstehe ich das Gequengel der CSU wegen Änderung des Asylrechts auch nicht. Man muss es nicht ändern, man muss sich nur dran halten.  

Es ist wie in der Bibel. Da schickte Gott Heuschrecken und andere Plagen. Heute schickt er Flüchtlinge, um Merkel zu prüfen. Und die nimmt die Challenge an: "Der Herrgott hat uns diese Aufgabe jetzt auf den Tisch gelegt."
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/...torik-13838621.html  

sozialpolitische Fragestellungen zu lösen.
Das mag auf den ersten Blick verwunderlich klingen nach ihrer langen politischen Karriere.
Diese ist aber gerade der Grund.

Sie ist direkt aus der ehemaligen DDR in die Spitze der Bundespolitik gewechselt.
Den normalen bundesdeutschen Alltag hat sie nie erfahren .

Auch politische Erfahrungen wie sie in anderen Politikerkarrieren gemacht werden - über die sogenannte Ochsentour -  mußte sie nie machen.
Fast alle anderen Spitzenpolitiker haben die verschiedenen Ebenen politischer Arbeit kennengelernt;
über die besonderen Fragestellungen in der Kommunalpoitik, wo Probleme tatkräftig angepackt werden und mit dem Erfolg oder Mißerfolg unmittelbar konfrontiert wird, über die Landespolitik ( bisher war es üblich, das ein Kanzler hier Erfahrungen als Ministerpräsident sammelte ) wo sich ein Kanzler in spe bewähren konnte, sind ihr diese Schwierigkeiten und  nie aufgebürdet worden und können ihr somit auch nicht als Erfahrungsschatz dienen.

In schwierigen Situationen ist sie klar überfordert.  

 

Bist Du denn irgendwann in letzter Zeit in Deinen Rechten irgendwo verletzt worden durch den Staat?
Ich jedenfalls nicht und kenne persönlich auch keinen.
 

http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/...zc-6a62127a_zs-2d7967f4.html

Solltest du mal inhalieren und dann noch mal fragen, ob hier alles rechtsstaatlich läuft? Das ist aber nur so ein Beispiel.  

Hat der Staat denn in letzter Zeit Deine Rechte verletzt, Nurmalso?  

Schau dir das Video an. Recht hat da gar keine Chance. Da wird einfach ein Unternehmer aus NRW platt gemacht in einer konzertierten Aktion von K+S, Politik und Banken. 400 Arbeitsplätze weg und keine Chance auf Durchsetzung des Rechts. (Bei den 400 Arbeitsplätzen geht es um die von Peine, nicht die in Bischofferode).  

Beispiel für ein rechtlich fragwürdiges Vorgehen, allerdings schon von 1993.

Ich wollte aber eher darauf hinaus, dass trotz aller Rechtsverletzungen durch Behörden, die Gesetzgeber (Bundestag, Bundesrat und Landtage) und auch mal Gerichte, es doch im Allgemeinen so ist, dass im Nachhinein die Rechtsverstöße spätestens durch Gerichte (ggf. durch eine höhere Instanz oder das BVerfG) festgestellt und beseitigt werden bzw. es eine Entschädigung gibt. Setzt natürlich eine Klage voraus.