Massiver Unmut in der SPD

KOALITIONSVEREINBARUNG


Innerhalb der SPD wächst der Unmut über die Koalitionsvereinbarung. Führende Politiker sprechen von "Reparaturbetrieb" und beklagen "kapitale Fehler". Sogar Minister kritisieren den Entwurf.

Hamburg - "Wenig Wegweisendes"
sieht der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude in dem Regierungsprogramm: "Ich fühle mich eher an einen Reparaturbetrieb erinnert," sagte er dem SPIEGEL.
Der Thüringer Landesvorsitzende Christoph Matschie, Parlamentarischer Staatssekretär im Kabinett Schröder, äußerte sich ähnlich kritisch: "Man erkennt nicht, wohin es eigentlich geht. Wenn das deutlich wird - dann sind die Leute auch zu Opfern bereit." Einwände kommen auch aus der Bundestagsfraktion. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler wird mit den Worten zitiert: "Wir können damit nach draußen nicht begeistern. Epochen muss man begründen können. Das ist mit diesen 90 Seiten Koalitionsvertrag nicht getan."

Vor allem die geplante drastische Absenkung der Eigenheimzulage stößt bei der SPD in Bayern, Baden- Württemberg und Niedersachsen auf energischen Widerstand. "Eine generelle Kürzung der Eigenheimförderung" sei "nicht gerecht", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im baden- württembergischen Landtag, Wolfgang Drexler, gegenüber dem SPIEGEL.

Der Wirtschaftsexperte der Fraktion, Claus Schmiedel, fordert die rot-grüne Regierung zur Kurskorrektur auf: "Die Kürzung der Eigenheimzulage ist ein kapitaler Fehler, der dringend korrigiert werden muss." Auch Niedersachsens sozialdemokratischer Ministerpräsident Sigmar Gabriel tritt für eine Nachbesserung ein: "Wir wollen auf jeden Fall, dass Familien mit geringem Einkommen weiterhin eine Grundförderung erhalten." Selbst der neue Bauminister Manfred Stolpe kritisiert den Koalitionsbeschluss. Die Absenkung der Eigenheimzulage, so Stolpe, sei ein "Schnellschuss" gewesen. Der Spiegel  

Grünen.
Fast kein gutes Haar am Koalitionsvertrag von SPD und Grünen läßt der aus dem Bundestag ausgeschiedene Grünen-Haushalts-Experte Oswald Metzger. Nach einer Art Generalabrechnung mit der Regierung nennt er die Vereinbarung eine "Kampfansage der heutigen Besitzstandswahrer an die Zukunft". Metzger sagte: "Ich bin froh, daß ich diesen Koalitionsvertrag nicht vertreten muß".
 

...aber ich hab dieses pack zum glück nicht gewählt;
ich müßte mir mein leben lang vorwüfe machen  

Abstimmungen, das kann man auch nennen:

ich gebe doch meinen Diäten-Goldesel-Platz nicht auf, nur um dem Volk zu dienen, denn ich will doch schliesslich leben oder was gehen mich die anderen an...

Alles dreht sich nur um Gels und Macht: Zugpferde und Führer= der linke 68er-Gerhard Schröder mit dem ergrauten Ex-Turnschuhträger und 68er-Revoluzzer Fischer  

und 68er-Chronik verfolgen, bevor ihr mich mit schwarzen besch(m)eisst

Schönes Wochenende un 5 : 1 Sieg in Bremen

klecks1  

würde ich Dir geben.
 

 

ist nicht witzig, sondern bitterernst.

So long,
Calexa
www.investorweb.de  

als umgekehrt.  

vergessen!!!