Der ESM-Hebel auf 2 Billionen Wow
"die amis sind die griechen der chinesen" rofl ...
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wenn mit Geld mehr Geld als mit Händearbeit verdient werden und man dieses Geld dazu einsetzt, andere Menschen in Lohndumping zu treiben.
So kassiert man auf sein Geld für Nixtun mehr als die arbeitende Mehrheit (Einkünfte durch Kapitalanlagen ist höher oder gleichauf mit den Einkünften der Realwirtschaft) und kassiert nochmals, indem man von seinen Gewinnen nix abgibt, stattdessen seine Macht dazu ausnutzt Menschen zu niedrigsten Löhnen beschäftigen zu können. (Lohndumping auf Kosten/Rücken der Menschen obwohl die Gewinne seit Jahren steigen)
Ein solches System würde auf Dauer durch den Markt eigentlich auskorrigiert, Kapitalanlagen würden wertlos und die Oberschicht Geld verlieren, Schulden würden sich entsprechend in Folge von Privatinsolvenzen zunehmend auflösen können.
Durch die Rettungsschirme wie den ESM wird genau dies verhindert und man bestraft damit die arbeitende Masse, weil sich arbeiten immer weniger lohnt, weil die Masse nunmal die Kosten für die Rettungsmaßnahmen tragen muss.
Somit können sich diese Mißverhältnisse nicht auskorrigieren, werden die Löhne immer weiter sinken um die Kosten als Unternehmen überhaupt noch tragen zu können.
Der ESM ist meiner Meinung nach undemokratisch, unsozial und planwirtschaftlich, da man jedwede Marktmechanismen außer Kraft setzt und selbst bestimmt, wer am Markt überleben darf und wer nicht.
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Was passiert jetzt mit den Leuten die da nicht freiwillig mitmachen zb. ?
Wortlaut des Artikels 20IV GG:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Erläuterung zu den einzelnen Absätzen
Absatz 1
Absatz 1 enthält Staatszielbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Dies sind die Demokratie, das Sozialstaatsprinzip, die Bundesstaatlichkeit und das republikanische Prinzip.
Absatz 2
Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]
Staatsgewalt
Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
Absatz 3
Dieser Absatz enthält – neben einer Bekräftigung des Gewaltenteilungsprinzips durch die gesonderte Nennung der drei Teilgewalten – die Grundsätze des Vorrangs der Verfassung und des Vorrangs des Gesetzes: Der Gesetzgeber muss sich an die Verfassung, Verwaltung und Gerichte müssen sich außerdem an Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen und Gewohnheitsrecht halten. Vielfach wird auch der Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes hier verortet, dies ist jedoch umstritten.
Art. 20 Abs. 3 GG bildet somit die wichtigste normative Grundlage für das Rechtsstaatsprinzip, auch wenn es hier nicht ausdrücklich erwähnt wird.
Absatz 4
Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.
Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde - somit bleibt selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen, Abstimmungen und den Rechtsweg, solange dieser Weg noch besteht (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).
Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Auswirkungen auf die Grundrechte
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes hat jeder Bürger die Möglichkeit, sich mittels einer Verfassungsbeschwerde gegen eine Missachtung der Verfassungsgrundsätze zu wehren. Rechtlich begründet wird dies damit, dass das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes[6] nicht durch einen Staatsakt eingeschränkt werden darf, der nicht mit den in Art. 20 GG niedergelegten Verfassungsgrundsätzen in Einklang steht.
snappline wir haben doch keine Sklaverei, denn Jeder ist doch selbst schuld, wenn er kein Manager wird und seine Mitmenschen ausbeutet ;-)
Und Schuld sind garantiert die 6% Arbeitslosen, die verprassen die Kohle die die restlichen 94% einzahlen. Schließlich kann man sich vor lauter Arbeitslose auf den Yachten dieser Welt kaum noch retten und Banken streiten sich um die großen Geldvermögen der HartzIV Empfänger ;-)
Sklaverei und Arbeitslosigkeit ist Heute also keinesfalls mehr ungerecht, sondern macht das Leben ungemein leichter und einfacher ;-)