Attac attackiert Köhler
Seite 1 von 4 Neuester Beitrag: 06.07.04 10:18 | ||||
| Eröffnet am: | 10.05.04 09:21 | von: Sahne | Anzahl Beiträge: | 78 |
| Neuester Beitrag: | 06.07.04 10:18 | von: lutzhutzlefut. | Leser gesamt: | 6.068 |
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Attac attackiert Köhler
Die Globalisierungskritikerinnen starten Kampagne gegen Horst Köhlers Wahl zum Bundespräsidenten
ESSEN ap/taz 
Der Unions-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Horst Köhler, steht im Mittelpunkt einer neuen Attac-Kampagne. Die Plakat- und Postkartenaktion wurde den rund 300 Attac-Mitgliedern auf der dreitägigen Bundesversammlung der globalisierungskritischen Organisation in Essen vorgestellt. Die Kampagne nimmt den CDU-Kandidaten in seiner Rolle als Exdirektor des "neoliberalen Flaggschiffs" Internationaler Währungsfonds (IWF) ins Visier.
Infolge der strikten Schuldenpolitik in Brasilien unter der Führung des "Schreibtischtäters", heißt es auf dem Plakat, würden 16,7 Millionen Brasilianer hungern. Im Plakatvordergrund ist Köhler mit schwarz-rot-goldener Krawatte zu sehen, im Hintergrund sieht man verfallene Häuser in Schwarz-Weiß. Attac plant im Rahmen der Anti-Köhler-Aktion demnächst in Berlin ein "Tribunal" mit Vertretern aus Afrika und Lateinamerika.
Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis sagte am Rande der Bundesversammlung der Organisation, Attac wolle sich künftig verstärkt den Themen Sozialabbau und Agenda 2010 zuwenden: "Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Globalisierung. Wir sehen diese Themen absolut im Kern unseres Profils." Auch die Kontakte mit den Gewerkschaften wolle man weiter intensivieren. "Aber wir müssen überlegen, wie wir dabei ein eigenständiges Profil deutlich behalten."
Nicht zuletzt die Teilnahme an den gewerkschaftlich initiierten Demos vom 3. April habe auch den Mitgliederzulauf des Netzwerks weiter verstärkt, sagte Attac-Sprecher Malte Kreutzfeldt. Im vergangenen halben Jahr kamen durchschnittlich 80 neue Mitglieder pro Woche hinzu, insgesamt habe Attac mehr als 15.000 Mitglieder. " NAW
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HAUSHALTSKRISE
Merz verlangt Kürzung der Sozialleistungen
Nach Ansicht von Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz kann Finanzminister Hans Eichel den europäischen Stabilitätspakt auch 2005 nicht mehr einhalten. Deshalb verlangt der Unionspolitiker deutliche Einschnitte bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe.
Berlin - Das Programm des Finanzministers in spe ist ganz einfach. Gefragt nach seinen ersten Kursänderungen, sollte er einmal an die Regierung kommen, sagte Merz der "Berliner Zeitung": "Die Transferleistungen an arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger müssen reduziert und die Anreize zur Arbeitsaufnahme neu gesetzt werden."
Merz zufolge geben Bund, Länder und Gemeinden für Arbeitslosen- und Sozialhilfe heute hundertmal mehr aus als vor 40 Jahren. "Nirgendwo lässt es sich so bequem ohne Arbeit leben wie in Deutschland. Das muss gesagt werden, auch wenn es denen, die keine Arbeit haben, oft schlecht geht."
Der Unions-Fraktionsvize hält überdies die Absicht der Bundesregierung für unrealistisch, im kommenden Jahr den EU-Stabilitätspakt einzuhalten. Rot-Grün solle aufhören, Zusagen zu geben, die nicht einzuhalten seien, sagte Merz der Zeitung. "Wir werden Maastricht 2004 verletzen und 2005 auch und zwar, weil Deutschland zu einem schweren Sanierungsfall geworden ist."
Der Staat muss sich bis zum Jahr 2007 nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums auf rund 50 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen einstellen als bislang angenommen, davon 7,5 Milliarden 2004 und 14 Milliarden 2005. Nach Angaben aus Koalitionkreisen erwägt Finanzminister Hans Eichel den Verkauf von Auslandsforderungen, um einen verfassungsgemäßen Haushalt 2005 vorlegen zu können.
Eichel selbst schloss am Wochenende erstmals nicht mehr aus, im kommenden Jahr erneut mehr Schulden als von der EU erlaubt zu machen. Das Defizitkriterium der Europäischen Union liegt bei höchstens drei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Sollte Deutschland diese Obergrenze auch 2005 überschreiten, so hätte die größte Volkswirtschaft der Euro-Zone das Schuldenkriterium zum vierten Mal in Folge verletzt.
Genauere Zahlen zu den zu erwartenden Steuereinnahmen werden die Steuerschätzungen nach ihren zweitägigen Beratungen am Donnerstag liefern. Der Steuerschätzer-Kreis mit Vertretern der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, der Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sowie des Bundes- und der Länderfinanzministerien legt zweimal jährlich seine Prognose vor.
gruß Maxp.
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ihre eigene meinung ist das a und o, andere meinungen gibt es nicht. und wenn notwendig werden wahlstände in der innenstadt gestürmt und verwüstet, oder man verschafft sich mit gewalt zugang zu wahlveranstaltungen um diese zu unterbrechen.
bravo, das sind die wahren basisdemokraten
Nach 3,5 Jahren war ich fertig, während die vor mir angefangen haben, und wahrscheinlich heute nach dem 20 Semester festgestellt haben, daß sie den falschen Studiengang besuchen...
Schätze aber je mehr Aufmerksamkeit man den ATTAC-Aktivisten schenkt, desto mehr Zulauf erhalten die. Ignorieren ist hier sicherlich die beste Methode...
"Kaum etwas mit Klassenkampf am Hut"
erstellt 08.05.04, 07:00h
Sven Giegold ist einer der Mitbegründer von "attac" Deutschland.
Sven Giegold (34) ist Wirtschaftswissenschaftler und Gründungsmitglied von „attac“ in Deutschland. Mit ihm sprach Thomas Geisen über Ziele der Globalisierungskritiker.
KÖLNER STADT-ANZEIGER: Herr Giegold, die Globalisierungskritiker debattieren über ihr Selbstverständnis. Gibt es neue Ziele?
SVEN GIEGOLD: Nein. Unser Selbstverständnis ist klar: Wir sind ein breites Bündnis, das Alternativen zur Globalisierung von sozialer Ungerechtigkeit, ökologischer Zerstörung und Entdemokratisierung durchsetzen will. Nach der Debatte über Sozialreformen wollen wir uns aber wieder stärker auf internationale Perspektiven konzentrieren.
„Attac“ ist Mahner und Warner. Wo bleibt das konstruktive Element?
GIEGOLD: „Attac“ ist im Kern ein konstruktives Bündnis, das sich auf 15 Kernforderungen konzentriert . . .
. . . als da wären?
GIEGOLD: Tobinsteuer auf internationale Devisenspekulationen, Schließung von Steueroasen, internationale Regeln im Welthandel, um nur einige zu nennen. Da es in der Politik im Moment aber kaum um humanistische Verbesserungen geht, sondern darum, die Axt an soziale Reformen der Vergangenheit anzulegen, ist es doch klar, dass eine soziale Bewegung sich dem erst einmal in den Weg stellt.
Also die Linke als Besitzstandswahrerin und strukturkonservativ?
GIEGOLD: Es ist absurd, angesichts der weltweiten Armut und bei gleichzeitiger Anhäufung von Reichtum auf der anderen Seite uns als Besitzstandswahrer zu bezeichnen. Diese Gesellschaft ist zutiefst ungerecht, und wir fordern, das soziale System international zu vertiefen, statt es abzubauen. Das ist das Gegenteil von konservativ.
Hoch lebe der Klassenkampf . . .
GIEGOLD: Kaum jemand bei „attac“ hat etwas mit Klassenkampf am Hut. Dass es Ähnlichkeiten mit alten linken Parolen gibt, liegt schlicht daran, dass unter den Bedingungen der Globalisierung die Kapitalseite die Möglichkeit hat, ihr Geld ins Ausland zu schaffen, wenn es ihr hier nicht mehr gefällt. Damit ist ein Teil des Konsenses innerhalb der Gesellschaft aufgekündigt worden, der eine Teilhabe zumindest fast aller an einer erhöhten Produktivität versprach. Wenn man jetzt aber Umverteilung fordert, entzieht sich das Kapital. In einer solchen Situation werden alte Themen wieder aktuell.
Was schlagen Sie vor?
GIEGOLD: Unsere Alternative ist nicht, die Wirtschaft national einzusperren. Aber: Es kann nicht sein, dass soziale, ökologische und demokratische Regeln national organisiert sind und das Kapital international unkontrolliert ist.
Apropos Kontrolle: Wie fanden Sie den Zuwanderungsstreit der letzten Tage?
GIEGOLD: Grundsätzlich gilt, dass Zuwanderung natürlich begrüßenswert und notwendig ist. Der stärkere Kontakt zwischen den Menschen ist eine der positiven Seiten der Globalisierung. Ich persönlich denke, dass die so genannten Kompromissangebote der Union nicht akzeptabel waren. Insofern war mir sympathisch, dass die Grünen ausgestiegen sind.
Wie ist denn das Verhältnis von „attac“ zu den Grünen, die ja auch aus Bewegungen entstanden sind?
GIEGOLD: Im Prinzip sind die Grünen eine Partei wie jede andere. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist uns der Mainstream der Bundespartei aber genauso fern wie der der anderen Parteien im Bundestag. Bei vielen sozialen Fragen waren die Grünen sogar eher Scharfmacher.
Bei Protesten der Globalisierungskritiker gibt es oft heftige Krawalle. Sorgt „attac“ nicht für genügend Distanz?
GIEGOLD: Wir haben immer wieder Kritik geübt, wenn es zu Zusammenstößen gekommen ist. Aber: Wir lassen uns weder durch die Gewalt der Polizei noch durch Gewalt von Demonstranten das Recht nehmen, bei Weltwirtschaftsgipfeln und ähnlichen Veranstaltungen zu protestieren.
Wenn man dies alles so hört, scheinen die Globalisierungskritiker die besseren Menschen zu sein . . .
GIEGOLD: Unsinn. Wir haben aber in vielen Fragen die besseren politischen Positionen.
PS: @Tom:Du als Kampftaucher hast natürlich auch ein paar platt gemacht, oder?
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Eine Oma vor mir meinte damals nur zu mir: "Merken Sie sich doch diese Leute!"
meiner meinung nach habe ich noch nie ein charakterloseste und rückgratfreie Land/Bevölkerung gesehen wie die Deutschen/Deutschland. natürlich sind die wenigen Ausnahmen nicht damit gemeint.
das ist mir klar, deshalb habe ich schon frühzeitig an einer ausgefeilten schlagtechnik gefeilt.
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Vielen Dank an die heutigen Moderatoren!!!
Einen schönen Tag auch noch
ins Arbeitslager gehören.
Oder gehören sie schon wieder vergast?
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Und als Christ hat er sich auch bewiesen:
...dabei hatten sie die rechnung leider ohne einen parteikollegen und mich gemacht. bei diesem ansturm verloren die urdemokraten genau 7 zähne, 3 gebrochene nasen und andere blessuren.
*lol*
aber satyr, bist du von der tatatur gerutscht. inwieweit korreliert denn dein seelischer ausguss den du da präsentierst mit dem bis jetzt diskutierten thema?:)
sag mal, würde mich mal interessieren.
happy: du wärst ein idealer stasi oder gestapomann geworden. beobachten, notieren und in den richtigen momenten wiedergeben...:)
Das mit den Sternen, da scheint jemand zu Scherzen aufgelegt zu sein, so wie mit den schwarzen bei Happy, echter Kindergarten hier! Aber die Sterne waren sowieso schon immer dämlich...
Der Giegold hätte mal lieber seine Chance ergreifen sollen, und sein Wissen volkswirtschaftilich dem Gemeinwohl zugute kommen lassen, als zu versuchen es mit aller Gewalt zu zerstören, Pfeife!
und die welt tanzt...
sexualitaet musste fast verpoent sein bei einem so ehrgeizigen programm wie attac es aufzuweisen hat, geht es doch um weltweite!!!! - den rahmen der einzelnen laender sprengende - kontrolle und organisation von sozialen oekologischen und demokratischen "regeln"......
Du bist nicht allein,
Du bist nicht allein,
Du bist nicht allein,
Du bist nicht allein.
Du bist nicht allein, wenn du träumst heute Abend.
Du bist nicht allein, wenn du träumst von der Liebe.
Es finden tausend junge Herzen heute keine Ruh.
Es haben tausend Menschen Sehnsucht, genau wie du.
Oh glaub mir,
Du bist nicht allein, wenn du träumst heute Abend.
Du bist nicht allein, wenn du träumst von der Liebe.
Mit meiner Sehnsucht, meinen Träumen bin ich bei Dir.
My Darling, Du bist nicht allein, komm und träume mit mir.
Du bist nicht allein, ...
Es finden tausend junge Herzen ...
Oh, glaub mir ...
Hört jemand das Lied?
Irgendwann muss es ja mal klappen...
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Gratuliere.
satyr:
Das Du links bist weiss ich ja, dass Du aber intellektuell bist, von dem habe ich aus Deinen bisherigen Postings nicht viel herausgelesen?
Ja Happy: Heut gibts keine Grünen für die linken Donnerrer!
Und weil ich sie in den 70 igern schon mal gehört habe,geht doch rüber,geht
erstmal was arbeiten,beim Bund(manche sagten noch Wehrmacht)da werden euch
die Hammelbeine langezogen da werdet ihr zum Menschen.
Und bei Adolf hätte man euch vergast.
Aber wir sind noch da und einer von uns wurde der beliebteste Politiker Deutschlands.
Nicht schlecht oder?
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Und von vergasen, das ist aber unterste Schublade!
Von mir als Moderator(wenn ich es denn wäre), hättest Du jetzt nicht einen- sondern drei-Schwarze Sterne bekommen.