alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Das beigefügte Szenario - immerhin der bereits überarbeitete Siegerentwurf! - haut mich glatt um. Die wollen offenbar ein Klein-Manhattan auf das heutige Rosenstein-Bahnbetriebsgelände knallen. Die Perspektive des Bildes ist raffiniert gewählt: In die Ferne zu verkleinert sich ja bekanntlich jedes Objekt ...
Und von der ehemals immerhin noch versprochenen Öko-Mustersiedlung (siehe lange Zeit das sehr "grüne" Modell im Glaskasten im Stuttgarter Rathaus-Entrée) scheint auch nichts mehr übrig geblieben zu sein. Sieht mir eher aus wie das berüchtigte A1-Gelände ... Von dem in vollem Bewusstsein beabsichtigten Stadtklimafrevel ganz zu schweigen!

Klaus Gebhard auf parkschützer.de

Während das Arbeitsleben vielerorts ruht, legt die Politik großen Wert darauf, dass Baustellen so gut wie möglich weiterlaufen. So sollen Sanierungsstaus vermieden werden. Voran geht es auch bei Stuttgart 21, obwohl die beteiligten Baufirmen Probleme haben.

Die Baustellen laufen weiter, so gut es geht

Schon am 20.3. meldete STRABAG Kurzarbeit an.

Betrug in der Coronakrise. In wie weit diese Info auch für S21 zutrifft muß noch abgewartet werden. Zumindest können die Kontrollen als Warnung für die Betroffenen aufgefasst werden.

Der Schmu mit der Kurzarbeit

Peter Dübbers war ein Mann des aufrechten Ganges. Friedlich, freundlich und bescheiden, kompetent in der sachlichen Diskussion, politisch konsequent und mit langem Atem, vor allem, wenn es um das Vermächtnis seines Großvaters Paul Bonatz und dessen Hauptwerk, den Stuttgart Bahnhof ging. „Sozusagen das Gegenteil eines Wutbürgers“ so Bündnissprecher Norbert Bongartz, Freund und Mitstreiter des Karfreitag 82-jährig im Kreis seiner Familie Verstorbenen.

Trauer um Peter Dübbers, Architekt und Enkel von Paul Bonatz

Peter Dübbers mochte den großen Auftritt nicht. Aber wer den zurückhaltenden Mann mit den weißen Haaren einmal bei einer Führung durch den Hauptbahnhof erlebte, erspürte, wie sehr ihn die Zerstörung des Bauwerks seines Großvaters und neuerdings die Bezeichnung der übrig gebliebenen Hülle als „neuen Bonatzbau“ durch die Bahn schmerzte.
„Dübbers’ Stimme als Verteidiger des Vermächtnisses von Paul Bonatz wurde von den Verantwortlichen genauso wenig gehört wie die anderer großer Stuttgarter Architekten, die den Ausstieg aus S21 gefordert hatten, wie Professor Frei Otto, Peter Conradi und Professor Roland Ostertag“.

Klage im Namen des Großvaters

Am Ostersamstag, den 11. April 2020 verwies die Polizei auf dem Stuttgarter Schlossplatz jede Person vom Platz, die in irgendeiner Form auf das Grundgesetz verwies, z. B. mit dem Grundgesetz oder einem Protestschild in der Hand, notierte sich die Personalien und drohte mit einem Bußgeld.
Meine mehrfachen Fragen an die Beamten, wer genau die Anweisung dafür gegeben hat, wurden nicht beantwortet.
Alle machen mit, aber niemand will verantwortlich sein...

Grundrechte einfach mal so außer Kraft gesetzt?

In Stuttgart wird auch über Ostern für die passende Unterhaltung gesorgt. Damit der Bürger den korrekten Kontakt zur Polizei nicht verlernt.

Die Männer arbeiten für eine türkische Firma in den Bahntunnels. Ihre Kontaktpersonen sollen sich in Quarantäne befinden. Die Auswirkungen auf den Baustellenbetrieb sind noch nicht bekannt.

Coronakrise in Stuttgart

Welche Klagemöglichkeiten ergeben sich? Wann erfolgt die komplette Evakuierung des S21-Katastrophen-Gebiets?

Sechs S21-Arbeiter infiziert

Anfangs war von drei Arbeitern die Rede, inzwischen - Stand Freitagabend - sind es schon sechs türkische S21-Arbeiter, die infiziert wurden, zwei wurden bereits ins Krankenhaus überführt. Etliche Kontaktpersonen der Erkrankten aus den Containerwohnungen am Nordbahnhof wurden unter Quarantäne gestellt. Türkische Kollegen waren im Cannstatter Tunnel und im Bahnhofstrog eingesetzt. Den Skandal, der zunächst wohl unter der Decke gehalten werden sollte, hat Stadtrat Tom Adler (Vorsitzender des Linksbündnisses FrAKTION) aufgedeckt und öffentlich gemacht, nachdem ihm entsprechende Informationen zugespielt worden waren.

Drei Tage nachdem die Stadt einen Persilschein ausgestellt hatte

In Baden-Württemberg steht die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes an. Gerade jetzt, während der Corona-Krise, soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich drastisch von den Ankündigungen der vergangenen Monate unterscheidet. Die Verabschiedung soll einmal mehr weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit passieren. Der Gesetzesentwurf wurde in den letzten Monaten an einigen Stellen grundlegend verändert. Über die zuletzt durchgeführten inhaltlichen Änderungen ist bisher in der Presse weder umfangreich noch differenziert diskutiert worden. Auch deuten Rechtschreibfehler im neuen Gesetzesentwurf auf eine sehr hektische und ungenaue Arbeitsweise hin.

Verschärfung des Polizeigesetzes während Corona-Krise

Nur während der Coronakrise? Und wer bestimmt wann die Krise beendet ist? Land oder Bund oder gar Brüssel? Keiner weiß es - man soll einfach nur noch gehorchen - wie einstmal in Preussen.

Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration am Nachmittag in Stuttgart stattgegeben. Die Stadt hatte dem Anmelder und dessen Anwalt nach deren Darstellung nicht einmal einen ablehnenden Bescheid geschickt. Ein Mitarbeiter habe am Telefon gesagt, über Versammlungen werde derzeit nicht entschieden, weil sich deren Verbot direkt aus der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg ergebe. Dieses Vorgehen verletze den Kläger in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, entschieden die Karlsruher Richter.
Der Mann wollte am Nachmittag von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf dem zentralen Schlossplatz mit maximal 50 Leuten gegen die Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise demonstrieren. Der Beschluss verpflichtet die Stadt Stuttgart, über die Anmeldung neu zu entscheiden. Treffe die Stadt keine Entscheidung, dürfe der Kläger die Demonstration wie angemeldet abhalten, hieß es. Mit Eilanträgen bei den Verwaltungsgerichten war der Mann vorher gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht dagegen hielt den Erlass einer einstweiligen Anordnung für geboten. "Eine Verfassungsbeschwerde wäre nach gegenwärtigem Stand offensichtlich begründet", heißt es in dem Beschluss.
Die Stadt hatte dem Gericht in einer Stellungnahme mitgeteilt, es sei ihr nicht möglich, Auflagen festzusetzen, die der aktuellen Pandemielage gerecht würden. Das ist den Richtern viel zu pauschal. Es sei zwar richtig, dass die Infektionszahlen gerade in Stuttgart in den vergangenen Wochen stark gestiegen seien. Das befreie aber nicht davon, "möglichst in kooperativer Abstimmung mit dem Antragsteller alle in Betracht kommenden Schutzmaßnahmen in Betracht zu ziehen und sich in dieser Weise um eine Lösung zu bemühen". Es müssten immer die Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden.

Bundesverfassungsgericht gibt Eilantrag gegen Demonstrationsverbot statt

In dem Verfahren
über den Antrag,
im Wege der einstweiligen Anordnung

die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 14. April 2020 - 16 K 1905/20 - und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 15. April 2020 - 1 S 1078/20 - aufzuheben und die Sache an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zurückzuverweisen.

Quelle Bundesverfassungsgericht

Ein ausnahmsloses Versammlungsverbot, das den Einzelfall nicht berücksichtigt, ist aber nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, so das Verwaltungsgericht. Bei kleinen Versammlungen bestehe die Möglichkeit, den Gesundheitsschutz durch Beschränkungen der Versammlung zu gewährleisten. So habe die Stadt Hildesheim die Möglichkeit, das Tragen eines Mundschutzes anzuordnen, die Teilnehmerzahl zu begrenzen, Abstandsregelungen zu treffen, dem Versammlungsleiter die Erfassung von Namen und Anschrift der Teilnehmer aufzugeben und ggf. das Versammlungsgelände zu umzäunen (Aktenzeichen 10 B 2232/20).

LawBlog

Vier Infizierte sowie 92 Kontaktpersonen seien noch einige Tage in Quarantäne. Die Dauer sei abhängig von der Krankheit und vom Kontakt mit den Infizierten. Die Kontaktpersonen seien symptomfrei und in Arbeiterwohnheimen untergebracht.

96 Bauarbeiter von S21 in Quarantäne

Noch am 14.04.2020 hat die Stadt Stuttgart die Kritik der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) zurückgewiesen, dass auf der S21-Baustelle die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Laut SWR hatte Leidig dies kürzlich bei einer Montagsdemo der S21-Gegener moniert. Inzwischen dürfte es wohl eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Bauarbeiten auf den S21-Baustellen umgehend eingestellt werden müssen. Das Bündnis fordert ein Ende der Geheimniskrämerei bei S21, d.h. volle Transparenz über das Geschehen auf allen S21-Baustellen und eine Untersuchung der Verantwortlichkeiten für den Ausbruch des Virus, insoweit dieser vermeidbar gewesen wäre.

Corona und die Stuttgart 21-Baustelle

Wenn alles glatt gegangen wäre, stünde das Tiefbahn-Projekt Stuttgart 21 jetzt vor der Fertigstellung. Und wenn die Kostenrechner Recht behalten hätten, wäre das Jahrhundert-Vorhaben mit den vor 20 Jahren kalkulierten 4,5 Milliarden Euro über die Runden gekommen. Die Wirklichkeit indessen ist ernüchternd: Es wird noch Jahre dauern bis zum Projektende, und schon jetzt ist man bei einem zweistelligen Milliardenbetrag gelandet.

Kosten laufen aus dem Ruder

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte vor wenigen Tagen erläutert: „Wir haben ein großes Interesse, dass es keinen Sanierungsstau gibt.“ Einen entsprechenden Erlass von Verkehrs- und Innenministerium gibt es auch auf Bundesebene. Er besagt, dass Baustellen aufrechterhalten werden müssen.
Bereits am 18. März hatte Michael Binder ein Schreiben an seine Mitarbeiter verfasst, in dem Regeln zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung aufgeführt sind. Darin wird unter anderem dazu aufgefordert, auf Baustellen Frischwasserkanister und Handwaschseifen vorzuhalten und diese zu nutzen. Die Pausen sollten die Kollegen nach Möglichkeit nicht gemeinsam im Fahrzeug, sondern im Freien mit Abstand zueinander und zu anderen Personen verbringen.

Stadtbahn-Baustelle in Stuttgart-Vaihingen

Redner*innen:
Kathrin Hartmann, Journalistin und Klimaaktivistin
Christine Prayon, Schauspielerin und Kabarettistin

Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist

Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Tom Adler, Demoteam und Fraktionsvorsitzender FrAktion

ein YouTube-Video

Der Verkehrsausschuss wird am Mittwoch vor allem über die Einführung der modernen Signaltechnik ETCS im Schienenknoten Stuttgart beraten. Dies ist deshalb wichtig und dringlich, weil im S-21-Lenkungskreis, der am Freitag, 24. April in einer Telefonkonferenz tagt, darüber beschlossen werden soll. „Solch grundlegende Fragen können und sollten nicht im Umlaufverfahren ohne öffentliche Sitzung geklärt werden“, so Bopp. Während der vergangenen vier Wochen wurde im Umlaufverfahren die Stellungnahme des Verbands zur Landesförderung für umweltfreundlichen Verkehr beschlossen – das erste Mal in der Verbandsgeschichte.

Regionalräte treffen sich wieder in Stuttgart

"Über Stuttgart 21 liegt Gottes Segen", sagte vor rund neun Jahren der immens eifrige Projektförderer Claus Schmiedel, damals Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Dass Schmiedel mit seiner spirituellen Überzeugung nicht ganz alleine dasteht, ließ vor einigen Jahren ein wie ein Erweckungsgottesdienst zelebrierter, (angeblicher) Tunneldurchstich vermuten.
Allerdings muss hier etwas Wasser in den Messwein gegossen werden: Schmiedels Aussage ging nicht weit genug. Schaut man sich die aktuellen Regelungen anlässlich der Corona-Krise an, dann gewinnt man den Eindruck, über der gesamten Baubranche liege (im Gegensatz zu den downgelockten Gotteshäusern aller Religionen) der Segen des Herrn. "Kein Baustopp in Deutschland ­– der Beton fließt weiter", titelte frohlockend das Online-Baufachmagazin "Baulinks" am 25. März angesichts der Entscheidung der Bundesministerien des Inneren (BMI) und für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), trotz der Corona-Maßnahmen per Erlass "die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau" zu ermöglichen. Die Ministerien werden von Horst Seehofer und Andreas Scheuer geführt, beides Mitglieder der CSU, also einer Partei, die bekanntlich zum erleichterten Segensempfang ausreichend Kruzifixe vorhält. Doch genug der blasphemischen Scherze.

Virus verschärft Probleme der Gewerbeaufsicht

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21  hatte bereits am 26. März vor den Ansteckungsrisiken auf den S21-Baustellen gewarnt und einen Baustopp gefordert: Wo Fabriken, Geschäfte und Büros mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko dicht machen und nur noch „systemrelevante“ Arbeiten verrichtet werden, sei völlig unverständlich, dass auf den S21-Baustellen weiter gearbeitet werde. Dort könnten oft die Distanzregeln nicht eingehalten werden. Gerade weil viele TunnelarbeiterInnen aus Osteuropa und vor allem Österreich kommen, bestehe zudem das Risiko grenzüberschreitender Infektionen.

Die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 im Wortlaut

Gegner des Projekts Stuttgart 21 fordern seit Tagen, die Bauarbeiten wegen der Corona-Infektion von sechs türkischen Arbeitern einzustellen.
Kritik gab es auch an der Unterbringung in Baucontainern. Man teile sich zu zweit oder dritt ein Zimmer. Zuständig für den Infektionsschutz der Tunnelarbeiter ist das Freiburger Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau.

Arbeiter bemängeln Corona-Schutz auf S21-Baustelle

Zum einen stimmten die Regionalräte einer Vereinbarung zu, die die Ausstattung des Bahnknotens Stuttgarts mit der modernen Signaltechnik ETCS im Zuge von Stuttgart 21 vorsieht und die am Freitag, 24. April, auch im S-21-Lenkungskreis von Bahn, Land und Region besiegelt werden soll.
Zum anderen billigten sie die 15 Millionen Euro teuren Planungen für verschiedene S-Bahn-Maßnahmen. Darunter sind der Abzweig der S 1 von Wendlingen nach Nürtingen im Kreis Esslingen, die Verlängerung einer weiteren Linie nach Stuttgart-Vaihingen und Böblingen/Ehningen, ein dichterer Takt der S 60 zwischen Böblingen und Renningen, eine neue Linie S 62 von Leonberg nach Feuerbach im Zuge der S 6 sowie neue Bahnsteige in den Stationen Feuerbach, Böblingen, Sindelfingen und Bad Cannstatt.

Region stellt Weichen für besseren S-Bahnverkehr

Corona behindert vieles. Den Weiterbau an Stuttgart 21 bisher nicht besonders, obwohl sechs Mitarbeiter einer türkischen Baufirma infiziert sind und 96 Bauarbeiter sich in Quarantäne befinden. Der Bau geht weiter. Der frühere OB von Stuttgart, Manfred Rommel, kommentierte so etwas schon vor Jahren: „Ist der Weg auch falsch und steinig, Hauptsach´ ist, wir sind uns einig.“ Auch diesem „klugen“ Beobachter wird von Peter Lenk, dem Künstler aus Bodmann am Bodensee, ein Denkmal gesetzt. Peter Lenk hat uns über den aktuellen Stand der Dinge unterrichtet. Wir bitten jene, die sich das trotz Corona leisten können, weiter um finanzielle Unterstützung dieses Mahnmals zur Vernunft.

Peter Lenks Mahnung zur Vernunft ist nahezu fertig

Sechs Arbeiter einer Baustelle des Projekts Stuttgart 21 sind an Covid-19 erkrankt. Die zuständigen Behörden betonen, bei den Arbeiten würden alle Bestimmungen eingehalten und kontrolliert. Doch die Geschichte bekommt jetzt eine bizarre Note. ...
Es ist der vergangene Samstag, als eine Polizeistreife zu einer Arbeiterunterkunft in der Nähe des Nordbahnhofs ausrückt. Die Gesetzeshüter sind verständigt worden, weil angeblich gegen Quarantäneauflagen verstoßen werde. Als sie am Einsatzort ankommen, treffen sie dort Linken-Stadtrat Tom Adler mit einer Begleiterin an. Die beiden sind in Kontakt getreten mit türkischen Arbeitern, die normalerweise in den Stuttgart 21-Tunneln mit Armierungsarbeiten beschäftigt sind. ...
Laut den Behörden gibt es jetzt Anzeigen sowohl gegen Adler als auch gegen drei der Arbeiter wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

Bizarre Aufklärung über Corona-Durchseuchung der S21-Wanderbauarbeiter

Der Artikel in den StN versucht sich an der händeringend gesuchten Entlastung für die massiv in der Kritik stehenden Projektbetreiber, S21-Baufirmen und Aufsichtsbehörden
Logisch, dass die dringend Ablenkungsmanöver und Nebenschauplätze brauchen für das zur Zeit in Sachen Corona-Infektionsschutz sehr sensibilisierte Publikum.

Beim "System S21" gibt es wirklich gar nichts mehr zu wundern

In diesem Zusammenhang sind auch die Kommentare zu "Bizarre Aufklärung" interessant.