Alice Weidel schlägt zurück und schon verschwindet
Seite 1 von 5 Neuester Beitrag: 30.11.18 12:46 | ||||
Eröffnet am: | 18.11.18 14:17 | von: clever und r. | Anzahl Beiträge: | 106 |
Neuester Beitrag: | 30.11.18 12:46 | von: clever und r. | Leser gesamt: | 14.152 |
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Sag ich doch, da ist wenig dran. Wäre etwas faul an der Sache, dann hätte sie natürlich nicht die Rückendeckung der Parteiführung. Sicherlich hat der Rechtsbeistand in den letzten Tagen die Zeit genutzt und sich alles ausführlich angesehen, nun also die Stellungnahme von Frau Weidel.
"AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat alle Vorwürfe gegen sie in der Spendenaffäre ihrer Partei zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien ihr bisher nur aus den Medien bekannt, teilte sie am Freitag in Berlin mit. „Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück. Sie entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren.“ Die in den Medien berichteten Sachverhalte seien „in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig und tendenziös“.Weidel erklärte weiter: „Ich werde - auch im Interesse meiner Partei - mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln an der Aufklärung der betreffenden Sachverhalte mitwirken.“ Sie habe einen Anwalt mit der Aufarbeitung und der Vorbereitung einer Stellungnahme gegenüber den Behörden beauftragt. Bis dahin werde sie sich nicht zu Details äußern".
https://www.mopo.de/news/politik-wirtschaft/...bundestag-ein-29018792
Herrlich zu lesen. Mal sehen ob eine Entschuldigung kommt. Vermutlich nicht. Schäuble ist ja immer noch ganz vorne dabei
"Die Behörde sei wegen der Medienberichterstattung zur Parteispende und wegen einer Strafanzeige verpflichtet, den Vorwürfen nachzugehen. Es sei aber nicht klar, ob tatsächlich eine Straftat vorliege".
https://www.tagesschau.de/inland/...afd-ermittlungsverfahren-101.html
"Ihr Kreisverband widerspricht, ein SPD-Politiker stellt Strafanzeige".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...wahlkampf-a-1238381.html
" Fraktionssprecher Christian Lüth bestätigte der Nachrichtenagentur AFP entsprechende Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Demnach wurde ein Mitarbeiter, der für Weidels Wahlkampf in sozialen Netzwerken zuständig war, instruiert, seine Rechnung direkt an ihren Kreisverband Bodensee zu schicken. Für drei- bis zehntausend Euro im Monat soll er unter anderem Facebook-Like-Ads gekauft und Inhalte erstellt haben. "
Wer im Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung sitzt, wird wohl auch sonst den Ansichten der AfD sehr nahe stehen!
/angela-merkel--ungewoehnlich-viele-facebook-fans-aus-dem-irak-
https://www.stern.de/digital/...ebook-fans-aus-dem-irak--7542702.html
die-einsame-kanzlerin-musste-merkel-tausende-facebook-likes-im-ausland-kaufen
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/...m-ausland-kaufen/
[Betreffzeile aus: https://www.welt.de/debatte/kommentare/...-sind-aber-gefaehrlich.html ]
Sollte sie Anklage erheben, gilt:
Absolute Anwaltspflicht heißt, dass man sich vor Gericht von einem Rechtsanwalt vertreten lassen muss, man also nicht selbstständig vor Gericht verhandeln kann. Nach § 27 ZPO gilt die absolute Anwaltspflicht in folgenden Fällen: Vor allen Rechtsmittelgerichten sowie in erster Instanz vor den Landesgerichten und auch vor den Bezirksgerichten, sofern der Streitwert € 5.000 übersteigt.
http://www.rechteinfach.at/rechtslexikon/anwaltspflicht-122.html
Bis zum Beweis der Schuld.....gilt die Unschulsvermutung!
Da sind wir uns doch wohl alle Einig....und wenn diese von Amtswegen nicht nachgewiesen ist.....gilt nunmal die Unschuldsvermutung.....darüber sollte man sich eigentlich in einem Rechtsstaat einig sein!
Ja und jedem steht es zu sich einen Rechtsanwalt zu nehmen...es ist nur furchtbar wenn man deshalb diskreditiert wird.....