Aktuelle "Besatzungskosten" ca. 30 Mrd per anno

20.08.2014 07:06
Deutschland: Aktuelle "Besatzungskosten" belaufen sich geschätzt auf über 30 Mrd. € jährlich

Der seit nunmehr fast 70 Jahren stets richtige Hinweis, daß es noch immer keinen Friedensvertrag gibt (der für eine vollständige politische Souveränität Deutschlands unerläßlich wäre), wird längst nicht mehr als angeblich rechtsextremistische Fabel diffamiert, sondern als zwar vom Grundsatz her richtig, aber kaum mehr zu "heilen" - und im Grunde auch nicht erforderlich - dargestellt.

Tatsächlich käme ein Friedensvertrag insbesondere Washington teuer zu stehen, und im Pentagon müßte man über eine grundsätzlich neue logistische Organisation der noch immer zahlreichen Auslandseinsätze der US-Armee nachdenken. Doch immer mehr deutsche Politiker und Beobachter halten es für an der Zeit, einmal über die noch aus der "offiziellen Besatzungszeit“ resultierenden, aktuellen Belastungen Deutschlands zu sprechen.

.......weiter

http://www.goldseiten.de/artikel/...uf-ueber-30-Mrd.--jaehrlich-.html  

Laut Bundeshaushalt 2013 sind es rund 56 Milionen. Und das sind die "Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften", die Schland für die Stationierung der NATO Truppen aufzuwenden hat.

http://www.bundeshaushalt-info.de/startseite/#/...inzelplan/0802.html

Der Truppenübungsplatz Grafenwöhr wurde übrigens vom Königreich Bayern 1907-1910 vorgenommen.

http://de.wikipedia.org/wiki/...bungsplatz_Grafenw%C3%B6hr#cite_ref-3

Die Anzahl stationierter Soldaten in Schland beträgt rund 58.000, dazu kommen noch einmal ca. 17.000 zivile Angestellte -Amerikaner, Briten, Franzosen, Niederländer, Kanadier, Belgier- alles zusammengezählt.

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801400.pdf


Die Quelle der Zahlen & die Rechnungen aus dem Artikel würde mich mal interessieren.

befreundete Truppen innerhalb des NATO-Verbandes, also im Verteidigungsfall als "Unterstützer" gedacht.

Außerdem sollen die US-Basen, meiner Kenntnis nach, nach und nach aufgelöst werden, wie kürzlich Bamberg vollständig. Die Stadt sowie die örtliche Geschäftswelt, hätte die Amis gerne behalten.

Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland wurde am 12.09.1990 in Moskau abgeschlossen und zwar mit der Vertretung (die Außenminister) der USA, GB, Sowjetunion, Frankreich, DDR und der BRD in Anwesenheit des Präsidenten der Sowjetunion, Michael Gorbatschow.

Ein tatsächlicher Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich, welches die bedingungslose Kapitulation unterschrieb, ist mangels Vertreter nicht möglich. Außerdem ist normalerweise rechtlich gesehen, die Bundesrepublik Deutschland die Besatzungsmacht des Deutschen Reichs.

Die BRD (eigentlich eine Gründung i. A. der USA/GB/F), hat sich aber egoistisch herausgenommen, der Nachfolger des Deutschen Reiches zu sein. Damit verpflichtete man sich - normalerweise rechtswidrig - eine große Menge an Schadenserzahlungen (Entschädigungen) vorzunehmen.

Wenn man die Quelle dieser top recherchierten Meldung weiterverfolgt und die handelnden Personen via google eingibt,dann gelangt man über "vertrauliche Meldungen.de" irgendwann bei "terra germania" und so abgefahrenen Texten wie z.B. "Der Staat Deutschland = Deutsches Reich" , "Die Machtjuden als Kriegschefs und globale Brandstifter" oder Abzeichen unter denen steht "Am Ende steht der Sieg" (in Runenschrift).

Ach ja, ich vergaß noch die Reichsregierung in  Neuschwabenland 1945 und den UFO-Krieg am Südpol...:-))

Da ist jede Diskussion vergebene Liebesmüh.

Ich kann dir bei Bedarf mal einen enstprechenden link schicken,dann kannst du dir mal die Kommentare der Blogger und vor allem deren Avatare anschauen.-))

verpassen-wie kann ich nen doppelknopp beantragen  

Schon mal gehört?  

so traurig wäre.

Die damit verbundenen Personen meinen das ernst und diejenigen,die solche Spinner ausnutzen haben ganz andere Absichten...und die sind weniger witzig.

abgeschlossen hat, sind für die BRD (national und international) gültig und rechtskonform, aber nicht wenn sie das Deutsche Reich betreffen.

Die Abtretung der Ostgebiete (Schlesien, Pommern, Süd-Ostpreußen) durch den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt war eigentlich rechtswidrig, weil diese Gebiete dem Deutschen Reich gehören und nur unter polnischer Verwaltung standen.

Willy Brandt selbst, dessen Geburtsname ganz anders lautet, war ein Gegner des Deutschen Reichs und agierte wie ein Guerillakämpfer. Durch die Verschenkung der Ostgebiete an Polen (nebst einem großen Geldkoffer) und einem zusätzlichen Kniefall, erhielt Brandt den Friedensnobelpreis.

Scheinbar haste recht...

hat wieder sein böses rechtsradikales Brett mit Verleumdungen und Spekulationen vor dem Kopf.

Wenn ich mal viel Zeit habe, versuche ich mal alle aktuellen 70 (?) Besatzerstandorte zu rechererchieren....

Grafenwöhr kommt mal eben allein für Baumaßnahmen auf 650 Mio,

US-Großprojekt "Efficient Basing Grafenwöhr"

Die US-Armee stationiert im Rahmen der Umstrukturierung ihrer Truppen in Europa und in Deutschland auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr ein zusätzliches Truppenkontingent. Dieses Großprojekt der US-Army Europe trägt den Titel "Efficient Basing Grafenwöhr" (EB-G / Effiziente Stationierung in Grafenwöhr) und darf mit seinem Gesamtvolumen von voraussichtlich über 650 Mio. Euro allein für militärische Baumaßnahmen und seiner hohen Komplexität wohl zu Recht als außergewöhnlich bezeichnet werden.
http://www.regierung.oberpfalz.bayern.de/...ojekt/us_grossprojekt.htm

Na klar bezahlt das alles die Us Regierung.....und na klar glaube ich deiner inhaltlich guten Quelle in der alles detailliert aufgeführt ist ;-)

Über die Geschichte von Grafenwöhr brauchst mir nichts zu erzählen.

Wenn dann bitte nur um meinen Schuldkomplex weiter zu vergrößern um auf die deutsche Militärmaschinerie zu verweisen die alle Kriege präzise vorbereitet hat *hi hi hi  

Aber vergiss nicht, dabei zu schauen, wer die Kosten trägt!

Drucksache 16/9526

43. a) Ist der Bund bzw. sind die Länder oder Kommunen an der Finanzie-
rung der Baumaßnahmen der Projekte „Netzaberg New Town“ und
„Efficient Basing East“ beteiligt, und wenn ja, in welchem Umfang?

b) An welchen Projekten war der Bund finanziell beteiligt, und aus wel-
chen Haushaltstiteln wurde die Finanzierung geleistet (bitte einzeln
aufgeschlüsselt)?

Nein, alle Baumaßnahmen (einschließlich aller Planungsleistungen) gehen zu
Lasten der US-Streitkräfte.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609526.pdf

Genug Zeit zum Posten haste ja...

Dunning Kruger at it's best

70 Militärstützpunkte unter ausländischem Regiment und mehr als 100 Atombomben?

Wie kommt es nur, dass ich davon hier das erste Mal höre?

Ehrlich gesagt kann ich mir kaum vorstellen, dass das wirklich zu 100 Prozent so korrekt dargestellt ist.
Bei Wikipedia (auch wenn die Zahlen nicht stimmen müssen) habe ich ca. 30 aktive Einrichtungen gezählt: http://de.wikipedia.org/wiki/...n_in_Deutschland#Regionale_Auflistung  

kosten.

#11 Fällt bestimmt in den Bereich dieses Bundesinnenministeriums ;-) Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 6. Juni 2008 übermittelt.

Die genannte Zahl aus obrigen Threadlink sind geschätzt. Die tatsächliche Summe soll nicht genau zu ermitteln sein, weil sehr viele Ausgaben als Einzeltitel im Bundeshaushalt geführt werden.

(Gewollte ?) Frohliche Suche ;-)

Die Antwort aus #11: "Nein, alle Baumaßnahmen (einschließlich aller Planungsleistungen) gehen zu
Lasten der US-Streitkräfte." suggeriert, dass "Besatzungskosten" allgemein nicht existieren.
Eine Begründung, warum diese nicht existieren fehlt leider....auch sind keine Dokumente von einer US Kostenübernahme in diesem Fall vorhanden.


Es existiert ein Grundgesetz, welches heute noch aktuell ist! Es hat sich schlicht und einfach nur ein Wort vertauscht: Aus "Besatzern" wurde eine Macht mit stationären Aufenthalt.
GG Artikel 120

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt.
http://dejure.org/gesetze/GG/120.html


Am 23. Oktober 1954 wurde mit dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (BGBl. 1955 II S. 253) zwischen der Bundesrepublik und acht Vertragspartnern (Belgien, Dänemark, Frankreich, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika) eine vertragliche Grundlage für die Rechte und Pflichten der ausländischen Streitkräfte in Westdeutschland geschaffen. Der „Truppenvertrag“ gilt auch nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags weiter und kann mit einer zweijährigen Frist beiderseitig gekündigt werden (Notenwechsel vom 25. September 1990, BGBl. II S. 1390 und vom 16. November 1990, BGBl. II S. 1696).[8] Er gilt auch weiterhin nicht in den neuen Bundesländern und Berlin.
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutschlandvertrag

Aufenthaltsvertrag

Mit dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 (BGBl. 1955 II S. 253) gibt Deutschland bestimmten Mitgliedsstaaten der NATO seine völkerrechtliche Zustimmung zu den Stationierungen ausländischer Truppen. Es schrieb seinerzeit die Besatzungsrechte der Truppen der Alliierten fort.[1] Der auf unbegrenzte Zeit geschlossene Aufenthaltsvertrag gilt auch noch nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags, kann allerdings mit einer zweijährigen Frist gekündigt werden. 1990 wurden Regelungen zum Abzug der sowjetischen Truppen getroffen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsvertrag

Alles beim Alten geblieben - Von 1954 bis 1990
http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/...l290s1390.pdf%27]__1411659252205
 

1. Wieso enthällt das heutige Grundgesetz den Art. 120 (Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten) ?
2. Fallen die Truppenverbände der USA u.a, die heutzutage noch in Deutschland stationiert sind unter diesen Artikel, falls nein, unter welchen dann ?
3. Welche Kosten fallen jährlich auf Grund diesen Truppen/Art. 120 für Deutschland an ?

Sehr geehrter Herr .

Artikel 120 des Grundgesetzes enthält lediglich die Finanzlastzuweisung an den Bund für Kriegsfolgekosten. Die Zahlung dieser Kosten obliegt dem Bundund nicht den Ländern. Ich vermute, daß der Artikel so im Grundgesetz stehen blieb, weil noch alte Zahlungsverpflichungen abzuwickeln waren. Mit dieser Vorschrift im Grundgesetz wurde kein Anspruch der Alliierten auf Kostenübernahme geschaffen.

Schon aus diesem Grunde können Stationierungskosten durch die US-Streitkräfte auf Grund dieser Regelung des Artikel 120 auch heute nicht geltend gemacht werden
Die heutige Stationierung der US-Streitkräfte beruht aus neuen Vereinbarungen.
Es handelt sich nicht um Besatzungstruppen und folglich können Kosten auch deswegen nicht als Besatzungskosten geltend gemacht werden.

*Schon klar...offiziell gibt es ja auch keine Besatzer mehr.

Weitere lesenswerte auch schon ältere Artikel

600 Millionen für US-Truppen in Deutschland
Berliner Umschau-Meldung vom 03.05.2013

598 Millionen Euro hat der Bund in den letzten zehn Jahren für die in Deutschland stationierten US-Truppen ausgegeben. Das teilte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit. Das Geld sei für sog. Verteidigungsfolgekosten ausgegeben worden.
http://www.berliner-umschau.de/...utschland&storyid=1001367580677

http://www.deutscher-friedensrat.de/pdf/FremdeBaseniD.pdf
StationierungskostenBargeld für Washington

http://www.zeit.de/1970/16/bargeld-fuer-washington

http://books.google.de/...el%20120%20stationierungskosten&f=false  

für deine Behauptung außer deiner Vermutung, dass da was verschleiert werden soll. Und deine angekündigte Rechnung bleibt auch aus.

Na schön, kann sich jeder seinen Teil zu denken also dann mal weiter im Text...

WEnn du der Antwort der Bundesregierung keinen Glauben schenken magst, dann können wir hier eigentlich abbrechen denn wer, wenn nicht die Regierung kann dir die Antworten geben?

Und 598 Millionen in den letzten 10 Jahren? Wow. Das sind ja schon allein fast 30 Milliarden in knapp 510 Jahren! Also das geht nun wirklich nicht.

Was für eine Logik.....Hast du den gegenteiligen Beweis ?

Es handelt sich um eine circa Angabe.....
Die Links sollten eigentlich auch darauf hinweisen, wie undurchsichtig das alles ist.

Und das bei 72 Standorten laut dem einen http://www.deutscher-friedensrat.de/pdf/FremdeBaseniD.pdf link

Das mit dem 120 GG Gesetz hast gelesen und auch Ströbeles Vermutung ?

Versuche du mal Einzelposten zu Bundesausgaben zu bekommen....veröffentlicht werden die eh nicht im Detail.
Da wird auch noch einiges unter Top Secret behandelt werden.

Aus gutem Grunde ;-)
Wenn man nicht zu verbergen hätte, könnte ja auch alles schön sauber aufgelistet werden....

Gibts irgendwo z.b. eine genaue Auflistung zum Berliner Flughafen Debakel ?  

sagt schon aus wie undurchsichtig das ganze ist http://www.zeit.de/1970/16/bargeld-fuer-washington .....aber da gehste natürlich nicht drauf ein.
Zuviel Input auf einmal?

"Die für die Staaten entstehenden Devisenkosten ihrer Truppen in der Bundesrepublik mußte Bonn mit einer Devisenspende in Höhe von 6,08 Milliarden Mark ausgleichen. Westdeutschland erhielt dafür Waffen und ziviles Gerät im Wert von 3,7 Milliarden Mark.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau verpflichtete sich, 600 Millionen. Mark innerhalb von zwei Jahren in marktgerecht verzinsten amerikanischen Staatspapieren anzulegen und die Schatzanweisungen acht Jahre lang zu behalten. Eine Milliarde Mark erhielten die USA als Darlehen (Laufzeit zehn Jahre) zu dem günstigen Zinssatz von 3,5 Prozent. Der Kredit mußte am deutschen Kapitalmarkt refinanziert werden – zu mindestens sieben Prozent. Der Zinsverlust wird aus dem Bundesetat gedeckt."  

Deutschland stationiert gewesen, die wozu dienten??

Diese Truppen mussten finanziert werden, ist doch klar und bei dem Teil den die Bundesrepublik als ihren Anteil ansah, bekam sie im Gegenzug noch Waffen und ziviles Gerät angerechnet.

Darüberhinaus waren wieviele deutsche Arbeitnehmer bei den stationierten Truppen angestellt und wurden ebenfalls von diesen bezahlt??

..."In diesem Zusammenhang wird sich Bonn auch mit dem Gedanken befreunden müssen, die Kosten für das deutsche Hilfspersonal bei den amerikanischen Truppen zu übernehmen."

Wer denkt denn,dass er Schutz zum Nulltarif erhält?

Ausserdem rechne doch mal die verlorene Kaufkraft im Umfeld der Barracks dagegen, als diese dicht gemacht wurden. Es gibt Gebiete, da ist mittlerweile tote Hose,weil der Standort zu ist. Wir sprechen nicht über 5-10 Standorte...

http://de.wikipedia.org/wiki/...chen_Milit%C3%A4rbasen_in_Deutschland

Ehrlich,da holst du einen Artikel von 1970 heraus, um deine Behauptung aus #1 zu unterstreichen und dann kommt ein aus dem Zusammenhang gerissenes Rudiment dabei raus.

Super! Dabei sind wir jetzt schon von anfänglichen 30 Mrd. (#1) auf 598 Mio. in 10 Jahren (#13) herunter und haben dabei noch nicht mal die Kaufkraftimpulse,positiven Standortfaktoren etc. gegengerechnet.

Aber Hauptsache erst einmal so ne Überschrift rausgehauen.

Heiße Luft wie immer....pffffffffffffffffffffff