ALFA Allianz für Fortschritt und Aufbruch
ist nicht schlecht. http://alfa-bund.de/ https://www.facebook.com/ALFA.Bund/
Unsere Aufnahmemöglichkeiten sind erschöpft.
Frau Merkel muss jetzt die Grenzen schließen!
... https://www.facebook.com/ALFA.Bund/videos/507200966107297/?theater
Brüssel, 15. Januar 2016 – Die Europaabgeordneten der Allianz für Fortschritt und
Aufbruch (ALFA), Bernd Lucke und Joachim Starbatty, sind skeptisch, ob die gestern
auf dem Treffen der Eurogruppe bekannt gegebene Bereitschaft Griechenlands zur
Teilnahme des Internationalen Währungsfonds an den Rettungsprogrammen auf
Gegenliebe stoßen wird. „Frau Lagarde tut gut daran zu prüfen, ob die notwendigen
Bedingungen für eine IWF-Beteiligung erfüllt sind – sie sind es nämlich nicht“,
http://alfa-bund.de/blog/der-iwf-muss-ernst-machen
Exklusiv: Hans-Olaf Henkel zu DAX, Flüchtlingen und Merkels „großem Fehler“
Versinkt Deutschland im Chaos? Hans-Olaf Henkel spricht im AKTIONÄR-Interview Klartext. Henkel war Chef von IBM Europa und bis Ende 2000 Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Der Vater von vier Kindern hat ein grünes Herz ("Ökomanager des Jahres") und ist Mitglied bei Amnesty International. Henkel wurde im Mai 2014 ins Europäische Parlament gewählt und ist mittlerweile Mitglied der neuen Partei ALFA.
http://www.deraktionaer.de/aktie/...rkels--grossem-fehler--207520.htm
2. Januar um 11:00 ·
Wir müssen gewährleisten, dass sich mordbereite Islamisten nicht mehr in Europa aufhalten. Nur damit kann die Sicherheit erhöht werden. Wir müssen Ausländer, die Hass verbreiten, des Landes verweisen. Und wir müssen Einwanderern und deren Kindern, die zum Hass aufstacheln, die Staatsbürgerschaft entziehen.
Dafür müssen wir die nötigen rechtsstaatlichen Mittel schaffen, ggf. auch eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts.
http://www.faz.net/aktuell/politik/...neue-kampf-um-rom-13993339.html
Brüssel, 13.01.2016 – „Weder wurden die Milliarden Mehreinnahmen von Wolfgang Schäuble erwirtschaftet noch sind es ‚Gewinne’ der Bundesrepublik Deutschland, vielmehr stammt das zusätzlich eingenommene Geld aus den Taschen der hart arbeitenden Steuerzahler“, stellt Europaabgeordnete und ALFA-Generalsekretärin Ulrike Trebesius, angesichts von rund 12 Milliarden Euro Überschusseinnahmen des Bundesfinanzministerium für das Fiskaljahr 2015, fest.
Eingedenk dessen sollte Wolfgang Schäuble sich sehr genau überlegen, wie er mit diesen Mehreinnahmen umgeht, so Trebesius weiter. Falls er die Gelder, wie bereits angekündigt, tatsächlich dazu verwenden will, die finanziellen Folgen der katastrophalen Asyl- und Einwanderungspolitik der Bundesregierung abzufedern, würde der Bundesfinanzminister damit der Selbstermächtigung und den fortgesetzten Rechtsbrüchen der Kanzlerin folgen. Es wäre ein Schlag ins Gesicht der rechtschaffenen Bürger und Steuerzahler dieses Landes.
http://alfa-bund.de/blog/trebesius-schaeuble-hat-nichts-erwirtschaftet
Nicht die polnische Medienreform ist das Problem, sondern die gängige Praxis nahezu aller EU-Staaten, Medien staatlich zu finanzieren
Brüssel, 15. Januar 2016 – „Sicher muss man die Vorgänge in Polen kritisch sehen. Gerade Reformen hinsichtlich der Besetzung von Institutionen wie dem Verfassungsgericht oder öffentlich-rechtlichen Medien sind stets heikel. Aber die Besetzung der Chefposten in den öffentlich-rechtlichen Medien ist in nahezu alle EU-Staaten ein besonderes und gern genutztes Vorrecht der jeweils regierenden Parteien“, so der ALFA-Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel.
Und Deutschland macht da keine Ausnahme. Henkel erinnert dabei unter anderem an den Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, der zuvor von 2005 bis 2010 als Regierungssprecher für die Bundesregierung unter Angela Merkel tätig war. „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen
http://alfa-bund.de/blog/...rdert-endlich-zeitgemaesse-rundfunkreform
Straßburg, 17. Dezember 2015 – Bei der konstituierenden Sitzung des TAXE II Steuersonderausschusses wurde Bernd Lucke, Europaabgeordneter und ALFA-Chef, heute zum ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wiedergewählt. „Unsere Arbeit wurde durch eingeschränkten und umständlichen Dokumentenzugang massiv behindert und daher ist es folgerichtig die Arbeit fortzusetzen. Es kann nicht sein, dass Staaten, die im Verdacht stehen, den Steuerwettbewerb auszuhöhlen, dem Sonderausschuss Auskünfte komplett verweigern oder entscheidende Paragraphen einfach schwärzen.“
http://alfa-bund.de/blog/...sschuss-muss-kommission-ins-visier-nehmen
Das Parteiprogramm entspricht weitgehend dem Wahlprogramm der AfD, wobei das ALFA-Parteiprogramm weichgespülter ist und (mindestens) in seiner Aussage zum Islam einen gewaltigen Klops enthält.
ALFA ist überflüssig wie ein Kropf. Aber vielleicht ziehen sie ja einige ebenfalls weichgespülte Blockparteienwähler auf sich, denen die AfD zu klar ist und die deshalb die AfD nicht wählen würden.
So hat ein jeder seinen Platz auf dieser Welt.
ich noch leben können aber niemals mit Höcke und dem jetzigem Schiedsgericht!
Kürzlich hat Monitor es genau auf den Punkt gebracht. Sollte jeder mal anschauen!
http://mediathek.daserste.de/Monitor/...topRessort&bcastId=438224
Die EU misst mit zweierlei Maß
Hans-Olaf #Henkel, Europaabgeordneter für die ALFA-Partei, Vize-Präsident der #EKR-Fraktion (Europäische Konservativen und Reformer) im Europäischen Parlament, der auch die polnische Regierungspartei PiS angehört, reagierte mit großer Verwunderung auf die Entscheidung der Europäischen Kommission, ein Verfahren gegen Polen einzuleiten. „Ich habe nicht vor, das Geschehen in Polen zu verteidigen, habe es auch nicht gemacht. Jedoch kritisiere ich das Messen mit zweierlei Maß durch EU-Gremien, die selbst laufend Vertrags- und Gesetzesbrüche tolerieren, wenn es zu ,mehr Europa‘ führt.“
Dabei beziehe er sich vor allem auf die Nichteinhaltung des Vertrags von Maastricht bei der Griechenland-Rettung oder das Aussetzen des Dublin-Verfahrens während des Flüchtlingsstroms. „So ironisch es klingen mag - Frans Timmermans, der Vize-Präsident der Europäischen Kommission, betonte bei seiner Pressekonferenz die Pflichten der Kommission als ,Hüter der Verträge‘, um das Vorgehen gegen Polen zu rechtfertigen. Als jedoch der Maastricht-Vertrag und die darin festgelegte ,No Bail-out‘-Klausel bei der Eurorettung schamlos verletzt wurde, wurden all diese Pflichten, von denen er heute spricht, plötzlich vergessen“, kritisierte Henkel.
https://www.facebook.com/ALFA.Bund/videos/...mbnail_video&theater
Schäuble – Vorschläge zeigen Kontrollverlust
Herr Schäuble schlägt vor, zur Bewältigung der Flüchtlingsfrage europaweit eine Abgabe auf Benzin zu erheben. Und er will Bundeswehreinsätze im Inland ermöglichen.
Diese Art von kurzatmigen und ad hoc aus dem Boden gestampften Vorschlägen zeigt, dass die Bundesregierung die Kontrolle verloren hat. Sie bestätigt, dass die Bundesregierung keinerlei politisches Konzept hat. Die Bundesregierung ist überfordert!
Durch die Asylpolitik der Bundesregierung sind Probleme entstanden, die nicht mehr beherrschbar sind. Wir brauchen daher eine sofortige Umkehr von der falschen Politik der radikal offenen Grenzen.
Wir brauchen jetzt eine Atempause! Wir müssen es anderen Ländern gleichtun und unsere Grenzen für unberechtigt einreisende Asylbewerber schließen, wie es unsere Gesetze, namentlich das Asylgesetz, verlangen. Menschen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, auch aus Österreich und allen anderen Ländern der EU, haben keinen Anspruch auf Asyl.
Wir müssen zurück zu Recht und Gesetz!
https://www.facebook.com/BerndLuckeMdEP/posts/1033504546672799
16. Januar 2016
http://bernd-lucke.de/...le-seine-vorschlaege-zeigen-kontrollverlust/
War ein guter Schachzug von ihm, leider durch Parteisumpf und Volksgeblöcke im Treibsand geendet.
Eurokrise – Target Salden sind auf Rekordhöhe
Nicht nur die Asylkrise ist ungelöst, auch die Eurokrise
... (automatisch gekürzt) ...
http://bernd-lucke.de/eurokrise-target-salden-sind-auf-rekordhoehe/
Moderation
Zeitpunkt: 18.01.16 14:10
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen - Bitte nur kurz zitieren.
Zeitpunkt: 18.01.16 14:10
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen - Bitte nur kurz zitieren.
Finanzierung???? Pruuuuust. Dann doch lieber die Wagenknecht mit einer
Reichensteuer. Die haben schließlich auch am meisten profitiert (bzw.
profitieren mehr denn je), gell?
Spaß beiseite, der Wolli ist viel zu ausgebufft für einen
derart unüberlegten Schnellschuss.
Der hat m.E. einfach ein Stück weiter an Mamis Stuhl gesägt;
der Stammtisch kocht noch was höher... (;
Bald gibts ja vielleicht doch Rotkäppchen bei mir zu trinken;
mal sehen, wie der Kater wird... :/