ABC-Einsatz als "humanitäre Hilfe"

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ABC-Einsatz als "humanitäre Hilfe"
Von Eckart Lohse

Am Mittwoch erlebten die nicht einmal neunzig deutschen Soldaten in Kuweit eine grundlegende Veränderung. Nach Monaten des Wartens und der Wartung wurde aus der Einsatzübung erstmals ein Einsatz. Kaum hatte der Krieg gegen den Irak begonnen, waren von irakischem Gebiet Raketen, vermutlich vom Typ "Scud", in Kuweit eingeschlagen. Die deutschen Soldaten wurden alarmiert, legten ihre ABC-Schutzkleidung einschließlich der Masken an und übernahmen die Überprüfung eines Teils desjenigen Gebietes, in dem die Einschläge stattgefunden hatten.

Prüfen sollten die ABC-Spezialisten mit ihren hochtechnisierten Spürpanzern des Typs "Fuchs", ob biologische oder chemische Kampfstoffe infolge des Beschusses freigesetzt worden waren. Das Ergebnis war zur allgemeinen Beruhigung negativ, der Einsatz dauerte nicht besonders lange. Anschließend konnte festgestellt werden, daß nicht nur niemand zu Schaden gekommen sei, sondern - wie es ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin sagte - zu keiner Zeit Gefahr für Leben und Gesundheit der Soldaten bestanden habe.

Bekämpfung des internationalen Terrors

Kein Truppenteil der Bundeswehr ist derzeit so nah am Geschehen des Irak-Krieges wie jene neunzig auf die Abwehr atomarer, biologischer und chemischer Kampfstoffe spezialisierten Soldaten in Kuweit. Sie sind im amerikanischen "Camp Doha" stationiert, inmitten einer über die Monate beständig gewachsenen Zahl amerikanischer Angriffstruppen. Ihr Auftrag ist die Bekämpfung des internationalen Terrors. Weil aber die kleine Zahl amerikanischer und tschechischer Soldaten, die bislang mit den deutschen ABC-Kräften zusammenarbeiteten, wegen des Krieges anderswo eingesetzt werden, erleben die Bundeswehrkräfte unter Führung des Oberstleutnants Oberneyer gleich noch einen Wandel.

Am Freitag starteten vom militärischen Teil des Kölner Flughafens 110 ihrer ebenfalls aus Höxter stammenden Kameraden in einem Airbus der Luftwaffe mit dem Ziel, noch am Abend Kuweit zu erreichen und das deutsche Kontingent aufzustocken. Sie alle sind ABC-Spezialisten. Verteidigungsminister Struck hatte das dieser Tage vor dem Bundestag angekündigt.

Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes sprunghaft gestiegen

Und was tun sie nun dort, diese 200 ABC-Fachleute, entsandt von einer Regierung, die sich mit aller Kraft gegen einen Irak-Krieg, noch mehr aber gegen die Beteiligung an demselben sperrt? Militärisch ist die Frage rasch beantwortet. Im zuständigen Einsatzführungskommando in Potsdam hieß es am Freitag, die Soldaten würden künftig nichts anderes tun als bisher. Das heißt, sie bleiben in hoher Alarmbereitschaft, halten also sich und die empfindlichen sechs Spürpanzer einsatzbereit, sorgen für die eigene Sicherheit, unternehmen gelegentliche Kontrollfahrten und reagieren auf Hinweise. Neu ist allerdings, daß - wie schon gleich nach Kriegsbeginn im Nachbarland Irak deutlich wurde - die Wahrscheinlichkeit eines echten Einsatzes sprunghaft gestiegen ist.

Rechtlich und politisch ist die Frage nach dem Tun der deutschen ABC-Kräfte seit der Nacht zum Donnerstag nicht mehr ganz so leicht zu beantworten, auch wenn die Bundesregierung so tut. Sie beharrte am Freitag darauf, alles, was die nunmehr 200 deutschen ABC-Soldaten in Kuweit täten, geschehe auf der Grundlage des Mandates "Enduring Freedom", das nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 beschlossen worden war. Damit soll klargemacht werden, daß die Bundeswehr sich nicht an einem Irak-Krieg beteiligt, ausschließlich den Terror bekämpft.

ABC-Kräfte handelten keinesfalls im Zusammenhang mit Irak-Krieg

Laut Bundestagsbeschluß sieht der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von "Enduring Freedom" folgendes vor: "Diese Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangenzunehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten." Da die Bundesregierung aber konstant die Ansicht vertreten hat, dem Irak sei die Unterstützung des internationalen Terrorismus oder gar ausdrücklich der Terrororganisation Al Qaida nicht nachzuweisen, ein militärisches Vorgehen gegen den Irak sei somit nicht zu rechtfertigen, hat sie stets Wert auf die Feststellung gelegt, die ABC-Kräfte in Kuweit handelten keinesfalls im Zusammenhang mit einem Irak-Krieg.

Nun landen schon in den ersten Kriegstagen Raketen aus dem Irak vor den deutschen Spürpanzern, und prompt begeben deren Besatzungen sich daran, die Folgen des Beschusses zu prüfen. Keine indirekte Kriegsbeteiligung? Die Bundesregierung nutzte am Freitag in Berlin den in dieser Situation einzigen argumentativen Ausweg.

Man wisse nicht, woher die Rakete komme

Im Bundestagsbeschluß vom Herbst 2001 zur Entsendung deutscher Truppen im Rahmen von "Enduring Freedom" heißt der letzte Satz zur Beschreibung des Auftrags: "Der Beitrag schließt auch Leistungen zum Zweck humanitärer Hilfe ein." Als "humanitäre Hilfe" läßt sich auch der jüngste Einsatz der ABC-Truppen nach dem Raketeneinschlag aus dem Irak bezeichnen. So wies die Bundesregierung am Freitag auch ausdrücklich auf den "humanitären Auftrag" der Soldaten hin.

Es sei bei dem Einsatz um den Schutz der kuweitischen Bevölkerung und alliierter Soldaten gegangen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Dann fügte er eine Frage hinzu: Ob denn die Bundeswehr, wo sie schon mit ihren Kräften in Kuweit sei, die Hilfe nach einem Angriff verweigern solle mit dem Hinweis, man wisse nicht, woher die Rakete komme.  

woher die rakete woll gekommen sein mag.  

Nennen wir es doch "deutsche Friedensmission"