216 Kernkraftwerke in Europa


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Neuester Beitrag: 30.10.05 21:32
Eröffnet am:05.07.03 15:58von: proxicomiAnzahl Beiträge:39
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4690 Postings, 8697 Tage proxicomi216 Kernkraftwerke in Europa

 
  
    #1
05.07.03 15:58
216 Kernkraftwerke in Europa

EPOCHE-UND-UMWELT-DOKUMENTATION

Zur Energieversorgung Deutschlands heißt es vollmundig in der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder: »Die Nutzung der Kernenergie ist gesellschaftlich nicht akzeptiert ... Das ist der Grund, warum wir sie geregelt auslaufen lassen werden.« Der Ausstieg aus der Kerntechnik wird also von Rot-Grün gleichsam als Auftrag des Wählers hingestellt. Die Meinungsumfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom Januar 1999 zeigt jedoch ein völlig anderes Bild: nur 13 Prozent der Befragten sind für eine sofortige Stillegung, 76 Prozent sind dafür, vorhandene Kernkraftwerke weiterzunutzen. SPD und Bündnis-Grüne vollziehen mit ihrem Ausstiegsbeschluß - sofern sie sich nicht selbst schon von den eigenen Vorgaben distanzieren - folglich nur den Willen einer immer kleiner werdenden Minderheit.

Ein Ausstieg Deutschlands, dessen Kernkraftwerke zu den sichersten der Welt zählten, wäre zudem eine isolierte Entscheidung, der kein europäisches Land folgen wird. Ganz im Gegenteil, insbesondere wegen der CO2-Problematik wollen einige europäische Länder ihre Kernkraftwerks-Kapazität sogar weiter ausbauen. Derzeit sind in Europa 216 Kernkraftwerke in Betrieb, in den einzelnen Ländern lauten die Zahlen wie folgt:

Litauen: 82 Prozent der gesamten Elektrizität werden in Litauen in zwei Kernkraftwerken erzeugt. Ein Ausstieg aus der Kernenergie ist damit überhaupt kein Thema.
Frankreich: Fast 80 Prozent des Stroms in Frankreich werden in 58 Kernkraftwerken erzeugt, eine Anlage ist derzeit in Bau. Anfang 2000 ist in Frankreich die Entscheidung über den Bau des sogenannten Europäischen Druckwasserreaktors EPR - einem deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekt - geplant. Die Weichen für die französische Kernenergiepolitik wurden nach der ersten Ölpreiskrise im Jahr 1973 gestellt und unabhängig von Regierungswechseln kontinuierlich fortgeführt. Durch die konsequente Nutzung der Kernenergie wurde die eigene Versorgung langfristig abgesichert und eine Energie-Abhängigkeit vom Ausland vermieden. Diese auf eine unabhängige Versorgung ausgerichtete Politik hat außerdem zu dem bemerkenswerten Ergebnis in bezug auf Umwelt- und Klimaschutz geführt, daß Frankreich keinen Beitrag zu der von der EU im Rahmen der Klimakonferenz von Kyoto eingegangenen Verpflichtung zur CO2-Reduktion zu leisten braucht. Im Gegensatz dazu muß Deutschland seine CO2-Emissionen nach der Vereinbarung der EU-Staaten um 21 Prozent reduzieren.
Belgien: In Belgien werden 60 Prozent des Stroms in sieben Kernkraftwerken erzeugt.
Ukraine: In der Ukraine werden 47 Prozent des Stroms in 14 Kernkraftwerken erzeugt, in Bau sind fünf Anlagen.
Schweden: Hier hat die Kernenergie einen Anteil von 46 Prozent an der Versorgung des Landes, es sind 12 Kernkraftwerke in Betrieb. 1980 hat das schwedische Parlament aufgrund einer Volksabstimmung zwar einen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2000 beschlossen, bis heute ist jedoch kein einziges Kernkraftwerk abgeschaltet worden; vielmehr wurden bei den meisten Kernkraftwerken leistungssteigernde Maßnahmen durchgeführt. 1997 wurde von der Regierung ein Stillegungsplan für die Kernkraftwerke Barsebäck-1 (bis zum 1. Juli 1998) und Barsebäck-2 (bis 2001) vorgelegt, der zu heftigen Protesten von Industrie, Gewerkschaften und Opposition führte. Aufgrund rechtlicher Erwägungen, insbesondere wegen Verletzung von EU-Bestimmungen zur Wahrung des Wettbewerbs im liberalisierten europäischen Elektrizitätsmarkt, wurde der Stillegungsbeschluß bis auf weiteres gerichtlich ausgesetzt. Eine weitere Schwierigkeit bei einem Ausstieg Schwedens aus der Kernenergie stellt die Kyoto- Vereinbarung zum Kohlendioxid dar. Die EU hat Schweden zwar das Recht eingeräumt, seine CO2-Emissionen um vier Prozent zu steigern. Bei einem Ausstieg aus der Kernenergie wäre aber eine Emissionssteigerung von vier Prozent nicht mehr einhaltbar, sondern würde um ein Vielfaches höher liegen. Neuere Befragungen in Schweden haben ergeben, daß 59 Prozent der Bevölkerung eine weitere Nutzung der Kernenergie befürworten, 20 Prozent sogar für einen weiteren Ausbau und nur 19 Prozent für einen Ausstieg sind.
Bulgarien: In Bulgarien beträgt der Anteil der Kernenergie an der gesamten Stromproduktion 45 Prozent, erzeugt in sechs Kernkraftwerken.
Slowakische Republik: Der Kernenergie Anteil an der Stromversorgung der Slowakischen Republik beträgt 44 Prozent. Es sind fünf Blöcke in Betrieb und drei in Bau.
Schweiz: 41 Prozent des Stroms in der Schweiz werden in fünf Kernkraftwerken erzeugt. Schlagzeilen im Herbst 1998, wonach der Schweizer Bundesrat »den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen« habe, waren - wie sich zwischenzeitlich herausgestellt hat - eine bewußte Irreführung der Öffentlichkeit, von einem Ausstiegsbeschluß kann keine Rede sein. Im Gegenteil: Ein angekündigtes Kernenergie-Gesetz spricht vom Bau neuer Kernkraftwerke.
Ungarn: Die vier Blöcke des ungarischen Kernkraftwerks Paks decken rund 40 Prozent des ungarischen Energiebedarfs. Es ist die Errichtung von zwei weiteren Blöcken auf dem Standort Paks geplant.
Deutschland: 32 Prozent des gesamten Stroms werden in Deutschland in 19 Kernkraftwerken erzeugt.
Finnland: 30 Prozent der gesamten Stromerzeugung kommen in Finnland aus vier Kernkraftwerken. Vor dem Hintergrund eines steigenden Elektrizitätsbedarfs und aufgrund der wachsenden Zustimmung der finnischen Bevölkerung zur Kernenergie wird nach der kürzlich erfolgten Parlamentswahl über den Bau eines weiteren Kernkraftwerks entschieden.
Spanien: 29 Prozent des Gesamtstroms werden in Spanien durch neun Kernkraftwerke gedeckt. Die spanische Umweltministerin Tocino hat erst Ende letzten Jahres erklärt, daß nur durch den Ausbau der Kernenergie die geplanten Reduktionen der Treibhausgase erfüllt werden können.
Großbritannien: 28 Prozent des Stroms in Großbritannien werden in 35 Kernkraftwerken erzeugt.
Slowenien: 21 Prozent des Strombedarfs deckt Slowenien mit nur einem Kernkraftwerk.
Tschechische Republik: Vier Blöcke erzeugen 19 Prozent der Gesamtelektrizität, zwei Blöcke in Temelin sind in Bau. Bei einer Umfrage zum Weiterbau sprachen sich 69 Prozent der tschechischen Bevölkerung für und 16 Prozent gegen eine Fertigstellung aus.
Rußland: 14 Prozent des Gesamtstroms erzeugen in Rußland 29 Kernkraftwerke, sechs Anlagen sind derzeit in Bau. Der Bau von sechs weiteren Kraftwerksblöcken bis zum Jahr 2005 ist vorgesehen.
Rumänien: In Rumänien ist ein Kernkraftwerk in Betrieb, das 10 Prozent des Stroms erzeugt, und ein Kernkraftwerk ist in Bau.
Niederlande: Der Prozentsatz der Kernenergie am Gesamtstrom beträgt 3 Prozent. In den Niederlanden ist nur ein Kernkraftwerk in Betrieb.
Zusammenfassend läßt sich feststellen: Unabhängig davon, wie sich Deutschland entscheidet: Kernenergie wird in Europa weiterbetrieben und sogar ausgebaut werden. Auch weltweit wird - insbesondere in Japan und in China - in den kommenden Jahrzehnten verstärkt auf Kernenergie gesetzt: Japan plant bis zum Jahr 2010 zwanzig weitere Anlagen; und China will seine Kernkraftwerksleistung bis zum Jahr 2050 auf das Einhundertzwanzigfache des gegenwärtigen Niveaus anheben - entsprechend der Leistung von 200 großen deutschen Kraftwerken (Typ Biblis A).

Deutschland würde also bei einem Ausstieg aus der Kernenergie keine Vorreiter- oder Vorbildfunktion für andere Länder ausüben. Mit einem Ausstieg aus der Kernenergie gibt Deutschland lediglich sein Know-how und seine Kompetenz in dieser Technologie auf. Gleichzeitig werden bis zu 150.000 Arbeitsplätze vernichtet und Investitionen in Höhe von 88 Milliarden Mark verschleudert. In unseren Nachbarländern werden Kernkraftwerke dagegen weiterbetrieben und neue hinzugebaut.

Angesichts dieser Faktenlage überrascht es nicht, wenn auch innerhalb der SPD und der Bundesregierung immer mehr Stimmen laut werden, die den Ausstiegsbeschluß überdenken. Bundeswirtschaftsminister Müller hält es für denkbar, »in Zukunft wieder auf Atommeiler zurückgreifen zu müssen«, da der Beitrag der regenerativen Energieträger nicht ausreichend ist: »Windräder und Solaranlagen allein können die fehlende Energiemenge nichtersetzen.« Insbesondere in den Emissionen der Kohlekraftwerke und den begrenzten Vorräten an Erdgas sieht der Bundeswirtschaftsminister wichtige Argumente für einen Wiedereinstieg in die Kernenergie. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Glogowski (SPD) schließt langfristig einen Wiedereinstieg in die Nutzung der Kernenergie nicht aus: »Wir können doch heute nicht wissen, was Parlamente in 20 Jahren entscheiden. Ein unumkehrbarer Ausstieg ist nur für Ideologen möglich, nicht für Pragmatiker.« Glogowski warnt zudem vor einem Verlust von Arbeitsplätzen und vor einer Verteuerung des Stroms bei einem Ausstieg aus der Kernenergie: »Wir müssen ... sorgfältig die Konsequenzen für den Geldbeutel des Verbrauchers prüfen.« Vor dem Hintergrund der Nutzung der Kernenergie in unseren europäischen Nachbarländern und erster Umdenkprozesse innerhalb der Bundesregierung und der SPD sollte die Frage erlaubt sein, ob es nicht klüger wäre, den Ausstiegsbeschluß schon jetzt zu überdenken. Denn einige Jahre später, nachdem Arbeitsplätze vernichtet, vorhandenes Wissen aufgegeben und Milliarden-Investitionen verschleudert sind, müßte ein Neuanfang gestartet werden, der wegen der Weiterentwicklung der Kernenergie im Ausland und dem Kompetenz- und Know-how-Verlust im Inland zu einer fast nicht zu bewältigenden Aufholjagd würde.


gruß
proxi
 
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13393 Postings, 7526 Tage danjelshake???

 
  
    #15
07.05.04 19:29
is hier jemand mit seinen id's durcheinander gekommen??? :)  

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakeis aber verdächtig still geworden hier o. T.

 
  
    #16
07.05.04 19:43

69033 Postings, 7552 Tage BarCodeNicht doch, ds,

 
  
    #17
07.05.04 21:37
Das war ab:
"38. MJ ich bin enttäuscht!   proxicomi   02.04.04 23:55"  


die Kopie eines Postings von proxi, in dem er diesen schönen Satz geprägt hat:

"ich bin kein ossi. aber einer, der deutsch denkt und handelt"

Sorry, dass ich das nicht deutlicher kenntlich gemacht habe.
Aber da es laut Aldy hier sowie so nur ihn und x IDs von HappyEnd gibt, nehm ich natürlich auch noch proxi mit auf den Buckel. Glaube allerdings nicht, dass er begeistert ist von der Idee.

Gruß BarCode  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyAaaah da bist du ja Happy End! Über welche Id könn

 
  
    #18
07.05.04 21:47
en wir uns denn jezt unterhalten?

Ich fange schon mal an: Den Meise hast du doch geabt. Kannst du mir sagen wo der arme Meise jetzt steckt?

Voll-Meisey


PS Das neue "y" habe ich doch vorhein glatt vergessen. Ist halt noch so neu

PPS Sach ma Happy End, hast du wirklich den Namen von jeder deiner Doppel-Id an der Türklingel? Man, dann reicht ja das Namensschlid mindestens bis in den 10 Stock. Oder etwa noch höher?


 

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakesorry barcode...

 
  
    #19
07.05.04 22:01
war net so gemeint... wollt dich net beleidigen :)
hab auch gemerkt, dass eure postings politsch net so recht zusammenpassen.

mfg ds  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseydanjel bist du der Bundeswehr-Funker?

 
  
    #20
07.05.04 22:03
Hast du den Meise bei dir? Ich bin sein Nachfolger, auch bei dir?


VollMeisey  

4690 Postings, 8697 Tage proxicomiEin schönes getuntes Poster, der "GRÜNEN"

 
  
    #21
07.05.04 22:47




##################
gruß
proxi  

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakeso ein schwachsinn...

 
  
    #22
07.05.04 22:51
windkraft wird weiter gefördert!  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyProxi Danjel bitte noch nicht gleich ausrasten!

 
  
    #23
07.05.04 23:01
Denk an meine Spesen! Bitte! Ich habe doch Frau und 16 Kinder zu Ernähren! Biiiiittttttttteeee

VollMeise  

13393 Postings, 7526 Tage danjelshake???

 
  
    #24
07.05.04 23:55
wieviel hast du heut schon getrunken???
 

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyIm Dienst bin ich nüchtern, Happy, aber du darfst

 
  
    #25
08.05.04 00:00
dich sinnlos besaufen .. auch das hast du ja schon. Nur weiter, du kannst dich bestimmt noch steigern


VollMeisey  

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakeim dienst bin ich nüchtern

 
  
    #26
08.05.04 00:08
... geb mir zumindest mühe.  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyDany mit Sahne: Ich finde es gut wenn sie sich

 
  
    #27
08.05.04 00:12
am Anfang noch so heftig streuben - aber ich kriege sie alle!!! Denn auch du hast eine

VollMeise
 

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakewirklich beeindruckend

 
  
    #28
08.05.04 00:24
scheinst ja echt was auf dem kasten zu haben... und ich dachte mit proxi hätten wir schon n geistig unterentwickeltes hausetier... aber wenn du dir mühe gibst (und du gibst dir mühe) kannst du ihn locker toppen.

viel glück!  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyAber Sahne End, ich bin dein Freund! Deine

 
  
    #29
08.05.04 00:27
Vollmeise  

4690 Postings, 8697 Tage proxicomiGenau!

 
  
    #30
08.05.04 00:29








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gruß
proxi



 

13393 Postings, 7526 Tage danjelshakedacht ichs mir doch o. T.

 
  
    #31
08.05.04 00:34

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyMein Happy Commi! Schön, daß du wieder da bist!

 
  
    #32
08.05.04 00:35
Ich war schon in Sorge, daß du ins Bett entfleucht wärest!  

Ich finde es auch gut, daß du immer wieder diese einfältigen "Windkraft? Nein, danke" Grafiken hier postet.

Die Zentrale wird echt stolz auf mich sein. Nach so kurzer Zeit erziele ich schon solche Erfolge, mürdig einer echten


VollMeise  

 

4690 Postings, 8697 Tage proxicomiFür die unzähligen HAPY ENDLOS ID'S

 
  
    #33
08.05.04 00:43




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gruß
proxi  

67 Postings, 7368 Tage VollMeiseyGenau Hotte Commi! Verarsche hier alle nach

 
  
    #34
08.05.04 00:47
Strich und Faden!!

Du weißt doch genau, daß die hier sowas brauchen. Sie werden dich dafür lieben .. oder auch nicht!
Egal, wer will denn schon gemocht werden, stimmts Happy?


VollMeisey

 

4690 Postings, 8697 Tage proxicomiLinke Boardliga hat Vollmeisey ins GULAG geschickt

 
  
    #35
19.05.04 21:15
schade:)



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gruß
proxi  

7 Postings, 6998 Tage JAATOMKRAFTJE.Ausbau der Urananreicherungsanlage Gronau /PRO AKW

 
  
    #36
12.05.05 19:26
Urenco Deutschland GmbH: Genehmigung zum Ausbau der Urananreicherungsanlage Gronau erteilt

Editor
Die Gronauer Urananreicherungsanlage (UAG) wird in den nächsten Jahren ihre Kapazität schrittweise von 1.800 Tonnen auf 4.500 Tonnen Urantrennarbeit (UTA) pro Jahr erweitern können. Die schrittweise Erweiterung ist davon abhängig, inwieweit der entsprechende Bedarf auf dem Weltmarkt in Verträge für die Urenco umgesetzt werden kann. Nach über sechsjährigem Verfahren erhielt die Urenco Deutschland GmbH am 14. Februar dieses Jahres vom Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen den entsprechenden Genehmigungsbescheid.

Dem Bescheid vorangegangen war die Erstellung und Prüfung zweier jeweils mehrere hundert Seiten umfassender Sicherheitsberichte sowie von über 1.000 detaillierten Antragsunterlagen. An der Prüfung der Antragsunterlagen war eine große Zahl von Gutachtern und Behörden aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland im Auftrag der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde beteiligt gewesen.

Die Urenco Ltd. verkauft Anreicherungsdienstleistungen weltweit und hält zur Zeit einen Anteil von ca. 19% am Weltmarkt für Urantrennarbeit. Obwohl der Weltmarkt auf absehbare Zeit nicht wachsen wird, weitet die Urenco ihre Kapazitäten aus. Basis dafür ist die hochmoderne Zentrifugentechnologie, die sich durch extrem niedrigen Energieverbrauch und hohe Verfügbarkeit auszeichnet. Sie verdrängt die Diffusionstechnologie, die heute noch einen Weltmarktanteil von rund 40% hält.
 

26159 Postings, 7429 Tage AbsoluterNeuling*lol*

 
  
    #37
12.05.05 19:34


A.N.
(vincit sedendo)


Eine ...be happy and smile findet statt.

 

7 Postings, 6998 Tage JAATOMKRAFTJE.30 Jahre Block A des KKW Biblis

 
  
    #38
12.05.05 22:34
30 Jahre Block A des KKW Biblis

H. Lauer
In der Bundesrepublik Deutschland nahm das erste Kernkraftwerk 1961 seinen Betrieb auf. Danach setzte sich eine konsequente Entwicklung fort, die zum Ende der 1960er Jahre eine neue leistungs- und ausbaufähige Energiequelle zur Verfügung stellte. Mit einer elektrischen Leistung von 1.200 MW war der Druckwasserreaktor Biblis A 1974 mit dem leistungsstärksten einwelligen Turbosatz weltweit ausgerüstet.

In 187.656 Betriebsstunden produzierte Biblis A in den vergangenen 30 Jahren (bis 31.07.2004) etwas über 211 Mrd. kWh Bruttostrom.

Die gewonnenen Betriebserfahrungen führten in den 1970er und 1980er Jahren auch zu anlagentechnischen Verbesserungen und Umbauten, die der Heranführung des Blockes an den jeweiligen Stand der Technik dienten. Anlagentechnische Änderungen zum Zwecke der Erhöhung der Sicherheitsreserven oder zur Verbesserung der Betriebssysteme – jeweils entsprechend dem technischen Stand – sind über die Jahre hinweg konsequent und kontinuierlich vorgenommen worden. In Verbindung mit einer hohen Qualifikation des Betriebs- personals, die durch ein effizientes System der Erst- und Wiederholungsschulungen bei verantwortlichem Schichtpersonal und den sonstigen im Kraftwerk tätigen Personengruppen gewährleistet wird, ist kontinuierlich die Voraussetzung für einen sicheren Betrieb der Anlage geschaffen.

In Biblis wurden im Hinblick auf die Vorbereitung und Durchführung von Revisionsstillständen die ersten Erfahrungen mit einem DWR dieser Größenklasse gemacht.

Block A des Kernkraftwerks Biblis ist der Beweis dafür, dass technische und sicherheitstechnische Herausforderungen ingenieurmäßig lösbar sind und gelöst wurden. Die hohe Verfügbarkeit und geringe Störanfälligkeit der Anlage sind ein Beleg für eine weitgehend optimierte Instandhaltungsstrategie und hohe Qualifikation und Motivation der Mitarbeiter.
 

11 Postings, 6827 Tage GarnisionskircheGroße Koalition , 60 Jahre Laufzeit für AKW's!!

 
  
    #39
30.10.05 21:32
Sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle  

- Es gilt das gesprochene Wort -

Ich freue mich, dass Sie so zahlreich unserer Einladung zum heutigen Umweltstammtisch gefolgt sind. Der hier in der Niedersächsischen Landesvertretung so gut gefüllte Saal ist für mich ein Beleg dafür, dass das Thema "Sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle" immer wieder auf großes Interesse stößt, und zwar nicht nur in Deutschland, sondern europaweit. Lassen Sie mich kurz etwas zum Ablauf der heutigen Veranstaltung sagen:

Zunächst werden wir Ihnen eine kurze fachliche Einführung in das Thema geben. Das wird einer meiner Mitarbeiter übernehmen. Danach wollen Ihnen meine Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern jeweils Ihre Position in kurzen Beiträgen erläutern. Anschließend hat sich  Derek Taylor von der Generaldirektion Transport und Energie der Europäischen Kommission bereit erklärt, zu uns zu sprechen.

Herr Taylor wird den Sachstand zu dem so genannten Nuklearpaket erläutern und eine Prognose über die Entwicklung dieses Politikfeldes auf der europäischen Ebene wagen. Darauf freue mich ganz besonders und möchte Herrn Taylor schon jetzt meinen Dank aussprechen. Danach sind Sie meine Damen und Herren, aufgefordert, Fragen zu stellen und, wie ich hoffe, eine lebhafte Diskussion in Gang zu bringen.

Warum sind wir als einladende Bundesländer so interessiert an dem Thema Entsorgung und speziell an der Endlagerung radioaktiver Abfälle und was hat das alles mit Europa zu tun?

Viele von Ihnen werden ja wissen, dass für die Endlagerung in Deutschland die Bundesregierung zuständig ist. Aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland kommen die Bundesländer aber immer dann ins Spiel, wenn es um die Durchführung konkreter Projekte geht. Gerade Niedersachsen ist hier aufgrund des bereits vorhandenen Endlagers Asse und der Standorte Konrad und Gorleben – die Namen werden den meisten hier geläufig sein – in besonderem Maße betroffen.

Leider müssen meine Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern und ich feststellen, dass die Bundesregierung bei der Endlagerung auf Zeit spielt. Es scheint so, als wolle sie sich bei der Suche nach einem Endlagerstandort auf lange Sicht nicht festlegen lassen und alles im Unverbindlichen lassen. Schließlich hat sie sich vorgenommen, trotz der vorhandenen Projekte ein völlig neues Suchverfahren nach einem einzigen Endlagerstandort für alle radioaktiven Abfälle einzuleiten.

Das, meine Damen und Herren, beobachten wir mit großer Besorgnis. Wir, die hier vertretenen Bundesländer, sind der Auffassung, dass die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle ein Problem ist, das von unserer Generation gelöst werden muss. Es darf nicht auf einen ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft verschoben werden, wie es von der amtierenden Bundesregierung offenbar gewollt wird.

Mit großem Interesse haben wir daher die Aktivitäten der Kommission und besonders von Frau Kommissarin Loyola de Palacio verfolgt, die im Rahmen eines so genannten Nuklearpaketes auch eine Richtlinie des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle ins Werk setzen wollte.

Dementsprechend hat der Bundesrat in seinem Beschluss zum Nuklearpaket im Juli 2003 den von der Kommission vorgesehenen Zeitrahmen bis zur Genehmigung von Endlagern befürwortet und die Einführung europaweit einheitlicher Regelungen und Standards zur Entsorgung radioaktiver Abfälle unterstützt.

Bedauerlicherweise müssen wir heute feststellen, dass es bisher nicht geglückt ist, die Richtlinie in Kraft zu setzen und nunmehr lediglich Schlussfolgerungen des Rates vorgesehen sind. Darauf wird Herr Taylor eingehen.

Angesichts der Tatsache, dass die amtierende Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates zum Nuklearpaket nicht berücksichtigt hat und bei den weiteren Beratungen zu Entsorgungsfragen weiter auf Zeit spielt, hat der Bundesrat am 14. Mai 2004 eine weitere Entschließung zu diesem Thema gefasst.

Diese beinhaltet folgende Kernaussagen:

Die geordnete und sichere Entsorgung aller radioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen ist eine nationale Aufgabe, die im Interesse des Wohls der Allgemeinheit und in Verantwortung für die kommenden Generationen zügig und zielgerichtet gelöst werden muss.

Das von der Bundesregierung verfolgte Ein-Endlager-Konzept wird abgelehnt, weil eine sicherheitstechnisch optimale Endlagerung die Trennung der Abfälle in hochradioaktive und in schwach- bzw. mittelradioaktive Abfälle erfordert. So gehen auch andere europäische Staaten vor.

Das bereits im Jahr 2002 genehmigte Endlager Schacht Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle soll in Betrieb genommen werden.

Der Salzstock Gorleben soll weiter auf seine Eignung vor allem für hochradioaktive Abfälle untersucht werden. Dort sollen auch Forschungsarbeiten ermöglicht werden. Durch Öffnung des Bergwerkes für die interessierte Öffentlichkeit sollen Akzeptanz und Vertrauensbildung zum Thema Endlagerung gefördert werden.

Die betroffenen Regionen sollen einen gerechten Ausgleich dafür erhalten, dass sie besondere Lasten im nationalen Interesse übernehmen.

So weit, meine Damen und Herren, meine Einleitung.


 

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