nicht lustig

"Ich fühle mich betroffen, es geht ja schon lange so. Man bringt jüdische Kinder um, man tötet eine alte jüdische Dame, und nun will man einem jüdischen Philosophen das Wort verbieten", sagt eine ältere Frau mit blauer Brille. Sie nimmt Bezug auf das Attentat auf eine jüdische Schule in Toulouse im Jahr 2012, bei dem drei Kinder starben, und dem Mord an der 85-jährigen Holocaust-Überlebenden Mireille Knoll im vergangenen Jahr in Paris.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...r-haben-angst-a-1254124.html

Mit Ross & Reiter (27.03.2018):
Halimi und Knoll wurden beide Opfer brutaler Gewalt, und den bisherigen Ermittlungen zufolge verbindet die Fälle noch mehr: Demnach waren die Täter jeweils junge, kleinkriminelle Muslime aus der direkten Nachbarschaft.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/...hintergruende-a-1200111.html

 

In diesem Zusammenhang konnten wir gestern einen Akt extremer Arroganz und schrecklicher Torheit seitens des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, beobachten, der sich auf unser Land bezog. Der Ton und der Inhalt seiner Aussagen lassen die sehr gefährliche Haltung desjenigen mit bloßem Auge erkennen, der leider das Schicksal einer Militärmacht lenkt, die in ihrer unbändigen imperialen Gier einen interventionistischen Plan gegen die Nation orchestriert.

In diesem Sinne ist es unerlässlich, vor der Welt zu bekräftigen, dass wir vor einer Eskalation stehen, die auf die Methode der hybriden Kriegsführung zurückgegriffen hat, um die Wirtschaft durch eine Wirtschafts- und Finanzblockade zu ersticken, mit der Unregierbarkeit, Chaos und Anarchie erzeugt werden sollen.

Wir wissen sehr gut, dass ihr eigentlicher Zweck darin besteht, die nationalen Reichtümer in Besitz zu nehmen.

https://amerika21.de/dokument/222560/...ommunique-streitkraefte-trump  

Nachdem einige Abgeordnete der AfD-Fraktion im bayrischen Landtag ihr demokratisches Mandat dazu missbraucht hatten, während einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus demonstrativ den Plenarsaal zu verlassen, anstatt sich standes- und ordnungsgemäß von Charlotte Knobloch als Verfassungsfeinde und Hassverbreiter beschimpfen zu lassen, nach diesem weiteren schlimmen Eklat in der schier unendlichen, allenfalls von einem breiten Bündnis aus Verfassungsschutz, Sebastian Krumbiegel und Ralf Stegner beendbaren Serie von AfD-Hassverbrechen setzte Vera Kosova, die Vorsitzende der Vereinigung "Juden in der AfD", die besagte Serie fort, indem sie in einem Offenen Brief schrieb:
Zitat von der Seite https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna


"Noch nie war die politische Haltung des Zentralrates der Juden in Deutschland ihren jüdischen Mitgliedern gegenüber dermaßen durchschaubar verräterisch wie in den letzten Tagen.

Herr Schuster als Präsident des Zentralrats der Juden und Frau Knobloch folgen dem Rufe der rot-grünen Meinungsmacher und marschieren mit den propagandistischen Vortrommlern der Altparteien im gleichen Schritt. Die wahre Gefahr für das jüdische Leben in Deutschland und Europa, nämlich den muslimischen und linken Antisemitismus, ignorieren sie geflissentlich.

Nach wie vor missbrauchen sie die toten Juden der Vergangenheit für ihre politischen Zwecke und scheren sich nicht um das Wohl der heute hier lebenden Juden. Sie bekämpfen scheinheilig 'im Namen der Demokratie' den demokratischen Meinungspluralismus und verbreiten schamlos Lügen über unsere Partei, die mit der Realität nichts zu tun haben."  

Michael Klonovsky ist ein deutscher Journalist .  und der ist auch  sicherlich nicht von der Lügenpresse.

https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Klonovsky

Also den offenen Brief hat es gegeben, die Tatsache das die Arabischen Staaten nicht unbedingt Freunde der Juden sind ist nun auch nicht neu. Das die Knobloch ihren Auftritt im Landtag zur Abrechnung mit der AFD nutzte ist auch Fakt.....und das Juden die AFD nicht als größten Feind ansehen kann man an der Gründung von "Juden in der AFD" sehen.

Das sich seit 2-3 Jahren Übergriffe auf Juden häufen könnte auch mit der "Wir schaffen das" Kanzlerin zu tun haben.
Wir Deutschen boten durch unsere Taten zwischen 38-45 jetzt den jüdischen Bürgern Schutz, da wir hier eine besondere Verantwortung haben. Den Neuankömmlingen mit ihrem Hass auf Juden ist diese Verantwortung fremd, also was hat jetzt das Parteibuch von Klonovsky mit der Sache zu tun???  

Tausende sind zurückgekehrt, seit die Regierungstruppen von Machthaber [sic!] Bashar al-Assad grosse Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht haben. Schon 2016 traten gemäss Zahlen des Flüchtlingshilfswerks UNHCR gut 28'000 die Heimreise an. In den beiden darauffolgenden Jahren waren es doppelt so viele. Und 2019 dürfte sich diese Zahl aufgrund der veränderten Umstände vervielfachen. «Wir prognostizieren, dass 2019 bis zu 250'000 Syrer zurückgehen werden», sagte ein UNHCR-Vertreter.
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Bernhard Piller vor 1 Tg.

Erstaunlich, die Syrer kehren in das Land zurück, nachdem die Regierung, die ja ihre Bevölkerung vergiftet haben soll, die Kontrolle über das Land zurückgewinnt. Da muss irgend etwas in der Berichterstattung über das Assad-Regime daneben gegangen sein.

https://bazonline.ch/ausland/...hen-an-um-heimzukehren/story/29862901  

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...daten-im-land.html

Jetzt bleiben die doch wieder in Syrien...!

Bin gespannt...
das wird dort noch was ganz Großes.

Der bisherige Syrienkrieg war nur das Vorspiel, denke ich.
 

Präsident Maduro will den Machterhalt um jeden Preis: An der Grenze zu Kolumbien feuert das venezolanische Militär mit Gummigeschossen auf Menschen, die auf Hilfsgüter warten.
https://www.welt.de/politik/ausland/...ie-auf-Hilfsgueter-warten.html


Frankreich Polizei darf weiter Gummigeschosse gegen Gelbwesten einsetzen

Tausende Gummigeschosse hat die Polizei bereits bei Gelbwesten-Protesten abgefeuert. Daran gab es heftige Kritik. Doch nun ist klar: Die Beamten dürfen sie weiter nutzen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...sse-einsetzen-a-1251168.html

Will Macron eigentlich auch den Machterhalt um jeden Preis?  

Bislang würden zu viele Vorkommnisse gar nicht registriert oder pauschal als rechtsextrem eingestuft.

Die Christdemokratin [Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien] warnt zudem davor, allein auf den Antisemitismus von rechts zu schauen. Besonders wichtig sei es heute, den Judenhass zu analysieren, „der von einem Teil der Migranten, vor allem aus dem arabischen Raum ausgeht“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Pakt-gegen-Judenhass.html  

ZEIT ONLINE: Für besondere Bestürzung haben in den vergangenen Jahren Morde an Juden in Frankreich gesorgt. 2018 töteten Männer die Holocaustüberlebende Mireille Knoll aufgrund ihrer Religion. 2017 ermordete ein Nachbar die Jüdin Sarah Halimi. Ein Gericht stufte den Mord als antisemitisch motiviert ein.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-02/...kreich-alain-finkielkraut


Männer:
"Halimi und Knoll wurden beide Opfer brutaler Gewalt, und den bisherigen Ermittlungen zufolge verbindet die Fälle noch mehr: Demnach waren die Täter jeweils junge, kleinkriminelle Muslime aus der direkten Nachbarschaft."
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/...hintergruende-a-1200111.html

 

Erst neulich blockierte die spanische Regierung eine Lieferung von rund 200.000 Medikamenten,
die für Venezuela bestimmt waren, ohne nähere Begründung.

So verhinderte Kolumbien im November 2017 den Export von Malaria-Medikamenten aus Indien nach Venezuela und begründete das mit der von den USA verhängten Finanzblockade.

Im gleichen Monat hatte die Citibank venezolanische Finanzmittel eingefroren, die zur Bezahlung von Insulin-Importen vorgesehen waren.

Desweiteren werden Finanztransaktionen und der normale Zahlungsverkehr durch die US-Blockade fast unmöglich gemacht, Venezuela kann seine bestellten Waren, sei es Medikamente, Nahrungsmittel oder Anderes nicht mehr bezahlen.

Die Bank von England weigert sich mit fadenscheinigen Gründen venezolanisches Gold im Werte von 550 Millionen Dollar zu repatriieren.

https://amerika21.de/dokument/222763/venezuela-marburger-bund  

initiiert aus rein humanitären gründen.

Also, wenn man schon aus humanitären Gründen Forderungen stellt, dann die,
dass die internationale Blockade beendet wird, um den venezolanischen Staat wieder handlungsfähig zu machen.

Das ist viel wirksamer als das, was die westlichen Staaten, letztlich als trojanisches Pferd, in viel kleinerem Umfang anbieten.

Viele Analysten sagen, dass diese humanitäre Karte nur gezogen wurde,
um einen Grund für eine sogenannte humanitäre Intervention zu bekommen.

https://amerika21.de/dokument/222763/venezuela-marburger-bund

 

Aaron Maté @aaronjmate - 20:59 utc - 18 Feb 2019

Page 136 of McCabe's new book, recounting a 2017 Oval Office meeting:

"Then the president talked about Venezuela.
That’s the country we should be going to war with, he said.
They have all that oil and they’re right on our back door."

https://www.moonofalabama.org/2019/02/...ould-build-him-one.html#more  

Schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Staatsapparat in Venezuela:
Machthaber Nicolas Maduro blockierte am Samstag (Ortszeit) mit Hilfe des Militärs Hilfstransporte aus Kolumbien.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...gen-massnahmen-an.html

der "machthaber" - ein mit fast 68% gewählter präsident.
machthaber macrone bekam im ersten wahlgang 18%.
machthaber guaido hat sich der einfachheit gleich selbst zum präsidenten gewählt.

 

mit schaum vorm mund
heut im angebot
als hütehund.

US-Außenminister Mike Pompeo hat "Maßnahmen" Washingtons zur Unterstützung der Demokratie in Venezuela angekündigt. Nun sei die "Zeit zum Handeln" gekommen,
um dem "verzweifelten venezolanischen Volk" zu helfen, schrieb Pompeo auf Twitter.

"Die USA werden Maßnahmen gegen jene ergreifen, die sich der friedlichen Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela widersetzen", schrieb Pompeo. "Wir sind solidarisch mit denen, die ihren Kampf für die Freiheit fortsetzen."

https://www.n-tv.de/politik/...n-in-Venezuela-an-article20872638.html  

Das Strickmuster ist immer das gleiche : Qualle: George Fridman
Die USA suchen sich eine unzufriedene Minderheit (gibt´s in jedem Land),
unterstützen diese, Ausbildung, Geld, Waffen, etc, und hetzen diese gegen ihre demokratisch gewählte Regierung.
Die Situation wird noch verschärft durch Inflation ( = Leidensdruck der Bevölkerung erhöhen).
Dann Panem et circenses: kostenloses Konzert um Volksmassen zu mobilisieren, einen auf Gutmensch machen ( = Futterlieferungen machen ((wir sind ja sooooh die lieben!!!) und dann den Mob ins Kanonenfeuer treiben) Uncle Sam sitzt daneben und reibt sich die Hände und sonst noch was,
in Erwartung der größten Öl und Gas Vorkommen dieses Planeten.

Nächstes Eroberungsziel ist Nicaragua ( Chinesischer Atlantik - Pazifikkanal und die eigenen Narcotracks sichern)  was wetten??

 

Präsident Trump, der die Verfassung der USA gerade schreddert, um das Geld für den Bau einer Mauer zu Mexiko zu erzwingen, verurteilt Maduro, weil dieser eine Brücke blockiert.
Ersterer fordert fünf Milliarden, um den Schutz des US-Territoriums zu gewährleisten, prangert aber die drei Container an, die Maduro zum Schutz des venezolanischen Territoriums aufstellt.

Trump belegt chinesische Waren mit Milliardenzöllen und droht den Europäern mit Gleichem, weil er sonst die Sicherheit der USA gefährdet sieht.
Und gleichzeitig vergießt er Krokodilstränen über die Unfreiheit in Venezuela, weil Maduro westlichen Investoren und Hilfsgütern nicht unbeschränkten Zugang gewähren will?

https://www.rubikon.news/artikel/der-humanitare-angriff  

Wow. Tear gas everywhere.

Caracas, Venezuela? Damascus, Syria? Moscow, Russia?

Nope! This is today in Paris, France.
So mainstream media won’t be broadcasting it nonstop.

https://twitter.com/sahouraxo/status/1099437842848235522  

Fugen zu geraten.
Bin ich froh schon 75% meines Lebens in relativ angenehmer Situation hinter mir zu haben.
Leid tut´s mir um die jetzt  jungen deutschen Kinder.
Eigentlich um alle, da alle von den nah zukünftigen Missständen betroffen sein werden.

So, ich geh jetzt in eine richtig schöne Bayrische Kneipe in Pasing. Was ordentliches futtern und a gscheide Maß mus a sei!!

 

EU en marche
#15  —  vor 7 Stunden
15

Eine ernüchternde Bilanz des Wochenendes.
Trotz eines milliardärgesponserten Staraufgebots an Latino Popstars, trotz gezielter Provokationen, trotz hunderter bereitstehender Reporter ist die geplante Eskalation ausgeblieben. Selbst der US Präsident und das halbe Kabinett hatten in die Twitter-Tasten gehauen. Die Bots drehten ein paar Aufwärmrunden und die Redakteure vom Dienst haben umsonst Überstunden geschoben und das war's. Nicht mal für den Presseclub und #AnneWill hat es gereicht.
Jeder Gelbwesten-Protest im letzten Jahr hat mehr Leute mobilisiert (und leider auch Opfer gekostet).

Ich bin natürlich erleichtert, dumm gelaufen aber für die Bundesregierung, die sich durch die überstürzte Anerkennung eines Usurpators, der offenbar im Ausland populärer ist, als im eigenen Land, außenpolitisch mal wieder auf die schiefe Bahn geraten ist und gezeigt hat, daß sie der beanspruchten "größeren Verantwortung" nicht gewachsen ist.


https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/...litaer?page=4#comments

 

Militärintervention in Venezuela.

"ich werd dir gleich helfen, freundchen"
galt früher als unverhohlene drohung -
"ich werd dir gleich helfen, venezuela"
sollte man keinen deut anders verstehen.


"Die obersten Prinzipien des internationalen Rechts müssten respektiert werden:
Souveränität der Staaten, Selbstbestimmung, keine Intervention von außen.

"Die gleichen Mächte, die Venezuela der Wirtschaftsblockade unterwerfen, wollen die ‘humanitäre Hilfe’ als Vorwand für eine militärische Agression benutzen."

Und weiter:
"Eine humanitäre Hilfe muss nach den Entschließungen der Generalversammlung der UNO
unter humanitären Prinzipien und Neutralität durchgeführt werden.
Sie muss die Souveränität, die Unverletzbarkeit des Staatsgebietes und die nationale Einheit
des Landes respektieren, das die Lieferungen aufgrund seines Gesuchs an die UNO erhält."

https://amerika21.de/2019/02/222858/uruguay-venezuela-gegen-sanktionen  

"USA sind Öl-Exporteur – zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren

Die USA galten lange Zeit als Ölimporteur.
Das hat sich nun geändert, zeigen Daten der US-Energieagentur.
Für die Opec bedeutet das mehr Konkurrenz."
07-12.2018

https://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/...CYCDRcwdAHo1CVzl-ap1

Der Bezeichnung als Prüffall komme in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu, teilte das Gericht mit. Dieser Eingriff in die Rechte der AfD sei mangels Rechtsgrundlage "rechtswidrig und auch unverhältnismäßig". Da die Behörde eine Unterlassungserklärung abgelehnt habe und ihr Vorgehen für rechtmäßig halte, bestehe auch Wiederholungsgefahr.

Der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte die Entscheidung, die AfD zum Prüffall zu erklären, am 15. Januar in einer Pressekonferenz öffentlich gemacht. Die zeitgleich mit der Bekanntgabe verbreiteten Tweets und die Pressemitteilung waren beim Bundesamt aber bereits nicht mehr auffindbar, nachdem die AfD die Klage eingereicht hatte.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/...richt-koeln-urteil

 

Aber sicher
#45  —  vor 13 Stunden
29

"Das Bundesverfassungsschutzgesetz enthalte keine Rechtsgrundlage für die öffentliche Bekanntmachung, dass eine Partei ein sogenannter Prüffall sei, erklärte das Gericht."

Das könnte für den neuen Präsidenten der Behörde zum Problem werden. Denn er hat eine als geheim eingestufte Information öffentlich gemacht ohne entsprechende Rechtsgrundlage.
https://dejure.org/gesetz...

Das bei netzpolitik.org veröffentlichte Papier war wohl VS-NfD, also nur für den Dienstgebrauch. Es stellt sich mithin die Frage, ob es sich bei der Pressekonferenz des Präsidenten des Verfassungsschutzes um einen entsprechenden Verstoß gehandelt hat.

Das könnte spannend werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/...richt-koeln-urteil

Übrigens - nie zuvor sah ich im Kommentarbereich der ZEIT so häufig dies:
"Entfernt. Bitte formulieren Sie Kritik sachlich und differenziert. Danke, die Redaktion/cb"