| in Deutschland. Das ich das noch erleben darf, hätte cih nicht gedacht. Ich hab immer gedacht, wer einmal drinne is, der is drinne...Abschiebung des „Kalifen von Köln” wird wahrscheinlicherDer als «Kalif von Köln» bekannt gewordene Islamistenführer Metin Kaplan (Archivbild).Münster - Die Abschiebung des als «Kalif von Köln» bekannten Islamistenführers Metin Kaplan in die Türkei wird wahrscheinlicher. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster gab am Donnerstag einem Antrag der Bundesrepublik statt und entschied, den bestehenden Abschiebestopp erneut gerichtlich zu überprüfen. Außerdem befand das Gericht, dass Kaplan kein Recht auf Asyl habe. Es bestätigte damit ein Urteil der Vorinstanz, das damit rechtskräftig ist (Az.: 8 A 3766/03.A; 8 A 3852/03.A). Wann das Oberverwaltungsgericht als Berufungsinstanz über die Abschiebung entscheidet, sei noch nicht abzusehen. Die Kölner Verwaltungsrichter hatten in erster Instanz entschieden, Kaplan dürfe nicht abgeschoben werden, weil ihn in der Türkei kein fairer Strafprozess erwarte. Es müsse damit gerechnet werden, dass Zeugenaussagen, die durch Folter erpresst wurden, in das Verfahren einfließen. Die Richter in Köln führten dafür auch die Europäische Menschenrechtskonvention an. Das Oberverwaltungsgericht sieht dagegen grundsätzlichen Klärungsbedarf, ob die Menschenrechtskonvention für das Verbot einer Abschiebung in die Türkei herangezogen werden kann. Kaplan hatte wegen eines Mordaufrufs vier Jahre in Düsseldorf im Gefängnis gesessen. Die Bundesregierung will den Islamistenführer in die Türkei abschieben. Dort droht Kaplan ein Hochverratsprozess. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte Kaplans Organisation «Kalifatsstaat» im Dezember 2001 verboten. Es war die erste islamistische Organisation, die nach der Streichung des Religionsprivilegs aus dem Vereinsgesetz verboten wurde. (dpa) |
