"Seit Tschernobyl wissen wir, ...
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 08.12.03 14:47 | ||||
Eröffnet am: | 05.12.03 21:20 | von: anarch. | Anzahl Beiträge: | 10 |
Neuester Beitrag: | 08.12.03 14:47 | von: Müder Joe | Leser gesamt: | 550 |
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... dass die Nutzung des Atoms zur Energieproduktion eine grenzenlose Bedrohung für die Menschen darstellt."
Joseph-Martin Fischer, 1986
KarriereGAU
Obwohl das nun nicht so schwer sein kann, bei seiner Ausgangsbasis.
Ich sehe nur, dass er keinerlei Moral und Grundsätze hat, ausser
den Grundsatz der Machterhalt.
Und das ganze für ein Taschengeld von 50 Mio.
timchen
J.R.
Atomgeschäft spaltet Koalition
Dass der Kanzler und sein Außenminister sich wegen des geplanten Verkaufs der Hanauer Plutoniumfabrik an China heftig gestritten haben, ließ die Regierung dementieren. Dass der Zoff in der Koalition weitergeht ist allerdings klar.
Schröder habe Fischer vorgeworfen, sich aus der Verantwortung gestohlen und die Kritik bei den Grünen am erwogenen Verkauf der Anlage durch Siemens nicht unterbunden zu haben, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Koalitionskreise. Fischer wiederum soll Schröder vorgeworfen haben, ein „Kommunikationsdesaster“ verschuldet zu haben. Regierungssprecher Bela Anda und Außenamtssprecher Walter Lindner wiesen den Bericht zurück und bezeichneten ihn als „frei erfunden“.
Schröder und Fischer hatten sich nach dem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in Berlin getroffen. Es war das erste Mal nach Schröders Rückkehr von seiner China-Reise. Im Anschluss an das Gespräch hatte es nach Informationen der Presseagentur dpa geheißen, das Thema sei zwischen Kanzler und Vizekanzler nun erledigt.
SPD-Parteivorstand soll Plutonium-Deal diskutieren
Die Kritik an dem Geschäft mit China hält aber unvermindert an. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer sagte der Berliner Zeitung: „Wenn es überhaupt je einen Grund gibt, einen Export zu untersagen, dann bei sensitiver Atomtechnologie.“ Der Atomwaffensperrvertrag biete genug Handhabe, die Ausfuhr zu untersagen, so der Energiepolitiker.
Man müsse Schröder „und anderen klar machen, dass es kein Ansehensverlust ist, wenn er eine Zusage dieser Art zurückzieht“. Mit Blick auf Äußerungen der chinesischen Führung, die Anlage nicht militärisch zu nutzen, sagte Scheer: „Die Absichten von politischen Führungen können wechseln, und es können auch die Führungen selbst wechseln. Das Material bleibt.“ Scheer will den Atomstreit am Montag im SPD-Vorstand zur Sprache bringen.
Streitpunkt militärischer Nutzen
Schröder hatte Umweltminister Trittin in der vergangenen Woche zurechtgewiesen, nachdem Trittin Bedenken wegen einer möglichen militärischen Nutzung der Anlage geäußert hatte.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Krista Sager, kritisierte, dass der Bundeskanzler zu wenig gegen die Absicht der Firma Siemens getan zu haben, die Hanauer Atomfabrik an China zu verkaufen.
Sager nannte es „bedauerlich, dass es dem Bundeskanzler entweder nicht gelungen ist oder er es nicht gewollt hat, hier seinen Einfluss auf die Firma Siemens geltend zu machen, von dieser Transaktion Abstand zu nehmen.“
Auch Grüne sehen keine Grundlage für Exportverbot
Wie Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht aber auch die Grünen-Fraktionsspitze keine Möglichkeit, den Export der Hanauer Plutoniumanlage nach China noch zu verbieten. Sager sagte am Montag im ZDF-Morgenmagazin: „Wir haben leider keine gesetzliche Grundlage, die sagt, eine private Firma darf ihre privaten Anlagen nicht ins Ausland verkaufen.“ Dies sei „extrem ärgerlich“. Doch könne man den Chinesen lediglich Auflagen machen.
So dürfe die Fabrik des Siemens-Konzerns nicht militärisch genutzt werden, erklärte sie. Außerdem müsse China eine internationale Kontrolle dieser Garantie akzeptieren. „Aber wir können nicht einfach sagen, weil wir politisch Atomkraft in Deutschland nicht wollen, dürft ihr Eure Anlage nicht verkaufen.“ Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte mit seiner Zusage an China, die Hanauer Anlage zu exportieren, den grünen Koalitionspartner verärgert.
(sueddeutsche.de/dpa)
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China hört bestimmt auf Schröder wenn dieser verbietet mit unserer Anlage atomwaffenfähiges Mat. zu produzieren.
ich lach mich schlapp über unseren Oberkasper, da liegt doch der Verdacht nahe das es hier um niedere Beweggründe geht, oder irre ich mich da
Und wenn ich mir die Schrott Kernkraftwerke der Tschechen ansehe ist doch egal ob das Ding zur Bombe genutzt wird oder wegen mangelnden Sachverstand HOCHGEHT. Lieber 50 Nuklearwaffen der Chinesen als ein so ein Pott von den Tschechen.
Rechtschreib fehler sind beabsichtigt
um den leser zu erheitern.
Adios Gerd, geh in Frieden, aber geh. Und komm nie wieder. Und das so schnell wie möglich. Und erhalte mir bitte den Glauben daran, daß das S in SPD tatsächlich vom Wort "Sozial" kommt und nicht von "Saumäßigverlogen".