Tritt Merkel zurück oder wird sie zurückgetreren?

satyr: Tritt Merkel zurück oder wird sie zurückgetreren?

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25.09.04 18:42

Manche stehen schon hinter ihr !!

'); // --> SPIEGEL ONLINE - 25. September 2004, 18:19
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Kanzlerkandidatur

Zoff in der Chorgemeinschaft

Wahlschlappen und sinkende Umfragewerte schweißen CDU und CSU keineswegs so zusammen, wie sich das Parteichefin Angela Merkel gewünscht hatte. Statt die Reihen zu schließen, giften die Unionspolitiker munter weiter. Unversehens steht so auch die leidige K-Frage wieder auf der Agenda.

APKonkurrenten Merkel, Stoiber: Rückkehr der K-Frage

Berlin - Vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg hatte sich Merkel wenigstens etwas Gutes von sinkenden Prozentzahlen versprochen. Verluste bei der Wählergunst, so ihre Theorie, könnten die Geschlossenheit vor allem zwischen den traditionell zankenden Unionsparteien CDU und CSU fördern. Nun muss die Parteichefin glauben, dass ihr Wunsch bei vielen Politikern mit CSU-Parteibuch eher als Aufforderung zum gegenteiligen Handeln denn als Weckruf verstanden wurde.

Und so wurde zum Wochenende wie so oft zuvor per Zeitungsinterviews munter gestritten. CSU-Politiker wie Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel kritisierten den inhaltlichen Kurs der CDU und warfen ihr mangelnde Geschlossenheit vor. "Die CDU ist derzeit eine verbesserungsfähige Chorgemeinschaft", analysierte Goppel im "Focus" - und schoss damit natürlich auch auf Merkel.

Etliche CDU-Politiker stellten sich dagegen demonstrativ hinter ihre Parteichefin und sprachen sich zur Verärgerung der CSU für sie als Kanzlerkandidatin aus.

Neu ist der Zoff keineswegs. CDU und CSU streiten schon seit Monaten über den Kurs - insbesondere bei der Reform der Sozialversicherungssysteme. Die CSU hält die Politik der Schwesterpartei für zu radikal und plädiert für weniger einschneidende Reformen. CSU-Chef Edmund Stoiber will sich am Montag mit führenden Vertretern seiner Partei treffen, um über einen eigenen CSU-Plan zum Umbau des Gesundheitssystems zu beraten.

Öffentliches Zurückrudern

So absurd ist der Streit mitttlerweile, dass der bayerische Innenminister Günther Beckstein der Darstellung widersprechen musste, er wolle die CDU kritisieren. "Die CDU hat bislang noch keine befriedigende Problemlösungskompetenz", sollte er laut "Focus" gesagt haben. Beckstein korrigierte hastig, er sei vielmehr der Auffassung, dass CDU und CSU alle Anstrengungen unternehmen müssten, um 2006 die Bundestagswahl zu gewinnen.

CDU-Politiker warnten indes davor, von dem beschlossenen Reformkurs abzuweichen. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Union müsse ein klares Alternativprogramm zur Regierung bieten und die Bevölkerung von den Notwendigkeiten von Reformen überzeugen. Wulff wie auch andere CDU-Politiker machten deutlich, dass sich die Schwesterparteien zügig auf eine einheitliche Linie einigen sollten.

Stoiber hatte dagegen zuletzt erklärt, es sei nicht unbedingt notwendig, sich bis zum CDU-Parteitag Anfang Dezember zu verständigen. Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Michael Glos in der "Bild am Sonntag": "Mit dem Reformkompromiss in Sachen Gesundheit dürfen wir uns nicht unter künstlichen Zeitdruck setzen."

Internes Zurückpfeifen

Der Schwestern-Streit eskalierte am Wochenende so sehr, dass sich auch CSU-Generalsekretär Thomas Söder zum öffentlichen Schlichten genötigt fühlte. Söder habe seine Parteifreunde Beckstein, Goppel und Umweltminister Werner Schnappauf "zurückgepfiffen", sagte ein CSU-Sprecher am Samstag der Deutschen Presse Agentur (dpa). "Solche Bemerkungen entsprechen nicht der Auffassung der CSU-Spitze", betonte Söder demnach.

Die Wahlniederlagen in den Ländern hat auch der Debatte neue Nahrung gegeben, wer 2006 für die Union gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Rennen gehen soll. Führende CDU-Politiker machten klar, dass Stoiber keine neue Chance erhalten soll. "Jeder sollte erkennen, dass alles auf Angela Merkel zuläuft", sagte Brandenburgs CDU-Chef Jörg Schönbohm der "Bild am Sonntag". Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus sagte, jeder sollte erkennen, dass Merkel das erste Zugriffsrecht habe.

Die CSU-Spitze hatte dagegen mehrfach erklärt, die Kandidatenfrage stehe derzeit nicht an. "Ich warnte die CDU ausdrücklich vor Personaldiskussionen in schwierigen Zeiten", sagte Glos. Dieser Wunsch wird in Anbetracht der unionsinternen Kampflage am Wochenende wohl kaum mehr in Erfüllung gehen.

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Eröffnet am:	25.09.04 18:42	von: satyr	Anzahl Beiträge:	24
Neuester Beitrag:	10.12.04 10:25	von: antoinette	Leser gesamt:	1.416
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