"Staatsverachtung ist Teil grüner Ideologie"


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Neuester Beitrag: 12.07.17 20:18
Eröffnet am:11.07.17 16:28von: Black PopeAnzahl Beiträge:69
Neuester Beitrag:12.07.17 20:18von: ex nur ichLeser gesamt:4.539
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9843 Postings, 4583 Tage Black Pope"Staatsverachtung ist Teil grüner Ideologie"

 
  
    #1
16
11.07.17 16:28
So sieht es aus, ich bitte darum den neuen Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes der am 22.06.2017 vom Bundestag verabschiedet worden ist auf die Grünen anzuwenden und somit die staatliche Parteienfinanzierung mit sofortiger Wirkung zu unterbinden. Staatsverachtung erfüllt den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit.

Der neue Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes

Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.



Interview mit Alexander Dobrindt:
"Wenn eine linke Saubande marodierend durch Hamburg wütet, muss sie von der Polizei gestoppt werden", sagt der CSU-Politiker Alexander Dobrindt. Die Debatte über die G20-Krawalle zeigt aus seiner Sicht, dass Schwarz-Grün unmöglich ist.
 
43 Postings ausgeblendet.
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29905 Postings, 4080 Tage waschlappenhe schlofts Olle?

 
  
    #45
1
11.07.17 17:57

20846 Postings, 4037 Tage WeckmannIch weiß nicht, ob die Änderung überhaupt schon in

 
  
    #46
3
11.07.17 17:59
Kraft ist (ich denke aber, sie ist es noch nicht). Wie man aber die Grünen als verfassungsfeindlich ansehen oder sie von der staatlichen Parteienfinzierung ausschließen will, ist mir ein Rätsel.  

29905 Postings, 4080 Tage waschlappenso jetzt hob is...

 
  
    #47
1
11.07.17 18:01

Minderheitenschutz

https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz

.. do kaunst nochlesn, Ballograf!

 

29905 Postings, 4080 Tage waschlappenWeckerl red ma noch da Wohl..

 
  
    #48
11.07.17 18:03

obs no Grüne gibt!

 

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_Wild@waschlappen ...

 
  
    #49
1
11.07.17 18:20

und das Grundgesetz schütz auch implizit die Rechte von Minderheiten .... steht doch drin  host mi  

20846 Postings, 4037 Tage WeckmannÜbrigens treten besonders die Grünen für den

 
  
    #50
4
11.07.17 18:25
Schutz von Minderheiten ein.  

11499 Postings, 3098 Tage bigfreddy# 1 spätestens beim Mitmarsch

 
  
    #51
3
11.07.17 18:39
Von Claudia Roth unter dem roten türkischen Fa hnenmeer, war doch klar,dass man so einer Partei  ab sofort den Futtertrog entziehen muss.  

9843 Postings, 4583 Tage Black PopeBundesminister Dobrindt sagt

 
  
    #52
4
11.07.17 18:41
"Staatsverachtung ist Teil grüner Ideologie"


weckmann ist das so schwer zu verstehen?

 

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_WildIhr seid schon ein bisserl blöd oder?

 
  
    #53
11.07.17 18:45

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_WildMitmarsch

 
  
    #54
11.07.17 18:50

20846 Postings, 4037 Tage WeckmannHihi, dann wünsche ich dem Herrn Dobrindt schon

 
  
    #55
2
11.07.17 18:50
mal viel Vergnügen dabei, das im Einzelnen dem BVerfG zu erläutern, falls er sich dazu imstande fühlen sollte, wovon ich jedoch nicht ausgehe, und zu begründen, weshalb dies zu einem Parteiverbot oder zum Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung führen sollte.

PS: Nicht, dass jetzt irgendwer auf die Idee kommt, dass Herr Dobrindt schon im Wahlkampf für die Wahl im September ist.  

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_WildStaatsverachtung

 
  
    #56
11.07.17 18:50

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_WildGrundpfeila

 
  
    #57
11.07.17 18:51

14931 Postings, 5873 Tage objekt tiefder Herr Ströbele hat

 
  
    #58
5
11.07.17 18:52
bzgl. HH betreffs Polizeivorgehen noch ne Schippe draufgelegt.

Die Grünen flüssig, sehr flüssig. Quasi überflüssig. Die gehören ebenso vom Verfassungsschutz überwacht.



 

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_WildGipfelorts

 
  
    #59
11.07.17 18:54

11499 Postings, 3098 Tage bigfreddyWeckmann hat einen köstlichen Humor,

 
  
    #60
1
11.07.17 19:10
das habe ich bei der Bewertung seiner  Posts auch berücksichtigt.

Oder ist es nur Naivität, oder gar die Scheuklappen vor der Realität?

Aber er ist ein ganz Lieber.  

2211 Postings, 2986 Tage Stuff_Wild@bigfreddy .....

 
  
    #61
11.07.17 19:27
ja dann ...  

20846 Postings, 4037 Tage Weckmann#60: Vor allem bin ich Realist.

 
  
    #62
1
11.07.17 20:08

2437 Postings, 7491 Tage Versäger@Blackpope

 
  
    #63
1
11.07.17 20:37
Dem setze ich gegenüber:
Menschenverachtung ist Teil konservativer bzw. neoliberaer Ideologie. Was Dobrindt sagt, ist nichts als Wahlkampfgetöse und soll von eigener massiver Unfähigkeit ablenken.  

273 Postings, 2522 Tage Hugo Egon BalderIch finde Volksverachtung

 
  
    #64
4
11.07.17 21:12
wesentlich schlimmer....Die wird nämlich von den Etablierten zu einer neuen Kunstform erhoben.
Wenn sich dann jemand verarscht fühlt, könnte tatsächlich sowas wie Staatsverachtung entstehen, bei den Deutschen sehe ich jedoch diesbezüglich keine Gefahr....  

6731 Postings, 3291 Tage WALDY_RETURN+ Nachtrag Bewertung # 8

 
  
    #65
12.07.17 07:08

Ja ! So sind Sie auch hier bei ARIVA !

                   Rote Heckenschützen treten immer vermummt auf,
                   Keine Ehre
                   Kein Arsch in der Hose

                     
                    Aber 10 ( zehn !!! ) "Beiträge" die durch Ihren Inhalt glänzen.
                    RESPEKT !!!


http://www.ariva.de/profil/aalwinde

                       

51986 Postings, 5903 Tage RubensrembrandtGrüne marschieren hinter Schwarzem Block

 
  
    #66
3
12.07.17 07:45
https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-linken-Gewaltexzess.html

So sei bei der Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Hannover mit Claudia Roth eine Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages hinter dem Schwarzen Block – den gewaltbereiten Linksautonomen – hermarschiert. Patzelt: „Was würde wohl ein CDU-Landtagsabgeordneter zu hören bekommen, wenn er sich auf diese Weise mit Pegida-Demonstranten gemeingemacht hätte?“  

51986 Postings, 5903 Tage Rubensrembrandt"Deutschland, du mieses Stück Scheiße"

 
  
    #67
4
12.07.17 08:06
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...in-mieses-stueck-scheisse/

Deutschland: Für die Bundestagsvizepräsidentin ein „mieses Stück Scheisse“?

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth läuft hinter Parolen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ her. Bundestagspräsident Norbert Lammert muss erklären, wie er zu diesem Amtsverständnis seiner Stellvertreterin steht.  

27398 Postings, 4544 Tage ex nur ichSieglinde Frieß - Bündnis 90/Die Grünen

 
  
    #68
1
12.07.17 20:11
und Verdi!

„das Beste wäre für Europa, wenn Frankreich bis an die Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Sieglinde_Frie%C3%9F

 

27398 Postings, 4544 Tage ex nur ich2017 Brandstifter stoppen !

 
  
    #69
1
12.07.17 20:18

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