Sensation--Köhler

setzt Thierse ab.

Jau, Don Zottel muss weg. Er hat das vertrauen des Parlaments und damit des Bundestages nicht mehr. Recht so, Horst!!!!  

Mal den Jungens und Mädels voll vors Schienenbein zu treten, die die volle Aufwandspauschale kassieren, obwohl sie viel weniger Kosten haben als ein Abgeordneter etwa im Breisgau. Dieser hat Fahrtkosten und Kosten für eine Zweitwohnung in Berlin - ein Berliner Abgeordneter wie Thierse hat das nicht - kriegt aber trotzdem die volle Pauschale.  

aber berufsbetroffen. Das zählt das Doppelte und verlangt das Dreifache.  

angewöhnt, über irgendwelche Befindlichkeiten zu jammern. Kommt gut an - und ist eine perfekte Strategie der Nebelkerzenwerferei.


Im Falle Thierses kommt noch hinzu, dass der nicht wie jeder Normalo-MdB Kosten für etwa einen Referenten löhnen muss, sondern dass der auch noch voll auf die Bundestagsverwaltung zurückgreifen kann - mit -zig Referenten.

Von seiner Aufwandspauschale von reichlich € 42.000 p. a. dürfte kaum was ausgegeben werden.

Über denn Sonder-Bonus als Bundestagspräsidenten mag ich hier deshalb lieber gar nicht reden. Sach ich nur: Befindlichkeiten nach außen kehren - und dabei noch auf Ossi machen.  

Ich war selten so einer meinung mit Dir wie in diesem Falle:-))  

wie Johannes Rau. Genauso so ein linientreuer Parteisoldat. Wenn Rau Bundespräsident wäre, gäbe es seit langem nicht den geringsten Zweifel, wie die Entscheidung heute abend ausfallen würde. Oder anders gesagt: Rau wäre die letzten 3 wochen spazieren gegangen. Ein kritisches Hinterfragen der sog. Vertrauensfrage häte es nicht gegeben.  

auch etwas vom politischen Leben mitbekommen. Er äussert sich spät--wenige Stunden vor Köhlers Entscheidung--aber er äussert sich. Ein echter Thierse: etwas dafür und etwas dagegen.Und dann... Köhler müsse vor allem( ja was den sonst) die Vorgaben der Verfassung beachten.

Gut dass wir Don Zottel haben....




Thierse: Köhler kann auch gegen die Stimmung im Lande entscheiden
Nach Worten von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ist die Entscheidung über Neuwahlen noch völlig offen
Berlin - Die mit Spannung erwartete Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler über Neuwahlen im Herbst ist nach Worten von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) noch völlig offen.

Obwohl die im Bundestag vertretenen Parteien und die Mehrheit der Bevölkerung eine vorgezogene Bundestagswahl im Herbst wollten, könne sich Köhler noch dagegen stellen, sagte Thierse im ZDF. „Er ist frei, er kann auch gegen die Stimmung im Lande entscheiden.“ Köhler müsse vor allem die Vorgaben der Verfassung berücksichtigen.

Der Bundespräsident muß spätestens bis Freitag Stellung zum Antrag von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf Auflösung des Bundestages nehmen, weil dann die Drei-Wochen-Frist seit der von Schröder planmäßig verlorenen Vertrauensabstimmung im Bundestag abläuft. Die im Bundestag vertretenen Parteien erwarten, daß Köhler das Parlament auflöst und für den 18. September Neuwahlen ansetzt. Dies wäre terminlich möglich, weil Neuwahlen binnen 60 Tagen nach Auflösung des Bundestages stattfinden müssen. Mehrere Abgeordnete wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, wenn sich Köhler für eine Auflösung des Parlaments entscheidet.

Thierse sprach sich dafür aus, ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags künftig im Grundgesetz zu verankern. „Man sollte in der nächsten Legislaturperiode in aller Ausführlichkeit darüber diskutieren“, sagte er. Um Mißbrauch einer solchen Neuregelung zu verhindern, sollte die erforderliche Parlamentsmehrheit für eine Auflösung des Bundestags bei zwei Drittel oder drei Viertel der Abgeordneten liegen. Viele Menschen hätten die von Schröder gestellte Vertrauensfrage als Täuschungsmanöver empfunden.


Artikel erschienen am Do, 21. Juli 2005
 

genauso mag wie Du. Zumal, wenn sie dann den Samariter nach außen kehren.


Neue Fenster hat er auch noch gekriegt - schussfest. Okay - das kann man ja noch akzeptieren.

Das andere aber nicht.