Ein beispielloses Staatsversagen!
Seite 1 von 4 Neuester Beitrag: 29.08.18 09:33 | ||||
Eröffnet am: | 17.01.18 22:11 | von: Herr.Rossi | Anzahl Beiträge: | 76 |
Neuester Beitrag: | 29.08.18 09:33 | von: seltsam | Leser gesamt: | 12.624 |
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Während man uns in den Sondierungsgesprächen zur Neuauflage der GroKo noch etwas von einer Obergrenze vorgaukelt läuft in Brüssel bereits ein ganz anderer Film.
Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will. Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben. Dadurch müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen", heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums. Obergrenzen würden "zunichtegemacht...Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung", sagt der parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU)."
Mit anderen Worten: Das würde die endgültige Zerstörung Deutschlands, so wie wir es kennen, bedeuten - ganz davon abgesehen, daß unsere Sozialsysteme und die Stabilität unserer Gesellschaft darunter vollends kollabieren dürften. Die verheerenden Auswirkungen die innere Sicherheit unseres Landes kann man sich unschwer ausmalen.
Besonders perfide daran: EU-Politiker von CDU und SPD, also genau der Parteien, die uns hierzulande aktuell etwas von einer Obergrenze vorflunkern, haben in Brüssel für diese Änderung gestimmt! Und man müsste schon mit dem Klammerbeutel gepudert worden sein um anzunehmen, daß dies in den Führungsspitzen von Union und SPD nicht bekannt wäre.
Weiterhin gehen wir davon aus, daß man in Berlin über diese Brüsseler Bestrebungen und die zu erwartenden Folgen nicht erst seit gestern informiert sein dürfte. Das hat jedoch keinen unserer politisch Verantwortlichen daran gehindert, weiterhin tatkräftig dazu beizutragen, die Grenzen weiter offen zu halten und so immer mehr meist illegale Zuwanderer aus aller Welt in unser Land zu locken. Angesichts der nun angestrebten Änderung der Dublin-Regeln kann man dies nicht nur als grob fahrlässig, sondern schon geradezu als kriminell ansehen.
Bleibt festzustellen: Union und SPD haben sich nicht nur VOLLKOMMEN unglaubwürdig gemacht, sondern ihre Politik entpuppt sich immer deutlicher als eine Strategie, von der man durchaus annehmen kann, daß die auf die endgültige Auflösung unseres Landes, so wie wir es kennen, ausgerichtet ist. Diese beiden Parteien haben in unseren Augen jedes Vertrauen und jede Legitimation verspielt. Wir brauchen daher keine Obergrenze, sondern eine Negativzuwanderung - verbunden mit einer Schließung der Grenzen!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...regierung-a-1187500.html
https://www.bz-berlin.de/berlin/...n-im-berliner-lka-nicht-bearbeitet
CSU-Frauen wollen Dealer wegtanzen.
München. Raub, Drogen, sexuelle Übergriffe – der Alte Botanische Garten, der früher als schönster Park Münchens galt, ist zum Schandfleck und zur Angst-Zone verkommen. Damit soll jetzt Schluss sein: CSU-Frauen wollen Dealer mit Zumba-Tanz vertreiben.
;-)
https://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/...VortragReusch.pdf
Bundestagsrede vom 22.02.18
https://youtu.be/B-VOek84o1o
Zum Vergleich!
22.2.18
Brief einer Frauenrechtlerin an Grünen Ströbele.
Eine besorgte Frau und Mutter hat einen offenen Brief an den Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele geschrieben, der sich am Boykott der Berliner Frauenrechts-Demo beteiligt hatte. Sie berichtet über erlebte Belästigungen durch arabische Männer und fragt, warum der ehemalige Freiheitskämpfer Ströbele ihr das Recht auf Demonstration absprechen möchte.
http://vera-lengsfeld.de/2018/02/20/...tlerin-an-christian-stroebele/
Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.
https://www.google.de/amp/www.zeit.de/amp/digital/...alschnachrichten
Angela Merkel, Juli 2016
Warum wir uns in einer historischen Bewährungsaufgabe befinden sollen, ist mir allerdings noch immer nicht klar. Ich habe nur das diffuse Gefühl, dass es für uns alle böse enden wird. Auch für die, die diesen Kurs unterstützen und begeistert mitmachen.
Und nächste Woche wird Frau Merkel wieder schwören „Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden“.
Mir fehlen einfach die Worte.
VielViel durfte man nicht erwarten, der Brainpool der Sozialdemokraten ist erschöpft. Aber ausgerechnet den Justizminister-Dilettanten Heiko Maas zum Außenminister zu befördern, hat schon was von einem Offenbarungseid.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...ls-aussenminister/
https://m.focus.de/finanzen/boerse/...em-um-die-ohren_id_8570527.html
Telford - Die Abwesenheit
von Recht und Moral mitten in Europa.
Telford, Großbritannien. Wie dünn ist er wirklich, der Firnis der westeuropäischen Zivilisation, dass eine Horde muslimischer Krimineller hier so unbeschadet von Verfolgung und offensichtlich geduldet von der Mehrheitsgesellschaft so agieren kann?https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...senheit-recht-moral-europa/
16.3.18
Afghanen drangsalieren Frauen und stechen Helfer nieder.
Bielefeld, NRW. Eine Gruppe afghanischer Männern belästigt zwei junge Bielefelderinnen. Einer der Beiden verdrehen sie sogar die Finger, um ihr Schmerzen zuzufügen. Ein 21-jähriger Gütersloher greift couragiert ein. Doch die Afghanen stechen den Helfer ohne Vorwarnung "mit Tötungsvorsatz" nieder.
https://www.tag24.de/nachrichten/...andgericht-prozess-475162#article
https://youtu.be/QssXwuco53s
Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen.
In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paar mal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelementen, die man uns am Treffpunkt in die Hand drückte, unsere Unterstützung für die SED-Politik zu demonstrieren. Nun hat die SPD für die Rückkehr der staatlichen Demos gesorgt.http://vera-lengsfeld.de/2018/03/25/...h-verordneten-demonstrationen/
Im Umgang mit dem Terror fordert der Staat von den Bürgern Gelassenheit und Trotz. Gleichzeitig werden Veranstaltungen aus Angst vor Anschlägen abgesagt. Ein Staat, der die Sicherheit im öffentlichen Raum nur begrenzt und punktuell und manchmal gar nicht garantieren kann, löst sich schleichend auf.
https://www.cicero.de/innenpolitik/...ffentlicher-raum-public-viewing
an die Brüste.
Sachsenheim, Baden-Württemberg. Ein ca. 35-jähriger Schwarzafrikaner kam am Samstagabend gegen 20.15 Uhr in einer Unterführung auf das Mädchen zu und fasste ihr mit beiden Händen an die Brüste und versuchte sie zu küssen. Als sich Zeugen näherten, flüchtete er.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...4525-b79d-e90008b2414d.html