Polizei Hamburg auf Provo-Kurs!
Seit Tagen werden Nahverkehrszüge in S-H systematisch von Polizeieinheiten durchkämmt. Man könnte meinen, der Bürgerkrieg steht kurz bevor.
Quelle:
siehe Ariva Talk !
die rechten... das sind die Bösen!!!!!
Einschränkung des Demo-Rechts geht aber grundsätzlich nun mal überhaupt nicht - es sei denn, dass zu Gewalt aufgerufen wird. Ob Campen uns Demo-Recht fällt, weiß ich nicht. Kann man aber zulassen.
Da keinerlei Gefahr in Verzug war - die G20-Posse hat ja noch nicht einmal bekonnen - ein schwerwiegender Bruch der Verfassung.
Wozu sind denn Gerichte da, wenn sich die Exekutive nicht an deren Urteile hält.?
Das sich das SPD-regierte Hamburg zu solchen Maßnahmen hinreißen lässt, zeigt wie weit es inzwischen mit unserem Rechtsstaat gekommen ist.
Am Rande:
Die geplanten Aktionen der Protestler werden sich nicht auf ein Camp, welches Rund um die Uhr überwacht wird, beschränken!
Lassen wir uns überraschen...
Willen der politischen Führung des rot-grünen Senats. Und hier sieht man, dass Rot-Grün
sich überhaupt nicht von CDU-Regierungen unterscheidet, sondern besonders brutal
gegen Demonstranten vorzugehen scheint.. Rot-Grün ist keine Alternative zur CDU, sondern
hier könnten eher Blockflötenparteien vorliegen, die Meinungsvielfalt vortäuschen.
Sondern ausschließlich die Oberen, die das Sagen haben.
Die Polizisten, die dann bei den Demos und Protestaktionen anwesend sind, sind nur die Ausführenden. Man könnte auch sagen, sie sind die "armen Schweine".
Kosten verursacht. Da versammelt sich ein Haufen von Narzissten in einer Großstadt
und inszeniert sich als Retter von allem Möglichen. Dabei sind sie es, die für die unsinnigen
Globalisierungskriege und Flüchtlingsströme verantwortlich sind. Ein angemessener Ort
wäre vielleicht Heiligendamm oder noch besser die Wüste von Katar, das wäre nicht
so teuer für dieses nutzlose Treffen. Durch das Geprotze dieser Politiker werden den
Menschen dieser Stadt Knüppel zwischen die Beine geworfen, z. B. bei der Ausübung
ihrer Arbeit.
Am Donnerstag wird es für unsere armen Polizisten dann heißen: "Welcome to Hell“!
Zur Frage, ob ein Übernachten überhaupt notwendig sei, heißt es vom Gericht: "Übernachten ist nicht Ausdruck einer Meinungskundgabe, denn schlafend kann man grundsätzlich keine Meinung kundtun“.
Die Polizei twitterte am Montagmorgen, es würden weiter keine Übernachtungen geduldet. Die Beamten setzten die Vorgaben angemessen um, sagte Polizeisprecher Timo Zill.
..............
Klare Ansage.................
Es gibt bestimmt (hier) einige, die für die "Aktivisten" gerne sammeln.