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Nutzungsbedingungen


Die Foren bei OnVista.de (Übersicht)


Die Foren bei OnVista.de dienen dem Gedankenaustausch zwischen den Nutzern. Ein Forum enthält eine Menge von sogenannten Threads (Diskussionsfäden). Ein Thread ist eine Folge von Postings (Diskussionsbeiträgen).

Jeder Thread ist bei uns einem der folgenden drei Diskussionsforen zugeordnet:
  • Börse: alles zum Thema Börse außer Hot-Stocks
  • Hot-Stocks: Diskussionen über extrem spekulative Aktien (Zockeraktien)
  • Talk: übrige Diskussionen
Jeder Verfasser eines Postings muss sich an die Forenregeln halten (siehe unten). Moderatoren gewährleisten die Einhaltung der Forenregeln. Ausgewählte Nutzer können die Qualität von Postings bewerten.

Nutzungsbedingungen der OnVista Media GmbH für das OnVista Börsenforum


Die OnVista Media GmbH (nachfolgend "OnVista"), Wildunger Str. 6a, 60487 Frankfurt a.M., Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 101765, Telefon: 069/7107-300, Fax: 069/7107-350, E Mail: info@onvista.de, stellt auf der Internetseite www.OnVista.de bzw. forum.OnVista.de das OnVista Börsenforum (nachfolgend "Börsenforum") bereit.

Wie das Börsenforum im Einzelnen funktioniert, zu welchen Bedingungen das Börsenforum genutzt werden kann und welche Regeln hierbei gelten, ergibt sich ausschließlich aus diesen Nutzungsbedingungen für das OnVista Börsenforum (nachfolgend "Nutzungsbedingungen") sowie den Hinweisen zum Datenschutz.


§ 1
Vertragsgegenstand, Vertragssprache, Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1)
Privatpersonen, die ausschließlich als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB handeln, (nachfolgend "Nutzer") können sich bei OnVista für die Nutzung des Börsenforums registrieren und mit OnVista nach Maßgabe von § 3 dieser Nutzungsbedingungen einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag zur Nutzung des Börsenforums schließen (nachfolgend "Nutzungsvertrag"). Gegenstand des Nutzungsvertrags sind diese Nutzungsbedingungen sowie die gesonderten Hinweise zum Datenschutz / Privacy Policy (nachfolgend "Hinweise zum Datenschutz"), die für Nutzer auf unserer Internetseite unter https://www.onvista.de/privacy_policy.html einsehbar sind. Auf Grundlage des Nutzungsvertrags kann der Nutzer unentgeltlich alle angebotenen Leistungen im Sinne von §§ 5 und 6 dieser Nutzungsbedingungen in Anspruch nehmen.

(2)
Inhalt und Erbringung der von OnVista geschuldeten Leistungen beschränken sich ausschließlich auf die in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Leistungen. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers gelten die Hinweise zum Datenschutz einschließlich vom Nutzer erteilter Einwilligungen. Andere oder entgegenstehende Bedingungen gelten - mit Ausnahme gesetzlich zwingender Regelungen - auch dann nicht, wenn OnVista ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(3)
Die Nutzungsbedingungen, die Hinweise zum Datenschutz und sonstige dem Nutzer mitgeteilte Informationen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist ausschließlich Deutsch.

(4)
OnVista behält sich vor, die Nutzungsbedingungen, die Hinweise zum Datenschutz sowie die angebotenen Leistungen zu ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Sie treten mit dem Zugang der Mitteilung in Kraft, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen seit Zugang der Mitteilung der Änderung ganz oder teilweise schriftlich oder per E-Mail widerspricht, soweit der Nutzer in der Änderungsmitteilung auf diesen Umstand nochmals ausdrücklich hingewiesen wurde. Änderungen entfalten keine Rückwirkung auf vor ihrem Inkrafttreten in Anspruch genommene Leistungen. Aus diesem Grund empfiehlt OnVista, dass der Nutzer die ihm bei der Registrierung zur Verfügung gestellte Version der Nutzungsbedingungen und der Hinweise zum Datenschutz speichert, weil eine personenbezogene Speicherung bei OnVista für den Nutzer nicht erfolgt. Widerspricht der Nutzer den mitgeteilten Änderungen der Nutzungsbedingungen und/oder der Hinweise zum Datenschutz fristgerecht, bleibt es bei den bisherigen Nutzungsbedingungen und/oder Hinweisen zum Datenschutz. Die Rechte zur Kündigung des Nutzungsvertrags nach § 11 dieser Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

§ 2
Voraussetzungen für die Nutzung des Börsenforums durch Nutzer

(1)
Eine Nutzung des Börsenforums nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen (z.B. durch das Einstellen von Beiträgen oder anderen Inhalten) zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
Die Nutzung des Börsenforums darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen und ist daher ausschließlich Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB gestattet, d.h. auf natürliche Personen beschränkt, bei denen die Nutzung des Börsenforums weder unmittelbar noch mittelbar zum Zweck der gewerblichen oder der selbstständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt.

(2)
Die Nutzung des Börsenforums ist dem Nutzer nur möglich, wenn er jeweils über die für den Zugriff auf www.OnVista.de bzw. forum.OnVista.de über das Internet erforderlichen und geeigneten technischen Mittel (z.B. Computer, Internetzugang, E-Mailadresse) verfügt.

(3)
Voraussetzung für die Nutzung des Börsenforums ist weiterhin eine Registrierung durch den Nutzer in dem Login-geschützten Bereich "MyOnVista" auf www.OnVista.de bzw. my.OnVista.de sowie eine zusätzliche Registrierung zum Börsenforum. Diese erfolgt nach Maßgabe von § 3 dieser Nutzungsbedingungen mit Hilfe des von OnVista auf der Internetseite von OnVista für das Börsenforum vorgehaltenen Registrierungsformulars. Etwaige Eingabefehler kann der Nutzer bei der Registrierung korrigieren, indem er die von ihm in das Registrierungsformular eingegebenen und dort angezeigten Daten löscht und andere Daten eingibt.

(4)
Soweit ein Nutzer die in diesem § 2 genannten Nutzungsvoraussetzungen nicht erfüllt, kann er das Börsenforum nicht nutzen. Im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsvoraussetzungen ist OnVista berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Börsenforums auszuschließen.

§ 3
Abschluss des Nutzungsvertrags, Zugangsdaten, Hinweise zum Datenschutz

(1)
Möchte der Nutzer am Börsenforum teilnehmen, muss er zunächst in dem hierfür vorgehaltenen Registrierungsformular durch Anklicken der hierfür vorgesehenen Schaltflächen die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen bestätigen sowie eine datenschutzrechtliche Einwilligung erteilen und einen von ihm gewählten Benutzernamen an OnVista übermitteln. Der Nutzungsvertrag kommt mit Zusendung einer E-Mail-Bestätigung seitens OnVista zustande, welche diese Nutzungsbedingungen inklusive Hinweisen zum Datenschutz in Textform enthält.

(2)
Der Nutzer versichert, dass alle von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Der Nutzer wird OnVista zudem umgehend über Änderungen seiner bei der Registrierung gemachten Angaben informieren.

(3)
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten des Nutzers im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag erfolgt nach Maßgabe der Hinweise zum Datenschutz unter strikter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz (insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes - BDSG).

(4)
Das Börsenforum wird im Auftrag von OnVista von der ARIVA.DE AG, Kiel betrieben.

(5)
Der Nutzer kann jederzeit auf der Internetseite www.OnVista.de die aktuellen Nutzungsbedingungen unter https://forum.onvista.de/forum/Nutzungsbedingungen-Boersenforum und die Hinweise zum Datenschutz unter https://www.onvista.de/privacy_policy.html einsehen.

(6)
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort etc.) zum Börsenforum nicht an Dritte weiterzugeben und ausschließlich persönlich zu nutzen.

§ 4
Leistungen von OnVista

(1)
OnVista erbringt gegenüber Nutzern auf Grundlage des mit OnVista geschlossenen Nutzungsvertrags und nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich folgende, abschließend aufgeführte Leistungen, soweit diese nicht nach § 4 Absatz (2) ausgeschlossen oder eingeschränkt sind:
  • Zurverfügungstellung des Börsenforums nach Maßgabe von § 5;
  • Bereitstellung der Funktionalitäten des Börsenforums nach Maßgabe von § 6.

(2)
Weitere Leistungen werden unter dem Nutzungsvertrag gegenüber Nutzern weder geschuldet noch erbracht. Insbesondere werden folgende Leistungen von OnVista weder erbracht noch geschuldet:
  • Beratungsleistungen, Rat- oder Auskunftserteilung, Anlagevermittlung, Finanzdienstleistungen oder Bankgeschäfte; Abgabe von Renditegarantien/-zusicherungen, Rückzahlungsgarantien oder -gewährleistungen;
  • Im Börsenforum veröffentlichte Inhalte stammen nicht von OnVista. Sie werden ausschließlich von den jeweiligen Nutzern des Börsenforums in das Börsenforum eingestellt und OnVista durch die ARIVA.DE AG, Kiel übermittelt. OnVista schuldet und erbringt keine Überprüfung der von Nutzern in das Börsenforum eingestellten Inhalte hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit. Für die von Nutzern in das Börsenforum eingestellten Inhalte ist allein der jeweilige Verfasser verantwortlich.

(3)
Die Erbringung der von OnVista gegenüber Nutzern nach vorstehendem § 4 Absatz (1) geschuldeten Leistungen steht unter dem Vorbehalt, dass der Nutzer sämtliche Nutzungsvoraussetzungen nach Maßgabe von § 2 dieser Nutzungsbedingungen erfüllt.

§ 5
Zurverfügungstellung des Börsenforums

(1)
OnVista stellt dem Nutzer den Zugang zum Börsenforum zur Verfügung, eine jederzeitige Verfügbarkeit des Börsenforums wird jedoch nicht geschuldet. Insbesondere von OnVista nicht verschuldete, notwendige Wartungsarbeiten, zwingende Sicherheitsgründe sowie Ereignisse, die außerhalb des Herrschaftsbereichs von OnVista stehen (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle oder ähnliche Ereignisse höherer Gewalt), können zu Einschränkungen der Erreichbarkeit des Börsenforums führen, ohne dass dies eine vertragliche Pflichtverletzung von OnVista darstellt.

(2)
OnVista erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage des technischen Standes des Börsenforums zum Zeitpunkt des Abschlusses des Nutzungsvertrags und des zu diesem Zeitpunkt und zu dem Zeitpunkt einer konkreten Leistungsinanspruchnahme durch den Nutzer bestehenden technischen Standes des Börsenforums und des Internets und der jeweiligen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für dessen Nutzung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(3)
OnVista kann den Zugang zum Börsenforum jederzeit vorübergehend einschränken oder einstellen, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung zwingender technischer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der vertraglichen Leistung auch gegenüber anderen Nutzern zwingend erforderlich ist. Die Einschränkung des Börsenforumszugangs kann insbesondere zum Schutz gegen Angriffe aus dem Internet erforderlich sein und ist in diesem Fall zulässig.

§ 6
Funktionalitäten des Börsenforums

(1)
OnVista gestattet dem Nutzer Zugang zum Börsenforum über den Login-geschützten Bereich "MyOnVista" auf der Internetseite www.OnVista.de bzw. forum.OnVista.de. Das Börsenforum ist nach Themen in folgende Unter-Foren (nachfolgend einzeln "Unter-Forum" und zusammen "Unter-Foren") unterteilt:
  • Börse: Diskussionen über an der Börse gehandelte Wertpapiere mit Ausnahme von Hot-Stocks
  • Hot-Stocks: Diskussionen über extrem spekulative Wertpapiere (sog. Zockeraktien)
  • Talk: sonstige Diskussionen

(2)
Im Rahmen des Börsenforums und der von OnVista geschuldeten Verfügbarkeit stellt OnVista dem Nutzer folgende Community-Funktionen (nachfolgend "Community-Funktionen") bereit:
  • Einrichtung eines Nutzerprofils,
  • Erstellung von Diskussionen zu bestimmten Themen (nachfolgend "Threads")
  • Erstellung von Beiträgen zu bereits vorhandenen Threads,
  • Versand und Empfang von Boardmails,
  • Bewertung der Qualität von Beiträgen.

§ 7
Pflichten des Nutzers, Forenregeln

(1)
Der Nutzer hat bei der Nutzung des Börsenforums neben der Erfüllung sämtlicher Nutzungsvoraussetzungen nach Maßgabe von § 2 die in den nachfolgenden Absätzen (2) bis (5) dargestellten Forenregeln (nachfolgend "Forenregeln") einzuhalten.

(2)
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber OnVista, bei der Nutzung des Börsenforums nicht gegen die guten Sitten, geltendes Recht oder Rechte Dritter zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge, Bilder, Grafiken, Avatare, Videos oder Links in das Börsenforum einzustellen oder im Börsenforum zu veröffentlichen oder Inhalte per Boardmail zu versenden,
  • die einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen (Beleidigungen, Verletzungen der Privatsphäre, Volksverhetzung etc.),
  • die gegen das Urheberrecht, das Markenrecht, das Lizenzrecht, das Persönlichkeitsrechts oder das Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die eine Marktmanipulation iSd. § 20a Wertpapierhandelsgesetzes darstellen oder gesetzeswidrigem Aktienpushing dienen,
  • die eine Kreditgefährdung i.S.d. § 824 BGB begründen,
  • die beleidigenden, gewalt- oder kriegsverherrlichenden, jugendgefährdenden, menschenverachtenden, rassistischen, diskriminierenden, obszönen, erotischen oder pornographischen Inhalt aufweisen,
  • die Spam oder Werbung für Waren oder Dienstleistungen enthalten.

(3)
Der Nutzer ist verpflichtet, die thematische Einteilung des Börsenforums in Unter- Foren zu beachten. Neue Threads sind dem thematisch hierfür vorgesehenen Unter-Forum zuzuordnen. Zu ein und demselben Thema dürfen nicht mehrere Threads eröffnet werden. Neue Beiträge zu einem Thread haben sich an dem Thema des Threads zu orientieren.

(4)
Dem Nutzer ist es untersagt, Fremdinhalte Dritter in jeglicher Form (insbesondere wörtlich, inhaltlich oder zusammengefasst) innerhalb des Börsenforums wiederzugeben.

(5)
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.

§ 8
Anzeigepflicht von Nutzern, Ahndung von Verstößen gegen Forenregeln

(1)
Jeder Nutzer ist vorbehaltlich der nachfolgenden Sätze verpflichtet, einen Verstoß anderer Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln unverzüglich nach Kenntnis gegenüber OnVista oder den Moderatoren des Börsenforums anzuzeigen. Für die Anzeige von Beiträgen, die gegen die Nutzungsbedingungen oder Forenregeln verstoßen, steht den Nutzern innerhalb des Börsenforums u.a. ein sog. "Melde-Link" zur Verfügung. Um einen Missbrauch des Melde-Links zu verhindern, kann jeder Nutzer täglich lediglich maximal zehn Beiträge melden. Ein und derselbe Verstoß kann von einem Nutzer maximal zwei Mal gemeldet werden.

(2)
Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln ahndet OnVista nach freiem Ermessen. Beiträge, die gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln verstoßen, können verschoben, abgeändert oder gelöscht werden. Threads, die gegen die Nutzungsbedingungen und/oder Forenregeln verstoßen, können verschoben, geschlossen oder gelöscht werden und Nutzer, die gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln verstoßen, können im Ermessen von OnVista und abhängig von der Schwere des Verstoßes vorübergehend oder endgültig aus dem Börsenforum ausgeschlossen werden. Im Falle des Ausschlusses eines Nutzers aus dem Börsenforum erfolgt ein Hinweis auf die erfolgte Sperrung anhand entsprechender Hinweise im Forumsprofil sowie in den einzelnen Threads des betreffenden Nutzers. Sofern OnVista Maßnahmen zur Ahndung ergreift, erfolgt dies auf Basis einer Plausibilitätsprüfung bei objektiven Anhaltspunkten ohne weitere Prüfung.

(3)
Der an einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln beteiligte Nutzer wird über die Ahndung ausschließlich per Boardmail informiert und ist verpflichtet, Beiträge zu löschen, die gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln verstoßen.

(4)
Der Nutzer ist bei schuldhaftem Verstößen verpflichtet, OnVista einen durch seinen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln entstehenden Schaden zu ersetzen und/oder OnVista von entsprechenden Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen. Insbesondere hat OnVista gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Zahlungsverpflichtungen (z.B. Bußgelder) und Ansprüchen Dritter, die aus einem schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen und/oder die Forenregeln entstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, OnVista bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.

(5)
Um Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und/oder Forenregeln ahnden zu können, speichert OnVista zu jedem Beitrag die IP-Adresse des Verfassers. Spätestens nach 6 Monaten wird diese gelöscht.

§ 9
Einstellen von eigenen Inhalten durch den Nutzer, Bewertungen, Übertragung von Nutzungsrechten

(1)
Soweit als Funktionalität im Börsenforum verfügbar, darf der Nutzer unter Beachtung der Forenregeln gemäß § 7 sowie der nachfolgenden Regelungen Inhalte, insbesondere in der Form von Beiträgen und Bewertungen unter seinem Benutzernamen in das Börsenforum einstellen und damit für Dritte verfügbar machen. Alle eingestellten Inhalte, insbes. Benutzername, Beiträge und Bewertungen werden nicht nur im Börsenforum von OnVista, sondern auch auf dem Internetportal der ARIVA.DE AG unter www.ariva.de sowie bei weiteren Kunden der ARIVA.DE AG veröffentlicht.

(2)
Der Nutzer kann Threads und/oder einzelne Beiträge (nachfolgend auch "Postings" genannt) über entsprechend markierte Buttons im Börsenforum bewerten. In der im Forum veröffentlichten Thread-Bewertung erscheint die Anzahl aller Beitragsbewertungen des Threads zusammengefasst. Für lesenswerte Threads bzw. Postings kann der Nutzer grüne Sterne vergeben (positive Bewertung). Als nicht lesenswert erachtete Threads/Postings kann der Nutzer mit einem schwarzen Stern bewerten (negative Bewertung), sofern die nachfolgenden Kriterien erfüllt sind. Für die Abgabe von Bewertungssternen gelten folgende Regeln:
  • Grüne Sterne für Threads und Postings darf grundsätzlich jeder registrierte Nutzer vergeben. /li>
  • Nach Erfüllung folgender Kriterien kann ein Nutzer zusätzlich schwarze Sterne vergeben:
    • Der Nutzer hat mindestens 200 Postings verfasst,
    • der Nutzer ist seit mindestens 200 Tagen registriert und
    • der Nutzer hat selbst mindestens 20 grüne Sterne mehr erhalten als schwarze Sterne.
  • Zur Vermeidung übermäßiger Bewertung einzelner Nutzer gelten zudem folgende Einschränkungen:
    • Ein Nutzer kann in 24 Stunden maximal 5 Eröffnungs-Postings negativ bewerten.
    • Nutzer A kann Nutzer B nicht mit einem schwarzen Stern bewerten, wenn bereits 2 der letzten 20 schwarzen Sterne für Nutzer B von Nutzer A stammen.
    • Nutzer A kann Nutzer B nicht mit einem grünen Stern bewerten, wenn bereits 7 der letzten 20 grünen Sterne für Nutzer B von Nutzer A stammen.
    • Gesperrte Nutzer können nicht bewerten.

(3)
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die von ihm in das Börsenforum eingestellten Inhalte, insbesondere Beiträge und Bewertungen im Internet unter seinem Benutzernamen von OnVista, der ARIVA.DE AG und deren weiteren Kunden vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer OnVista, der ARIVA.DE AG und deren weiteren Kunden daher zu dem vorstehenden Zweck jeweils ein unentgeltliches, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
  • zur Speicherung der Inhalte auf den genutzten Servern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte in den jeweiligen Foren oder auf www.onvista.de), und
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte in den Foren erforderlich ist.

(4)
Des Weiteren räumt der Nutzer OnVista mit der Einstellung der Inhalte das unentgeltliche, zeitlich unbefristete und übertragbare Recht ein, die Inhalte - auch entgeltlich - ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Dritten Nutzungsrechte hieran einzuräumen.

(5)
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte, insbesondere seine Beiträge und Bewertungen, verantwortlich. OnVista übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

(6)
Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber OnVista daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte in das Börsenforum einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absätzen (3) und (4) zu gewähren.

(7)
OnVista behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen die Forenregeln gemäß § 7 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen die Forenregeln kommen wird.

§ 10
Haftungsbeschränkungen

(1)
Die vertragliche und gesetzliche Haftung von OnVista für Schadensersatz und Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie die Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OnVista wird wie folgt ausgeschlossen bzw. beschränkt:

a) Für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis haftet OnVista der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

"Wesentliche Vertragspflichten" sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Nutzers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.

b) Für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie für höhere Gewalt (d.h. von OnVista nicht zu vertretende leistungshindernde Ereignisse mit einer Mindestdauer von mehr als 12 Kalendertagen) haftet OnVista nicht.

(2)
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz), wenn und soweit OnVista eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko (§ 276 BGB) übernommen hat und für schuldhaft verursachte Körperschäden (Verletzung von Leib, Leben, Körper, Gesundheit) auch durch Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie im Falle des Verzugs bei einem fixen Leistungstermin.

(3)
Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen.

(4)
Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 11
Kündigung des Nutzungsvertrags, Kündigungsfolgen

(1)
Der Nutzungsvertrag über die Nutzung des Börsenforums hat eine unbegrenzte Laufzeit. Er kann vom Nutzer oder von OnVista jederzeit durch ordentliche Kündigung ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform (z.B. E-Mail, Telefax oder Brief).

(2)
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3)
OnVista ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die von dem Nutzer erstellten Beiträge nach Beendigung des Nutzungsvertrags zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung und/oder Löschung der von ihm erstellten Beiträge nach Beendigung des Nutzungsvertrags besteht nicht. Soweit ein Beitrag personenbezogene Daten enthält, wird OnVista diese jedoch auf Anfrage des betroffenen Nutzers unverzüglich löschen, soweit OnVista hierzu rechtlich verpflichtet ist.

§ 12
Schlussbestimmungen

Die vorvertraglichen Beziehungen zwischen OnVista und Nutzern sowie Nutzungsverträge, Nutzungsbedingungen und unsere Hinweise zum Datenschutz unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).

Stand: 17. Mai 2016