Neuwahlen!


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Neuester Beitrag: 20.11.17 20:27
Eröffnet am:19.11.17 21:24von: Dr.UdoBroem.Anzahl Beiträge:79
Neuester Beitrag:20.11.17 20:27von: der boardauf.Leser gesamt:3.733
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42940 Postings, 8381 Tage Dr.UdoBroemmeNeuwahlen!

 
  
    #1
8
19.11.17 21:24
Termin 26.9. 2021

Bis dahin bleibt die augenblickliche Regierung kommissarisch im Amt.
53 Postings ausgeblendet.
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6538 Postings, 5369 Tage Jack_USAMutti hätte einfach dem BT zur Entscheidung

 
  
    #55
20.11.17 14:40
vorlegen können, spätestens nach kurzer Frist - also ca. 14 Tagen - kann sie in einer Demokratie nicht allein mehr die Grenzen geöffnet halten. Aber leider hat auch der Bundestag versagt, indem er diese Sache nicht an sich gezogen hat. Die Kontrolle der Exekutive durch die Volksvertretung ist das Einmaleins der Demokratie. Das war jedoch ein nicht funktionierendes Räderwerk der Demokratie, was dem erstaunten Bürger da präsentiert wurde. In Deutschland funktioniert eben nicht nur der BER noch nicht.  

6794 Postings, 2751 Tage 007_BondSPD: Lieber Neuwahlen als neue GroKo!

 
  
    #56
20.11.17 14:44
Kurz vor 14 Ihr sickerte aus dem Parteivorstand der SPD durch: Die SPD schließt eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Der Beschluss soll einstimmig gefallen sein.

http://www.bild.de/politik/inland/...-wieder-groko-53915222.bild.html

 

26893 Postings, 5301 Tage hokai#55 bald ist 1. Advent

 
  
    #57
1
20.11.17 14:44
da kann man nochmal in die Weihnachtsgeschichte reinhören, da geht's um Heimatlose, Menschen, Ställe, Hirten, Myrrhe & Weihrauch  

69033 Postings, 7450 Tage BarCodeDie Mehrheit

 
  
    #58
3
20.11.17 14:47
war gar nicht gegen Merkels Entscheidungen zu jenem Zeitpunkt. Weder im Bundestag noch sonstwo. Es war der kurzfristige Kontrollverlust der staatlichen Institutionen, der die Leute beunruhigt hat. Nicht ganz zu unrecht. Aber eine Krise wäre ja auch keine Krise, wenn es gar keine kritische Situation gäbe. Entscheidend ist, wie man so eine Krise bewältigt. Und da hat sich ja einiges getan. Wir leben noch! Und das recht gut!
Jedenfalls ist das Flüchtlingsthema sicher längst nicht mehr unser größtes Problem. Außer natürlich für die, die glauben, sie müssten auf toten Ponies unbedingt noch ein Rennen gewinnen!

6538 Postings, 5369 Tage Jack_USALöschung

 
  
    #59
20.11.17 14:49

Moderation
Zeitpunkt: 20.11.17 16:36
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 1 Tag
Kommentar: Diskriminierung

 

 

6794 Postings, 2751 Tage 007_BondWelch Armutszeugnis für unsere Politiker,

 
  
    #60
20.11.17 14:55
wenn die Jamaika-Sondierungsgespräche doch vor allem wegen der Flüchtlingsfragen gescheitert sind! Da gab es sicher wichtigere Themen!  

6538 Postings, 5369 Tage Jack_USABarcode

 
  
    #61
20.11.17 14:58
Im deutschen Nationalcharakter sind Duckmäusertum offenbar tief verwurzelt.
Das Phänomen konnte man sehr schön beim CDU-Parteitag 2015 im Dezember beobachten: vorher viel Grummeln und Zwergenaufstand, aber als Mutti im Saal stand, kein Mucks und längster Applaus der CDU-Geschichte.

Ähnliches lässt sich in Bezug auf die "Volksvertreter" im BT sagen.

 

69033 Postings, 7450 Tage BarCodeDas war gar nicht der Punkt.

 
  
    #62
4
20.11.17 15:01
Also das Flüchtlingsthema alleine war nicht der Knackpunkt. Der Punkt war schlicht die nicht ganz unberechtigte Existenzangst der FDP und der CSU.
Die CSU ist bundesweit bei rund 6-7% gelandet. Die brauchen in Bayern um die 40%, um eine gesicherte Existenz (deutlich über 5%) auf Bundesebene zu haben. Wenn es da unter 40% in Bayern geht, werden die sehr nervös.
Und die FDP kommt gerade quasi aus dem bitteren Nichts.
Das schränkt die Kompromissfähigkeit ein...

69033 Postings, 7450 Tage BarCodeDies als "Duckmäusertum"

 
  
    #63
1
20.11.17 15:03
zu definieren, bedeutet schlicht: die tun nicht, was ich will, dass sie es tun. Das ist aber gar nicht ihre Aufgabe...
Du willst eine Bundestagsentscheidung, allerdings von Abgeordneten, die da gar nicht sitzen, weil sie nicht gewählt waren.

6794 Postings, 2751 Tage 007_BondDas klingt hier aber ganz anders:

 
  
    #64
20.11.17 15:03
"Doch am Abend ist es vielmehr die FDP, die die Bedingungen verschärft: Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre, bis ein Einwanderungsgesetz beschlossen ist. Auch CSU-Verhandler reagierten befremdet: Versuchen die Liberalen, uns rechts zu überholen? "

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/...-lindner-cdu-gruene  

6538 Postings, 5369 Tage Jack_USABarcode

 
  
    #65
20.11.17 15:05
man könnte auch sagen, der politische Wettbewerb funktioniert.

Ich hoffe daher, die Groko bleibt Geschichte.  

69033 Postings, 7450 Tage BarCodeAlles in dem Artikel

 
  
    #66
3
20.11.17 15:07
unterstreicht meine Aussage: "Also das Flüchtlingsthema alleine war nicht der Knackpunkt."

6538 Postings, 5369 Tage Jack_USABarcode

 
  
    #67
20.11.17 15:11
die BT-Abgeordneten besitzten die höchste demokratische Legitimitation und zurecht ist in jeder lebendigen Demokratie das Parlament das wichtigste Organ.

Mutti ist demokratisch weniger legitimiert als jeder einzelne BT-Abgeodneter und dann will sie alleine entscheiden über die Grenzen?

Selbst wenn es wegen des genannten doitschen Duckmäuserverhaltens vermutlich auf das gleiche rausgekommen wäre, aber solch eine wichtige Frage gehört nicht in die Hände eines einzelnen Menschen, sondern muss vom Parlament beantwortet werden.  

2209 Postings, 4092 Tage tzadoz77....

 
  
    #68
20.11.17 15:11
Als erstes dürfte mal klar sein, dass die Wahlbeteiligung deutlich niedriger ausfallen wird, aufgrund der dann angestiegenden Politikverdrossenheit.

Für mich persönlich würden erstmal die FDP und die SPD wegfallen. Ich wähle keine Partei, die nicht regieren will. Mir ist natürlich klar, dass Beide sagen würden "natürlich wollen wir regieren, ABER ...."
Weshalb auch AfD (die sowieso) und Linkspartei (die auch sowieso) wegfallen. Somit bleiben mir nur CDU und die Grünen. Oder eine der Mini Parteien, die definitiv die 5% Hürde verfehlen.  

179550 Postings, 8214 Tage GrinchSelbst die FDPler die da mit am

 
  
    #69
2
20.11.17 15:11
Verhandeln waren hat wohl die Sache überrascht... Heute früh hat die Beer einen ziemlich gerupften Eindruck gemacht... MUHAHAHAHA  

6794 Postings, 2751 Tage 007_BondWoher die FDP kommt

 
  
    #70
1
20.11.17 15:21
ist doch nebensächlich - ob von sonst wo oder gar neu geboren aus der Asche des Phönix! Klar, sie haben erkannt, dass das Eingehen von zu großen Kompromissen die Glaubwürdigkeit der eigenen Partei beim Wähler erheblich infrage stellen kann. Insbesondere dann, wenn es für den Bürger transparent wird, dass diese Partei, und zwar nur, dem eigenen Machthunger geschuldet, um unbedingt an der Regierung beteiligt sein zu wollen - koste es, was es wolle - ihre eigenen Prinzipien einfach mal so locker flockig über Board wirft. Das konnte ja nicht gut enden!

Vielleicht hat die FDP inzwischen am eigenen Leib auch feststellen müssen, dass ein "nach uns die Sintflut", durchaus schmerzhafte Folgen haben kann?! Manchmal ist so ein Lernprozess gar nicht einmal so schlecht!  

17610 Postings, 5446 Tage M.MinningerSteinmeier drängt SPD und will Neuwahlen verhinder

 
  
    #71
20.11.17 15:29

6794 Postings, 2751 Tage 007_BondIch bin ja mal gespannt,

 
  
    #72
20.11.17 15:32
welche ihrer eigenen Prinzipien die CDU / CSU demnächst bereit sein wird, über Board zu werfen, um dann doch noch an der Regierung bleiben zu können.  

11516 Postings, 8191 Tage der boardaufpasserwenn die SPD auf Steinmeier hört, so ist diese in

 
  
    #73
20.11.17 15:34
4 Jahren  - ABER hundert Prozent unter zehn Prozent.
CDU - jetzt gerade mal 26% wird unter 15% rutschen!

Steinmeier, unser Präsi - der soll seine Brille nicht ablegen, sondern aufsetzen (vorher Optiker aufsuchen, vllt. braucht er stärkere)!

1795 Postings, 2810 Tage SackfalterBei Neuwahlen wird m.E.

 
  
    #74
1
20.11.17 15:37
die FDP zulegen auf Kosten von Union und AfD. Auch aus meiner eigenen Sicht wäre nun die FDP eine Option. SPD, Union, Grüne und Linke schließe ich weiterhin für mich aus.  

11516 Postings, 8191 Tage der boardaufpasserIch sehe eine FDP nie als Option - auch wenn sie

 
  
    #75
2
20.11.17 15:48
SPD/CDU ... und sonst was auf die Plätze verweisen sollte. Eine FDP - auch eine mit 20% legt sich immer mit der SPD - oder der CDU "ins Bett". Und wer da wohl am Steuer sitzen würde?? Eben: der Martin o. die Angela. Die sind nie eine Option (f. mich).

7138 Postings, 2418 Tage CoshaFirlefanz

 
  
    #76
1
20.11.17 15:55
wenn die Grünen wirklich glauben die Rettung der Welt hinge von ein paar Kohlekraftwerken ab, dann ist das typisch deutsches Denken.
Und wenn sie zudem noch dem Familien Nachzug von geduldeten Flüchtlingen eine solch hohe Priorität einräumen mögen sie ihre Wähler zwar richtig verstanden haben aber sie haben nicht im leisesten kapiert welchen Auftrag die Wahl als solche den Parteien mit auf den Weg gegeben hat.

Und das die FDP glaubt sie seien die Einzigen welche die Modernisierung Deutschlands zu Wege bringen könnten ist pure Vermessenheit.

Weder Grüne noch die FDP zeigen sich Regierungsfähig. In Zeiten des Wohlstands und Aufschwungs riskieren beide Parteien lieber die politische Instabilität des Landes und verzichten auf die Mitgestaltung eines Erfolgsmodells statt einem Teil der eigenen Wähler und Parteibasis den Kopf zurecht zu rücken.
 

1795 Postings, 2810 Tage SackfalterAn der AfD missfällt mir,

 
  
    #77
20.11.17 19:28
dass sie heute kein spontanes und fundiertes Statement zur Hand hatte. Es ist dann nicht erkennbar, wer dort aktuell voran geht.  

42940 Postings, 8381 Tage Dr.UdoBroemmeDer BuPräsi hat von mir abgeschrieben #7

 
  
    #78
20.11.17 20:18
Ok, er hat es etwas netter formuliert, aber in der Sache identisch.

11516 Postings, 8191 Tage der boardaufpasserdu doc, fängt er gülle-vokabular zu benutzen, weis

 
  
    #79
20.11.17 20:27
te auch leicht&schnell wo er abgeschrieben hat.

:))

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