Mit der SPD in den Untergang...
Seite 1 von 12 Neuester Beitrag: 07.02.03 17:13 | ||||
| Eröffnet am: | 22.03.02 14:48 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 277 |
| Neuester Beitrag: | 07.02.03 17:13 | von: SchwarzerLo. | Leser gesamt: | 15.125 |
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,188393,00.html
Und wir sagen wieder mal: Danke, SPD, für euer Demokratieverständnis!
S.Lord
B Ö R S E N - N E W S
Aktien Frankfurt Schluss: Sehr schwach - mit Verlusten ins Wochenende
Unbeeindruckt von Erholungstendenzen an den US-Börsen haben die Aktienbörsen in Deutschland in der Verlustzone geschlossen. Kursverluste bei Telekom- und Versicherungsaktien drückten den deutschen Aktienindex DAX um 1,77 Prozent auf 3.361,28 Punkte. Der NEMAX 50 verlor 3,31 Prozent auf 425,43 Punkte, während der MDAX um 1,42 Prozent auf 3.172,97 Punkte sank.
Zur Mittagszeit hätten Kaufaufträge von US-Anlegern den DAX wieder etwas steigen lassen, sagte ein Großbankhändler. Inländische Anleger seien hingegen kaum unterwegs gewesen. Mit der drohenden Kriegsgefahr im Hinterkopf sei es vielen einfach zu ungewiss, größere Aktienbestände über das Wochenende zu halten.
Bei großem Handelsvolumen gerieten die Aktien der Allianz zeitweise unter die 100-Euro-Marke. Gerüchten zufolge platziere ein Anleger in großem Umfang Aktien des Versicherers, sagten Händler. Der Versicherer erhöht seine Rückstellung für Asbest- und Umweltrisiken in den USA um 750 Mio Dollar. Anleger spekulierten deshalb auf weiter sinkende Kurse. Während Allianz-Aktien 9,45 Prozent auf 100,20 Euro verloren, schlossen Papiere der Münchener Rück 4,35 Prozent unter dem Vortag bei 163,00 Euro.
Charttechnisch orientierte Anleger hätten lebhaft Metro und TUI gehandelt, sagte ein Händler. Während der Kurs des Einzelhandelsriesen um 0,93 Prozent auf 22,70 Euro zulegte, gewannen TUI um 1,62 Prozent auf 19,40 Euro. Im positiven Bereich hielten sich zudem Werte wie Henkel , Degussa und E.ON .
MLP-Aktien fielen nach neuen Bilanzierungsvorwürfen des Magazins "Börse Online" zeitweise um mehr als 14 Prozent und gingen 4,67 Prozent leichter zu 12,67 Euro ins Wochenende.
Aktien der Telekombranche wurden von den Problemen des vor dem Aus stehenden Mobilfunk-Unternehmens MobilCom belastet. Die Aktie der Deutschen Telekom verlor zuletzt 0,57 Prozent auf 10,47 Euro. Presseberichten zufolge will das Unternehmen die Grundgebühr für Festnetzanschlüsse um einen Euro erhöhen. "Aber das müssen sie erst einmal (bei der Regulierungsbehörde) durchkriegen", zeigte sich der Händler skeptisch.
Nach anhaltenden Verlusten an den Vortagen sanken MobilCom um weitere 37,78 Prozent auf 1,12 Euro. Noch vor einem Jahr wurde das Papier bei rund 27 Euro gehandelt. "Inzwischen sind nur noch Kleinanleger in dem Wert", kommentierte der Händler den Niedergang. Nach dem Ausstieg der hochverschuldeten France Télécom steht der Mobilfunk-Anbieter vor dem Aus./so/st
13.09.2002 - 20:57
Quelle: dpa-AFX
Für Bundeskanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Hans Eichel könnte die überraschende Ablösung von Telekom-Chef Ron Sommer ein juristisches Nachspiel haben. Am Freitag zumindest ist beim Berliner Landgericht eine Schadensersatzklage gegen die beiden SPD-Politiker eingereicht worden. Das dem SPIEGEL vorliegende 40-seitige Papier ist brisant - zumindest wenn sich die darin erhobenen Anschuldigungen als richtig erweisen. Danach soll Sommer eine Abfindung von "mehr als 65 Millionen Euro" erhalten haben. Diese Summe, heißt es in der Klageschrift ohne Angaben von Quellen, sei dem Telekom-Chef bereits einen Tag vor der entscheidenden Aufsichtsratssitzung von Aufsichtsratschef Hans-Dietrich Winkhaus zugesagt worden. Sommer habe sich in einem persönlichen Gespräch mit Winkhaus auf den Standpunkt gestellt, dass ihm neben dem Gehalt für die Restlaufzeit des Vertrags eine zugesagte Verlängerungsoption über drei weitere Jahre ausbezahlt werden müsse. Außerdem stünden ihm in den nächsten fünf Jahren "wenigstens 4,5 Millionen Aktienoptionen zu", die Sommer mit einem Wert zwischen "150 und 375 Millionen Euro beziffert" haben soll. Nach langen Diskussionen, heißt es in der Klageschrift weiter, habe Winkhaus zugesichert, "mehr als 65 Millionen Euro" an Sommer zu bezahlen. Laut Klage, die von einer Unternehmergruppe betrieben wird, die von der Berliner Anwaltskanzlei Mock&Partner beraten wird, ist das ein klarer Verstoß gegen das Aktiengesetz. Denn die Zahlung sei lediglich notwendig geworden, weil Schröder und Eichel die Ablösung Sommers dilettantisch betrieben hätten. Es hätte, so das Papier, eine Reihe von Gründen gegeben, Sommer ohne Abfindung aus seinem Amt zu entlassen. So habe Eichel beispielsweise klare Hinweise darauf gehabt, dass die Bilanzen der Telekom wegen einer Falschbewertung des Immobilienvermögens und des überhöhten Kaufpreises von Voicestream "nicht ordnungsgemäß" seien. Auf die mögliche Einschaltung des Bundesrechnungshofes und die Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung jedoch habe der Finanzminister verzichtet. Stattdessen hätten Schröder und Eichel ihre Rolle als Großaktionär dahingehend missbraucht, Druck auf Aufsichtsratsmitglieder auszuüben, um den Telekom-Chef abzulösen. Der Kanzler, heißt es in der Klage, habe die Kandidatensuche sogar zur Chefsache erklärt. Vom Kanzleramt seien mehrere Manager angesprochen worden. Auch dies sei ein Verstoß gegen das Aktiengesetz. Im Bundespresseamt wollte man zu den Vorwürfen keine Stellung nehmen. Die Telekom spricht von "wilden Spekulationen", die man "nicht weiter kommentiere" wolle. Im Finanzministerium heißt es: Die Ablösung Sommers sei vom Aufsichtsrat betrieben worden, eine Einmischung habe es nicht gegeben.
Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/vor50/0,1518,213978,00.html
Haushalt: Gestalten statt Sparen
Von Mark Schieritz, Hamburg
In den Augen der Regierung ist ihre Haushaltspolitik eine einzige Erfolgsstory. Intelligente Fiskalpolitik muss aber auf die Konjunktur Rücksicht nehmen.
Im Wahlkampf lassen Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Finanzminister Hans Eichel keine Gelegenheit ungenutzt zu erklären, dass sie mit der Schuldenpolitik ihrer Vorgänger ein Ende gemacht und die Sanierung des Etats vorangebracht haben.
Angesichts einer Schuldenlast von gut 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist die Konsolidierung in der Tat ein wichtiges Ziel. Dennoch: Der Eichelsche Sparkurs ist gescheitert; das rot-grüne Versprechen, ihn konsequent fortzusetzen, lässt Schlimmes befürchten. Wachstum und Beschäftigung blieben zuletzt auch deshalb auf der Strecke, weil die Regierung den Haushaltsausgleich zum alles entscheidenden Kompass ihrer Wirtschaftspolitik gemacht hat. Auf Krisen wie Flut oder Terror reagierte sie mit handstreichartigen Steuererhöhungen; dem absehbaren Konjunktureinbruch begegnete sie dagegen nur mit hilflos "ruhiger Hand".
Rot-Grün hat sich in der Haushaltspolitik allein der ökonomischen Logik eines Privathaushalts oder Unternehmens verschrieben: Wenn die Fehlbeträge in der Kasse steigen, müssen die Ausgaben gekürzt und die Einnahmen, sprich: Steuern, erhöht werden. Dieses betriebswirtschaftliche Kalkül greift jedoch viel zu kurz: Der Staat ist kein kleiner Hausvater, dessen Finanzentscheidungen praktisch keinen Einfluss auf die Gesamtwirtschaft haben. Die öffentliche Hand hat maßgeblichen Einfluss auf die volkswirtschaftliche Nachfrage. Bricht die Konjunktur ein, weil Unternehmen und Bürger die Ausgaben zurückfahren, darf der Staat nicht zusätzlich auf die Bremse treten.
Staat auf der Bremse
Tut er es dennoch, bleibt als einziger Hoffnungsträger der Export - eine mittlerweile nur zu bekannte Lage. Das schwache Wachstum belastet zudem den Staatshaushalt, so dass Konsolidierungsziele immer wieder verfehlt werden. Im Abschwung seit 2001 hat auch Hans Eichel das erlebt. Die Konjunktur ist am Boden, doch der Bund erhöht die Steuern, und die Kommunen kürzen ihre Investitionen. Trotz des viel gelobten Sparkurses wird das gesamtstaatliche Defizit 2002 höher ausfallen als 1998. Mit einem blauen Brief aus Brüssel ist zu rechnen.
Die Katastrophe ist nicht, dass in der Flaute die Defizite im Etat und bei den Sozialversicherungen steigen - wie sollte es anders sein. Problematisch ist es, wenn diese Fehlbeträge so hausväterlich bekämpft werden, dass sich die Krise noch verschärft. Richtig wäre, konjunkturbedingte Mindereinnahmen und Mehrausgaben zunächst einmal hinzunehmen, um durch diese automatischen Stabilisatoren die Wirtschaft zu stützen. Hans Eichel hat sich zwar immer mal wieder zu diesem Prinzip bekannt - dann aber wieder öffentliche Rückzieher gemacht.
So wird auch die überfällige Reform des EU-Stabilitätspakts, die für mehr konjunkturelle Flexibilität sorgen könnte, von der Bundesregierung zum Tabu erklärt. Unter den derzeitigen Regeln ist das Defizit ungeachtet der Wirtschaftslage streng auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu begrenzen. Deutschland hat sich zudem zum Etatausgleich 2004 verpflichtet. Die Verteidiger des Abkommens argumentieren zwar, dass auch heute Flexibilität möglich sei, wenn der Haushalt erst in Ordnung gebracht sei. Aktuell hilft das aber nicht weiter.
Marktkräfte besser als Abkommen
Ob der Pakt durch die Festsetzung konjunkturbereinigter Etatvorgaben oder fixer Ziele für die Staatsausgaben reformiert werden sollte, darüber lässt sich streiten. Klar ist jedoch, dass eine Überarbeitung notwendig ist und wegen der europaweiten Flaute schon in Kürze auf der Agenda stehen wird. Rot-Grün wirkt in dieser Frage nicht nur konzeptions-, sondern völlig verständnislos. Ökonomisch wäre es wohl ohnehin am sinnvollsten, das Abkommen ganz zu streichen. Schließlich sind die Marktkräfte besser als alle Regeln in der Lage, zu definieren, was ein übermäßiges Defizit ist und dieses mit entsprechenden Zinsaufschlägen zu ahnden. Zumal nicht einzusehen ist, weshalb urdemokratische Entscheidung wie die über Steuern und Ausgaben dem politischen Streit entzogen und anonymen Regeln unterworfen werden sollte.
Pessimistisch stimmt allerdings, dass auch die Opposition in Sachen Haushaltspolitik nicht viel mehr zu bieten hat. Es waren Wirtschaftspolitiker der Union, die seinerzeit den Stabilitätspakt bei den europäischen Nachbarn durchgedrückt haben. Heute hört man von CDU/CSU vor allem Widersprüchliches. So möchte Fraktionschef und Finanzexperte Friedrich Merz zwar die Steuern senken und das Konsolidierungsziel verschieben, er versichert aber im gleichen Atemzug, am Stabilitätspakt nicht zu rütteln. Mit welchen Zaubertricks das geschehen soll, würde man gerne wissen.
Die FDP verfolgt eine klarere, aber riskante Strategie. Auch sie will am Stabilitätspakt nicht rühren, die von ihr versprochenen Steuersenkungen sollen durch gekürzte Staatsausgaben finanziert werden. Das gestärkte Vertrauen von Konsumenten und Investoren soll dann einen Nachfrageschub bringen. Ob dieser Stimmungseffekt ausreicht, ist offen.
Wer in schlechten Zeiten Schulden macht, muss in besseren Jahren Geld zurücklegen. Auch hier ist die Bilanz Hans Eichels weniger gut als von der Regierung gern behauptet. Die heutigen Etatprobleme sind auch darauf zurückzuführen, dass im Boom 1999/2000 zu wenig gespart wurde. Die Union verspricht neue Ausgabenprogramme, sobald das Wachstum wieder anzieht. Sie bereitet damit eine Wiederholung des Eichelschen Fehlers vor.
© 2002 Financial Times Deutschland
Quelle: http://www.ftd.de/sp/ak/1031763675751.html?nv=hpser
Justizministerin Däubler-Gmelin wegen angeblichem Vergleich von Bush mit Hitler unter Beschuss
BERLIN dpa Kurz vor der Bundestagswahl ist Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) wegen eines Vergleichs der Politik des US-Präsidenten George W. Bush mit den Methoden Adolf Hitlers unter Druck geraten. Der Wirbel war ausgelöst worden durch einen Bericht im Schwäbischen Tagblatt über ein Gespräch Däubler-Gmelins mit Metallgewerkschaftern. Das Bundesjustizministerium kritisierte die Darstellung als "verzerrend".
Däubler-Gmelin hatte nach dem Zeitungsbericht bei der Diskussion mit etwa 30 Gewerkschaftern in Derendingen gesagt, Bush wolle mit einem Irakkrieg vor allem von innenpolitischen Problemen ablenken. Sie wurde mit den Worten zitiert: "Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht." Damit wolle sie aber auf keinen Fall Bush mit Hitler vergleichen, habe Däubler-Gmelin betont, als einige Zuhörer raunten. "Ich habe Bush nicht mit Hitler gleichgesetzt", wurde sie zitiert. In einem späteren Telefonat mit der Redaktion der Zeitung habe sie gesagt: "Ich habe nicht die Personen Bush und Hitler miteinander verglichen, sondern die Methoden." Ein Sprecher der Ministerin bezeichnete die Berichterstattung als "absurd und an den Haaren herbeigezogen". Däubler-Gmelin habe immer wieder vor "grundfalschen und unzulässigen Vergleichen zwischen heutigen Politikern und Nazis gewarnt".
In Stuttgart betonte Däubler-Gmelin gestern: "Ich habe das nicht gesagt - ganz einfach. Es ist verleumderisch und geradezu abwegig, mich in einen Zusammenhang mit einem Vergleich zwischen einem demokratisch gewählten Politiker wie den Präsidenten der Vereinigten Staaten und Nazi-Größen zu bringen." Das Ganze seien "üble Wahlkampfmanöver".
Der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte, die Justizministerin habe den "Konsens aller Demokraten verlassen" und füge Deutschland und seinem Verhältnis zu den USA "schwersten Schaden" zu. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) müsse Däubler-Gmelin noch vor der Bundestagswahl entlassen. Auch die FDP forderte ihre Entlassung noch vor der Wahl.
taz Nr. 6858 vom 20.9.2002, Seite 2, 71 Zeilen (Agentur)
Quelle: http://www.taz.de/pt/2002/09/20/a0068.nf/text.name,askyFrrgN.n,0
Kommentar
Das politische Ende der Justizministerin
Von Kurt Kister
(SZ vom 21.09.2002) Wenn nicht an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, hätte der Kanzler zum neunten Mal ein Mitglied seines Kabinetts auswechseln müssen. Trotz aller Dementis steht außer Zweifel, dass Justizministerin Herta Däubler-Gmelin in einem von ihr als privat verstandenen Gespräch eine Analogie zwischen dem US-Präsidenten George W. Bush und Adolf Hitler angestellt hat. Es ist die Krux einer bestimmten Generation von Menschen, die im öffentlichen Leben stehen, dass sie stets die Nazi-Zeit beschwören, wenn sie einer Aussage besonderes Gewicht geben wollen.
Gelegentlich berichten Journalisten dies und sprechen korrekterweise von einem Vergleich. Dann sind die selbstgerechten Moralisierer, zu denen Däubler-Gmelin an vorderer Stelle gehört, stets sehr empört. Zuerst beschimpfen sie die Presse. Dann versuchen sie sich dafür zu entschuldigen, dass andere sie angeblich missverstanden hätten. Sie können nicht verstehen, was die ganze Aufregung soll, wo sie selbst doch immer nur ein Deutschland mitbauen wollten, das die Anti-These sein sollte zu Nazi-Deutschland. Gerade weil sie sich so anständig fühlen, glauben sie ein besonderes Recht dazu zu haben, anders Denkende in vermeintlich weite Zusammenhänge mit Göring, Goebbels oder Hitler zu bringen.
Am Freitag hat man das Ende der Karriere von Däubler-Gmelin als Ministerin erlebt. Falls Schröder wieder Kanzler werden sollte, wird er sie zu Recht nicht mehr ins Kabinett holen. Gewiss, sie hat sich Verdienste um die Reform von Recht und Justiz erworben. Aber auch Rudolf Scharping hat die Bundeswehr reformiert. Und wie Scharping fehlt Däubler-Gmelin Einsichtsfähigkeit beim Management eigener Fehler.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/index.php?url=/...hl/53036&datei=index.php
T H R E A D E N D E
Die Pollacken arbeiten wenigstens und sind sich nicht zu schade
so einen Typen wie Dich, der wahrscheinlich einen Betreuer hat, zu
bedienen. Mein Kumpel hat einige Spargelfelder und ohne deren Hilfe
würde es in Good-Old-Fucking-Germany keinen Spargel im Mai geben. Er
hat sich mal vom Arbeitsamt echte deutsche Arbeitstiere ausgeliehen 3
kamen gar nicht und 2 hatten nach einer Stunde Rückenweh, Kopfweh, usw...
(OHHHHHHHH wie traurig)und "konnten einfach nicht mehr".... na klar, bis 10.00 schlafen, dann ne Runde "Vera macht Mittag" schauen, ein bißchen PS2 spielen und schließlich um 16.00 an den Kiosk sich 500ml Gerstensaft holen ist um einiges attraktiver...und wird auch noch bezahlt....
gandalf012
seit dem der eiserne vorhang gefallen ist, denken alle die party geht weiter.......
aber weit gefehlt, neben unseren osteuropäischen nachbarn, die alle nur geld mitbringen, sitzen auch noch andere am großen fleischtopf WESTEUROPA. dies sind für mich ganz klar nassauer, eine leistung entgegennehmen aber keine gegenleistung erbringen.
die türken muss man in schutz nehmen, sie sind von anfang an dabei. wir als deutsche haben ein lange tradition mit unseren türkischen waffenbrüdern, seit dem 1.WK; deshalb haben die türken in meinen augen auch ein größeres anrecht auf "europa" als irgendein osteuropäischer staat. denn die türken haben auch im kalten krieg ihr land, für amerikanische raketen bereitgestellt.
aber getreu dem motto, ihr kinderlein kommet......
wird von idealisten der letzte wohlstand verjubelt, nur ohne wohlstand kommet bald ein anderer längst vergessen gelaubter zug,im menschen zum vorschein.
gruß
proxi