Merkel mit schweren Wahrnehmungsstörungen?

Merkel sieht die Meinungsfreiheit nicht in Gefahr. Für ihre eigene Meinungsfreiheit mag das
ja durchaus gelten. Aber jeder, der z. B. bei ariva postet und sich kritisch äußert, kann andere
Erfahrungen machen. Die Meinungsfreiheit ist nicht nur in Gefahr: Sie ist eingeschränkt durch ein
Zensurgesetz von Herrn Maas, gegen das vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt wird.

https://www.n-tv.de/politik/...-Kritiker-zurecht-article21375172.html

Merkel äußerte sich in dem Interview auch kritisch zur derzeitigen Diskussion um die Meinungsfreiheit. Sie sehe diese nicht in Gefahr. Die Behauptung, "dass ein sogenannter Mainstream definiert wird, der angeblich der Meinungsfreiheit Grenzen setzt", stimme nicht.

 

Deshalb klagen 2 FDP-Politiker. Darüber hinaus ist sie auch politisch dumm. Bezeichnenderweise
kommt sie von Parteien, die immer weniger überzeugen können. Und die anscheinend auch
intellektuell gar nicht in der Lage zu sein scheinen, die negativen Auswirkungen zu erkennen. Statt
primitive Schuldzuweisungen an andere Parteien vorzunehmen, sollten sie lieber reflektieren,
welche Mitschuld sie selbst an der zunehmenden Polarisierung und Radikalisierung der Gesell-
schaft tragen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...en-netzdg-15632476.html

„Zensur in ihrer schlimmsten Form“, so nennt der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. „Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen. Konkret hat es dazu geführt, dass sich mein Verhalten in den sozialen Netzwerken total verändert hat. Denn bei jedem Posting habe ich mich gefragt, ob es nicht dem Gesetz zum Opfer fällt.“

 

gebracht, fördert nur Denunziantentum und Blockwart-Denken. Dass so etwas nach Nazi-
Herrschaft und SED-Unrechtsstaat schon wieder Einzug gehalten hat, ist eigentlich
unglaublich, aber wahr.

 

nicht selten immer häufiger auf. Zur Vermeidung weiteren Schadens sollte Merkel zurücktreten,
und zwar schnellstmöglich. Wehret den Anfängen!  

hier bei Ariva ansehe, dann weiß ich sofort, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist.

Immer nur politisch korrekt sein und die Wahrheit ausblenden. Mal sehen, wie lange das noch anhält bis die etablierten Parteien nur noch an der 5% Hürde knabbern.

«Mein grundsätzlicher Rat an die CDU: einfach mal abwarten.»


Es sind keine Positionen, sondern Simulationen von Positionen. Im Fall von Lucke war die Einschränkung der Meinungsfreiheit eindeutig, weil diese der Staat in Form der Hamburger Universität zunächst eben nicht ausreichend schützen konnte oder wollte und der Professor seine Vorlesung unter dem «Nazischwein!»-Gebrüll der Antifa abbrechen musste.


https://www.nzz.ch/meinung/...erung-und-deutschland-laehmt-ld.1520023  

Solange sich Montags in Dresden die Pegida öffentlich äußern darf, mach ich mir keine Sorgen um die Meinungsfreiheit.  

Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. Wenn Zweifel schon verdächtig sind, wenn Fragen als Provokationen wahrgenommen werden, wenn Bedenken als reaktionär gelten, wenn im Streit nur eine Partei immer recht hat, können einen alte Gefühle eben überkommen. Und dann kann man darüber verzweifeln, vor Wut toben oder darüber lachen, unser schönes galliges Gelächter.

https://www.nzz.ch/feuilleton/...-mit-der-ddr-zu-vergleich-ld.1519713

 

 

Meinungsfreiheit, sondern bereits eine Zensur (siehe oben) Natürlich greift die nicht für
Merkel-Lobhudeler. Gegen diese Zensur wird übrigens vor dem Bundesverfassungsgericht
geklagt.  

Vorbild für Russland.

https://www.handelsblatt.com/politik/...6676-RLvAm9XTzyJ24UtB1xR1-ap1

Internetüberwachung
Deutschland als Vorbild – für Russlands Zensur
Das russische Parlament will soziale Netzwerke und Messenger stärker überwachen. Die Regierung orientiert sich dabei explizit am „guten Nachbarn“ Deutschland. Hier gibt es die entsprechenden Gesetze schon.

 

oft auf der Silbe "durch" betont. Das ist semantisch unsinnig.  _Durch_setzen kan man z.B. ein Recht oder einen Anspruch, nicht aber eine Sache.

Richtig ist die Betonung auf der Silbe "setz". Denn das Netzwerkdurch_setz_ungsgesetz durchsetzt das Netz. Und zwar mit dem Ungeist der Intoleranz und des Spitzelwesens. Es fördert nicht nur das in Deutschland bei manchen Leuten tief verwurzelte Jeder-ein-Büttel-Gefühl, schlimmer noch: Es hofft und vertraut darauf.