Löschung

 

nach § 86 StGB Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

Sollte man drüber nachdenken.

oder sogar § 130 StDG Volksverhetzung

Wir werden sehen

ja in og. Artikel

"Die AfD fordert indessen die sächsischen Behörden auf, die Internetseite des Künstlerkollektivs aus dem Netz zu nehmen. "Mit Aktionskunst hat dieses Denunziationsportal nichts zu tun. Es ist die reinste Verleumdung", erklärte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel. "  

Hat ja auch die AfD erkannt und schützt uns alle gegen Andersdenkenede

 

nämlich bei den Kleinkindern.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-voelkischen-Familien.html

Eine von Familienministerin Giffey (SPD) unterstützte Broschüre soll Kita-Erziehern Tipps für den Umgang mit rechtsradikalen Familien geben. Besonders ein Fallbeispiel über bezopfte Mädchen erzürnt die CDU.

 

staatliche Handlungsanweisung zur Elternspionage. (Siehe Artikel oben) Nach der SPD kann
man anscheinend nicht früh genug damit beginnen.  

https://www.zeit.de/kultur/2018-12/...bgeschaltet-falle-rechtsextreme

Da hat das umstrittene ZPS das umstrittene Mittel des Online Prangers eindeutig effektiver und erfolgreicher eingesetzt als die die umstrittene Rechtsaußenpartei AfD.  

Die Künstlertruppe ist bekannt für Provokation.

So, hier im Forum wird kein Volljurist sein , der  das rechtlich werten kann/ will
Darum geht es aber garnicht.  

Es ist ein gesellschaftliches Problem.
Wie geht man mit Nazis, Hetzer, Elitäre und Reichsbürger um?

Wie gut funktioniert die Demokratie in Deutschland?

Und immer wieder interessant die Reaktion der braunen Schlümpfe.
Jene die provozieren bis an die Grenze des GG.

Und später behaupten "mit der Maus abgerutscht zu sein"
und, wie man es hier im Forum liest, ständig relativieren.

Grau ist eine hilfreiche Farbe
Glückauf    

wird doch wohl eher von der SPD angewandt? Wenn ich mich recht entsinne, stammt
das Zensurgesetz doch vom damaligen SPD-Justizminister Maas.  Wenn ich mich recht
entsinne, haben die eigenen Hausjuristen des BT das Zensurgesetz als verfassungswidrig ein-
gestuft. Das hat die Groko jedoch nicht abgehalten es zu verabschieden. Sie hatten
damals ja eine dicke Mehrheit im BT. 2 Bundestagsabgeordnete der FDP haben vor
Kurzem Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

(siehe z. B. RR Maas)  

Hetze gegen Ostdeutsche. Anscheinend sind einige der Auffassung mit Ostdeutschen
kann man alles machen.  

hat der Staat doch auch eingegriffen wegen Amtsanmaßung. Vermutlich ist das hier ähnlich
zu beurteilen, zusätzlich evt. noch Volksverhetzung. Auch Ostdeutsche haben das Grundrecht
zu demonstrieren.  

 

lach mich scheckig.

Danke Tim B.

"Mittels eines fingierten "Denunziationsportals", bei dem angeblich Rechtsextremisten identifiziert werden sollten, die an den Ausschreitungen in Chemnitz beteiligt waren, hat das Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) die rechtsextreme Szene, die Polizei und die Landesregierung Sachsens in helle Aufregung versetzt. "  

bewegt sich alles nach rechts, für Rechtsextremisten alles nach links. Tatsächlich könnte aber
etwas ganz anderes stattfinden: Alles könnte sich in Richtung unbegrenzte Dummheit bewegen.
Und die Soko Chemnitz könnte ein Beispiel dafür sein.