Italien:Präsident blockiert gewählte Regierung

Damit es allen „Anhänger der Demokratie“  klar ist, in Italien blockiert ein Präsident der nicht direkt vom Volk gewählt wird die neue vom Volk gewählte Regierung.
Die Propaganda will allen weiß machen das die Italiens Populisten das Handtuch schmeißen und angeblich auf Neuwahlen spekulieren, alles an den Haaren herbeigezogen.

Wörtlich sagte, der nicht direkt vom Volk gewählte Präsident Mattarella, " Er könne keinen Kandidaten akzeptieren, der einen Euro-Ausstieg Italiens ins Spiel bringe".
https://www.n-tv.de/politik/...ieren-auf-Neuwahl-article20452517.html

PS: Genau das selbe System haben wir in Deutschland der nicht vom Volk gewählte Bundespräsident kann aller Regierungen ablehnen, Demokratie in Europa eben.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/...ung-oder-neuwahl/  

 

Den Hebel für die Diktatur nennt man "Regierungsauftrag" mit dem beauftragt der Präsiden den Ministerpräsident, und wenn die Regierung dem nicht direkt vom Volk gewählten Präsidenten passt, lehnt er diese ab und somit muss der designierte Ministerpräsident aufgeben, da seine vorgeschlagenen Minister abgelehnt wurden.  

gestartet bis es passt, schuld laut Propaganda haben die Populisten....Hahahaha!  

Frage mich ob der Herr Pape lesen kann


ROUNDUP: Populisten-​Bündnis in Italien gescheitert - Neuwahl droht

ROUNDUP 2/Populisten-​Allianz gescheitert: Neue Regierungskrise in Italien

ROUNDUP: Regierungsbildung in Italien gescheitert - Conte gibt auf

ROUNDUP 2: Populisten-​Bündnis in Italien gescheitert - Lega für Neuwahl  

da sein Intimfeind Silvio ist, wird er jede Moeglichkeit nutzen um eine Lega zu verhindern, damit macht er seinen alten Job als Minister weiter.

Vom Veto der ganz alten Männer:
Eine Linksregierung in Portugal? Unter Einschluss einer Partei, die den Austritt aus Euro und EU favorisiert und einer anderen, die der Nato den Rücken kehren will? Du liebe Güte, nur das nicht. "

https://www.zeit.de/wirtschaft/2015-11/portugal-regierung-unsicherheit  

Das Volk wählt seine Vetreter. Diese Vertreter bilden die Regierung.
Die Zusammensetzung der "Regierung", also etwaige Koalitionen,
werden NICHT vom Volk gewählt, sondern sind von selbigem zu akzeptieren.

Und genau deshalb gibt es das Präsidentenamt, als VETO-Stelle. Er vertritt das
Volk im Momente der Regierungsbildung in dem es nichts mehr zu sagen hat.
Der Präisdent ist das Volk.

Mattarella hat einzig und allein Einwände gegen die Berufung Paolo Savona's zum
Wirtschaftspräsidenten.

Kleiner Inside... Paolo Savona gehört keiner Partei an.  

verdrehst doch wie immer die Tatsachen.


Hier geht es darum das der nicht direkt vom Volk gewählte Präsident am scheitern der Regierungbildung schuld ist und nicht wie die Propaganda es darlegt.


Alle anderen Vertreter (Parteien) sind vor 3 Monaten vom Volk gewählt worden und haben somit den Willen des Volkes umzusetzen und nicht ein Präsident der 2015 nicht direkt vom Volk gewählt worden ist.

Das du Korinthenkacker Woodstore hier wieder versuchst alles schön rosarot zu drehen und zu propagieren "Der Präsident ist das Volk" war klar, wie gesagt, deine kleine schöne bunte Welt kannst du deinen kleinen Brüderchen aufbinden, aber nicht erwachsenen Menschen  

dieser Paolo Savona ist ein Gegner der dt. Wirtschaftspolitik und steht für die Lissabon Strategie, die gescheitert ist und nun wieder ,,NEU " belebt werden soll.
Er will eine soziale und ökologische Erneuerung der Wirtschaft und damit nicht gerade das, was das Kapital will. ( oder etwas überzogen gesagt, die Linie, die nun auch Macron will )

sondern nur eine fortlaufende Geschäftsführung seit 1956, weil nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2012 nur bis zu 15 Überhangsmandate zulässig sind.

Noch einmal für die ganz Langsamen

Die Wahl war legal und dann hat man einen Bundestag mit mehr als 15 Überhangsmandate zugelassen, womit sich die Regierung rechtlich illegal gemacht hat.

WARUM MACHEN DIE DAS?

Unsere Bundestagsregierung erhält doch DIÄTEN, weil sie das besiegte Reich mit vertreten muss und die Nachkriegsorganisation BRD. Wenn man also mehr als 15 Überhangsmandate hat, dann das nur eine legale BRD-Regierung (Geschäftsführung), die aber nicht Nachkriegsverhandlungen und Verwaltungsaufgaben für das, wodrauf die BRD steht, nämlich die Weimarer Republik ist.

RECHTLICH GIBT ES 2

Ihr geht zum Landgericht. Willkommen im eigentlichen Staatsgericht.

Er geht zur Staatsanwaltschaft. Die zugehörig zur Weimarer Republik und hat im Briefkopf deswegen Fernmeldewesen und nicht Telefon angegeben.

Ihr geht zum BGH. Willkommen bei dem obersten Gericht der BRD.

Ihr geht zum Verfassungsgericht. Willkommen bei dem obersten Gericht der Weimarer Republik.

Bild: Von Original PNG by: C.Löser at de.wikipedia; vectorized by: Marcel Rogge - Vector version of: https://commons.wikimedia.org/w/...chtsorganisation_(Makroebene).png, CC BY-SA 2.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35775488

 

Bundespräsidenten lese, dass er das Volk präsentiert.

Der Bundespräsident hat die Aufgabe, solange der Kaiser abwesend ist, stellvertretend die Aufgaben des Kaisers mit zu übernehmen oder habt ihr schon mal was vom Staatsverweser gelesen?

Das ist doch alles SPD-Geschichte. Ihr müsst nur unter den ersten Kanzler der Weimarer Republik Friedrich Ebert nachschlagen oder den letzten Reichskanzler des Kaisers Max von Baden.  

 

Er unterliegt nur seinem Gewissen und der ital. Verfassung.

Man kann ihn nur absetzen wegen eines ital. Verfassungsverstoßes oder Landesverrat.

Ich meine, der ital. Präsident hat gegen die ital. Verfassung verstoßen, weil er sich gegen demokratisch gewählte Regierung mit der Auflage ,,nur eine pro EU oder EURO-Regierung werde zugelassen" in den freien Willen der Wähler eingreift. Wenn man das ganz hart nimmt, dann ist das vielleicht sogar Landesverrat in Italien.  

Da verstehen die Meisten nicht mal, was dabei rechtlich passiert, aber dass ist wenigstens effektiv gegen Hunger.  

... wann und in welcher Wahl wurde Paolo Savona demokratisch vom Volks als Vertreter
seiner (des Volkes) Interessen gewählt?  

wie heute morgen von Wood und mir geschrieben
er war dem Kapital und Deutschland und dem Euro ei Dorn im Auge nicht mehr und nun kommt Cottarelli ein pro Euro Typ und die Welt ist in Ordnung.

Also nix Volkes Wille, sondern. Euro Zukunft, Deutschland Weg !!!

 

Tria kommt, der gegen einen EU Austritt ist und die ,, Demokratie " hat gesiegt.