Ene mene miste ...

Ene mene miste, es rappelt in der Kiste

Machste mal zuhause Krach, kriegste gleich eins auf das Dach
Willste übern Rasen laufen, mußte dir ein Grundstück kaufen
Spielste mal im Treppenhaus, schmeißt dich gleich der Hauswart raus

Ene mene miste, es rappelt in der Kiste
Ene mene meck, und du bist weg!

 

Alle SPD-Abgeordnete habe ihre 2. Amtszeit und damit ihren Rentenanspruch.

Die nächste Wahl überleben sie sowieso nicht.

Da kann man doch mal sein eigenes Gewissen entdecken, oder sich fragen, warum man eigentlich irgendwann mal in die SPD eingetreten ist.


Morgen kommt die finale Breitseite.  

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spätestens zum Jahresende.

Der kauft sich doch lieber seine Brioni-Anzüge in Rom direkt, der Laden liegt in der Via Condotti, frei weg von der spanischen Treppe, und dort kosten die Wohnungen ein Vermögen. da hat er sicher schon ein Penthouse, der Loser-Sack, der Verräter der Sozialdemokratie auf 20 Jahre hinaus, der Totengräber der Arbeiterklasse.

Das Arschloch muß weg. Das sagt ein Linker.  

Alle Menschen werden Brüder und sagen:


DAS ARSCHLOCH MUß WEG.


...oder: Oskar, Du Saar-Spitfire und Weltfinanzminister, kandidiere und mach ihn platt.  

wenn da nich so viele masochisten wären................

nein wir wollen nie wieder in den bundestag  

Initiatice "PRO-GERD" - Sechs Abstimmungen über Schröders Schicksal

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung hat im Bundestag die Debatte über die Hartz-Gesetze begonnen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit den Reformprojekten sein politisches Schicksal verknüpft. Insgesamt sind acht Abstimmungen vorgesehen, sechs davon namentlich.


Berlin - Im Mittelpunkt der Abstimmungen stehen die so genannten Hartz-Reformen für den Arbeitsmarkt. Daneben stehen eine Reihe von Steuergesetzen, das Vorziehen der Steuerreform, die umstrittene Kürzung der Pendlerpauschale, der Wegfall der Eigenheimzulage sowie die Gewerbesteuerreform auf der Tagesordnung. Auch über das Gesetz zur Erhöhung der Tabaksteuer soll abgestimmt werden. Mit den Mehreinnahmen will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) versicherungsfremde Leistungen der Krankenkassen finanzieren.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sein politisches Schicksal mit der Durchsetzung der rot-grünen Reformagenda verknüpft. Nach Zugeständnissen der Koalitionsspitzen an interne Reformkritiker steht einer rot-grünen Mehrheit aber nichts mehr im Wege.

Nur der ostdeutsche Grünen-Abgeordnete Werner Schulz hat angekündigt, dass er sich der Stimme enthalten will. Seine Fraktionskollegin, Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, warb im Berliner "Tagesspiegel" dafür um Verständnis. Die Mehrheit sei gesichert. "Deshalb ist absolute Geschlossenheit weder notwendig, noch wäre sie unter Demokratiegesichtspunkten eine Auszeichnung für Rot-Grün."

Die Union hat bereits Widerstand gegen wichtige Teile der Gesetze angekündigt und harte Verhandlungen im Vermittlungsausschuss in Aussicht gestellt. Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) bekräftigte am Donnerstagabend im ZDF, die Arbeitsmarkt-Gesetze würden in der vorliegenden Form nicht in Kraft treten. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering sagte mit Blick auf ein mögliches Vermittlungsverfahren aber auch: "Wir werden keinen bedingungslosen Kompromiss machen."

Merz drohte, auch eine auf 2004 vorgezogene Steuerreform werde es nicht geben, wenn die Bundesregierung keine anderen als die bisherigen Vorschläge zur Finanzierung vorlege. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz dagegen zeigte sich im ZDF optimistisch, die Steuerreform im Bundesrat hinzubekommen.

Die Arbeitsmarkt-Gesetze bringen nach Auffassung von Industrie- Präsident Michael Rogowski keine spürbare Entlastung. Die Hartz- Gesetze der Bundesregierung gingen nicht weit genug, sagte der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) der Ulmer "Südwest Presse". Das neue Arbeitslosengeld bleibe auf einem zu hohen Niveau. Zusätzliche Arbeitsplätze würden nur über einen "attraktiven Niedriglohnsektor" entstehen.


Spiegel online, 17.10.2003




 

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