Hat Merkel Schiss vor einer Entlassung Seehofers?
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 23.06.18 08:21 | ||||
Eröffnet am: | 22.06.18 15:38 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 27 |
Neuester Beitrag: | 23.06.18 08:21 | von: bigfreddy | Leser gesamt: | 2.515 |
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Das könnte durchaus sein. Denn damit könnte sich für alle Welt offenbaren, was ich bereits seit
Längerem befürchte: Dass Merkel die unfähigste und schlechteste Kanzler/in der Nachkriegs-
zeit sein könnte. Nicht einmal der Zusammenhalt von CDU und CSU würde ihr gelingen. Merkel
wäre dann - diesmal für alle offensichtilich - der Spaltpilz pur.
Was passiert dann mit Koalitionen bei evtl. Neuwahlen? Das wird spannend und "lustig" zugleich.
Und deshalb gefährdet man die Koalition. Schon fast witzig, wenns nicht so traurig wäre.
Im Übrigen war und ist auch Frau Merkel immer für Dublin2 und Abschottung gewesen. Nur mit dem Unterschied, dass sie internationale Lösungen will. Was ja auch völlig lögisch ist. Wie stellt sich Seehofer das denn vor? Menschen an der Grenze zurückweisen, kann er ja gerne machen. Nur macht das nur Sinn, wenn sie direkt durch Beamte aus Österreich dann auch sicher nach Italien oder Griechenland zurückgebracht werden. Und dafür bedarf es klarer europäischer Zusammenarbeit. Wenn die nicht gegeben ist, verlagern wir das Problem wieder nur an die südlichen Staaten, die dann wieder alle Schuld bei Merkel sehen. Sie kann ja machen was sie will, entweder die Griechen/Italiener sind auf sie sauer, oder die deutschen Nationalisten bzw. in dem Fall bayrische Wahlkämpfer.
Merkels suche nach "europäische Lösungen" ist ebenfalls ein Alleingang. Die osteuropäischen Staaten, Österreich, Italien, GB, Dänemark sowie Schweden setzen auf nationale Lösungen. Frankreich geht ein Stück weit auf Merkel zu, natürlich nur gegen Bares. Kein anderes Land ergreift die Initiative für "europäische Lösungen".
Nun versucht Merkel die Wende weg von ihrem Sonderweg hin zu der Angleichung der deutschen Flüchtlingspolitik an die Flüchtlingspolitik der anderen EU-Staaten zu verhindern. Seehofer will wie die osteuropäischen Staaten, Schweden, Österreich, GB, Italien usw. die Grenzen für illegale Flüchtlinge schließen. Ein Land welches die Praxis Merkels, die Tür auch für illegale Flüchtlinge offen zu halten, ist mit nicht bekannt.
In 142 Artikeln sind neben dem Wegfall der Grenzkontrollen unter anderem eine Angleichung der Visa- und Asylpolitik, die gemeinsame Bekämpfung von Drogenkriminalität und verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen festgeschrieben. Außerdem wurde das Schengener Informationssystem (SIS) geschaffen, mit dem heute alle Polizeidienststellen der EU sekundenschnell Daten über gesuchte Personen austauschen können.
http://www.dw.com/de/offene-grenzen-schengener-abkommen/a-688561
Ich, als bayer. Wähler, bin mir sicher, dass die kommenden bayer. Landtagswahlen keine absolute Mehrheit für die CSU bringen werden, auch wenn Seehofer's Pläne aufgehen. Wenn doch, dann habe ich mich halt geirrt. Das was Seehofer will, ist ganz einfach. Er macht das, was woanders von unseren Politikern i.d.R. nicht wirklich gemacht wird: er schaut seinem Volk auf's Maul. Und die Mehrheit in Bayern unterstützt Seehofer's Pläne. Überall tauchen offizielle Meinungen auf wie "Herr Seehofer halten Sie durch" (auch das setzt ihn unter Druck!!). Daran ändern auch die anderen (SPD, Linke, Grüne), die die Minderheit in Bayern sind, nichts. Seehofer erfährt von der Mehrheit, ob es jemandem oder Andersdenkenden gefällt oder nicht, Zuspruch für seine Pläne bzgl. Migrationspolitik. Genau aus dieser "Mehrheitsmeinung in Bayern" (und Deutschland, wenn man den Umfragen zur Migrationspolitik glauben kann!) zieht er seine "Stärke" und Selbstsicherheit, auch auf die Gefahr hin, dass Merkel ihn aufgrund "ihrer Richtlinienkompetenz" entlässt. Egal wie die Geschichte zwischen Merkel und Seehofer ausgeht, nur wer ausserhalb von Bayern lebt, glaubt an eine "Wahlkampfaktion". Von vielen meiner Nachbarn weiss ich, dass keiner an die Wahlen bei dieser Migrationsgeschichte denkt; es geht um eine "andere Migrationspolitik", die man durch Seehofer als Innenminister, die Sicherheit für Inneres, erwartet. Mit "Wahlkampf-Taktik" durch bayer. Politiker, wie sie von CDU, SPD u.a. immer wieder propagiert wird, soll nur vom eigentlichen Thema, einer grundlegenden Änderung in der Migrationspolitik ablenken. Es ist ein "sich Schönreden" der Gegner der Seehofer'schen Pläne!
Bin dann mal raus und weg, keine Wolke am Himmel ;-) Heute Abend Deutschland vs. Schweden!