Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

http://wirtschaft.t-online.de/...-verfassungswidrig/id_21671888/index

ist menschenunwürdig...  

Darauf erst mal ein Bier...
Ach komm, lass es mal zwei sein...  

Gibts denn dann gar kein Geld für keine Arbeit?

wieviel Steuern zahlst du denn nun freiwillig mehr?

Tabak- und Biersteuer. Fließt also sofort wieder zurück.

zero!  

"Die Kläger und auch die gerichtlichen Vorinstanzen haben bemängelt, dass kein eigener Bedarf der Kinder errechnet wird, obwohl diese häufiger neue Kleidung brauchen und für sie auch Bildungsausgaben anfallen."

Wenn man also mal Erwachsen ist und Hartz IV empfängt, hat man Bildung nicht mehr nötig...?!?

Gruß,
T.

logisch.
Aber wer profitiert davon?!  

aber die gibts dann für 80 cent am Kiosk.

um zu erkennen, das Hartz-IV insgesamt verfassungswidrig ist?

Es ist doch mittlerweile bekannt, das sogar das Bundesverfassungsgericht mit Beschwerden zu diesem unseligen Thema überlastet ist.

Richter sind Juristen. Die haben einmal das BGB aus dem 19. Jahrhundert gelernt und das reicht.

Wozu Bildung?

Beiträge der Versicherten einsackt .....

ankommen?

NEIN

Ich bin ein Verfechter von Gutscheinen und kostenlosem Mittagessen. Wer Hartz4 bekommt sollte auch gewisse Spielregeln auferlegt bekommen dürfen, schon aus Gerchtigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerung.

Natürlich wissen die Eltern immer wie sie mit dem Geld ungehen, deshalb geben wir ihnen Cash. :))
hahaha

Wir brauchen kein Bargeld mehr.

Wenn alles über Gutscheine erworben werden muss, ist es leichter steuerbar .... selbst Börsenzocks kann man dann kontrollieren

Klasse Vorschlag

welche Versicherung?

es gibt noch eine Sozialversicherung in Deutschland ..... die regelmäßig geplündert wird ...

von wem?  

ne Sache.

Aufgrund der bestehenden Lebensmittelvorschriften ist es quasi unmöglich, öffentlich Essen anzubieten. Kantinen müssen ihre unverbrauchten Reste wegwerfen und es gibt ohnehin kaum Personal und Einrichtungen, die den EU-Standards entsprechen. Das einzige, was möglich ist, ist Convenience Food. Also vorgegartes und tiefgefrorenes. Das ist aber sauteuer.

Die Achtung der Würde jedes Einzelnen habe verfassungsrechtlich eine hohe eigenständige Bedeutung, sagte der Verfassungsgerichtspräsident. Daraus ergebe sich ein "absolut wirkender Anspruch" auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Dies umfasse neben der "physischen Existenz auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben".

wer definiert das denn bzw. wie ist das bis dato definiert?

Wo fängt gesellschaftliches, kulturelles und politisches Leben an und inwiefern muss über die Verfassung geregelt sein, dass man daran in einem gewissen Ausmaß partizipieren muss?

In (gefühlten) 80% der Fälle, wo Karlsruhe angerufen wird, werden Verfassungswidrigkeiten auf die Grundsätze des sozialrechtlichen Staates angezeigt und häufig statt gegeben.
Daraus sollte man vielleicht mal das ein oder andere ableiten...

 

Das war kein Zitat der Richter/Juristen, sondern der Kläger!

Gruß,
T.

wie dies funktionieren soll, erschließt sich mir nicht.

Dies scheitert schon mal an der Logistik.

Wieviele Menues will man anbieten? Einfach ausgedrückt, der eine ißt gerne Marmeladenbrot der andere Leberwurst. Paule schmeckt dieses nicht und der Marie dieses nicht. Wieviel landet da auf dem Müll?  

wird von vielerlei Personen verspielt - das fängt bei TV-Machern an, geht über die Spielindustrie hinweg, tangiert letzlich bildungspolitische Einrichtungen, den Gesetzgeber etc pp...aber mE auch vor allem die Kinder selbst.
Auch früher waren junge Generationen für sich verantwortlich und lernten zu wissen, auf was es im Leben ankommt. Wieso scheint dieses Wissen (sowie der Wille und die Bereitschaft) der heutigen Generation streckenweise zu fehlen?

viele väter durch arbeit mit nach hause bringen ? verfassungsskandalös ?