es hat gekracht!

Atomgeschäft: Streit zwischen Schröder und Fischer?

Wegen des möglichen Atomgeschäfts mit China soll es zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) bei einem Treffen am Sonntag heftig gekracht haben. Schröder habe Fischer vorgeworfen, sich aus der Verantwortung gestohlen zu haben, berichtet das "Handelsblatt". Der Außenminister hätte Kritik der Grünen am erwogenen Verkauf der Hanauer Plutonium-Anlage unterbinden müssen. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise. Ein für Montag geplantes Koalitionsgespräch soll verschoben worden sein.


Regierungssprecher: Bericht "frei erfunden"
Fischer wiederum soll Schröder vorgeworfen haben, ein "Kommunikationsdesaster" verschuldet zu haben. Regierungssprecher Bela Anda und Außenamtssprecher Walter Lindner wiesen den Bericht zurück und bezeichneten ihn als "frei erfunden".


Thema galt schon als "erledigt"
Schröder und Fischer waren nach dem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in Berlin zusammengetroffen. Es war das erste Mal nach Schröders Rückkehr von seiner China-Reise. Im Anschluss an das Gespräch hatte es noch geheißen, das Thema sei zwischen Kanzler und Vizekanzler nun erledigt.


Unterdessen hielt die Kritik an dem Geschäft mit China an. "Wenn es überhaupt je einen Grund gibt, einen Export zu untersagen, dann bei sensitiver Atomtechnologie", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer der "Berliner Zeitung". Der Atomwaffensperrvertrag biete genug Handhabe, die Ausfuhr zu untersagen. Man müsse Schröder "und anderen klar machen, dass es kein Ansehensverlust ist, wenn er eine Zusage dieser Art zurückzieht".



Waffenembargo gegen China: Schröder will es beenden


Heute Thema im SPD-Vorstand
Mit Blick auf Äußerungen der chinesischen Führung, die Anlage nicht militärisch zu nutzen, sagte Scheer: "Die Absichten von politischen Führungen können wechseln, und es können auch die Führungen selbst wechseln. Das Material bleibt." Scheer will den Atomstreit heute im SPD-Vorstand zur Sprache bringen.


Grüne wollen Export verhindern
Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer hatte angekündigt, seine Partei werde alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten zur Verhinderung des Exports nutzen. Führende Grüne und einige SPD-Politiker hatten Schröders Vorgehen als unvereinbar mit der deutschen Atomausstiegspolitik kritisiert. Sie führten als Argumente eine mögliche militärische Nutzung der Anlage und die Menschenrechtslage in China an.


Was folgt?: erneute Rücktrittsdrohung oder stimmen die Roten ihr Lieblingsliedchen an:
"Wenn wir schreiten Seit an Seit - ist es bis zum Abgrund nicht mehr weit"
 

 

Lieblingsliedchen nicht einschlafen wollen :-)