Grüne wollen IS-Kämpfer aufnehmen!
Seite 1 von 3 Neuester Beitrag: 20.02.19 13:35 | ||||
Eröffnet am: | 18.02.19 19:39 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 61 |
Neuester Beitrag: | 20.02.19 13:35 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 3.310 |
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Kultur zum Durchbruch zu helfen. Maas allerdings - das ist unser Außenminister, jedenfalls
im Augenblick - ist gegen die Aufnahme, weil wir die IS-Kämpfer nicht in Gewahrsam nehmen
können. Also, die Situation ist verwirrend. Nur eins steht fest: Trump hat Schuld.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...menden-is-kaempfer/
Und nur diese 26 Prozent sind damit unser Problem.
Wie 007 ausgeführt hat sind nur ca. 1/4 "Bios". In Summe geht es - so stand heute in der BILD - um ca. 50 Personen (+- ein paar....so genau weiss das keiner).
Die Gefahr sehe ich nicht prinzipiell darin, dass wir diese Leute zurück nehmen müssen. Das grössere Problem ist ob die Justiz es schafft diese Typen hinter Gitter zu bekommen....und das für möglichst lange Zeit.
Das allerdings könnte schwierig bis sehr schwierig werden. Die deutsche Justiz dürfte kaum Zugriff auf entsprechend beweiskräftige Dokumente oder gar Zeugen aus Syrien/ Irak bekommen, so dass man die meisten "mangels Beweisen" freisprechen müsste.
Nicht auszudenken, wenn irgendwelche IS-Killer die Gerichte grinsend als freie Menschen verlassen könnten und die islamistische Szene sich ins Fäustchen lachen würde über die unfähige und schwache deutsche Justiz....
https://www.theeuropean.de/hans-georg-maassen/...ht-ungebremst-weiter
... aber die Fehler von 2015 wirken nicht nur fort, sondern sie werden jeden Tag wiederholt. Natürlich nicht in dem Umfang. Aber jeden Tag kommen weiterhin 500 bis 700 Asylsuchende über Drittstaaten nach Deutschland. In Summe kam im letzten Jahr allein durch die Zahl der Asylsuchenden die Bevölkerung einer Großstadt mit rund 200.000 Einwohnern hinzu. Die Personen, die im Rahmen des Familiennachzugs, aus anderen humanitären Gründen oder schlicht illegal einreisten, sind davon noch nicht erfasst.”
Von Deutschland abgesehen, haben wir ja kaum Staaten mit propagierten offenen Grenzen,
die gerade dadurch noch zusätzliche Menschen anlocken. Nur in einem Staat sind die Grenzen
noch offener als in D und das ist Libyen: Staatliche Strukturen gibt es dort kaum noch, jeder kann
dort machen, was er will, wenn er die Macht dazu hat. Dort wird geraubt, gemordet, versklavt, verge-
waltigt. Die absolute Freiheit oder Willkür. Das ist tatsächlich eine Gefahr, die auch Teilen von
Deutschland langfristig drohen könnte.
Ansicht der übrigen Grünen: ein Nazi, ein Fremdenfeind, ein Rechtsaußen, ein Rassist?
https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Berlin-nicht-sicher.html
Berlin, ein „failed State“? Irgendwie schon, so Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Die Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße verunsichere ihn als Baden-Württemberger nachhaltig. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) fühlt sich nach eigenen Angaben in Berlin schwer verunsichert. „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: ‚Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands’“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
ausgereist sind. Da das ohne Pässe nicht möglich ist, wird angenommen, dass sie die
ganze Zeit in Deutschland gewesen sind. Ergo gibt es gar keine Prozesse. Dafür aber
gibt es Nachzahung für Hartz 4 mit Entschuldigungsschreiben.
Senats. Berlin = failed State, siehe # 53
https://www.welt.de/vermischtes/article189078443/...-geschlossen.html
Tausende Bewohner im Berliner Südosten hoffen, im Laufe des Mittwochs wieder Strom zu bekommen. Seit 14.00 Uhr am Dienstag ist der Stadtteil Köpenick von der Versorgung abgeschnitten, mehr als 30.000 Haushalte und 2000 Gewerbebetriebe sind betroffen. Grund des Blackouts sind nach Angaben der Senatsverwaltung Bauarbeiten an einer Brücke. Ein Sprecher sagte am Abend, eine Bohrung habe dort eine wichtige Stromleitung zerstört.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...ntziehen-16050746.html
In einem angeblichen Schreiben des Ministeriums, das auf der ITV-Webseite veröffentlicht wurde, hieß es, Innenminister Sajid Javid wolle Begum die Staatsbürgerschaft aberkennen. Sie könne aber dagegen Einspruch erheben. „Um dieses Land zu schützen“, habe das Innenministerium die Befugnis, jemandem die britische Staatsbürgerschaft abzusprechen, wenn die Person nicht in die Staatenlosigkeit entlassen werde, zitierte die Nachrichtenagentur Press Association das Innenministerium. Zu Einzelfällen wolle dieses sich nicht äußern. Laut Medienberichten geht die Regierung in London davon aus, dass Begum Anspruch auf die Staatsbürgerschaft Bangladeschs hat, da ihre Familie ursprünglich von dort stammt.