Scharpings Rückzug: aber laaangsaam
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Eröffnet am: | 19.10.03 20:19 | von: Slater | Anzahl Beiträge: | 5 |
Neuester Beitrag: | 19.10.03 21:17 | von: Müder Joe | Leser gesamt: | 457 |
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Von Matthias Gebauer
Zum Abschied eine Ohrfeige: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping zieht sich aus der SPD-Spitze zurück. Als Grund führt der Politiker das neue Erscheinungsbild der SPD und den Reformkurs des Kanzlers an.
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Zu den Gründen für seinen durchaus überraschenden Rückzug aus der Elite der SPD gab Scharping am Sonntag keine detaillierte Auskunft. Medien hatten zuvor berichtet, Scharping begründe seinen Rückzug mit dem Erscheinungsbild der SPD und der von Kanzler Schröder neu eingeschlagenen Reformpolitik, mit der er nicht mehr einverstanden sei.
Scharping wollte zu den Gerüchten am Sonntagabend keine Stellung nehmen. Gegenüber SPIEGEL ONLINE verwies der Ex-Minister auf ein Interview, das für die am Montag erscheinende Ausgabe der "Bild" geführt hatte. "Ich habe dort alles gesagt, was wichtig ist", so der Politiker.
"Für meine Grundüberzeugung brauche ich kein Amt"
In dem Interview bestätigt Scharping seinen Rückzug, seine Motive aber beschreibt er eher nebulös. "Ich kann unseren Zielen besser dienen, wenn ich nicht Mitglied dieser Parteiführung bin", sagte Scharping dem Blatt. Er ergänzte, dass er für seine "Grundüberzeugung" kein Amt brauche.
Auch zur Lage der SPD äußerte sich Scharping. "Ich mache mir große Sorgen", sagte er, "aber anstatt zu jammern, ist es besser, sich mit aller Kraft zu engagieren - am richtigen Ort, mitten in der SPD". Scharping glaubt, dass Vertrauen der SPD-Mitglieder müsse wieder gewonnen werden. "Wir müssen diese Mischung aus Zorn, Ratlosigkeit und Verzweiflung überwinden", sagte er der "Bild".
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"Einsicht kann man nicht herbei kommandieren"
Einen direkten Angriff auf den Kanzler konnte sich Scharping jedoch nicht sparen. "Einsicht kann man nicht herbei kommandieren", sagte er ganz offensichtlich in Anspielung auf die Drohungen des Kanzlers, wenn ihm die Partei auf dem Reformkurs nicht folge. Zum Ende des Interviews warb Scharping dann auch noch für eine Zusammenarbeit der SPD mit der Opposition.
Mit dem überraschenden Rückzug kommt Scharping auch einem peinlichen Ende seiner SPD-Karriere zuvor. SPD-Kreise hatten dem Ex-Minister in den letzten Wochen bereits keine großen Chancen auf eine Wiederwahl gegeben. Zu sehr sei die Person Scharping mit den Skandalen der Vergangenheit verbunden. Außerdem beklagen viele Sozen, dass Scharping sich nach seinem Ende als Minister immer mehr isoliert habe.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte Scharping kurz vor der Bundestagswahl 2002 als Verteidigungsminister entlassen, nachdem er wegen umstrittener Kontakte zu dem PR-Unternehmer Moritz Hunzinger in die Kritik geraten war. Bis heute bestreitet der Politiker den Vorwurf, Hunzinger habe ihn bei einem Frankfurter Herrenausstatter mit feinem Tuch für mehrere Tausend Euro eingekleidet.
Scharping, der 1991 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz geworden war, stand von 1993 bis 1995 an der Spitze der SPD. 1994 war er Kanzlerkandidat und wurde nach der verlorenen Wahl Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion. Auf dem Mannheimer SPD-Parteitag verlor er 1995 den Parteivorsitz an den später aus der aktiven Politik ausgeschiedenen Oskar Lafontaine. 1998 wurde er Verteidigungsminister.
auf der anderen Seite ist Peter "ich klopf jedem gern auf die Schulter" Struck auch nicht gerade eine 'Granate' als Verteidigunsminister. Wir sollten schnellstens unsere Jungs aus Afghanistan zurückholen (KSK sind zum Glück wieder daheim), bald wird die Bundeswehr ähnliches erleben, wie die Amis im Irak.