USA: NATO soll Friedenstruppen in Irak schicken

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US-Vorschlag
 
NATO soll Friedenstruppen in Irak schicken

Die US-Regierung will, dass die NATO Friedenstruppen für eine Nachkriegsordnung im Irak stellt.

	REUTERS
	Spekuliert auf die NATO: US-Außenminister Colin Powell

Brüssel - Einen entsprechenden Vorschlag wolle US-Außenminister Colin Powell seinen Kollegen bei einem Treffen am Donnerstag in Brüssel machen, wie die spanische Ressortchefin Ana Palacio mitteilte. "Wir wollen jetzt noch keine Entscheidung, aber wir wollen damit anfangen, darüber wieder nachzudenken", sagte Palacio nach einem bilateralen Gespräch mit Powell.

Einen ähnlichen Vorschlag hatten die USA der NATO bereits im Dezember unterbreitet. Dies war aber besonders bei Frankreich und Deutschland auf Widerstand gestoßen. Bundesaußenminister Joschka Fischer hält es allerdings für verfrüht, zum jetzigen Zeitpunkt über den Wiederaufbau Iraks zu sprechen. Bei seiner Ankunft in Brüssel sagte Fischer, es liege auf der Hand, "dass man darüber nur sehr abstrakt spekulieren kann, so lange die Kämpfe andauern".

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Gernot Erler, ging unterdessen nicht von der Entsendung deutscher Uno-Blauhelm-Soldaten in ein befriedetes Nachkriegs-Irak aus. "Ich halte das für eher unwahrscheinlich", sagte er am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix und verwies auf das deutsche Engagement auf dem Balkan und in Afghanistan. Zunächst müsse geklärt werden, wer die entscheidende Rolle in einer Nachkriegsordnung für den Nahen Osten bekomme - Deutschland sei für eine Uno-Führung.

In diesem Sinne äußerten sich auch mehrere europäische Außenminister, bevor sie sich in Brüssel zu einem gemeinsamen Mittagessen mit den Außenministern der Kriegs-Allianz trafen.

So hob der amtierende Ratspräsident Papandreou hervor: "Die EU will eine starke Rolle der Vereinten Nationen in allen Phasen der irakischen Krise sehen." Ähnlich äußerten sich auch andere Minister. Der dänische Außenminister Per Stig Möller sagte, es sei wichtig, "dass wir jetzt auf Uno-Kurs sind und dass wir auf Uno-Kurs bleiben".

Stig Möller begrüßte es, dass Powell nach Europa gekommen sei. "Es gibt eine Spaltung in der NATO wegen der Türkei und eine Spaltung in der EU wegen Iraks." Er gehe allerdings nicht davon aus, dass die Meinungsverschiedenheiten am Donnerstag geklärt werden würden. Entgegen den Europäern hat sich die US-Regierung zur Rolle der UN nach dem Krieg bislang eher zurückhaltend geäußert und sich dabei auf die Behebung der humanitären Krise beschränkt, was zu neuen Spannungen führen könnte.

Der britische Außenminister Jack Straw sagte, es sei sehr wichtig, "dass das Land so schnell wie möglich wieder an das irakische Volk übergeben wird". Auch aus seiner Sicht müsste die Uno dabei eine zentrale Rolle spielen, allerdings gehe es hier nicht hauptsächlich um die Vereinten Nationen. Straw sagte aber auch, eine militärische Präsenz für den Übergang könnte notwendig werden und verwies in diesem Zusammenhang auf Afghanistan. "Wir müssen unsere Erfahrungen ausschöpfen."

Anlass des Ministertreffens war der Besuch Powells, der um Konsultationen mit seinen europäischen Kollegen gebeten hatte. Es waren die ersten Beratungen dieser Art seit Beginn des Golfkriegs. Nach dem EU-NATO-Treffen wollten die 19 NATO-Außenminister zu einem gesonderten Treffen zusammenkommen. Dabei sollten auch die transatlantischen Beziehungen zur Sprache kommen, wie aus Kreisen der Allianz verlautete. Zudem wollte Powell seine Kollegen über die Lage in Irak unterrichten. Am Abend wollte der US-Außenminister in Brüssel seinen russischen Kollegen Igor Iwanow treffen.

 

die wollen doch blos nicht die kosten dafür tragen.  

 

ganz allein Opfer der Anschläge werden -nachher!  

Mit unserer "einheitlichen Haltung" haben wir uns selbst zu Trümmerfrauen degradiert.

Auch Nixon (Watergate) sagte schon: "Europa? Welche Telefonnummer haben die?"

Wie sollen wir jemals zu einer einheitlichen Außen- und Wirtschaftspolitik kommen solange es Quertreiber wie Flutengerd und BombenChirac gibt?

Das einzige was Europas zukünftige Stellung sichern kann sind Friedenstruppen oder eine massive Aufrüstung!  

Kriegsdenkmäler und Heldenfriedhöfe.

Und vermutlich müssen wir dann wieder die Tabak- und Mineralölsteuer und den Soli erhöhen für díe Demokratie im Irak, und für die innere Sicherheit zahlen wir natürlich auch gern mehr, z.B. Mehrwertsteuer.

R.  

Umsatzsteuer.

Weil man schon lange nicht mehr von "Mehrwert" sprechen kann. Den gabs nur im Ossi-Land, bei der Währungsumstellung mit 1:1.  

mir gefällt aber das Wortspiel. Da es um ein Mehr an Sicherheit geht, muß eben die Mehrwertsteuer erhöht werden.

Naja, man könnte ja auch die Vergnügungssteuer erhöhen, da Steuereinnhamen ja nicht zweckgebunden sind. Oder die Branntweinsteuer. Saufen für die Sicherheit ist eh logisch, wenn ich schon dafür rauche. Und es läßt sich alles leichter ertragen - Bush, Deine Frau, die Kinder und die CDU-Vorsitzende.

R.  

es gibt Sachen die kann man einfach nicht schön saufen, und Angela gehört ganz sicher dazu!  

da wir schon bei Wortspielen sind: ich stehe zu allem, was Sicherheit bringt: meine Frau, meine Kinder, die CSU und Deine Meinungen.

Was das Saufen angeht: da hab ich wohl noch Nachholbedarf, aber den Terror rauche ich gnadenlos weg, keine Sorge.

Übrigens: schon wieder runtergekommen vom 7. Himmel? Wieder in den Bahnen der einfallslosen Normalität, die aus einer schmalen Spur von Wahrnehmung ein ganzes Universum zu schaffen weiß?

Nix für ungut, Gruß an den Nabel der Welt (ich meine Berlin, nicht Deine Tussi)  

runtergekommen wie ein Meteorit. Hart aufgeschlagen und etwas verschrammt. Habe einfach gesagt, was ich dachte und wollte nicht sagen, was sie hören wollte. Habe jetzt mehr Platz im Haus.
Aber keine Sorge: Normal ist hier nichts.

R.  

endlich.

Hab mir echt schon Sorgen gemacht um Dich. Aber jetzt ist ja alles wieder in Butter.

Freue mich auf weitere gehaltvolle, subtile, hintergründige und weltschmerzverachtende Postings Deinerseits.

Grüße aus dem Lederhosen- und Ich-will-Fensterln-Land.  

 

"Freu Dich nicht zu früh" und "USA: NATO soll Friedenstruppen in Irak schicken"

was für eine geniale Bezugnahme zum ursprünglichen Thema des Threads.

So kenne ich Dich, so liebe ich Dich, Reila.

Einfach sagenhaft.