Osten soll wieder zur Zone werden

Wolfgang Clement möchte Ostdeutschland offenbar zum Experimentierfeld für die Bürokratiereform machen. Einer Idee des Wirtschaftsministers zufolge könnten die neuen Länder befristet zur "Sonderwirtschaftszone" mit eigenen Spielregeln erklärt werden.

Berlin - Clement lasse derzeit
überprüfen, ob es verfassungsrechtlich möglich ist, die Regeln für Genehmigungsverfahren in den neuen Bundesländern außer Kraft zu setzen, heißt es in einem Bericht der "Financial Times Deutschland" ("FTD"). Dieser beruft sich auf Wirtschaftspolitiker in der SPD-Fraktion.

Habe das Experiment in Ostdeutschland Erfolg, könnten nach Darstellung des Blattes schon bald die Genehmigungsverfahren in ganz Deutschland vereinfacht werden. Es werde erwartet, dass Clement seine Initiative für den Bürokratieabbau insbesondere beim Bau und bei der Kreditvergabe im Januar vorstelle. Sie solle Teil einer Mittelstandsoffensive sein, so die "FTD".

Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend, wird in der Zeitung mit der Aussage zitiert, gerade in den Bereichen Kredite und Bau sei die Entbürokratisierung überfällig. "Zurzeit müssen Sie meistens zig Anträge an zig Behörden stellen, zum Beispiel ans Hoch- und Tiefbauamt, ans Bauordnungsamt, ans Umweltamt - in Zukunft sollte ein Antrag an eine Behörde ausreichen", sagte der Politiker der Zeitung zufolge.

Gruß
Trader  

 

 
http://www.ariva.de/board/145067  

eh nicht mehr sterben!

Sind das die Hintergedanken von Clement?? Wäre pervers!

Oder im Osten funktioniert die Verwaltung eh nicht - kann man also stilllegen.

Gruß baer45
www.baer45.de.vu
 

dann könnte man sehen ob das funtioniert und im Rest Deutschlands nachziehen  

das wir den Osten fluten und als Dorsch-Fanggebiet der Natur zurückgeben!!!  

Böser Osten - kostet nur Geld - wohnen eh nur doofe Leute da - bringt nur Ärger - grenzt an Autoklauerland Polen - beheimatet die PDS

Ihr seht, die Gründe für Dorschfanggebiet oder Atomtestgelände zählen Legion.  

 

Frankenwein von gestern abend muss schlecht gewesen sein. Muss Dir den Kopf ganz schön vernebeln.

Weniger Bürokratie bei der Kreditvergabe? Dabei kann es sich doch nur um öffentliche, d. h. subventionierte Kredite handeln. Was heißt weniger Bürokratie? Keine Sicherheiten mehr? Keine Bonitätsprüfung? Jeder kriegt Staatsknete in unbegrenzter Höhe? Oder was?

Und beim Bau? Manches an Genehmigungen ist tatsächlich überflüssig - aber nicht alles. Künftig keine Statikprüfungen mehr? Jeder kann dorthin bauen, wo er will - beispielsweise direkt an die Elbe?

Weniger Bürokratie hört sich gut an - aber was ist es genau?  

verfassungsrechtlich prüfen lassen ob das System nicht auf ganz Deutschland ausgeweitet werden kann. Es gibt schließlich schon genug Bürokratie in diesem Land.

In Bayern wird dazu gerade eine "Entbürokratisierungskommission" (was für ein Wort) eingesetzt.
 

für das zentrum der macht!  

Stiefel an den Kopf für Altmeister!!!

@Zentrum: Hab ich jehmals das gegenteil behauptet???  

 

nee, mal im Ernst. Warum muß zum Abbau von bürokratischen Hemmnissen die Verfassung befragt werden. Die Verfassung wurde ja bei deren Einführung auch nicht gefragt.

Außerdem ist der Osten seit 12 Jahren Sonderwirtschaftszone.
Jedes Jahr werden dort Milliarden an Steuergeldern verpulvert.

 

ich habe für solche Ansichten wenig Verständnis.  

haben auch wenig verständnis für den Osten... weil man ihre Preise mit niedrigeren Lohnkosten + Subventionen leicht unterbieten kann... also die aus Wü und SW... Ja und deshalb sind ossis hier auch so beliebt!!!  

Falls Du es nicht bemerkt haben solltest; mein Posting Nr.6 war nicht ernst gemeint.
Posting Nr.5 von Grinch vielleicht auch nicht - aber das kann ich nicht mit Bestimmtheit sagen.

Ich habe lange genug in Cottbus gewohnt, um es besser zu wissen. Irgendwelche Phrasen von von spiegellesenden Wessis, die nie aus ihrer Heimatstadt herausgekommen sind, und für die das aufregendste Ereignis war, daß der Bartender ihrer Stammkneipe mal vergessen hatte, Eis in ihren Caipirina zu tun, gehen mir dermaßen auf die Ketten.  

vergoldet!

Noch ein paar Jahre und der Osten ist weiter als der Westen!

 

 

hatte es für bare Münze genommen  

lasst mir dieses wollknäulartiges Wollknäuel in der Form eines grünen Wollknäuels in Ruhe ! Auch wenn es CDU gewählt hat ! *g*  

Ist OK. Sarkasmus kam wohl deshalb nicht rüber, weil es zuviele Leute gibt, die das ernst meinen.  

es wäre wirklich nicht schlecht wenn du deine geistlosigkeiten für dich behalten würdest, ich glaube du hattest nur glück auf der richtigen?? seite deutschlands aufzuwachsen,aber ich denke es gibt im osten jede menge leute die nicht halbsoviel grütze im kopf haben wie du (und wenn doch),dann haben sie wenigstens noch soviel geist ihre dummheit nicht herrauszuposaunen so wie du.

berta    

es wäre wirklich schlecht wenn ich meine geistesblitze für mich behalten würde, ich glaube du hattest nur glück auf der richtigen?? seite deutschlands aufzuwachsen,aber ich denke es gibt im osten jede menge leute die nicht halbsoviel grütze im kopf haben wie du (und wenn doch),dann haben sie wenigstens noch soviel geist ihre dummheit herrauszuposaunen, dass sieht man ja bei den NPD Aufmärschen, in Talk-Shows und jedes mal wenn uns ein 20jähriger Sachse erzählt das er 40 Jahre "nür verarscht, belöchen und betröchen" wurde!

Grinch

Odda Herta die Fleischwurst!!!
 

Hier wird endlich mal ein neuer und meines Erachtens sinnvoller Vorschlag unterbreitet. Erst testen - dann einführen. Das ist keine schlechte Methode.

Und was macht ihr daraus ?

Ich spreche euch das Recht ab, euch über Politiker beschweren zu dürfen.