6 Stimmen fehlen angeblich!

Skarpelis - Mindestens sechs Nein-Stimmen bei der SPD

   Berlin, 26. Sep (Reuters) - Auch nach der Drohung von
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit einem Ende der
Koalition haben mindestens sechs SPD-Abgeordnete an ihrem Nein
zur Gesundheitsreform festgehalten.
   Die SPD-Abgeordnete Sigrid Skarpelis-Sperk sagte am Freitag,
neben ihr selbst würden fünf weitere SPD-Abgeordnete auf jeden
Fall gegen die Reform stimmen. Dabei handele es sich um Ottmar
Schreiner, Fritz Schösser, Horst Schmidbauer, Rüdiger Veit und
Klaus Barthel. Wieviele Enthaltungen es gebe sei unklar.  
   An der Abstimmung beteiligten sich 574 Abgeordnete. 517
stimmten mit Ja, 54 mit Nein. Drei Parlamentarier enthielten
sich der Stimme. Da die Union der Reform zustimmen wollte, wird
erst nach genauer Auswertung der namentlichen Abstimmung
feststehe, ob die Koalition eine eigene Mehrheit erreicht hat.  
   Bei den Grünen wollte sich nach Angaben von Fraktionschefin
Katrin Göring-Eckardt der Abgeordnete Werner Schulz bei der
Abstimmung enthalten. Die bisherigen Gegner bei den Grünen
Christian Ströble, Jutta Dümpe-Krüger und Winfried Hermann
hatten ihre Zustimmung zur Gesundheitsreform angekündigt. Sie
erklärten, für sie stünden nun soziale Korrekturen bei den
Arbeitsmarktreformen im Vordergrund, die im Oktober
verabschiedet werden. Die Reform-Gegner bei den Grünen hatten
sich nach Angaben Göring-Eckardts am Morgen mit Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) getroffen.  
   vat/rbo
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Wieso glaube ich trotzdem irgendwie nicht, daß Showgerd zurücktritt?  
 

es ist immerhin ein zeichen....  

Schaut mal bei Spiegel nach. Das Ganze kann man jetzt natürlich auch so wie dort auslegen, jedoch steht seine Partei alles andere als geschlossen hinter ihm. Kein Wunder, hinter den Luftschlössern und Kommissionen kann man ja auch nicht stehen.

Witzig finde ich den DAX, der darauf mit einem Absturz reagiert, weil der Kanzler im Amt bleibt...  

dass der DAX zusammen mit den europäischen Märkten und dem nasi-future abstürzt. Seit @mund die Bayernwahl gewonnen hat. Wer Börse so reduziert muss was ana der Waffel haben?!

Grüße
ecki  

aber daß dieser Faktor sich zumindest nicht mit augwirkt hat, kannst Du auch nicht beweisen!  

Hamburg - In Krisensituationen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder schon öfter mit teils verklausulierten Rücktrittsdrohungen Druck auf die Koalition ausgeübt:
März 1999: Schröder soll im Kabinett die Minister Oskar Lafontaine (Finanzen), Jürgen Trittin (Umwelt) und Christine Bergmann (Familie) wegen einer Politik gegen die Bevölkerungsmehrheit und die Wirtschaft heftig attackiert haben. Dabei bringt er angeblich seinen Amtsverzicht ins Spiel. Das Kanzleramt dementiert. Lafontaine tritt zurück.

November 2001: Der geplante Kampfeinsatz der Bundeswehr im Anti-Terrorkrieg gerät zur bis dahin stärksten Zerreißprobe von Rot-Grün: Schröder wirft sein Amt in die Waagschale und stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Er gewinnt - mit zwei Stimmen mehr als erforderlich.

Dezember 2002: Die Regierung steckt in einem historischen Umfrage- Tief. Die Partei zeigt sich in der Öffentlichkeit uneinig. Der Kanzler beklagt, er sei nicht bereit, das andauernde Stimmengewirr weiter zu tolerieren: "Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen", sagt er in der SPD-Vorstandssitzung. Schröder er will diese Worte später nicht als Rücktrittsdrohung verstanden wissen.

April 2003: Erste Rücktrittsdrohung im Zusammenhang mit den geplanten Sozialreformen: "Wer etwas anderes beschließen will, der muss wissen, dass er meiner Regierungsarbeit die Grundlage entzieht und mich zu Konsequenzen zwingt", sagt Schröder den Medien unverhohlen vor den Beratungen der SPD-Spitzengremien. Diese Ankündigung wirkt: Mit großer Mehrheit billigen Partei- und Fraktionsvorstand die geplanten Einschnitte beim Arbeitslosen- und Krankengeld.

Mai 2003: Die zweite Drohung in Verbindung mit den Sozialreformen: Wenn die ständigen Debatten in der SPD so weiter gingen, könne sich die Partei einen neuen Kanzler suchen, kündigt der Kanzler in der Sitzung der Parteispitze an. Unter dem Eindruck dieser Worte wird der Leitantrag mit großer Mehrheit verabschiedet.

Juni 2003: Während eines Sonderparteitag in Berlin erhält Schröder für seine "Agenda 2010" zu Sozialreformen in der Schlussabstimmung zwar eine große Mehrheit. Nach einer "verklausulierten aber deutlichen" Vertrauensfrage (FAZ) Schröders waren zuvor zwei Initiativanträge der Linken zum Arbeitslosen- und Krankengeld abgewiesen worden.

September 2003: Im Zusammenhang mit der ersten Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform im Bundestag verlangt Schröder unabhängig von den Stimmen der Union eine eigene Mehrheit der rot-grünen Koalition. "Wenn wir heute die Mehrheit verfehlen, wird das auf das Ende der Koalition hinauslaufen", sagte Schröder während einer Sondersitzung der SPD-Fraktion.

Quelle: ratet mal oder fragt Brad!
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Der Zeitraum der Rücktrittsdrohungen von Showgerd scheinen wieder länger zu werden.  

Ordnest du etwa die Rallye von 2200 bis 3600 in 6 Monaten als pluspunkt für rotgrün ein?

Politische Börsen haben extrem kurze Beine. Und das es keine Auswirkung hatte kann man natürlich nicht beweisen. Echt witzig heute.

Grüße
ecki  

Folgt die Wirtschaft der Politik oder die Politik der Wirtschaft? Letzteres hätte ich eigentlich immer mehr den Konservativen zugetraut, aber abhängig von der Situation kann sich das natürlich auch mal ändern.